Interview zum neuen Weißbuch im WDR-Morgenecho

Interview: Nachtweis Wunsch für Afghanistan

22. Oktober 2009

On September 3 the German command in northern Afghanistan in the Kundus region ordered a NATO air raid on two oil tankers that had, according to intelligence reports, been hijacked by Taliban forces and were intended to be used as bombs against allied forces. U.S. bombers carried out the raid destroying the two targets. In the days that followed, different numbers of casualties, including civilian victims, were reported. An ISAF Fact Finding Mission concluded that 125 had died, among them at least two dozen civilians. Germany's defense minister initially asserted there were no civilian casualties at all-and then later backtracked. The events in northern Afghanistan, where the 4,200 German troops are based, have initiated a fierce debate in Germany about the role of German forces in the country-and provoked stiff criticism from Germany's allies.

ISAF-Erhöhung ist kein Signal für einen ausgewogenen Strategiewechsel

ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich

Jahrestag von Guernica – keine Rehabilitation deutscher Bomber

Jüngste Informationen + Einschätzungen zum Tornado-Streit

Jetzt aus der Wehrpflicht aussteigen

Winfried Nachtwei war von 2002 bis 2005 stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, seit 2005 ist er Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik. Er war an der Gestaltung der rot-grünen Sicherheitspolitik und insbesondere an der Gestaltung des Afghanistan-Einsatzes maßgeblich beteiligt. Zum Ende der Legislatur­periode scheidet er aus dem Bundestag aus.

Jungs Eiertanz beim Kongo-Einsatz beenden

Kanzleramt ignoriert Bedenken der Bevölkerung gegen den Schießplatz Wittstock

Das "Afghan NGO Security Office" (ANSO) berichtet laufend über die sehr unterschiedliche Sicherheitslage der 34 Provinzen. Hier die Übersichtskarte (page 12).

Zu den Zweiwochen- und Quartalsberichten:  http://www.afgnso.org

 

Künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Keine deutsche Beteiligung an einem Einsatz von Bodentruppen im Kongo

Webmaster

21. Januar 2006 18:33:49 +02:00

Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung vom 21/22. Januar hat sich Winni Nachtwei „strikt gegen einen Einsatz von Bodentruppen im Kongo ausgesprochen. Im Kongo habe man es mit marodierenden Milizen und einem großen Anteil von Kindersoldaten zu tun, warnt Nachtwei. „Die Bundeswehr hat keinerlei Erfahrung im Umgang mit Kindersoldaten. Das ist wohl das Schwierigste, was es im Rahmen von Friedensmissionen gibt. Von daher wäre der Einsatz von Bodentruppen unverantwortlich." Nachtwei kann sich allenfalls Hilfe beim Transport, im Fernmeldewesen oder in Stäben vorstellen. Andererseits sieht Nachtwei (…) die EU und Deutschland grundsätzlich in der Pflicht, Afrika verstärkt zu unterstützen. Beim letzten Gipfel in London hat die EU eine neue Afrika-Strategie verabredet, wonach die EU eine führende Rolle bei der Entwicklung Afrikas zu dauerhafter Stabilität und Wohlstand übernehmen soll.“

Keine weitere Aufrüstung von Indien und Pakistan

Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte"

Webmaster

14. Mai 2008 00:04:52 +02:00

Folgende Kleine Anfrage "Außenwirtschaftsförderung für Rüstungsexportgeschäfte" stellte die grüne Bundestagsfraktion:

Kleine Anfrage "Militärischer Kurswechsel in Afghanistan?"

Kleine Anfrage "Reservistinnen und Reservisten in Auslandseinsätzen der Bundeswehr"

Download: a:2:{s:4:"link";s:46:"http://dip.bundestag.de/btd/16/062/1606216.pdf";s:5:"title";s:84:"Kleine Anfrage "Reservistinnen und Reservisten in Auslandseinsätzen der Bundeswehr"";}

Kleine Anfrage "Zur aktuellen Lage in Afghanistan" sowie die Antwort der Bundesregierung hierauf

Kleine Anfrage zum "Stand und den Perspektiven des Polizeiaufbaus in Afghanistan"

Kleine Anfrage: Auswirkungen von Wehr- und Zivildienst

Kleine Anfrage: Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in Nordrhein-Westfalen

Webmaster

20. Oktober 2008 03:37:54 +02:00

Der Stand der Baumaßnahmen auf dem Truppenübungsplatz Senne ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage von Ute Koczy, Britta Hasselmann und Winfried Nachtwei an die Bundesregierung . Die Anfrage findet sich hier:

Kleine Anfrage: Bedeutung der Tourismuswirtschaft für die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Webmaster

27. März 2007 14:46:45 +02:00

Seit Jahren währt der Streit über die zivile oder militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide. Das Verteidigungsministerium will in der einzigartigen Natur- und Landschaftsregion einen Luft-Boden-Schießplatz errichten. Dagegen wehrt sich eine breite und parteiübergreifende Bürgerbewegung, die in Deutschland ihresgleichen sucht. Dieses Engagement hat Winfried Nachtwei von Anfang an unterstützt. Hier dokumentieren wir die aktuelle Anfrage der Grünen an die Bundesregierung:

Kleine Anfrage: Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden

Webmaster

30. Juli 2007 20:32:20 +02:00

Die Grund- und Menschenrechte gelten für deutsches Staatshandeln auch im Ausland. Es besteht aber erhebliche Unklarheit über die Rechtsgrundlagen und Einsatzregeln beispielsweise für die Festnahme von Personen in Afghanistan: Darf sich die Bundeswehr daran beteiligen und was geschieht mit den Festgenommenen?
Die grüne Bundestagsfrakion erwartet von der Bundesregierung eine umfassende Auskunft zu diesem wichtigen Fragenkomplex. (zur Antwort)

Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika

Kleine Anfrage: Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition

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9. August 2006 17:53:31 +02:00

An der Erarbeitung der Kleinen Anfrage "Politik der Bundesregierung bezüglich Streumunition" hat Winfried Nachtwei maßgeblich mitgewirkt. Hier der Wortlaut der Anfrage:

Kleine Anfrage: Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien

Kleine Anfrage: Uneinheitliche Musterungspraxis bei Wehrpflichtigen

Kleine Anfrage: Zur Menschenrechtslage und zu den zivilen Opfern in Afghanistan

Der aus dem Bundestag ausscheidende Grünen-Wehrexperte Winfried Nachtwei hat einen massiven Vertrauensverlust gegenüber der Politik bei Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beklagt. Schuld sei vor allem ein Mangel an Wahrhaftigkeit und strategischer Klarheit, sagte Nachtwei in einem Interview der  Zeitschrift "Kompass. Soldat in Welt und Kirche" (Oktober 2009) des katholischen Militärbischofs.

Konfrontation mit der Kriegswirklichkeit: Bosnien-Reise der Vorstände von Bundestagsfraktion und Partei von Bündnis 90/Die Grünen im Oktober 1996

Webmaster

11. November 1996 03:43:04 +02:00

Vom 20.-25. Oktober 1996 besuchten die Vorstände von Bundestagsfraktion und Partei Bündnis 90/Die Grünen Bosnien-Herzegowina. Zur 18-köpfigen Delegation gehörten Kerstin Müller, Joschka Fischer, Krista Sager, Jürgen Trittin, Marieluise Beck, Gerd Poppe, Werner Schulz, Uli Fischer. Achim Schmillen, Winfreid Nachtwei und Journalisten von SZ, FR, Spiegel und Focus sowie Erich Rathfelder (taz). Stationen der Reise waren Zagreb, Split und Trogir, Mostar, Sarajevo, Tuzla und Banja Luka. Es war die erste Reise dieser Art seitens einer deutschen Partei durch Bosnien.

Kongo: Waffenruhe einhalten und festigen – EU-Engagement verstärken

Kongoeinsatz muss Teil eines umfassenden Stabilisierungskonzepts sein

Kosovo: Start in die umstrittene Unabhängigkeit

Krieg in Afghanistan - Bundeswehr im Krieg: Führt Deutschland Krieg in Afghanistan?

Krieg vor der Haustür: Wegsehen? Eingreifen? Oder was?

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28. Juli 1995 00:36:15 +02:00

Winfried Nachtwei verfasste folgendes Beratungspapier, das dann im August 1995 in der Zeitung "Maulwurf" erschien.

Krisenprävention in der 3. Dimension: Besuch im Weltraumlagezentrum und anderen Luftlagezentren in Kalkar-Uedem

Kritische Stellungnahme zur aktuellen Bundeswehrreform

Kritischer Kommentar zum Tornado-Urteil

KSK-Kündigung bei Enduring Freedom: überfällig und halbherzig