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Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Lageberichte + Einzelmeldungen) bis 2019
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Artikel von Winfried Nachtwei für Zeitschriften u.ä. or Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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[ Vereinte Nationen | Artikel ]

International Day of UN-Peacekeepers 2020: Woman in Peacekeeping_ A Key to Peace

Veröffentlicht von: Nachtwei am 29. Mai 2020 17:15:35 +01:00

Seit 2013 wird der Tag des Peacekeepers auch in Deutschland begangen. Die ursprünglich für den 1. Juli geplante Feierstunde soll nun im Oktober/November stattfinden, damit auch eine physische Präsenz möglich ist. Nähere Informationen folgen. Fotos dazu auf www.facebook.com/winfried.nachtwei  

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[ CIVPOL-IPM | Artikel ]

Internationale Polizeimissionen: Parlamentsbeteiligung (Vortrag) und Tagungsbericht

Veröffentlicht von: Nachtwei am 19. Dezember 2013 10:51:17 +01:00

Seit Jahren gewinnen die Polizeikomponente bei internationalen Friedenseinsätzen und polizeiliche Aufbauhilfen immer mehr an Bedeutung. Die deutsche Polizei hat hierbei international einen sehr guten Ruf. Dass polizeiliche Auslandseinsätze zu den Kernaufgaben der Polizei gehören, ist in der Politik noch nicht ausreichend angekommen. Hier von der Loccumer Tagung über Internationale Polizeimissionen mein Vortrag zur parlamentarischen Begleitung sowie anscjhließend mein Kurztagungsbericht. 

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Artikel ]

Internationale Verantwortung nach dem Krisenjahr 2014: Schub für zivile Krisenprävention?! Stellungnahme aus dem Beirat Krisenprävention zum Umsetzungsbericht der Bundesregierung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 15. Dezember 2014 15:32:17 +01:00

Mehr internationale Verantwortung Deutschlands? JA - nur wie? Vor allem durch Vorbeugung von Gewaltkonflikten, zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung. Hier die gerade erschienene Stellungnahme aus dem Beirat zivile Krisenprävention zum Bericht der Bundesregierung über ein Politikfeld, das wohl viel grundsätzliche Zustimmung, aber wenig konkrete Aufmerksamkeit findet. Rechtzeitig vor der Bundestagsdebatte am 15. Januar 2015 ...   

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Interview ] internationalepolitik.de: „Jetzt ist endlich Krach in der Bude“: Interview mit Winfried Nachtwei
Beschreibung:

In der Nacht zum 4. September zerstörten NATO-Kampfjets auf Befehl der Bundeswehr zwei Tanklaster in Kundus, Nordafghanistan. 30 Zivilisten kamen bei dem Luftangriff ums Leben. Im Ausland wächst Kritik am Vorgehen der Bundeswehr, und in Deutschland verschärft sich die Diskussion um den Afghanistan-Einsatz. Winfried Nachtwei, Sicherheits- und Abrüstungsexperte der Grünen, fordert im IP-Interview eine ehrliche Bestandsaufnahme und verbindliche Aufbauziele.


Hinzugefügt am: 18. September 2009 13:12:52 +01:00 | Rate/Comment
[ Afghanistan | Artikel ] Interview im "Russian Reporter" zum "Afghanischen Syndrom" in Deutschland
Beschreibung:

In der Ausgabe Nr. 42 des "Russian Reporter" vom 26.10.2011 berichtet Yulia Vishnevets über das "Afghanische Syndrom" in Deutschland. Die 18-seitige Reportage (davon 8 Seiten Fotos von Jan Garup) trägt den Titel "Deutsche Soldaten" und lässt deutsche Veteranen, seelisch Verwundete, Ärzte und mit W. Nachtwei einen Politiker zu Wort kommen. Der Artikel soll in Russland viel Interesse gefunden haben. Dass Enduring Freedom mit ISAF verwechselt wird, tut der Eindringlichkeit der Reportage keinen Abbruch.


Hinzugefügt am: 1. November 2011 09:12:50 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bericht ]

Interview mit Mitteldeutschem Rundfunk zu der Meldung, der MAD habe seit 2008 in der Bundeswehr rund 200 Rechtsextreme identifiziert

Veröffentlicht von: Nachtwei am 28. Oktober 2017 17:44:03 +01:00

So die Meldung, die am 23. Oktober schnell ihre medialen Kreise zog. Hier meine Einordnung.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Interview | n-tv ]

Interview mit Winfried Nachtwei - Was fehlt ist eine Lageanalyse

n-tv 27. Januar 2010

Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei kritisiert die Aufstockung der Truppen als "weder plausibel noch überzeugend begründet". Die Entscheidung "sieht mir eher nach einem Koalitionskompromiss aus, nicht nach einer Entscheidung, die auf die Lage in Afghanistan reagiert", sagt Nachtwei im Interview mit n-tv.de. Er fordert eine "handfeste Analyse" der Lage in Afghanistan. Ohne eine solche Bilanzierung könne die Bundesregierung "nicht das entwickeln, was jetzt dringend notwendig ist, nämlich eine aussichtsreiche und zusammenhängende Afghanistanpolitik und Abzugsperspektive".

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ] Interview vor Nachtweis Vortrag in der Dresdner Frauenkirche am 14. September
Beschreibung:

Im Vorfeld meines Vortrags in der Dresdner Frauenkirche a,m 14.9. um 20.00 Uhr führte der Direktor der Evangelischen Akademie Meißen, Johannes Bilz, mit mir das folgende Interview.


Hinzugefügt am: 8. Juli 2012 17:00:36 +01:00 | Rate/Comment
[ Kosovo | Artikel ]

Interview zu 18 Jahre deutsche Beteiligung an KFOR im Kosovo (und zwei Stellungnahmen zum Kosovo-Einsatz bzw. -Krieg von 1999)

Veröffentlicht von: Nachtwei am 3. März 2017 10:17:07 +01:00

KFOR ist mit 18 Jahren der längste deutsche Auslandseinsatz. Dazu ein Interview mit mir auf bundeswehr.de  sowie zwei Stellungnahmen von mir zur allerersten KFOR-Truppe im Februar 1999 und nach Ende des NATO-Luftkrieges gegen Serbien Ende August 1999. 

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Interview ] Interview zu 9/11 auf gruene.de
Beschreibung:

Im Interview mit gruene.de spricht W. Nachtwei über die Tage und Wochen nach dem 11. September, die folgenden strategischen Fehler und die heutige Lage in Afghanistan: "Rache und Vergeltung? Bloss nicht!"


Hinzugefügt am: 11. September 2011 13:08:58 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Interview ]

Interview zu PTBS: "Riesenproblem mit ausgeschiedenen Soldaten" in LOYAL 10/2012

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. Oktober 2012 19:25:35 +01:00

Keine Zeitschrift widmet sich so sehr den seelisch Verwundeten wie LOYAL, das Monatsmagazin des Reservistenverbandes. Titelthema im Oktober ist "Kriegstrauma - der peinigende Kampf mit den Erinnerungen". Einzelbeiträge schildern das "Leben in Therapie", das "Netzwerk der Hilfe" mit seinen aktuellen Fortschritten, schließlich die Flut an Suiziden unter US-Soldaten (ca. einer pro Tag) und vor allem unter US-Veteranen (schätzungsweise 18 pro Tag!). Abschließend das Interview, das Lorenz Hemicker mit mir als dem Leiter der AG PTBS beim Beirat für Fragen der Inneren Führung führte.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Artikel ]

Interview zum neuen Weißbuch im WDR-Morgenecho

Veröffentlicht von: Nachtwei am 13. Juli 2016 08:55:12 +01:00

Auf das neue Weißbuch kann man gespannt sein: Was sind die Antworten auf die gehäuften Krisen? Was wird aus den Erfahrungen mit 20 Jahren Krisenengagements gelernt (gerade auch aus Misserfolgen + Fehlern)? Wie deutlich ist die Unterstützung der UN, wo sonst so viel aus den Fugen gerät? Welche Spuren hat der - erstmalige - Beratungsprozess mit der sicherheitspolitischen Fachöffentlichkeit + den anderen Ressorts hinterlassen?  

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Interview | Westfälische Nachrichten ]

Interview: Nachtweis Wunsch für Afghanistan

Westfälische Nachrichten 22. Oktober 2009

Münster - 15 Jahre war der münsterische Grünen-Politiker Winfried Nachtwei die Stimme seiner Partei zu allen wichtigen Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Nun scheidet der jetzt 63-Jährige nach vier Legislaturperioden aus dem Bundestags aus.

14 Mal reiste Nachtwei seit 2002 nach Afghanistan und wurde zu einem der profiliertesten Fürsprecher des Militäreinsatzes der Bundeswehr. Im September war der ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und verteidigungspolitische Sprecher seiner Partei zuletzt am Hindukusch. Seine Zeit als Abgeordneter beschließt er mit einem flammenden Appell, das Engagement in Afghanistan neu zu bestimmen und fortzusetzen, wie er im Interview mit unserem Redaktionsmitglied Karin Völker erklärte.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Interview ] ip-globaql.org: Finally Some Hubbub in the Shop Interview on Afghanistan with Winfried Nachtwei, German Green MP and foreign and security policy expert
Beschreibung:

On September 3 the German command in northern Afghanistan in the Kundus region ordered a NATO air raid on two oil tankers that had, according to intelligence reports, been hijacked by Taliban forces and were intended to be used as bombs against allied forces. U.S. bombers carried out the raid destroying the two targets. In the days that followed, different numbers of casualties, including civilian victims, were reported. An ISAF Fact Finding Mission concluded that 125 had died, among them at least two dozen civilians. Germany's defense minister initially asserted there were no civilian casualties at all-and then later backtracked. The events in northern Afghanistan, where the 4,200 German troops are based, have initiated a fierce debate in Germany about the role of German forces in the country-and provoked stiff criticism from Germany's allies.


Hinzugefügt am: 14. September 2009 13:08:11 +01:00 | Rate/Comment
[ Afghanistan | Artikel ]

ISAF-Debatte im Bundestag: Wie es wirklich um Afghanistan steht, interessiert immer weniger! Kommentar zu einer vertanen Chance

Veröffentlicht von: Nachtwei am 16. Februar 2013 12:06:31 +01:00

Zum 14. Mal gab der Bundestag mit sehr großer Mehrheit grünes Licht für die Bundeswehrbeteiligung am ISAF-Einsatz in Afghanistan. Schlüsselfragen der kritischen Übergangsphase in Afghanistan blieben ausgeklammert. Keine guten Zeichen. Hier mein Kommentar.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

ISAF-Erhöhung ist kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Juni 2008 15:35:14 +01:00
Zur Ankündigung neuer Obergrenzen für das deutsche ISAF-Kontingent in Afghanistan erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. September 2005 15:11:20 +01:00

Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Demokratie | Pressemitteilung ]

Jahrestag von Guernica – keine Rehabilitation deutscher Bomber

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. April 2007 04:02:04 +01:00
Zum 70. Jahrestag der Bombardierung der baskischen Stadt Guernica durch das deutsche Jagdgeschwader "Legion Condor" erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Jüngste Informationen + Einschätzungen zum Tornado-Streit

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. März 2007 23:07:32 +01:00
Winfried Nachtwei befasst sich im folgenden Positionspapier mit den neuesten Informationen und Einschätzungen bezüglich des vom Deutschen Bundestag beschlossenen Einsatzes von Tornados im südlichen Afghanistan. Hier seine Ausführungen:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Pressemitteilung ]

Jetzt aus der Wehrpflicht aussteigen

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Mai 2009 13:21:16 +01:00

Zum morgigen Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerer erklären Kai Gehring, jugendpolitischer Sprecher, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link | Interview ] Jungle World: »Afghanistan ist kein Winner-Thema«
Beschreibung:

Winfried Nachtwei war von 2002 bis 2005 stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, seit 2005 ist er Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Er war an der Gestaltung der rot-grünen Sicherheitspolitik und insbesondere an der Gestaltung des Afghanistan-Einsatzes maßgeblich beteiligt. Zum Ende der Legislatur­periode scheidet er aus dem Bundestag aus.


Hinzugefügt am: 31. August 2009 12:58:27 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | DR Kongo | Pressemitteilung ]

Jungs Eiertanz beim Kongo-Einsatz beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Mai 2006 17:15:52 +01:00
Zu den jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Jung zu einer Beschränkung des Bundeswehrmandats in der Demokratischen Republik Kongo auf Kinshasa erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Dokumentiert ]

Kanzleramt ignoriert Bedenken der Bevölkerung gegen den Schießplatz Wittstock

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2007 22:24:27 +01:00
Bundeskanzlerin Merkel wiegelt kategorisch alle Einwände der Bevölkerung gegen eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ab. In einem Schreiben des Bundeskanzleramtes wird das einmütige Votum nahezu der gesamten Region einfach übergangen. Zuvor hatte die Fraktionsvorsitzende Renate Künast in einem Schreiben die Kanzlerin aufgefordert, die Entscheidung über die künftige Nutzung der Kyritz Ruppiner Heide nicht den Gerichten zu überlassen, sondern im Interesse der Entwicklung der Region den für alle Beteiligten zermürbenden Konflikt zu entscheiden. Im Antwortschreiben hält das Bundeskanzleramt an einer Inbetriebnahme von Wittstock fest, da nur dieser Platz eine Ausbildung ermögliche, um das Risiko für Leib und Leben der Soldaten und Soldatinnen im Einsatz so gering wie möglich zu halten. Das ist schlicht falsch.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] Karte Aktuelle Sicherheitslage Afghanistan
Beschreibung:

Das "Afghan NGO Security Office" (ANSO) berichtet laufend über die sehr unterschiedliche Sicherheitslage der 34 Provinzen. Hier die Übersichtskarte (page 12).

Zu den Zweiwochen- und Quartalsberichten:  http://www.afgnso.org

 


Hinzugefügt am: 25. April 2010 22:27:15 +01:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Kleine Anfrage ]

Künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. April 2006 12:10:03 +01:00

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen brachte folgende von Winfried Nachtwei initiierte Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kritz Ruppiner Heide" ein:

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Keine deutsche Beteiligung an einem Einsatz von Bodentruppen im Kongo

Webmaster

21. Januar 2006 17:33:49 +01:00

Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung vom 21/22. Januar hat sich Winni Nachtwei „strikt gegen einen Einsatz von Bodentruppen im Kongo ausgesprochen. Im Kongo habe man es mit marodierenden Milizen und einem großen Anteil von Kindersoldaten zu tun, warnt Nachtwei. „Die Bundeswehr hat keinerlei Erfahrung im Umgang mit Kindersoldaten. Das ist wohl das Schwierigste, was es im Rahmen von Friedensmissionen gibt. Von daher wäre der Einsatz von Bodentruppen unverantwortlich." Nachtwei kann sich allenfalls Hilfe beim Transport, im Fernmeldewesen oder in Stäben vorstellen. Andererseits sieht Nachtwei (…) die EU und Deutschland grundsätzlich in der Pflicht, Afrika verstärkt zu unterstützen. Beim letzten Gipfel in London hat die EU eine neue Afrika-Strategie verabredet, wonach die EU eine führende Rolle bei der Entwicklung Afrikas zu dauerhafter Stabilität und Wohlstand übernehmen soll.“

[ Demokratie | Artikel ]

Keine neue Debatte: Beiträge von mir zu Wehrpflicht, Dienstpflicht, Freiwilligendiensten seit 1994

Veröffentlicht von: Nachtwei am 12. August 2018 10:35:25 +01:00

Vielleicht läast sich aus früheren Debatten zu Pflichtdiensten und Freiwilligen Diensten für die aktuelle Debatte was lernen. Auch wenn sich Rahmenbedingungenz.T. gravierend verändern.

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Keine weitere Aufrüstung von Indien und Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 16:58:01 +01:00

Anlässlich der Verabschiedung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2007 im Kabinett erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte"

Webmaster

13. Mai 2008 23:04:52 +01:00

Folgende Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte" stellte die grüne Bundestagsfraktion:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?"

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Februar 2008 13:28:51 +01:00
In der von Winfried Nachtwei initiierten Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?" will die grüne Fraktion von der Bundesregierung wissen, welche Änderungen des Beitrages der Bundeswehr für den ISAF-Einsatz in Afghanistan von der Bundesregierung geplant sind. Die Kleine Anfrage finden Sie hier:
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Kleine Anfrage "Reservistinnen und Reservisten in Auslandseinsätzen der Bundeswehr"

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Kleine Anfrage ]

In einer "Kleinen Anfrage" (Drs: 16/6216) an die Bundesregierung bittet die grüne Bundestagsfraktion unter Federführung von Winfried Nachtwei mit insgesamt 22 Fragen um Unterrichtung zur Anwerbung von Reservistinnen und Reservisten zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Gefragt wird hier neben den Kriterien zur Auswahl von ReservistInnen auch nach Art und Umfang der Zusammenarbeit zwischen Wehrbereichsverwaltungen, Arbeitsagenturen und Jobcentern.

a:2:{s:4:"link";s:46:"http://dip.bundestag.de/btd/16/062/1606216.pdf";s:5:"title";s:84:"Kleine Anfrage "Reservistinnen und Reservisten in Auslandseinsätzen der Bundeswehr"";}

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage "Zur aktuellen Lage in Afghanistan" sowie die Antwort der Bundesregierung hierauf

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Oktober 2009 22:57:29 +01:00

Die Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage "Zur aktuellen Lage in Afghanistan"eingebracht. Den Anfragetext sowie die Antwort der Bundesregierung können Sie hier herunterladen:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan"

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Februar 2008 13:23:06 +01:00
Auf Initiative von Winfried Nachtwei haben die Grünen eine Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan" eingebracht. Der Wortlaut der Kleinen Anfrage findet sich hier:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. September 2008 17:35:47 +01:00
Winfried Nachtwei hat gemeinsam mit Kai Gehring eine Anfrage an die Bundesregierung zu den Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst gerichtet.
Die Anfrage findet sich hier:
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Kleine Anfrage: Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in Nordrhein-Westfalen

Webmaster

20. Oktober 2008 02:37:54 +01:00

Der Stand der Baumaßnahmen auf dem Truppenübungsplatz Senne ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage von Ute Koczy, Britta Hasselmann und Winfried Nachtwei an die Bundesregierung . Die Anfrage findet sich hier:

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Kleine Anfrage: Bedeutung der Tourismuswirtschaft für die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Webmaster

27. März 2007 13:46:45 +01:00

Seit Jahren währt der Streit über die zivile oder militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide. Das Verteidigungsministerium will in der einzigartigen Natur- und Landschaftsregion einen Luft-Boden-Schießplatz errichten. Dagegen wehrt sich eine breite und parteiübergreifende Bürgerbewegung, die in Deutschland ihresgleichen sucht. Dieses Engagement hat Winfried Nachtwei von Anfang an unterstützt. Hier dokumentieren wir die aktuelle Anfrage der Grünen an die Bundesregierung:

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Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Webmaster

30. Juli 2007 19:32:20 +01:00

Die Grund- und Menschenrechte gelten für deutsches Staatshandeln auch im Ausland. Es besteht aber erhebliche Unklarheit über die Rechtsgrundlagen und Einsatzregeln beispielsweise für die Festnahme von Personen in Afghanistan: Darf sich die Bundeswehr daran beteiligen und was geschieht mit den Festgenommenen?
Die grüne Bundestagsfrakion erwartet von der Bundesregierung eine umfassende Auskunft zu diesem wichtigen Fragenkomplex. (zur Antwort)

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afrika | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2008 23:55:58 +01:00

Die Kleine Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika" richtete die grüne Bundestagsfraktion an die Bundesregierung:

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Kleine Anfrage: Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition

Webmaster

9. August 2006 16:53:31 +01:00

An der Erarbeitung der Kleinen Anfrage "Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition" hat Winfried Nachtwei maßgeblich mitgewirkt. Hier der Wortlaut der Anfrage:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rüstungsexporte | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2008 22:59:12 +01:00

Folgende Kleine Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien" stellte die grüne Bundestagsfraktion:

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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