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Internationale Politik und Regionen
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Afrika
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DR Kongo
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 25. April 2008 00:56:05 +02:00
Im zweiten Jahr nach den ersten demokratischen Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo besuchte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei erneut den zentralafrikanischen Staat. Neben Gesprächen mit den neuen Parlamentskollegen in Kinshasa stand im Mittelpunkt die humanitäre Lage im Ostkongo, wo verschiedene Rebellengruppen, aber auch die Armee die Bevölkerung terrorisieren.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 10. April 2008 10:46:25 +02:00
Folgende Rede von Winfried Nachtwei zum Wehrrechtsänderungsgesetz wurde zu Protokoll gegeben:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 10. April 2008 10:36:50 +02:00
Die zu Protokoll gegebene Rede von Winfried Nachtwei zur Beratung des Antrags: "Für eine erfolgreiche Überprüfungskonferenz des Chemiewaffenübereinkommens und eine Stärkung des Vertragsregimes" hat folgenden Wortlaut:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Balkan
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Kosovo
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 6. April 2008 00:45:08 +02:00
Sechs Wochen nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovo besuchte der grüne Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses als erste Bundestagsdelegation den umstrittenen neuen Balkan-Staat. In Gesprächen mit den Spitzenvertretern der kosovarischen Politik, mit dem Chef der UN-Verwaltung, mit der Führung von KFOR und Vertretern der künftigen EU-Mission EULEX stand die Bewältigung der nächsten kritischen Monate im Mittelpunkt.
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Webmaster
17. März 2008 12:39:49 +02:00
Am 16. März 2008 jährte sich zum 20. Mal der Giftgasangriff der irakischen Armee auf das irakisch-kurdische Halabja. Dabei kamen bis zu 5.000 Menschen ums Leben, viele Tausend wurden verletzt und leben bis heute mit den gesundheitlichen Schäden. Am 13. März 2008 veranstaltete die Bundestagsfraktion ein Treffen zum Thema. Mehrere Gäste berichteten über den Hergang der Angriffe auf die kurdische Stadt Halabja durch die irakische Armee unter Saddam Hussein.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 13. März 2008 12:47:02 +02:00
In der Debatte über das Wehrsoldgesetz hielt Winfried Nachtwei folgenden Redebeitrag:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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NATO
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Antrag
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Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 10:19:29 +02:00
Folgender von Winfried Nachtwei mit initierte Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen" wurde am 12. März 2008 in den Bundestag eingebracht. Die grüne Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, den NATO-Gipfel in Bukarest am 27. April für einen erkennbaren politischen und militärischen Kurswechsel in Afghanistan zu nutzen.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Irak
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Pressemitteilung
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Veranstaltungstipp
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Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2008 13:23:56 +02:00
Anlässlich des 20. Jahrestages der Giftgasangriffe der irakischen Armee auf das irakisch-kurdische Halabja am 16. März 1988 lädt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Gedenkveranstaltung mit Podiumsdiskussion am 13. März in Berlin ein. Auf dem Podium diskutieren Winfried Nachtwei und Claudia Roth u.a. mit Zeitzeugen und Experten über die Folgen, wollen aber auch an die Verantwortung der deutschen Politik appellieren.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 6. März 2008 14:04:47 +02:00
In der Bundestagsdebatte über das Konzept der Inneren Führung bei der Bundeswehr hielt Winfried Nachtwei folgende Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Antrag
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Veröffentlicht von: Webmaster am 5. März 2008 01:08:35 +02:00
"Der Bundesregierung ist es bisher nicht gelungen, die menschen- und völkerrechtlichen Bindungen und Grenzen bei Auslandseinsätzen klar zu definieren und erlaubtes von unerlaubtem Handeln deutlich zu trennen" heißt es in dem von Volker Beck und Winfried Nachtwei eingebrachten Antrag zu "Menschen- und völkerrechtlichen Bindungen bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr". Der vollständige Antrag ist hier zu finden:
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Webmaster
4. März 2008 14:06:50 +02:00
In ihrer Antwort auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr" erklärt die Bundesregierung, dass es "keinen Bedarf für eine grundsätzliche "Wende" in der Afghanistanstrategie der Internationalen Gemeinschaft" gäbe. Der zivil-militärische ansatz solle weiterhin konsequent umgesetzt werden.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Kleine Anfrage
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Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Februar 2008 14:28:51 +02:00
In der von Winfried Nachtwei initiierten Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?" will die grüne Fraktion von der Bundesregierung wissen, welche Änderungen des Beitrages der Bundeswehr für den ISAF-Einsatz in Afghanistan von der Bundesregierung geplant sind. Die Kleine Anfrage finden Sie hier:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Februar 2008 22:19:35 +02:00
In der Aussprache über den TOP "Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei, Kerstin Müller (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden" hielt Winfried Nachtwei folgenden Redebeitrag:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Januar 2008 16:54:28 +02:00
Zu den sozialen Rahmenbedingungen von Auslandseinsätzen äußerte sich Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag. Hier seine Rede:
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Webmaster
17. Januar 2008 10:48:57 +02:00
Winfried Nachtwei und Alexander Bonde haben eine Stellungnahme zu der möglichen Übernahme der „Quick Reaction Force“ in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr verfasst. Diese findet sich hier:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Atomwaffensperrvertrag
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Januar 2008 13:07:53 +02:00
Zur Entscheidung Australiens, Indien kein Uran zu verkaufen, und zum erneuten Appell von Shultz unter anderem für eine atomwaffenfreie Welt, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Dezember 2007 11:11:24 +02:00
Für seine Fraktion nahm Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag Stellung zum Jahresbericht 2006, den der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe dem Deutschen Bundestag erstattet hatte. Hier seine Rede:
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Webmaster
4. Dezember 2007 09:29:35 +02:00
Folgende Erklärung von amnesty international zur Beendigung der illegalen Haft in Guantanamo hat Winfried Nachtwei unterzeichnet:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Bericht
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Veröffentlicht von: Webmaster am 16. November 2007 12:52:48 +02:00
Am 15. November beschloss der Bundestag die weitere
Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom (OEF). Angesichts
der völlig unzureichenden Information seitens der Bundesregierung verfasste
Winfried Nachtwei das nachfolgende Hintergrund- und Positionspapier zu OEF.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 14. November 2007 12:38:26 +02:00
In der kanadischen Hauptstadt Ottawa führte der Grüne Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages Gespräche über die aktuelle Situation in Afghanistan und den dortigen sehr opferreichen Einsatz kanadischer Truppen. Gesprächspartner waren Verteidigungsminister Peter MacKay (im Bild), die Afghanistan-Experten in den Außen- und Verteidigungsministerien sowie Oppositionsabgeordnete und unabhängige Wissenschaftler, die dem Kampfeinsatz kanadischer ISAF-Truppen in der Süd-Provinz Kandahar kritisch gegenüberstehen.