4. November 2008, Rede zu einem besonders ernsten Thema im Bundestag (Verlängerung des OEF-Mandats). Am Schluss komme ich mit einer Enthüllung, die für unernste Unruhe im Plenum sorgt und ARD-Korrepondent Christian Thiels zu einem Kommentar veranlasst. Hier zu Wort und Bild.

Vor allem in Riga bin ich mehrfach den engagierten und wachen Jugendlichen begegnet, die mit jungen Leuten anderer Länder in Workcamps des Volksbundes arbeiten, erkunden, ihren Spaß haben. Dass sie zusammen mit den Besatzungen der weltberühmten ISS den mit 100.000 Euro dotierten Westfälischen Friedenspreis erhielten, freut mich besonders. Herzlichen Glückwunsch! 

Erstmalig hielt ich jetzt in Zweibrücken, Kaiserslautern und Ramstein Vorträge zum bald zuende gehenden Afghanistan-Großeinsatz und den neueren Kriegen und Krisen in der europäischen Nachbarschaft.

Ist der Afghanistaneinsatz gescheitert, wie viele meinen? Pauschalurteile und Ferndiagnosen helfen da nicht weiter. Gefragt ist Genaueres Hinsehen. Nach den vielen schlechten Nachrichten der letzten Zeit (v.a. zur Entwicklung der Zivilopfer und zum Regierungsvakuum) hier einige in Deutschland weitgehend unbekannte Aufbaumeldungen. 

Kriegsbrände in der europäischen Nachbarschaft, transnationale islamistische Terrorbewegungen, Extrem-Destabilisierung schwacher Staaten durch die Ebola-Epidemie - da sind die Vereinten Nationen notwendiger denn je, da ist die verbreitete UN-Ignoranz kurzsichtig und dumm. Mein Beitrag in Publik-Forum hier in der erweiterten Fassung.

Mehr als 20 Jahre deutsche Beteiligung an multinationalen Kriseneinsätzen, zehn Jahre Parlamentsbeteiligungsgesetz - Zeit zur selbstkritischen Überprüfung. Die Kommission "Parlamentsrechte und Auslandseinsätze" lud sieben Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung ein, darunter auch mich. Hier zu meiner und der Kollegen Stellungnahmen.

Schwerpunkt des ipg-journal der Friedrich-Ebert-Stiftung im September ist das Thema Interventionen. Dazu mein Beitrag vor dem Hintergrund meiner Beteiligung an 70 Einsatzentscheidungen des Bundestages zwischen 1994 und 2009.

Vor einer Woche alarmierende Meldungen aus Kunduz, wo die Taliban in den letzten Wochen so dicht an der Provinzhauptstadt dran waren wie nie seit 2002. Hier meine Zusammenfassung der heute erschienenen Studie des Afghanistan Analysts Network zu den Konfliktverläufen in den Distrikten und den düsteren Aussichten.   

Über zehn Jahre war die Provinz Kunduz in Nordostafghanistan ein Schwerpunkt des deutschen Afghanistan-Engagements. Droht jetzt alles wegzurutschen? Über Ukraine, Irak ...  Afghanistan nicht vergessen!

Pauschale Meinungen zum Afghanistaneinsatz und seinen Folgen gibt es viele, fundierte, differenzierte Kenntnisse dazu hingegen viel weniger. Das Zentrum Militärgeschichte + Sozialwissenschaften der Bundeswehr hat jetzt Teilergebnisse einer Langzeitstudie von Anja Seiffert und Julius Heß zu den Folgen des Einsatzes für die AFG-Rückkehrer, ihre Familien und Partnerschaften  veröffentlicht. Die Ergebnisse werden in den Medien als überraschend kommentiert.

Als General a.D. Glatz und ich am 7. Mai dazu aufriefen, über das Spendenkonto des Afghanischen Frauenvereins die Erdbeben-Opfer in Nordost-Afghanistan zu unterstützen, war schon erfreulich, wie gut der Aufruf verbreitet wurde. Jetzt berichtete Nadia Nashir, die Vorsitzende des Vereins, über das Gesamtergebnis der Hilfsaktion. Hier der Bericht ...

Der Schutz der Zivilbevölkerung gehört inzwischen eigentlich zu den Pflichtaufgaben von UN-Truppen. Das wird aber "von oben" immer wieder blockiert. Ein erschütternder, empörender taz-Report ...

Der Afghanistan-Großeinsatz geht zu Ende. Die Debatte um mehr deutsche Verantwortung in der Welt schlägt Wellen. Überfällig ist da, sich genauer die Erfahrungen mit mehr als 20 Jahren Interventionen anzusehen, die humanitär und mit Friedenssicherung gerechtfertigt wurden. Aus Erfahrungen selbstkritisch lernen: Das führt die Neuerscheinung "Verantwortung zum Schutz" vor, hg. von Thomas Hoppe und vorgelegt von der AG "Gerechter Friede" von "Justitia et Pax".

Wo andere Gewaltkonflikte nach vorne drängen, schwindet die Aufmerksamkeit für Afghanistan. Aber die internationale und deutsche Mitverantwortung bleibt. Dazu gehört als erstes, sich nichts vorzumachen. Hierzu der jüngste, sehr beunruhigende UNAMA-Bericht zu Zivilopfern.

Endlich gibt es Debatte um die künftige deutsche Außenpolitik, Streit um mehr internationale Verantwortung Deutschlands. Der Beirat Zivile Krisenprävention macht Vorschläge, wie die Gunst der Stunde genutzt werden könnte, wo deutsche Außenpolitik besser werden sollte und auch könnte - diesseits des Militärischen. Adressaten des Impulspapiers sind die Bundesregierung und der Bundestag.  

Mit Wegfall der Wehrpflicht, der Reduzierung von Personal + Standorten und den Auslandseinsätzen sind die persönlichen Berührungspunkte zwischen Bundeswehr + Gesellschaft stark geschrumpft. Die Distanz wächst. Die Integration der Streitkräfte in Rechtsstaat und Gesellschaft ist aus friedens- und demokratiepolitischen Gründen unabdingbar - unabhängig davon wie man sonst zu einzelnen Einsätzen oder der Bundeswehr insgesamt steht. Zum Vortragsabend in Düsseldorf ...

Am 16. Juni behauptete Martin Reeh im TAZ-Aufmacher "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen". Am 17. Juni widersprach Dominic Johnson, Ressortleiter Außen der TAZ, sehr deutlich. Dazu mein Leserbrief.

Wann kommen in Deutschland schon mal so viele Frauen und Männer mit Erfahrungen aus internationalen Krisengebieten zusammen - Soldaten, Polizisten und ZIvilexperten aus Friedenseinsätzen? Nur beim Tag des Peacekeepers, der am 11. Juni zum zweiten Mal in Berlin stattfand. Hier mein Bericht:     

Bei der Auftaktveranstaltung zu "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" wurde mehrfach kritisiert. wie militärfixiert die öffentliche Wahrnehmung und Diskussion oft in Deutschland sei. SPIEGEL-ONLINE verbreitete am 14. Juni, Gauck fordere in einem Radio-Interview größere Bereitschaft zu Militäreinsätzen. Die taz titelte "Gauck ruft Deutsche zu den Waffen" (und brachte inzwischen den Gegen-Kommentar von D. Johnson). Ein Fall von selektiver, verzerrender Berichterstattung. Seine wichtige Rede im Nobelinstitut wurde dabei missachtet. Hier zur Rede 

Die Verantwortung zum Schutz vor schweren Massenverbrechen - von der UN-Generalversammlung 2005 beschlossen - wird weiter kontrovers diskutiert. Im Magazin des forum Ziviler Friedensdienst schrieb Thomas Mickan (IMI) den Kontra-Beitrag und ich den Pro-Beitrag. Hier zu den Texten und einige Anmerkungen.

Außenminister Steinmeier hat den Prozess "Review-2014 - Außenpolitik Weiter Denken" initiiert. Am 20. Mai fand dazu im Auswärtigen Amt eine vielversprechende Auftaktveranstaltung statt. Was halten die Deutschen vom Ruf nach einem stärkeren außenpolitischen Engagement Deutschlands? Dazu wurde eine von der Körber-Stiftung herausgebene Umfrage vorgestellt. Hier meine ZUsammenfassung und Kommentierung ...  

Die Premiere im Vorjahr war ein voller Erfolg. Beim zweiten Tag des Peacekeepers am 11. Juni in Berlin stehen stellvertretend Hunderte Frauen und Männer im Mittelpunkt, die als Polizisten, Soldaten und Zivilexperten bei VN-mandatierter Friedenssicherung im Einsatz waren. 

Der verheerende Erdrutsch in Nordost-Afganistan am 2. Mai war auch ein Alarmsignal. Ein Bündel von Ursachen kam da zusammen, viele davon menschengemacht. Weitere solche Katstrophen sind demnach vorprogrammiert. Hier die Zusammenfassung des Beitrags von Thomas Ruttig, dem Ko-Direktor des Afghanistan-Analysts Network. 

Hier aktualisierte Informationen zur Hilfe für die Erdrutschopfer in der entlegenen NO-Provinz Badakhshan. Der Hilfsaufruf von Generalleutnant a.D. Glatz und mir findet erfreuliche Verbreitung ...

Am Freitag, 2. Mai, begruben zwei Schlammlawinen viele hundert Menschen eines Dorfes in der entlegenen Nordost-Provinz Badakhshan unter sich. In Deutschland haben etliche tausend Männer und Frauen eine besondere Beziehung zu dieser Provinz und seinen Menschen - sie waren hier zwischen 2004 und 2012 als Soldaten, Entwicklungsexperten und Polizisten im Einsatz. Generalleutnant a.D. Rainer L. Glatz, langjähriger Befehlshaber des Einsatzführungskommandos und Afghanistan-Kenner, und ich richten uns mit unserem Hilfsaufruf vor allem an die vielen Afghanistan-RückkehrerInnen in Deutschland: JETZT nicht im Stich lassen!

In diesen Apriltagen wird weltweit des Völkermords in Ruanda vor zwanzig Jahren gedacht - sehr bewegend auch im Bundestag. Warum ließen das damals so viele - sehenden wie wegsehenden Auges - geschehen? Wurde irgendwas gelernt? Hier zur Bundestagsdebatte, zu wichtigen Artikeln und Veranstaltungen und meiner Erinnerung, dass Ruanda damals für uns, für mich kein Thema war - obwohl wir doch meinten, altiv für Frieden und Menschenrechte zu sein.     

Am Vorabend des Nawroz-Festes erschossen vier Achtzehnjährige im Auftrag der Taliban neun Zivilpersonen im hochgesicherten Serena-Hotel, darunter die Familie des bekannten afghanischen AFP-Reporters Sardar Ahmad. Aller Einschüchterung zum Trotz artikuliert sich dagegen zivilgesellschaftlicher Protest. Das verdient auch in Deutschland Beachtung, das gerade seine "verläßliche Partnerschaft" mit Afghanistan bekräftigt hat.

Im Schatten der Ukraine-/Krimkrise fand in Berlin eine große Konferenz zur künftigen Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan statt. Die Botschaft der mehr als 200 anwesenden AFG-Praktiker und politisch Verantwortlichen an die vielen afghanischen Gäste und ihr Land war eindeutig: Wir machen mit bei der Aufbaupartnerschaft mit Afghanistan über 2014 hinaus. Und das mit so viel Plan - der neuen EZ-Strategie zu AFG - wie nie zuvor.     

Die Große Koalition will vom Bundestag eine "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr" beschließen lassen. Im Mittelpunkt soll dabei die zunehmende militärische Integration in NATO und EU stehen. Die Grünen fordern als weitere Untersuchungsthemen die Verbesserung von Unterrichtungen und Evaluation sowie die Möglichkeit integrierter (ressortübergreifender) Mandate. In dem folgenden Beitrag fasse ich meine zwanzigjährigen Erfahrungen mit der Praxis der Parlamentsbeteiligung zusammen.   

Die Zahl der Zivilopfer ist ein zentraler Maßstab für (In)Stabilität und (Un)Frieden. Noch nie zählte UNAMA so viele von den Aufständischen getötete (2.311) und verletzte (4.063) Menschen, noch nie so viel im Kontext des bewaffneten Konflikts getötete Kinder (561) und Frauen (235). Hier eine Zusammenfassung des UNAMA-Berichts mit Kommentierung - auch als Votum für (selbstkritische) Ehrlichkeit beim laufenden Truppenabzug und bleibender Aufbauhilfe. 

Ein erhellender und wichtiger Artikel des freien Journalisten Cem Sey zu deutschen Sehschwächen gegenüber d e m Schwerpunktland deutscher Sicherheits- und Entwicklungspolitik.

Am 27. Januar stellt die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) ihre friedensethische Stellungnahme zum Afghanistan-Einsatz vor. Erarbeitet wurde die Stellungnahme durch die Kammer für Öffentliche Verantwortung. Hier die überarbeitete und erweiterte Fassung meiner Anmerkungen vom 27. Januar.

21 Menschen ermordeten Talibankämpfer in einem libanesischen Lokal in Kabul, darunter Mitarbeiter von UN-Organisationen und EUPOL sowie einen britischen Labour-Kandidaten zur Europawahl. Auch wenn Deutsche nicht direkt betroffen waren: Die immer noch sehr zahlreichen Aufbauhelfer in Afghanistan brauchen Anteilnahme und Solidarität. Hier zum Gedenken die Namen der Erschossenen und mein Unterstützungsschreiben an EUPOL. 

Am 7. Januar brachte die SZ einen Gastbeitrag von Rupert Neudeck, Ehrenvorsitzender der "Grünhelme", in dem er - über sehr berechtigte Kritikpunkte hinaus - die in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten pauschal runtermachte. Solche Art Rundumschlag gegen Abertausende Soldaten mit ihrem Engagement, Belastungen, existentiellen Risiken geht voll daneben. Dazu mein Leserbrief, am 17. Januar in der SZ veröffentlicht, in der ungekürzten Fassung.   

Zum vierten Mal mein persönlich-politischer Jahresrückblick zur Friedens- und Sicherheitspolitik. Schwerpunkte: VN-Friedenssicherung, Schutzverantwortung + Krisenprävention, Afghanistan, Lernen/Lernen, Chancen nutzen, Einsatzrückkehrer, umfassender/vernetzter Ansatz, Streit um Jugendoffiziere, Erinnerungsarbeit, Rüstungsexporte/Drohnen, Bundestagswahlen; Publikationen.

Am 3. Adventswochenende 2013 fand wieder die AFG-Tagung in Villigst/NRW statt. Hier kommen seit Jahren so viele Menschen mit AFG-Erfahrung und -Verbundenheit zusammen wie nirgendwo sonst. Mein Vortrag entwickelt trotz aller Düsternis Perspektiven einer Afghanistan-Solidarität.  

Vor 50 Jahren fand im Gallus Saalbau in Frankfurt/M. der erste deutsche Auschwitz-Prozess statt. Jetzt ehrte hier die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) den 93-jährigen letzten lebenden Ankläger der Nürnberger Prozesse und den mit seiner Hilfe erkämpften Internationalen Strafgerichtshof.

Binnen zwei Tagen so viele Kommentare auf ZEIT ONLINE wie bei keinem anderen ZEIT-Beitrag in diesem Jahr. Hier mein am 5.12. in der ZEIT veröffentlichter Leserbrief zum couragierten Widerspruch eines Staatsbürgers in Uniform.