Stellungnahme der Grünen zum Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr

Stillschweigender Abschied vom Aktionsplan Zivile Krisenprävention?

Opposition und Bundeswehrverband kritisieren, dass die Bundesregierung den Vorschlag eines deutschen Isaf-Generals zurückgewiesen hat, zusätzliche afghanische Polizisten für die Provinz Kundus zu finanzieren. „Das ist der Gipfel der Ignoranz“, sagte der Grünen-Sicherheitspolitiker Nachtwei. Auch der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Kirsch, reagierte mit „großem Befremden“. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Siebert (CDU), forderte ebenfalls mehr Engagement beim Polizeiaufbau, wandte sich dabei aber gegen eine „Regionalisierung“.

Zum Luftangriff in Afghanistan sagte der Grünen-Obmann im Verteidigungsausschuss, Winfried Nachtwei: „Bundeskanzlerin Merkel muss sich für mögliche zivile Opfer entschuldigen.“

Der Militäreinsatz in Afghanistan ist gescheitert, meint Monika Knoche von der Linksfraktion. Der Grüne Winfried Nachtwei ist hingegen noch immer überzeugt, dass die Fortschritte den Einsatz rechtfertigen.

Der grüne Afghanistanexperte Winfried Nachtwei erklärt die Bedeutung Barack Obamas aktueller Afghanistanstrategie für Deutschland. Und welche Konsequenzen es für die Truppen vor Ort haben muss.

Der Grüne Winfried Nachtwei fordert, Deutschland müsse 2.500 zusätzliche afghanische Polizisten bezahlen. Wenn die ISAF-Truppen jetzt rausgingen, drohe die Gewalt wieder schnell zu eskalieren.

Teilnahme des Landes Brandenburg an der Aufbauhilfe für die afghanische Polizei, Brief Nachtweis an Innenminister Dr. Woidke

Thüringer Allgemeine: "Erhebliche Uneinigkeit auf Führungsebene"

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14. September 2007 14:44:10 +02:00

Winfried Nachtwei, Sicherheitsexperte der Grünen, spricht sich in der Thüringer Allgemeinen vor dem heutigen Sonderparteitag gegen den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan aus. Zum Interview

Tornado-Urteil: Derbe Schlappe für die Fraktion Die Linke.

Tornados nach Afghanistan: Kleine Anfrage an die Bundesregierung

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19. Februar 2007 18:11:02 +02:00

Das Kabinett hat am 7. Februar beschlossen, der NATO-geführten ISAF-Mission bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten mit Fähigkeiten zur Aufklärung und Überwachung aus der Luft zur Verfügung stellen zu wollen.
Im Antrag der Bundesregierung werden die vorgesehenen Aufklärungskräfte nicht näher erläutert. Nach Informationen der Bundesregierung sollen bis zu sechs RECCE-Tornados zur Verfügung gestellt werden. Zur Aufklärung über den geplanten Einsatz von RECCE-Tornados sowie zur Gesamtstrategie für Afghanistan hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/die Grünen eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, an der Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war.

Tornados nach Afghanistan: Strategiewechsel dringend nötig

Tourismus und Naturschutz statt Fluglärm und Bomben

Trauer um getötete Kinder und Soldaten

Trauer um getötete Kinder und Soldaten

Trauer um getöteten Bundeswehrsoldaten

Ukraine darf nicht Weißrussland werden

Ukraine: Dem Vorwurf der Wahlunregelmäßigkeiten nachgehen

UN-Fähigkeit ja – Interventionsarmee nein

UN-Generalsekretär Guterres: Aufruf zu einem Globalen Waffenstillstand. Und Links der DGVN

Ungehorsam von Soldaten verdient Respekt

Union setzt ISAF-Erfolg aufs Spiel

Union will Mitwirkungsrechte des Parlaments bei Bundeswehreinsätzen aushebeln

UNO-Generalsekretär Kofi A. Annan: „Zahl der UNO-Blauhelmeinsätze so hoch wie nie zuvor“

Download: a:2:{s:4:"link";s:57:"http://www.runiceurope.org/german/presse/2005/runic67.htm";s:5:"title";s:83:"RUNIC- Pressemitteilung: „Zahl der UNO-Blauhelmeinsätze so hoch wie nie zuvor“";}

Unterstützung für Überwachungsmission in Darfur

Unterstützung für Winfried Nachtweis Bundestagskandidatur Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen

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1. Juli 2005 18:16:10 +02:00

Im Vorfeld des Landesparteitages von Bündnis 90/Die Grünen in NRW am Wochenende in Düsseldorf erklären rund 60 Unterstützerinnen und Unterstützer aus dem In- und Ausland in einem offenen Brief an die Delegierten ihre Unterstützung für eine Kandidatur Winfried Nachtweis auf einem sicheren Listenplatz. Die Unterstützer - überwiegend Personen aus der Friedensforschung und Entwicklungszusammenarbeit - würdigen darin seine klare Orientierung und Dialog- und Konfliktfähigkeit in einem Politikfeld, das in den letzten Jahre tiefe Umbrüche erlebt hat. "Außergewöhnlich ist sein Bemühen, seine Erfahrungen und politischen Schlussfolgerungen transparent und überprüfbar zu machen" heißt es wörtlich in dem Schreiben.

Untersuchung der Massengräber von Mazar-e-Sharif (Afghanistan)

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16. Dezember 2006 00:42:28 +02:00

Im Folgenden dokumentieren wir die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Stöbele und Winfried Nachtwei zu den Massengräbern in Mazar (Afghanistan):

US-Indien-Deal: Bundesregierung muss abrüstungspolitisch Farbe bekennen

US-indischer Atomdeal: Bundesregierung gibt grünes Licht

US-Kommandoaktion in Kunduz: Bundesregierung darf nicht länger schweigen

US-Logistikzentrum in Dülmen: ein Grund zur Beunruhigung? Einige sicherheits- und friedenspolitische Anmerkungen

USA müssen OEF in Afghanistan beenden

Veranstaltungstour zu Afghanistan

Verantwortung statt billiger Polemik - Afghanistan politisch stabilisieren

Verantwortung zu schützen: Interventionspolitik seit 1990 - eine friedensethische Bilanz (Empfehlenswerte Neuerscheinung!)

Verbindliche Unterrichtungspflichten im Rahmen der Operation Enduring Freedom und Evaluation und Kontrolle von Auslandseinsätzen

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3. November 2006 00:01:57 +02:00

Eine von Winfried Nachtwei initiierte Kleine Anfrage "Verbindliche Unterrichtungspflichten im Rahmen der Operation Enduring Freedom und Evaluation und Kontrolle von Auslandseinsätzen" hat die Bundestagsfraktion eingebracht. Hier der Wortlaut der Anfrage:

Verteidigungsministerium hat auf Misshandlung richtig reagiert

Verzicht auf „Bombodrom“ ist eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit