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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juni 2006 20:38:02 +02:00
In der Debatte um den Bericht des Wehrbeauftragten ergriff Winfried Nachtwei für seine Fraktion das Wort:
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Webmaster
29. Juni 2006 17:03:40 +02:00
Einen Antrag der grünen Bundestagsfraktion zum Thema "Waffen unter Kontrolle - Für eine umfassende Begrenzung und Kontrolle des Handels mit Kleinwaffen und Munition", an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war, steht heute auf der Tagesordnung des Bundestages. Der Antrag wurde anlässlich der derzeit in New York stattfindenden UN-Kleinwaffenkonferenz geschrieben und soll gemeinsam mit einem Antrag der Koalitionsfraktionen, im Bundestag debattiert werden.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2006 13:11:35 +02:00
Zum Angriff auf die Bundeswehr in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juni 2006 20:38:59 +02:00
In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte machte Winfried Nachtwei auch Ausführungen zu den Bundeswehreinsätzen und zum Weißbuch. Hier seine Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Weißbuch 2006
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Juni 2006 13:47:26 +02:00
In einem Pressegespräch hat Winfried Nachtwei die Stellungnahme der Grünen zum Weißbuchentwurf ausführlich vorgestellt. Wir dokumentieren hier die Stellungnahme, die Winfried Nachtei und Alexander Bonde erarbeitet haben:
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Webmaster
15. Juni 2006 19:51:54 +02:00
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
das Verteidigungsministerium hat den Entwurf eines Weißbuchs zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr verfasst, verweigert aber seine Veröffentlichung. Das Weißbuch bedarf dringend einer frühzeitigen und seriösen Debatte.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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NATO
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Juni 2006 13:51:39 +02:00
Zum Beschluss der NATO-Verteidigungsminister über neue Planungsziele der NATO erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Deutschland
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Juni 2006 22:54:58 +02:00
Zu den Äußerungen des Verteidigungsministers Jung zu einem Einsatz der Luftwaffe bei der Fußballweltmeisterschaft erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Weißbuch 2006
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juni 2006 15:02:35 +02:00
Zur Veröffentlichung des Weißbuch-Entwurfs im Internet, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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DR Kongo
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2006 23:05:36 +02:00
Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission im Kongo ist der umstrittenste Auslandseinsatz der Bundeswehr seit Jahren. In der Kongo-Debatte des Bundetages setzte sich Winfried Nachtwei mit den Gegenargumenten auseinander und plädierte für ein verstärktes politisches Engagement der EU über die Wahlen hinaus. Die Rede ...
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Weißbuch 2006
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DR Kongo
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Antrag
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Veröffentlicht von: Webmaster am 31. Mai 2006 15:10:52 +02:00
Im Zusammenhang mit dem Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Mission EUFOR im Kongo hat die grüne Bundestagsfraktion einen Entschließungsantrag zur Veröffentlichung des Weißbuchentwurfes eingebracht. An der Erarbeitung dieses Antrags war Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt. Der Antrag:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Mai 2006 14:17:01 +02:00
Im April dieses Jahres hatte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung zur "Künftigen Nutzung der Kyritz-Ruppiner-Heide" gestellt. Die Antwort der Bundesregierung liegt seit kurzem vor. Dazu erklären Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, und Cornelia Behm, Agrarpolitische Sprecherin aus Brandenburg:
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Webmaster
16. Mai 2006 22:08:49 +02:00
Die grüne Bundestagsfraktion hat folgenden Entschließungsantrag eingebracht, an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei "Dauerhafter Frieden in der Demokratischen Republik Kongo" maßgeblich mitbeteiligt war:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Weißbuch 2006
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Mai 2006 18:33:59 +02:00
Zu Presseberichten über den Entwurf des Weißbuchs zur Sicherheitspolitik erklären die Fraktionsvorsitzende Renate Künast, und der sicherheits- und abrüstungspolitische Sprecher, Winfried Nachtwei:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Demokratie
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 9. Mai 2006 12:56:00 +02:00
Anlässlich des Streits um die Neudefinition des Verteidigungsfalls erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, und Alexander Bonde, Mitglied des Verteidigungsausschusses:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 13. April 2006 13:21:02 +02:00
Zur 100. Protestwanderung gegen einen Luft-Boden-Schießplatz und für die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide in Brandenburg am Ostersonntag erklärt Winfried Nachtwei, MdB, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Kleine Anfrage
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Veröffentlicht von: Webmaster am 13. April 2006 13:10:03 +02:00
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen brachte folgende von Winfried Nachtwei initiierte Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kritz Ruppiner Heide" ein:
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Internationale Politik und Regionen
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Vereinte Nationen
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 12. April 2006 13:43:37 +02:00
Am Ostermontag startet Winfried Nachtwei, MdB der Grünen (Münster), für eine Woche in die Demokratische Republik Kongo. Im Vorfeld der von der UNO gewünschten und von Deutschland mitgetragenen EU-Mission zur Wahlabsicherung informiert sich Nachtwei zusammen mit seinem Kollegen Hans-Christian Ströbele in der Hauptstadt Kinshasa über den Stand des Wahlprozesses.
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Internationale Politik und Regionen
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Vereinte Nationen
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Sudan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 7. April 2006 18:31:14 +02:00
In der Bundestagsdebatte über den Antrag der Bundesregierung auf eine zweite Verlängerung der deutschen Beteiligung an UNMIS hielt Winfried Nachtwei den Redebeitrag seiner Fraktion:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 6. April 2006 17:13:51 +02:00
Für seine Fraktion nahm Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag Stellung zum vorgelegten Wehrbeauftragtenbericht. Hier seine Rede:
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Internationale Politik und Regionen
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Vereinte Nationen
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Sudan
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Stellungnahme
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Veröffentlicht von: Webmaster am 4. April 2006 19:37:02 +02:00
Winfried Nachtwei hat die Bundestagsdebatte über den Antrag der Bundesregierung auf eine zweite Verlängerung der deutschen Beteiligung an UNMIS zum Anlass genommen, im Folgenden seine Position und die der grünen Bundestagsfraktion noch einmal zusammenzufassen:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Stellungnahme
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 17. März 2006 20:25:21 +02:00
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, beleuchtet in einer Stellungnahme für die Website der Bundestagsfraktion ausführlich die Lage und befürwortet grundsätzlich den Einsatz. Er stellt jedoch einen langen Katalog von Fragen auf und nennt eine Reihe von Bedingungen, die für ihn erfüllt sein müssen, um den notwendigen Sicherungseffekt zu erzielen.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 14. März 2006 22:38:56 +02:00
Zu dem heute vorgelegten Bericht des Wehrbeauftragten 2005 erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Stellungnahme
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Veröffentlicht von: Webmaster am 10. März 2006 15:52:47 +02:00
"Erneuerung in der Opposition - Empfehlungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik der Grünen und zur Kooperation mit Friedensbewegung, Friedensforschung und Friedenspraxis" ist Winfried Nachtweis Positionspapier betitelt, das er nach den ersten Monaten in der Opposition und nach Teilnahme an mehreren friedenspolitischen Konferenzen verfasst hat.
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Webmaster
7. März 2006 19:20:07 +02:00
Winfried Nachtwei war maßgeblich an der Erarbeitung folgenden Antrags "Nuklearen Dammbruch verhindern - Indien an das Regime zur nuklearen Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtweiterverbreitung heranführen" (BT-Drs. 16/834) beteiligt:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Konversion
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 1. März 2006 16:56:33 +02:00
Zum gescheiterten Spitzengespräch über eine politische Lösung im Streit um den Bombenabwurfplatz Wittstock zwischen Verteidigungsminister Jung und den Ministerpräsidenten Platzeck und Ringstorff erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Offener Brief
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Veröffentlicht von: Webmaster am 27. Februar 2006 19:06:23 +02:00
Winfried Nachtwei im Vorfeld des so genannten Spitzentreffen zwischen Verteidigungsminister Jung und den Ministerpräsidenten Platzek und Ringstorff einen Brief an den Verteidigungsminister verfasst, den wir hier veröffentlichen:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Stellungnahme
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Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Februar 2006 19:19:12 +02:00
Winfried Nachtwei hat am 16.01.2006 zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock eine Stellungnahme verfasst, deren aktualisierte Fassung (26.02.2006) wir im Folgenden hier veröffentlichen:
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Vereinte Nationen
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Afrika
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Presse-Link
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DGVN: UN-Anfrage zu Kongo positiv beantworten
Beschreibung: 21.02.2006 Berlin - In der Demokratischen Republik Kongo sind seit 1998 in der Folge eines blutig ausgetragenen Konfliktes mit Beteiligung von Armeen aus sieben Ländern ca. 3,5 Millionen Menschen ums Leben gekommen. Die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) fordert die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene konstruktiv in die politische Entscheidungsfindung im Kongo-Konflikt einzubringen. Die Bitte der UN um Unterstützung im zeitlichen Umfeld der Wahlen sollte positiv beantwortet werden.
Hinzugefügt am: 21. Februar 2006 15:59:57 +02:00 |
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