Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur (UNAMID)":
Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS)":
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7. März 2007 00:20:06 +02:00
In ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Antrag zur weiteren Afghanistanpolitik beschlossen, in dem ein Strategiewechsel hin zu mehr zivilem Aufbau des Landes gefordert wird:
Links und Leseproben von meinen Lernversuchen.
Münster - Münster gehörte im Jahr 2000 zu den 13 kommunalen Gründungsmitgliedern des Deutschen Riga-Komitees. Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Komitees besuchten jetzt Repräsentanten von 24 Städten die lettische Hauptstadt, darunter aus Münster Stadtrat Dr. Wolf Heinrichs und der ehemalige Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei.
Zur heutigen Grundsteinlegung für das "Bundeswehr-Ehrenmal" erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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2. November 2005 18:02:33 +02:00
Anlässlich des bundesweiten Kinostarts des bewegenden Dokumentarfilms "Lost Children" am 3. November, fordern Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen die neue Bundesregierung auf, ihre wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zur ugandischen Regierung zu nutzen, um zu einer raschen Beendigung der Gewalt und Kriegsverbrechen beizutragen. Der Bürgerkrieg im Norden Ugandas gilt als Schlüsselkonflikt für eine friedliche Lösung der Konflikte in der Region Ostafrika. Er muss deshalb stärker auf die politische Agenda gesetzt werden.
Die Politik, Bundesregierung und Bundestag, bestimmen über den Auftrag und die Einsätze der Bundeswehr, sie beschließen ihre Hauashaltsmittel und Verwendung. Da dürfte es Politik und Gesellschaft keineswegs egal sein, wie Soldaten ihren Beruf verstehen. Was erwarten sie?
Das ressortgemeinsame Planspiel zu einer komplexen humanitären Großkrise gibt bemerkenswerte Einblicke in die Denkweise und Kompetenz des Führungsnachwuches der Bundeswehr. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrungen im Verteidigungsausschuss des Bundestages nahm ich seit 2017 alljährlich als ziviler Rollenspieler an dem Planspiel teil.
Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission im Kongo ist der umstrittenste Auslandseinsatz der Bundeswehr seit Jahren. In der Kongo-Debatte des Bundetages setzte sich Winfried Nachtwei mit den Gegenargumenten auseinander und plädierte für ein verstärktes politisches Engagement der EU über die Wahlen hinaus. Die Rede ...
"Wie weit sollen deutsche Soldaten gehen?" war der Titel einer Tagung der Evang. Akademien Berlin, Loccum und Villigst in Berlin, bei der Renke Brahms, Friedensbauftragter der EKD, und Minister Thomas de Maizière die einführenden Beiträge hielten. Von den folgenden fünf Impulsbeiträgen hielt ich einen zur "Evaluation deutscher Auslandseinsätze", der hier in ergänzter Form nachzulesen ist. Die Tagung bildete den Auftakt zu "... dem Frieden der Welt zu dienen", einem Diskursprojekt der Evangelischen Akademien in Deutschland. 300 Interessierte aus einem ungewöhnlich breiten friedens- und sicherheitspolitischen Spektrum kamen zusammen - ein sehr hoffnungsvoller Start!
Seit Juni 2006 hatten es die Grünen immer wieder gefordert. Vergeblich. Am 11. Juni debattierte der Bundestag in erster Lesung über den von SPD und Bündnisgrünen eingebrachten Antrag zur Evaluierung des deutschen Afghanistan-Einsatzes und -Engagements. Der Antrag findet sich hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701964.pdf .
Weil bestimmte Ressorts sich gegen eine Wirksamkeitsbewertung sträuben, konnten Redner der Koalition dem Antrag nicht so zustimmen, wie sie es eigentlich gewünscht hätten. Zurzeit wird zwischen den Fraktionen über Kompromissmöglichkeiten gesprochen. Der Antrag ist an die zuständigen Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Die Debatte kann hier nachgelesen werden: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/17/17047.pdf .
Seit mehr als vier Jahren forderte Nachtwei eine Wirksamkeitsbewertung des Afghanistan-Einsatzes. Jetzt nahm er als Sachverständiger in einer Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Auschusses des Bundestages hierzu Stellung. Hier die - erweiterte - Fassung seiner Stellungnahme:
Die Stellungnahme lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
Mit folgender Präsentation erläuterte Winfried Nachtwei bei der Jahrestagung des Multinational Interoperability Council (MIC) am 17. Juni 2008 in Dresden seine Position zum Thema „Exit Strategy and Transition":
Der Grünen-Sicherheitspolitiker Winfried Nachtwei scheidet mit Ablauf dieser Legislaturperiode aus dem Bundestag aus. Das ist schade für unsereinen, denn Nachtwei ist eine gute Quelle für verlässliche und unaufgeregte Einschätzungen über die Lage im Einsatz, besonders in Afghanistan. Wir haben die Quelle noch einmal angezapft:
Im Osten des Kongos herrscht Krieg – Menschen werden massakriert, Frauen vergewaltigt. Nach FAKT-Recherchen lebt einer der Hauptverantwortlichen dafür mitten in Deutschland. Der von Interpol wegen Kriegstreiberei und Völkermord gesuchte Präsident der gefürchteten Hutu-Miliz FDLR, Ignace Murwanashyaka, zieht von Mannheim aus die Fäden im Krisengebiet.
Nach dem Tod dreier Bundeswehrsoldaten bei Kundus ist die Debatte wieder aufgeflammt, ob sich die deutschen Soldaten in Afghanistan im „Krieg“ befinden. Verteidigungsminister Jung vermeidet ein solche Formulierung; sein Vorgänger, SPD-Fraktionschef Struck, hat dagegen keine Scheu.
Die Bundesregierung beantwortet abrüstungspolitische Anfragen zum wiederholten Male nicht mit dem gebotenen Ernst. Das zeigen die Antworten der Bundesregierung auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Große Anfrage "Zur Zukunft der nuklearen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle" (die Antwort stellen wir auf dieser Website ein, sobald sie als PDF-Datei vorliegt). Damit wurde erneut eine große Chance vertan.
In unserem jetzt in den Bundestag eingebrachten Antrag "Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehen" fordern wir die Bundesregierung u.a. auf, die Atomwaffen endlich aus Deutschland und Europa abzuziehen und die nukleare Teilhabe zu beenden. Auch anlässlich der Aktuellen Stunde im Bundestag am 25. Juni 2008 forderte Winfried Nachtwei in seiner Rede, dass den deutschen Soldaten das Training für den Atomwaffen-Einsatz verboten werden müsse.
Den Antrag "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.
Seit 1999 nehmen Angehörige der Wehrverwaltung an Auslandseinsätzen teil, zzt. über 120 in acht Einsätzen. Ihre Leistungen sind elementar, werden aber zu wenig wahrgenommen. Der Empfang sollte den Einsatz der "Truppe hinter der Truppe" sichtbar machen und ihren MitarbeiterInnen Anerkennung zeigen.
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29. März 1983 11:14:56 +02:00
48 Stunden lang wollen wir den Zugang zum Atomwaffenlager Visbeck gewaltfrei blockieren, bevor am Samstag von Dülmen aus der Ostermarsch in Richtung Dortmund aufbricht.
Ein Teil der Soldaten darf wegen Bereitschaft erst am Samstag nach Hause fahren. Dazu erklären wir:
Unsere Aktion richtet sich nicht gegen die Soldaten, von denen einige sicher am Liebsten selbst bei den Osteraktivitäten der Friedensbewegung mitmachen würden.
Ein lange überfälliger Fortschritt sind Evaluierungsberichte nach Einsätzen und andere neue Unterrichtungspflichten der Bundesregierung. Strittig ist die Ausnahme bestimmter Einsatzarten aus der Mandatierungspflicht. Andere wichtige Empfehlungen der Kommission kamen nicht zur Sprache. Dazu zwei Vorschläge.
Der grüne Afghanistan-Experte Winfried Nachtwei glaubt, die Regierung unterschätze die psychologischen Folgen des Luftangriffs. Zudem habe Jung das Vertrauen der Streitkräfte verloren.
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16. April 1999 00:49:02 +02:00
Folgender Beitrag erschien in der Frankfurter Rundschau:
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1. März 2007 18:19:11 +02:00
Für die Franfurter Rundschau hat Thomas Kröter den Beitrag "Grummeln im Parlament" verfasst, der wie folgt beginnt: "Winfried Nachtwei ist ein geduldiger Mensch. Aber einmal reißt auch ihm der Faden. Zu viele Appelle hat er gehört, zu viele selbst vom Stapel gelassen. Zu oft hat er sich von den Zusicherungen der Bundesregierung vertrösten lassen. Nun ist Schluss."
Hier geht es zum vollständigen Beitrag in der FR.
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4. Mai 1983 08:45:27 +02:00
Einen ganz besonderen Beitrag zur Diskussion über die Strategie der Abschreckung haben drei Dülmener Bürger geleistet. Sie, die Anfang April einen Ostermarsch in der westfäÂlischen Stadt organisiert hatten, welÂcher auch zum Lager Visbeck, einem Außenposten der Dülmener Kaserne, führte, wurden nämlich vom KomÂmandeur des Beobachtungsbataillons 73 in Dülmen, Oberstleutnant Manfred Knapp, zur Kasse gebeten. Den Grund dafür gab der Stabsoffizier in einem Schreiben an die drei Dülmener Alfred Weischer, Rainer Tönnis und Winfried Nachtwei unter anderem so an:
Zu Beginn des Wintersemesters hielt Winfried Nachtwei zwei Festvorträge bei der feierlichen Eröffnung von Masterstudiengängen zur Friedens- und Konfliktforschung: In Hamburg über "Perspektiven von Frieden und Sicherheit - Erfahrungen eines Parlamentariers", in Augsburg über "Aufgaben der Friedens- und Konfliktforschung angesichts der Herausforderung in Afghanistan". Als Gründungsmitglied des Stiftungsrates der Deutschen Stiftung Friedensforschung hatte Nachtwei im Jahr 2002 ein Förderprogramm mitbeschlossen, mit dem an deutschen Universitäten Masterstudiengänge zur Friedens- und Konfliktforschung etabliert wurden. Im Folgenden der Augsburger Vortrag:
Der Festvortrag lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
Schwerpunkt des diesjährigen, von den fünf deutschen Instituten für Friedens- und Konfliktforschung herausgegebenen Friedensgutachtens ist der Brennpunkt Afghanistan.
In dem Beitrag "Der ISAF-Einsatz der Bundeswehr - Anmerkungen zu einer überfälligen Bilanzierung" untersucht W. Nachtwei die Gründe für die Krise des internationalen Afghanistanengagements und des Bundeswehreinsatzes dabei. Er diagnostiziert politisches Führungsversagen, Strukturen von Selbsttäuschung, Realitätsverleugnung und Täuschung als Kernprobleme deutscher Afghanistanpolitik.
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14. Juni 2007 16:06:47 +02:00
Anlässlich der Vorstellung des Friedensgutachtens 2007 durch die fünf führenden deutschen Friedensforschungsinstitute erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: