Die internationalen Truppen ziehen jetzt schnell ab. Einheimische Ortskräfte waren für sie essentiel. Sie der Rache der Taliban zu überlassen, wäre ein menschliches und politisches Desaster. Im Vorfeld eines auch von mir mitgetragenen Aufrufes, der am 14. Mai öffentich wird, hier einige aktuelle und Hintergrundbeiträge zum Thema.
Vor einer Woche alarmierende Meldungen aus Kunduz, wo die Taliban in den letzten Wochen so dicht an der Provinzhauptstadt dran waren wie nie seit 2002. Hier meine Zusammenfassung der heute erschienenen Studie des Afghanistan Analysts Network zu den Konfliktverläufen in den Distrikten und den düsteren Aussichten.
Der UNAMA-Zivilopferbericht 1. Halbjahr 2019 meldete erstmalig nach sechs Jahren einen deutlichen Rückgang der Zivilopfer, aber auch einen deutlichen Anstieg der Zivilopfer durch Pro-Regierungskräfte. Der Quartalsbericht des unabhängigen Special Inspector General for AFG Reconstruction bringt zusätzliche Informationen und eine 2019 High Risk List. Der Friedensprozess braucht Vertrauen, Realismus und Geduld - und keine dritte Auflage von Illusionen (nach den früheren Aufbau- und Abzugsillusionen).
Der UNAMA-Report Zivilopfer ist der Indikator für die Sicherheit der Menschen in Afghanistan und gibt Aufschluss, wie es um angeblich "sichere Regionen" dort im Hinblick auf erzwungene Abschiebungen steht. Vorsicht vor erneuter Realitätsverleugnung! Hier meine detaillierte Zusammenfassung und Kommentierung.
Erstmals seit Jahren gingen 2017 die Zivilopfer im Kontext des bewaffneten Konflikts zurück, sind aber immer noch auf einem Rekordniveau. Äußerst bedrohlich ist zugleich der enorme Anstieg bei Suizid- und komplexen Angriffen, insbesondere in Kabul, und bei Angriffen auf religiöse Stätten, Führer und Gläubige. Daesh zielt auf Konfessionalisierung des Terrorkrieges. Hier die Zusammenfassung und Kommentierung des Berichts sowie ergänzende Informationen u.a. aus dem jüngsten SIGAR-Report.
Auch wenn in den Programmen der Parteien zur Bundestagswahl Afghanistan über die Frage der Abschiebungen hinaus KEIN Thema mehr ist: Hier wieder jüngste Informationen zur düsteren Lage dort. Weil Wegsehen und Verdrängen irgendwann in bösem Ewachen landen.
Hier meine kommentierte Zusammenfassung des jüngsten Zivilopfer-Jahresberichts von UNAMA, der einzigen Quelle, die systematisch + seriös einen Überblick über die Folgen des bewaffneten Konflikts für die Zivilbevölkerung gibt. Ein solcher Beitrag zu einem realitätsnäheren Lagebild ist im Vorfeld der aktuellen Debatte zu Fortsetzung oder Abbruch des deutschen Afghanistaneinsatzes besonders nötig, wo wieder mal Schönrednerei einerseits und Abzugsillusionen andererseits (jetzt von zwei Fraktionen) eine sicherheits- und friedenspolitisch verantwortliche Entscheidung erschweren.
Zufällig stieß ich erst jetzt drauf, was vor vier Wochen geschah und hierzulande nicht durchdrang: Die gute Nachricht von einem Ausnahmezustand der Freude in den Straßen von Kabul und anderswo nach dem 2:0-Sieg über Indien. Für mich ist es immer wieder frappierend, wie "gut" der "Bad-News-Mechanismus" in Medien wie öffentlicher Wahrnehmung funktioniert. Good News are Bad News, sie haben viel weniger Nachrichtenwert.
Vier Besuche bei Teacher Training Colleges in Nordafghanistan seit 2008 waren für mich immer besondere Erlebnisse. So erfuhr ich vom Vorhaben "Friedenserziehung" - nicht in kleinen Projektinseln, sondern flächendeckend für`s ganze Land. Jetzt beginnt die Umsetzung.
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1. Juli 2005 18:16:10 +02:00
Im Vorfeld des Landesparteitages von Bündnis 90/Die Grünen in NRW am Wochenende in Düsseldorf erklären rund 60 Unterstützerinnen und Unterstützer aus dem In- und Ausland in einem offenen Brief an die Delegierten ihre Unterstützung für eine Kandidatur Winfried Nachtweis auf einem sicheren Listenplatz. Die Unterstützer - überwiegend Personen aus der Friedensforschung und Entwicklungszusammenarbeit - würdigen darin seine klare Orientierung und Dialog- und Konfliktfähigkeit in einem Politikfeld, das in den letzten Jahre tiefe Umbrüche erlebt hat. "Außergewöhnlich ist sein Bemühen, seine Erfahrungen und politischen Schlussfolgerungen transparent und überprüfbar zu machen" heißt es wörtlich in dem Schreiben.
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16. Dezember 2006 00:42:28 +02:00
Im Folgenden dokumentieren wir die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Stöbele und Winfried Nachtwei zu den Massengräbern in Mazar (Afghanistan):
Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen Fraktion zum Atomabkommen zwischen den USA und Indien erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
Zum heutigen Sternbericht zu US-Kommandoaktionen im deutschen Verantwortungsbereich in Nord-Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Fast täglich war Winfried Nachtwei vor Pfingsten zu Afghanistan unterwegs. Vorträge hielt er bei der Evangelisch-reformierten Kirche in Nordhorn und der Katholischen Arbeiterbewegung in Münster Kinderhaus vor jeweils kleinerem Zuhörerkreis, an der Unteroffiziersschule des Heeres in Weiden/Oberpfalz demgegenüber vor über 300 Teilnehmern. Auf dem 2. Ökumenischen Kirchentag in München nahm Nachtwei an der Podiumsdiskussion "Afghanistan - Krieg ohne Ende?" teil, für die sich in der Eissporthalle 1.500 Kirchentagsbesucher interessierten.
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3. November 2006 00:01:57 +02:00
Eine von Winfried Nachtwei initiierte Kleine Anfrage "Verbindliche Unterrichtungspflichten im Rahmen der Operation Enduring Freedom und Evaluation und Kontrolle von Auslandseinsätzen" hat die Bundestagsfraktion eingebracht. Hier der Wortlaut der Anfrage:
Zwei Tage nach dem IS-Massaker-Anschlag von Kabul veröffentlichte UNAMA den jüngsten Halbjahresbericht zu Zivilopfern. In den Medien kam das kaum vor. Dabei haben die Höchstzahlen an Zivilopfern heute erheblich mit der Halbherzigkeit + Unehrlichkeit der internationalen und auch deutschen AFG-Politik vor 2014 zu tun.
Anlässlich der Bundestagsentscheidung über die - damals viel weniger umstrittene - deutsche Beteiligung an der UN-mandatierten Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF am 21.12.2001 verfasste W. Nachtwei die folgende Stellungnahme.
Am 2.11.2001 wandte sich W. Nachtwei in einem Brief zu "Afghanistan-Krieg/Innere Lage" (INTERN EILT) an Fraktions- und Parteivorstand und Minister der Grünen.
Am 16.11.2001 stimmte der Bundestag über die deutsche Beteiligung an der Operation Enduring Freedom ab. Hierzu gab W. Nachtwei die folgende persönliche Erklärung ab.
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über die Reise der Obleute des Verteidigungsausschuss, die vom 29.9.-2.10.2008 stattfand:
Ein Jahr nach dem scharfen Streit um den Start des Afghanistaneinsatzes der erste Besuch in der kriegszerstörten Hauptstadt: Der Hilfsbedarf offensichtlich, die Begrüßung durch die Einheimischen freudig, die eigene Erleichterung über die hoffnungsvollen Ansätze enorm. Dass "wir" darüber in falsche Beruhigung gerieten, die komplexe und gefährliche Herausforderung enorm unterschätzten - es schien ja "auf guten Weg" zu sein -, wurde erst Jahre später deutlich, bei der Polizeiaufbauhilfe erst ab 2008!!
Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord bis Anfang August 2010 zusammengestellt von Winfried Nachtwei, MdB a.D.:
Bericht als PDF-Datei.
Teil 2
Bericht als PDF-Datei.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: