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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Demokratie
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 17:59:50 +02:00
Zur Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen zwei Angehörige des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 16:18:25 +02:00
Anlässlich der Urteile des Landgerichts Münster gegen zehn Ausbilder der Bundeswehr, denen vorgeworfen wurde im Jahr 2004 Rekruten während ihrer Ausbildung in einer Coesfelder Kaserne misshandelt und entwürdigend behandelt zu haben, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitscher Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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NATO
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Antrag
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Veröffentlicht von: Webmaster am 12. März 2008 10:19:29 +02:00
Folgender von Winfried Nachtwei mit initierte Antrag "NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen" wurde am 12. März 2008 in den Bundestag eingebracht. Die grüne Bundestagsfraktion fordert in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, den NATO-Gipfel in Bukarest am 27. April für einen erkennbaren politischen und militärischen Kurswechsel in Afghanistan zu nutzen.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Irak
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Pressemitteilung
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Veranstaltungstipp
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Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2008 13:23:56 +02:00
Anlässlich des 20. Jahrestages der Giftgasangriffe der irakischen Armee auf das irakisch-kurdische Halabja am 16. März 1988 lädt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Gedenkveranstaltung mit Podiumsdiskussion am 13. März in Berlin ein. Auf dem Podium diskutieren Winfried Nachtwei und Claudia Roth u.a. mit Zeitzeugen und Experten über die Folgen, wollen aber auch an die Verantwortung der deutschen Politik appellieren.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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NATO
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 6. März 2008 14:07:11 +02:00
Anlässlich des Außenminister-Treffens der NATO-Staaten erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitscher Sprecher:
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Webmaster
4. März 2008 14:06:50 +02:00
In ihrer Antwort auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan - Fragen zu den geplanten Änderungen des Beitrags der Bundeswehr" erklärt die Bundesregierung, dass es "keinen Bedarf für eine grundsätzliche "Wende" in der Afghanistanstrategie der Internationalen Gemeinschaft" gäbe. Der zivil-militärische ansatz solle weiterhin konsequent umgesetzt werden.
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Pressemitteilung
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Veranstaltungstipp
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Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Februar 2008 01:52:29 +02:00
Winfried Nachtwei, münsterscher Bundestagsabgeordneter, lädt am Montag, 3. März von 10 bis 11 h zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet statt im Infomobil des Deutschen Bundestages auf dem Domplatz.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Kleine Anfrage
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Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Februar 2008 14:28:51 +02:00
In der von Winfried Nachtwei initiierten Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?" will die grüne Fraktion von der Bundesregierung wissen, welche Änderungen des Beitrages der Bundeswehr für den ISAF-Einsatz in Afghanistan von der Bundesregierung geplant sind. Die Kleine Anfrage finden Sie hier:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Februar 2008 22:19:35 +02:00
In der Aussprache über den TOP "Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei, Kerstin Müller (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden" hielt Winfried Nachtwei folgenden Redebeitrag:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Februar 2008 13:13:40 +02:00
Zur Aufforderung von US-Verteidigungsminister Gates an Deutschland und andere NATO-Staaten, sich an den Kampfeinsätzen im Süden zu beteiligen, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Erinnerungsarbeit
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Januar 2008 15:27:32 +02:00
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus hält Winni Nachtwei, Bundestagsabgeordneter der Grünen, in der Realschule Billerbeck zum 100. Mal seinen Vortrag „Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga". Seit seinem ersten Besuch im noch sowjetischen Riga im Jahr 1989 entwickelte Nachtwei seinen Diavortrag über die Deportationen in das „Reichsjudenghetto" nach vielen weiteren Besuchen im Baltikum und Polen sowie Gesprächen mit Überlebenden immer weiter.
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Webmaster
17. Januar 2008 10:48:57 +02:00
Winfried Nachtwei und Alexander Bonde haben eine Stellungnahme zu der möglichen Übernahme der „Quick Reaction Force“ in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr verfasst. Diese findet sich hier:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Atomwaffensperrvertrag
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Januar 2008 13:07:53 +02:00
Zur Entscheidung Australiens, Indien kein Uran zu verkaufen, und zum erneuten Appell von Shultz unter anderem für eine atomwaffenfreie Welt, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Abrüstung und Rüstungskontrolle
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Dezember 2007 13:58:46 +02:00
Anlässlich der Forderung von Entwicklungshilfeministerin Heidemarie
Wieczorek-Zeul nach einer Anti-Streubomben-Konvention erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Thilo Hoppe, Leiter der AG Globalisierung, Global Governance und Welthandel:
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Webmaster
4. Dezember 2007 09:29:35 +02:00
Folgende Erklärung von amnesty international zur Beendigung der illegalen Haft in Guantanamo hat Winfried Nachtwei unterzeichnet:
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Konversion
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 30. November 2007 16:35:54 +02:00
Zum Bericht des Bundesrechnungshofes, der das Verteidigungsministerium auffordert, die Pläne für den Luft-Boden Schießplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide zurückzunehmen und das Übungskonzept der Luftwaffe zu überarbeiten, erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Cornelia Behm, brandenburgische Bundestagsabgeordnete:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Bericht
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Veröffentlicht von: Webmaster am 16. November 2007 12:52:48 +02:00
Am 15. November beschloss der Bundestag die weitere
Beteiligung der Bundeswehr an der Operation Enduring Freedom (OEF). Angesichts
der völlig unzureichenden Information seitens der Bundesregierung verfasste
Winfried Nachtwei das nachfolgende Hintergrund- und Positionspapier zu OEF.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 14. November 2007 12:38:26 +02:00
In der kanadischen Hauptstadt Ottawa führte der Grüne Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses des Bundestages Gespräche über die aktuelle Situation in Afghanistan und den dortigen sehr opferreichen Einsatz kanadischer Truppen. Gesprächspartner waren Verteidigungsminister Peter MacKay (im Bild), die Afghanistan-Experten in den Außen- und Verteidigungsministerien sowie Oppositionsabgeordnete und unabhängige Wissenschaftler, die dem Kampfeinsatz kanadischer ISAF-Truppen in der Süd-Provinz Kandahar kritisch gegenüberstehen.
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Webmaster
14. November 2007 01:40:01 +02:00
Anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der US-geführten Operation Enduring Freedom stellten die Grünen folgenden Entschließungsantrag:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2007 12:17:21 +02:00
Klar und deutlich kritisierte Winfried Nachtwei am Donnerstag, den 8.11.2007, im Parlament die von der Regierung geplante Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US-geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF) um ein Jahr. In seiner Rede warf Winfried Nachtwei Außenminister Steinmeier und Verteidigungsminister Jung vor, dass sie sich in dieser Debatte um die Begründung für die Legitimation von OEF gedrückt hätten. Für OEF sei ein klares Mandat der Vereinten Nationen nötig. Das internationale Gewaltverbot werde «zersetzt». Derzeit dämme OEF den Terrorismus nicht ein, sondern fache ihn an. Das militärische Vorgehen unter OEF mit vielen zivilen Opfern sei für die ISAF Mission kontraproduktiv geworden. OEF muss endlich beendet werden. Im Folgenden dokumentieren wir seine Rede:
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Webmaster
7. November 2007 11:15:24 +02:00
Folgenden Entschließungsantrag zum Polizeiaufbau in Afghanistan, in dem die Frakion Bündnis 90 / Die Grünen eine deutliche Verstärkung und bessere Ausstattung der EUPOL-Mission für Afghanistan fordert sowie ein Konzept von der Bundesregierung, wie sie die Handlungsfähigkeiten Deutschlands im Bereich des Aufbaus staatlicher, polizeilicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen im Rahmen von internationalen Friedenseinsätzen verbessern will, hat Winfried Nachtwei initiiert. Hier der Antrag im Wortlaut:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Asien
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 6. November 2007 20:06:12 +02:00
Zum Anschlag in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher: