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Bericht von Winfried Nachtwei or Rüstungsexporte
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[ Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

An einer restriktiven und transparenten Rüstungsexportpolitik festhalten

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Dezember 2004 15:20:52 +02:00
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2003 im Bundeskabinett erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Winfried Nachtwei und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Gernot Erler:
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[ Türkei | Menschenrechte | Bericht ]

An der Grenze: Claudia Roth und Winfried Nachtwei in Diyarbakir und Sirnak

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. November 2004 15:06:38 +02:00
Als im Oktober in einer Sendung des ZDF behauptet wurde, dass Schützenpanzer aus den Beständen der NVA in der Provinz Sirnak gegen die kurdische Bevölkerung eingesetzt würden, alarmierte das auch die Bundestagsfraktion. Wir wollten uns deshalb im Rahmen der Delegationsreise auch ein Bild von der aktuellen Lage in den kurdischen Gebieten machen. Claudia Roth und ich reisten nach Diyarbakir und Sirnak und sprachen dort mit Provinzgouverneuren, Bürgermeistern, Rechtsanwälten und Journalisten.
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EU-Waffenembargo gegenüber der Volksrepublik China

Webmaster

27. Oktober 2004 17:44:31 +02:00

Im Bundestag haben SPD und GRÜNE einen Antrag "EU-Waffenembargo gegenüber der Volksrepublik China" (Drucksache 15/4035) eingebracht, der hier als PDF-Dokument zum Download bereit steht.

[ Rüstungsexporte | China | Pressemitteilung ]

EU-Waffenembargo gegenüber China: keine ersatz- und bedingungslose Aufhebung

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Oktober 2004 16:28:24 +02:00
Anlässlich der heutigen Parlamentsdebatte zum EU-Waffenembargo gegenüber China erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Hinweis: Das Protokoll der Bundestagsdebatte ist hier als PDF-Dokument downloadbar.
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Konfrontation mit der Kriegswirklichkeit: Bosnien-Reise der Vorstände von Bundestagsfraktion und Partei von Bündnis 90/Die Grünen im Oktober 1996

Webmaster

11. November 1996 03:43:04 +02:00

Vom 20.-25. Oktober 1996 besuchten die Vorstände von Bundestagsfraktion und Partei Bündnis 90/Die Grünen Bosnien-Herzegowina. Zur 18-köpfigen Delegation gehörten Kerstin Müller, Joschka Fischer, Krista Sager, Jürgen Trittin, Marieluise Beck, Gerd Poppe, Werner Schulz, Uli Fischer. Achim Schmillen, Winfreid Nachtwei und Journalisten von SZ, FR, Spiegel und Focus sowie Erich Rathfelder (taz). Stationen der Reise waren Zagreb, Split und Trogir, Mostar, Sarajevo, Tuzla und Banja Luka. Es war die erste Reise dieser Art seitens einer deutschen Partei durch Bosnien.

Jahresabrüstungsbericht 2003 der Bundesregierung

[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Bericht ]
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2003)

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Beobachtungen beim Besuch der PRTs in Feyzabad und Kunduz am 26.09.2004

Webmaster

30. September 2004 23:18:19 +02:00

Im Vorfeld der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des ISAF-Mandats besuchte Verteidigungsminister Struck am 26. September zusammen mit dem Vorsitzenden und den Obleuten des Verteidigungsausschusses sowie dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes die PRTs in Feyzabad und Kunduz. Darüber verfasste Winfried Nachtwei folgenden Bericht.

[ Rüstungsexporte | Türkei | Pressemitteilung ]

Einsatz von NVA-Panzer gegen Kurden wäre massiver Verstoß gegen deutsch-türkischen Vertrag

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Oktober 2004 16:29:51 +02:00
Zu den im ZDF-Magazin Frontal 21 erhobenen Vorwürfen zum Einsatz ehemaliger NVA-Schützenpanzer in der Türkei erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Export von „Dingo-2“ an Israel wäre nicht genehmigungsfähig

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Oktober 2004 18:22:02 +02:00
Zu Presseberichten über amerikanische Pläne zur Lizenzproduktion von 103 teilgepanzerten Transportfahrzeugen vom Typ Dingo 2 für Israel, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Rüstungsexporte | China | Pressemitteilung ]

Grüne weiter gegen Aufhebung des Waffenembargos gegenüber China

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Juni 2004 10:13:25 +02:00
Zum 15. Jahrestag der Ereignisse vom Tiananmen-Platz in Peking erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende, und Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Keine Rüstungsexporte in Krisenregionen

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Juni 2004 19:33:21 +02:00
Anlässlich der Veröffentlichung des jüngsten SIPRI-Berichts zum weltweiten Rüstungsexport erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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