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Nachtwei zum Verbot von Streumunition
Folgender Redebeitrag von Winfried Nachtwei zur Beratung des Antrags: Konvention zum Verbot jeglicher Streumunition zügig ratifizieren und in internationales Völkerrecht überführenwurde zu Protokoll gegeben:
Beschreibung:
In Oslo soll am Mittwoch das Verbotsabkommen zur Streumunition unterzeichnet werden. Im Mai hatten sich 107 Staaten bei einer Konferenz in Dublin auf ein entsprechendes Abkommen geeinigt. Danach müssen alle Unterzeichnerstaaten bis spätestens 2015 auf Streumunition verzichten, die als gefährlich definiert wurde. Der Vertrag tritt in Kraft, sobald ihn 30 Länder ratifiziert haben. Deutschland will das Abkommen unterzeichnen. Die USA, Russland, China, Pakistan, Indien und Israel lehnen das Verbot ab.
Hinzugefügt am: 3. Dezember 2008 10:35:36 +02:00 | Rate/Comment
Beschreibung:
Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Winfried Nachtwei, hat sich vehement gegen das geplante U-Boot-Geschäft mit Pakistan ausgesprochen.
Hinzugefügt am: 31. Oktober 2008 06:30:19 +02:00 | Rate/Comment
25 Jahre Menschenkette: Friedenspolitik braucht zivilgesellschaftliche Impulse
Anlässlich des 25-jährigen Jahrestages der größten Friedensdemonstration in Deutschland, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
Antwort auf Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien
Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien":
Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien
Folgende Kleine Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien" stellte die grüne Bundestagsfraktion:
Winfried Nachtwei: Krieg in Afghanistan - "Bundeswehr im Krieg"!?
Winfried Nachtwei: Kurswechsel statt Sofortabzug
verfasst:
Nachtwei zur NSG-Ausnahmeregelung für Indien
Grüne unterstützen internationales Waffenhandelsabkommen
Prisoners-Dilemma: Häftlinge sollen Atomdeal zwischen USA und Indien retten
Neuer Erfolg der deutsch-russischen Abrüstungszusammenarbeit - Start für die 3. Chemiewaffenvernichtungsanlage in Potschep
Für eine atomwaffenfreie Zukunft
Die Bundesregierung beantwortet abrüstungspolitische Anfragen zum wiederholten Male nicht mit dem gebotenen Ernst. Das zeigen die Antworten der Bundesregierung auf die von Winfried Nachtwei eingebrachte Große Anfrage "Zur Zukunft der nuklearen Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle" (die Antwort stellen wir auf dieser Website ein, sobald sie als PDF-Datei vorliegt). Damit wurde erneut eine große Chance vertan.
In unserem jetzt in den Bundestag eingebrachten Antrag "Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehen" fordern wir die Bundesregierung u.a. auf, die Atomwaffen endlich aus Deutschland und Europa abzuziehen und die nukleare Teilhabe zu beenden. Auch anlässlich der Aktuellen Stunde im Bundestag am 25. Juni 2008 forderte Winfried Nachtwei in seiner Rede, dass den deutschen Soldaten das Training für den Atomwaffen-Einsatz verboten werden müsse.
Zur Erhöhung der Obergrenze des deutschen ISAF-Kontingents: Kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel
Grüne legen Antrag zum Abzug der Atomwaffen aus Deutschland vor
erklärt der abrüstungspolitische Sprecher, Winfried Nachtwei.
Exit Strategy and Transition
Mit folgender Präsentation erläuterte Winfried Nachtwei bei der Jahrestagung des Multinational Interoperability Council (MIC) am 17. Juni 2008 in Dresden seine Position zum Thema „Exit Strategy and Transition":
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Nachtwei zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage 'Zur Umsetzung des Aktionsplans Zivile Krisenprävention'
Webmaster
2. Juni 2008 00:44:51 +02:00
Folgende Einschätzung verfasste Winfried Nachtwei zur Antwort der Bundesregierungauf eine Kleine Anfrage der Grünen:
Nachtwei zu Streumunition
Dubliner Streubombenverbot ist ein bedeutsamer humanitärer Fortschritt
Merkel muss Weg für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland frei machen
Bundesregierung darf vollständiges Streubombenverbot nicht länger blockieren
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Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte"
Webmaster
14. Mai 2008 00:04:52 +02:00
Folgende Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte" stellte die grüne Bundestagsfraktion:
Rede: Nachtwei zum Oslo-Prozess (Streumunition)
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Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten
Webmaster
23. April 2008 18:20:30 +02:00
Folgenden Antrag "Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten" brachte die grüne Bundestagsfraktion ein:
Ostermärsche für nukleare Abrüstung und zivile Friedensförderung
Oslo-Prozess voranbringen - Streubombenverbot durchsetzen
Antwort auf Große Anfrage: Rüstungsexporte an Pakistan
Folgende Antwort erhielt die grüne Bundestagsfraktion auf ihre Große Anfrage "Rüstungsexporte an Pakistan":
Nachtwei zum Jahresabrüstungsbericht
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„Neue Qualität“ des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?
Webmaster
17. Januar 2008 10:48:57 +02:00
Winfried Nachtwei und Alexander Bonde haben eine Stellungnahme zu der möglichen Übernahme der „Quick Reaction Force“ in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr verfasst. Diese findet sich hier:
Nachtwei zum KSE-Vertrag
Nur ein vollständiges Verbot von Streumunition ist ein humanitärer Fortschritt
Bundesregierung muss auf jegliche Streumunition verzichten
Zum "Afghanistan-Konzept" der Bundesregierung: Geduld allein reicht nicht!
Das neue Afghanistankonzept der Bundesregierung bewertet Winfried Nachtwei wie folgt::
Was bringt der Tornado-Einsatz in Afghanistan?
Rüstungsexporte gießen Öl ins Feuer
Kooperation gegen Konfrontation - Die Ratifizierung des angepassten KSE-Vertrages ist überfällig
Zivile Friedensförderung aktuell
Den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland vollenden!
Bundeswehr-"Löschtage": Mehr als ein technischer Datenverlust
Rede Nachtweis zu Abrüstungsfragen
Im Deutschen Bundestag hielt Winfried Nachtwei folgende Rede zu Abrüstungsfragen:
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:
- bei der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung www.konfliktbearbeitung.net
- bei ZIVIK www.ifa.de/forderprogramme/zivik/
- beim Forum Ziviler Friedensdienst www.forumzfd.de
