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[ Afghanistan | Artikel ]

Bundestag zu Afghanistanbilanz und Beratungsmission "Resolute Support" - meine "Persönliche Erklärung zur Abstimmung"

Veröffentlicht von: Nachtwei am 30. Dezember 2014 08:40:02 +01:00

Am 18. Dezember debattierte und beschloss der Bundestag über die deutsche Beteilgung an der Beratungsmission "Resolute Support", die ab Januar ISAF in folgt. Erstmalig teile ich bei einem AFG-Mandat nicht die Mehrheitsposition meiner früheren Fraktion. Dazu meine "Persönliche Erklärung zur Abstimmung".

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Dokumentiert ]

Bundestagsdebatte über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub"

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Juni 2009 07:19:46 +01:00

Am 18. Juni 2009 wurde der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub" zu später Stunde im Bundestagsplenum debattiert.

Winfried Nachtwei, Initiator des Antrages, hat die Aussprache mit seiner Rede eröffnet. Bemerkenswert war, wieviel Zustimmung der grüne Antrag gerade von den Rednern der Union und FDP erhielt - und wie indigniert die SPD-Kollegin reagierte. Insgesamt war die Debatte aber auch ein Ernüchterungsschub: So viel, wie andernorts über das Zurückbleiben der zivilen Fähigkeiten bei Stabilisierungs- und Friedensmissionen geklagt wird, so wenig Interesse, Initiative und Kompetenz gibt es in der außen- und sicherheitspolitischen Community des Parlaments, diese zivilen Fähigkeiten voran zu bringen. Es ist weiter nur eine Sache von wenigen einzelnen. Die Debatte findet sich hier:

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Bundestagsdebatte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS

Webmaster

16. Dezember 2005 23:07:04 +01:00

Der Bundestag debattierte über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streit­kräfte zur Unterstützung der Überwa­chungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004.
Wir dokumentieren hier diese Debatte:

[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Bericht ]

Bundestagsdebatte zur zivilen Krisenprävention - Bundespräsident würdigt zivile Friedensexperten - Doppelpremiere zur rechten Zeit

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Februar 2015 00:15:19 +01:00

Elf Jahre nach Beschluss des Aktionsplans Krisenprävention fand er am 6. Februar bei der Diskussion des 4. Umsetzungsberichts quer durch die Fraktionen des Bundestages soviel Zustimmung wie nie zuvor. Minimal war aber das Medienecho darauf. Die Begegnung des Bundespräsidenten mit zivilen Friedensexperten in ZIF und Schloss Bellevue vier Tage später brachte hingegen dem Zukunftsthema Krisenprävention einen Durchbruch an Medienaufmerksamkeit. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehr - eine Armee im Einsatz?

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. September 2007 09:11:57 +01:00
Zur Beantwortung unserer Kleinen Anfrage (16/6283) zu Reservistinnen und Reservisten im Auslandseinsatz der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Pressemitteilung ]

Bundeswehr ist Parlamentsarmee

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Januar 2007 18:01:50 +01:00
Zu den Plänen der Union, die Parlamentsbeteiligung an Auslandseinsätzen zu beschneiden, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehr kann Auftrag ohne Bombodrom erfüllen!

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Januar 2006 16:05:52 +01:00
Zu dem Vorstoß des Verteidigungsministeriums auf sofortige Nutzung des Luft-/Boden-Schießplatzes Wittstock erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehr muss weiter reduziert und umstrukturiert werden

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Juni 2008 20:08:46 +01:00
Anlässlich der französischen Pläne, die Streitkräfte signifikant zu reduzieren, erklären Alexander Bonde, haushaltspolitische Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitische Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehr und ihre Soldaten brauchen breite gesellschaftliche Debatte

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. März 2006 21:38:56 +01:00
Zu dem heute vorgelegten Bericht des Wehrbeauftragten 2005 erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Stellungnahme ]

Bundeswehr-"Löschtage": Mehr als ein technischer Datenverlust

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Juli 2007 18:57:23 +01:00
Über acht Monate wurden der Bundestag und dessen Ausschüsse über die verschwundenen Akten, in denen sich offensichtlich hochsensible Daten befunden haben, im Dunkeln gelassen. Die Bundesregierung muss die zerstörten Dateien wieder beschaffen. Lesen Sie hierzu folgenden Beitrag von Winfried Nachtwei:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehr: Innere Führung so wichtig wie nie

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. März 2007 15:13:09 +01:00
Anlässlich des heutigen Prozessauftaktes in Münster um mutmaßliche Misshandlungen in der Coesfelder Kaserne im Jahr 2004 erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehr: Miserables Zeugnis für die politische Führung

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. April 2007 15:52:34 +01:00
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Ergebnisse der Mitgliederbefragung des Deutschen Bundeswehrverbandes zur Berufszufriedenheit erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Kosovo | Pressemitteilung ]

Bundeswehreinsatz im Kosovo dient dem Wiederaufbau – Zwangsabschiebungen schaden ihm

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juni 2005 17:22:01 +01:00
Zur heutigen Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr und zu den geplanten Abschiebungen von Minderheitenangehörigen erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Bundeswehreinsätze in Afghanistan im sicherheitspolitischen Interesse notwendig

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. September 2004 18:24:19 +01:00
Zum Beschluss der Bundesregierung, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr zu verlängern, und im Hinblick auf seine am Samstag beginnende Reise mit Verteidigungsminister Struck nach Kundus und Faisabad erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Bundeswehrreform: Stückwerk ohne Politikreform

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Dezember 2011 13:47:47 +01:00

In der Januarausgabe des "JS-Magazins - Die Evangelische Zeitschrift für junge Soldaten" kommentiert W. Nachtwei die laufende Bundeswehrreform als "Stückwerk ohne Politikreform". Zweiter Kommentator ist Rolf Clement, Leiter der Abteilung "Hintergrund" beim Deutschlandfunk. Das JS-Magazin wurde kürzlich mit dem "kress award 2011" als bestes "Corporate-Media-Product" ausgezeichnet. www.js-magazin.de

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Bundeswehrsoldaten fliegen in den Kongo – Westerwelle tritt nach

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Juli 2006 16:06:51 +01:00
Zur "Verabschiedung" der Bundeswehrsoldaten in den Kongo durch den FDP-Vorsitzenden Westerwelle erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Bundeswehrsoldaten und Zivilexperten in Afghanistan verdienen auch und gerade nach dem Raketenangriff Unterstützung aller Fraktionen

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. September 2004 18:56:06 +01:00
Zur Verlängerung des Bundestagsmandats für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr und zum gestrigen Raketenangriff auf das Provincial Reconstruction Team (PRT) in Kundus erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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