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Rüstungsexporte
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Juni 2004 19:33:21 +02:00
Anlässlich der Veröffentlichung des jüngsten SIPRI-Berichts zum weltweiten Rüstungsexport erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Weißrussland
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Demokratie
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Juni 2004 19:13:51 +02:00
Anlässlich des seit sieben Tagen andauernden Hungerstreiks weißrussischer Parlamentsabgeordneter und Oppositioneller erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Beiratsmitglied der deutsch-belarussischen Gesellschaft und Mitglied der deutsch-belarussischen Parlamentariergruppe, und Christa Nickels, menschenrechtspolitische Sprecherin:
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Irak
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Juni 2004 11:50:18 +02:00
Anlässlich der Verabschiedung der UN-Sicherheitsratsresolution zur Übergabe der Regierungsverantwortung von der amerikanisch geführten Besatzungsmacht an eine irakische Übergangsregierung erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Rüstungsexporte
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China
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Juni 2004 10:13:25 +02:00
Zum 15. Jahrestag der Ereignisse vom Tiananmen-Platz in Peking erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende, und Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Kosovo
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Mai 2004 18:30:29 +02:00
Anlässlich der heutigen Einbringung des Regierungsantrags „Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR)“ erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 21. April 2004 18:30:30 +02:00
Zum heutigen Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts in einem Klageverfahren, das von Christian Pohlmann (21 Jahre alt) aus Kerpen gegen seine Einberufung zum Wehrdienst angestrengt worden war, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Kosovo
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 24. März 2004 18:30:29 +02:00
Zu den Äußerungen der CDU/CSU-Abgeordneten Ruck, Helias und Glos erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und
sicherheitspolitischer Sprecher:
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Balkan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 15. März 2004 18:30:30 +02:00
Winfried Nachtwei, MdB von Bündnis 90/Die Grünen und sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, besucht zusammen mit MdB Silke Stokar, innenpolitische Sprecherin der Grünen, die Polizeimissionen der EU in Bosnien-Herzegowina und der UN im Kosovo.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 9. März 2004 18:30:30 +02:00
Zu dem heute vorgelegten Bericht des Wehrbeauftragten 2003 erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Afghanistan
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Stellungnahme
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Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Januar 2004 11:36:03 +02:00
Am 31. Januar 2004 besuchte Verteidigungsminister Struck erstmalig das deutsche Einsatzkontingent in Kunduz/Nordafghanistan. Zur Delegation gehörten der Vorsitzende und die Obleute des Verteidigungsausschusses sowie der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Bernhard Gertz. Die Delegation wurde begleitet von Siba Shakib, der Autorin von "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen", und 24 Medienvertretern.
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Afghanistan
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Stellungnahme
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Veröffentlicht von: Webmaster am 29. August 2003 10:55:26 +02:00
Vom 8.-11. August besuchte ich Kabul. Zweck der Reise im Umfeld der ISAF-Kommandoübergabe vom Deutsch-Niederländischen Korps an die NATO war, über die Siebenstunden-Stippvisite einer Ministerdelegation hinaus der Akutfrage nachzugehen, wieweit ein erweitertes internationales zivil-polizeilich-militärisches Engagement in AFG notwendig und verantwortbar ist. Massiv gefordert worden war das zeitgleich vom VN-Under-Sectretary-General Guehenno in seinem Bericht in der Offenen Sitzung des VN-SR am 16./17. Juni sowie dem 'Call for Security' von 85 internationalen NGO`s am 17. Juni.
Hinweis: Winfried Nachtwei, MdB, ist außen- und sicherheitspolitischer Koordinator der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.