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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Weißbuch 2006
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Oktober 2006 14:44:12 +02:00
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Weißbuches der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr im Kabinett erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Hinweis:
Weißbuch im PDF-Format auf der auf der Website des Ministeriums.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 25. Oktober 2006 14:42:48 +02:00
Anlässlich der heute veröffentlichen Fotos von Bundeswehrsoldaten der ISAF-Schutztruppe in Afghanistan mit einem Totenschädel erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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DR Kongo
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2006 18:17:46 +02:00
Zum zweiten Mal informierte sich
Winfried Nachtwei über den Stand des Wahlprozesses in der Demokratischen Republik Kongo. Zusammen mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses und Minister Jung erfuhr er in Kinshasa aus erster Hand, wie erfolgreich die Wahlen bisher trotz schwierigster Umstände gelaufen sind und wie sehr sich die EU-Unterstützung für die UNO-Blauhelme bewährt hat.
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Webmaster
29. September 2006 11:03:41 +02:00
Anlässlich der gestrigen Entscheidung zur ISAF-Mandatsverlängerung hat Winfried Nachtwei folgenden Entschließungsantrag der bündnisgrünen Fraktion zu Afghanistan mitinitiiert:
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Abrüstung und Rüstungskontrolle
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 27. September 2006 23:57:36 +02:00
Anlässlich der morgigen Debatte zur Streumunitionspolitik der Bundesregierung erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 21. September 2006 18:06:35 +02:00
Winfried Nachtwei bezog vor dem Deutschen Bundestag Position für seine Fraktion zur ISAF-Mandatsverlängerung in Afghanistan. Kurz vor seiner Rede hat Winfried Nachtwei an einem äußerst intensiven und freundschaftlichem Gespräch mit 14 afghanischen Parlamentarierinnen aus 14 Provinzen aus allen Landesteilen Afghanistans teilgenommen. Seine Rede stand noch ganz unter dem Eindruck dieses Gespräches. Hier folgt seine Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Vereinte Nationen
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 21. September 2006 13:31:59 +02:00
UNRIC hat als Hintergrundinformation zum heutigen Internationalen Friedenstag einen interessanten und anschaulichen Vergleich der weltweiten Kosten für Militär- und Friedenseinsätze veröffentlicht. Dieser gibt einen guten Überblick über Zahlen und Kosten von UN-Friedensmissionen, wie diese von den Mitgliedsstaaten geschultert werden sowie deren Effektivität. So machen die UN-Friedensmissionen nur 0,5 % der jährlichen Militärausgaben weltweit aus und weniger als 5,7 % der Truppen stammen aus den 25 Mitgliedsstaaten der EU.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 11. September 2006 14:38:51 +02:00
Winfried Nachtwei wird beim Hammelburger Kongress - "Politik und Konfliktlösung" am Beispiel Afghanistans, der vom 21. bis 22. Oktober 2006 im Tagungshotel Ullrich in Elfershausen/Bad Kissingen stattfindet, eines der Einführungsreferate halten.
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Webmaster
7. September 2006 08:23:11 +02:00
In der heutigen Ausgabe der Frakfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) richtet Winfried Nachtwei einen eindringlichen Appell an den Bundestag, über der Libanon-Debatte den Afghanistan-Einsatz nicht aus den Augen zu verlieren. Immerhin stünden derzeit erstmals in der Geschichte im Süden Afghanistans Nato-Truppen in Bodenkämpfen. Der Einsatz „steht auf der Kippe und droht wegzurutschen", sagte Nachtwei.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 6. September 2006 20:05:08 +02:00
In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei schwerpunktmäßig mit der Situation in Afghanistan. Hier seine Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Weißbuch 2006
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 28. August 2006 18:42:50 +02:00
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen lädt zu einem Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" am 29. September 2006 nach Berlin ein.
Was sind die Prinzipien und Interessen, Ziele und Instrumente in der deutschen Sicherheitspolitik? Welche Aufgaben wird die Bundeswehr haben? Was sind die Konsequenzen aus über zehn Jahren deutschem Krisenengagement und wo liegen die Grenzen militärischer Friedenssicherung? sind die Fragesstellungen, um die es in diesem Fachgespräch gehen wird.
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Internationale Politik und Regionen
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Israel
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Libanon
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 10. August 2006 16:46:15 +02:00
Zum Vorschlag des Generalsekretärs der Vereinten Nationen Kofi Annan erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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Abrüstung und Rüstungskontrolle
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 3. August 2006 15:11:21 +02:00
Zum Abwurf der Atombombe über die japanische Stadt Hiroshima vor 61 Jahren erklären Renate Künast, Fraktionsvorsitzende und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee
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Afghanistan
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Artikel
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Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Juli 2006 09:45:32 +02:00
(1) Von höchstem Interesse: Die Stabilisierung und friedliche Entwicklung Afghanistans ist weiterhin von höchstem internationalen und darin auch deutschem Sicherheitsinteresse. Das ist in vielen Resolutionen und Berichten des VN-Sicherheitsrates bekräftigt worden. Hierfür ist das verlässliche und Engagement der Internationalen Gemeinschaft auf viele Jahre unabdingbar. Dabei gilt die Grunderfahrung von Nachkriegsgesellschaften, dass es ohne Sicherheit keine Entwicklung und ohne Entwicklung keine dauerhafte Sicherheit gibt. Deshalb ist eine kohärente Stabilisierungspolitik und ein ausgewogener Mix von Unterstützungsmaßnahmen unverzichtbar: militärisch, Sicherheitssektorreform (Aufbau von Streitkräften und Polizei, Demobilisierung + Reintegration, Entminung) und Drogenbekämpfung, Justizaufbau, Entwicklung, Infrastruktur, Gesundheits- und Bildungswesen, Institutionenaufbau, Förderung von Zivilgesellschaft etc. .
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2006 13:11:35 +02:00
Zum Angriff auf die Bundeswehr in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Juni 2006 18:20:00 +02:00
Für ein Jahr in die USA, dort mit Hilfe eines Stipendiums des Deutschen Bundestages eine Schule oder Betrieb besuchen und Land und Leute kennen lernen - darum können sich jedes Jahr bundesweit rund 350 Schülerinnen und Schüler bzw. junge Berufstätige bewerben.
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Abrüstung und Rüstungskontrolle
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Juni 2006 16:43:51 +02:00
Anlässlich der heutigen "Abrüstungskonferenz" der SPD erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Jürgen Trittin, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Weißbuch 2006
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Juni 2006 13:47:26 +02:00
In einem Pressegespräch hat Winfried Nachtwei die Stellungnahme der Grünen zum Weißbuchentwurf ausführlich vorgestellt. Wir dokumentieren hier die Stellungnahme, die Winfried Nachtei und Alexander Bonde erarbeitet haben:
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Juni 2006 19:38:25 +02:00
Der Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei stattete der BASF Coatings in Hiltrup einen Informationsbesuch ab. Im Gespräch mit Vorstandsmitglied Dr. Wolfgang Haas (l.) und Dr. Gerold Mahr, Bereichsleiter Autoserienlacke (r.) ging es vor allem um Investitionen innner- und außerhalb Europas, den Umweltschutz, die Ausbildungssituation und Qualifizierung der Mitarbeiter. Begleitet wurde Herr Nachtwei von Carsten Peters, wirtschaftspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion und Marina Filcheva, Praktikantin im Wahlkreisbüro.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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NATO
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Juni 2006 13:51:39 +02:00
Zum Beschluss der NATO-Verteidigungsminister über neue Planungsziele der NATO erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Deutschland
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Juni 2006 22:54:58 +02:00
Zu den Äußerungen des Verteidigungsministers Jung zu einem Einsatz der Luftwaffe bei der Fußballweltmeisterschaft erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Weißbuch 2006
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juni 2006 15:02:35 +02:00
Zur Veröffentlichung des Weißbuch-Entwurfs im Internet, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Rüstungsexporte
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2006 15:38:27 +02:00
Anlässlich des bündnisgrünen Antrags in der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses, den deutschen Beitrag zur Beschaffung von zwei U-Booten für Israel auszusetzen, erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungs- und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Mai 2006 14:17:01 +02:00
Im April dieses Jahres hatte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zur "Künftigen Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide" gestellt. Die Antwort der Bundesregierung liegt seit kurzem vor. Dazu erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Agrarpolitische Sprecherin aus Brandenburg: