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Bundestagswahl
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Juli 2005 15:04:31 +02:00
Zur Vorstellung des Wahlprogramms der Union erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Dezember 2004 20:23:44 +02:00
Zu den Meldungen im Spiegel, die SPD erwäge, durch Förderung der Freiwilligkeit die Wehrpflicht faktisch aufzuheben, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Kosovo
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Bericht
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Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. Oktober 2018 13:40:59 +02:00
Vergessen? Verdrängt? Nachdem die "Staatengemeinschaft" inc. Bundesregierung etliche Chancen der Krisenprävention im Kosovo-Konflikt jahrelang ungenutzt ließen, nachdem in 1998 die Gewalt im Kosovo immer mehr eskalierte, kam Rot-Grün in Regierungsverantwortung, als der Karren schon tief im Dreck steckte und UN-Generalsekretär Kofi Annan + UN-Sicherheitsrat vor einer humanitären Katastrophe warnten. Was tun im Konflikt zwischen Schutz vor Massengewalt/Großgefahrenabwehr einerseits und UN-Charta/Programmprinzipien andererseits?
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Kosovo
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Bericht
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Veröffentlicht von: Nachtwei am 24. März 2019 20:57:27 +02:00
Die ersten Monate der rot-grünen Koalition und Bundesregierung Ende 1998/1. Halbjahr 1999 waren überschattet von dem eskalierende Gewaltkonflikt, schließlich Krieg im Kosovo. In Regierungsverantwortung gab es kein Entkommen mehr, musste so oder so im internationalen Verbund gehandelt werden - im Konflikt zwischen Menschenrechten und Völkerrecht, Schutzverpflichtung und Programmprinzipien, in Verantwortung für eigenes Tun oder Unterlassen.
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Kosovo
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Bericht
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Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. März 2019 15:48:47 +02:00
Einblicke hinter die Kulissen von Bundestag + Grüner Fraktion: Aufzeichnungen eines Abgeordneten in ungeahntem politischen Härtetest und Widersprüchen.
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Bosnien
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Rede
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Veröffentlicht von: Nachtwei am 1. Oktober 2012 16:05:42 +02:00
Am 27. September 2012 endete für die Bundeswehr ihr Einsatz in Bosnien-Herzegowina, der im Rahmen von IFOR Ende 1995 begann. Der anerkannt erfolgreiche Kriegsverhütungseinsatz war damals sehr umstritten. Hierzu hielt ich Reden im Bundestag, schrieb Stellungnahmen und Artikel: Am 30.6.1995 gegen den TORNADO-Einsatz in Bosnien-H., im August 1995 "Nach Srebrenica: Zusehen? Eingreifen? Oder Was?", am 6.12.1995 "Keine Bundeswehrbeteiligung an IFOR!", im Januar 1996 "Nach Bremen, Bonn und Dayton: 1996 Bewährungsprobe für gewaltfreie Politik", "Parlamentarierinitiative für Zivilen Friedensdienst", im Oktober 1996 Bosnienreise von Fraktions- und Parteivorstand "Konfrontation mit der Kriegswirklichkeit", 18.6.1998 "Erstmals Ja zur Bundeswehrbeteiligung an SFOR". Hier die Texte. Weitere folgen.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rüstungsexporte
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Dezember 2008 17:52:52 +02:00
Anlässlich der Vorlage des alternativen Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Rüstung
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Dezember 2005 19:32:33 +02:00
Zur Vorlage des Rüstungsexportberichts der GKKE (Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung) erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Rüstungsexporte
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China
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2004 16:06:48 +02:00
Anlässlich des gestrigen MONITOR-Berichts über die Lieferung von militärisch relevanten Panzer- und U-Boot-Motoren an China, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Internationale Politik und Regionen
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Israel
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Libanon
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 10. August 2006 16:46:15 +02:00
Zum Vorschlag des Generalsekretärs der Vereinten Nationen Kofi Annan erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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Sarajewo 1996
Vor acht Jahren:
Historische Grünen-Reise nach Bosnien
Vom 20.-25. Oktober 1996 besuchte Winni Nachtwei zusammen mit den
Spitzen von Partei und Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen das
kriegszerstörte Bosnien-Herzegowina. Die Konfrontation mit der
Kriegsrealität war eine einschneidende Erfahrung, die den friedens- und
sicherheitspolitische Positionswandel der Grünen grundlegend prägte.
Hierzu der Reisebericht von damals und ein aktueller Artikel
zu Wirksamkeit und Grenzen internationaler Einsätze.
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Sarajewo 1996
Vor acht Jahren:
Historische Grünen-Reise nach Bosnien
Vom 20.-25. Oktober 1996 besuchte Winni Nachtwei zusammen mit den
Spitzen von Partei und Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen das
kriegszerstörte Bosnien-Herzegowina. Die Konfrontation mit der
Kriegsrealität war eine einschneidende Erfahrung, die den friedens- und
sicherheitspolitische Positionswandel der Grünen grundlegend prägte.
Hierzu der Reisebericht von damals und ein aktueller Artikel
zu Wirksamkeit und Grenzen internationaler Einsätze.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 21. November 2005 17:14:49 +02:00
Zur geplanten Streichung des Weihnachts- und Entlassungsgeldes bei Wehr- und Zivildienstleistenden erklärt der Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei MdB:
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Afghanistan
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Demokratie
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 19. September 2005 17:43:46 +02:00
Anlässlich der gestrigen Parlaments- und Provinzratswahlen in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Weißbuch 2006
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juni 2006 15:02:35 +02:00
Zur Veröffentlichung des Weißbuch-Entwurfs im Internet, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Oktober 2005 16:26:58 +02:00
Anlässlich der heute von der Zentralstelle KDV neu herausgegebenen Zahlen zur Einberufung zum Wehrdienst, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Konversion
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 1. März 2006 16:56:33 +02:00
Zum gescheiterten Spitzengespräch über eine politische Lösung im Streit um den Bombenabwurfplatz Wittstock zwischen Verteidigungsminister Jung und den Ministerpräsidenten Platzeck und Ringstorff erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Bosnien
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Bericht
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Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. Juli 2020 14:20:24 +02:00
David Rohde, später New York Times, stieß im August 1995 aurf die Spuren der Massaker von Srebrenica, recherchierte, sprach mit vielen Überlebenden, Akteuren und Beteiligten auf verschiedenen Ebenen. Sein umfassender, aufwühlender und aufklärender Bericht zum Fall von Srebrenica ist seit Jahren vergriffen. Der Rohde-Bericht ist ein historisches, politisch-menschliches Dokument sondergleichen. Im Folgenden versuche ich ihn in Auszügen wiederzugeben.
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Bosnien
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Artikel
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Veröffentlicht von: Nachtwei am 26. Juli 2015 15:50:18 +02:00
Mit Srebrenica kehrte Völkermord nach Europa zurück. Reichlich Anlass zu selbstkritischer Rückbesinnung, vor allem aber zum LERNEN. Dazu einige Dokumente, angefangen bei Joschkas "Brief-Bombe" vom 30. Juli 1995, und Angebote.
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Bosnien
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Bericht
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Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Juli 2020 18:53:14 +02:00
Am 11. Juli ist EU-weit der Tag des Genozids in Srebrenica. Das größte Menschenrechtsverbrechen un Europa nach dem 2. Weltkrieg wird auf dem Balkan häufig stur weiter geleugnet, Und dass die Regierungen wie die Gesellschaften in Europa oder gar auf UN-Ebene aus Srebrenica politisch-praktisch gelernt hätten, lässt sich bezweifeln. Hier aktuelle Übersichtsartikel, Links zum Srebrenica Genocide Memorial Center und eine Chronologie der Ereignisse.
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Bosnien
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Artikel
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Veröffentlicht von: Nachtwei am 4. Juli 2020 19:13:27 +02:00
Vor 25 Jahren wurde in der deutschen Öffentlichkeit und Politik, besonders erbittert bei den Grünen über die Schlüsselfrage gestriien: WAS TUN? angesichts des Bosnienkrieges, der Massaker, der ethnischen "Söuberungen" und des Tiefpunkts von Srebrenica. Hierzu einige meiner Stellungnahmen und Reden von 1995, 1996, 1998, 2006, 2010 und 2017 und Bemühungen, nicht beim notwendigen Erinnern und Gedenken stehenzubleiben, sondern auch politisch zu lernen.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Weißbuch 2006
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Juni 2006 13:47:26 +02:00
In einem Pressegespräch hat Winfried Nachtwei die Stellungnahme der Grünen zum Weißbuchentwurf ausführlich vorgestellt. Wir dokumentieren hier die Stellungnahme, die Winfried Nachtei und Alexander Bonde erarbeitet haben:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Januar 2007 11:10:46 +02:00
Anlässlich der heutigen Entscheidung des Petitionsausschusses, am Truppenübungs- und Luft-Boden-Schießplatz Wittstock eine Ortsbesichtigung durchzuführen, erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Josef Winkler, Obmann im Petitionsausschuss:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 27. August 2008 16:31:22 +02:00
Zum Tod eines Bundeswehrsoldaten bei einem Anschlag in Afghanistan erklären Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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Ukraine
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Demokratie
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Oktober 2004 13:41:05 +02:00
Anlässlich der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Rainder Steenblock, europapolitischer Sprecher:
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Ukraine
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Demokratie
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 2. November 2004 16:54:14 +02:00
Anlässlich der Berichte von Wahlunregelmäßigkeiten bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine erklären Rainder Steenblock, europapolitischer Sprecher und Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juni 2005 14:15:46 +02:00
Zu den jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Struck zu weltweiten Einsätzen der Bundeswehr und möglichen Verlusten bei Kriegseinsätzen erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Juni 2005 15:18:54 +02:00
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das einen Berufssoldaten vom Vorwurf der Befehlsverweigerung im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg freigesprochen und seine Degradierung aufgehoben hat, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender FraktionsÂvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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NATO
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2005 16:31:04 +02:00
Zu der Forderung des verteidigungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt, die NATO-Friedenstruppe ISAF mit der US-geführten Anti-Terror-Operation Enduring Freedom zusammenzulegen, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher: