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Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Lageberichte + Einzelmeldungen) bis 2019
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Nachtwei zum Wehrbeauftragtenbericht

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Januar 2006 19:46:09 +02:00
Für seine Fraktion nahm Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag Stellung zum vorgelegten Wehrbeauftragtenbericht. Hier seine Rede:
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Nachtwei fordert Nein zu französischer Nuklearkriegsdoktrin

Webmaster

19. Januar 2006 18:36:07 +02:00

Die Drohung des französischen Staatspräsidenten Chirac, zur Sicherung strategischer Ressourcen oder gegen Staaten, die auf terroristische Mittel zurückgreifen, Atomwaffen einzusetzen, kritisierte Winni Nachtwei als friedenspolitisch nicht verantwortbar. Im Interview mit der Netzzeitung am 19. Januar sagte Winni Nachtwei:

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Übersicht über die wichtigsten parlamentarischen Vorgänge mit Bezug auf Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte seit Einrichtung von Guantanamo Bay im Winter 2001/2002

Webmaster

10. Januar 2006 19:22:18 +02:00

Dr. Lars Brozus, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat angesichts der aktuellen Diskussion folgende Übersicht über grün-rote Äußerungen bzw. Initiativen und Oppositionsfragen zusammengestellt:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehr kann Auftrag ohne Bombodrom erfüllen!

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Januar 2006 17:05:52 +02:00
Zu dem Vorstoß des Verteidigungsministeriums auf sofortige Nutzung des Luft-/Boden-Schießplatzes Wittstock erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Sudan | Stellungnahme ]

Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Dezember 2005 19:00:31 +02:00

Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.

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Bundestagsdebatte zur Unterstützung der Überwachungsmission AMIS

Webmaster

17. Dezember 2005 00:07:04 +02:00

Der Bundestag debattierte über die Beschlussempfehlung und den Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streit­kräfte zur Unterstützung der Überwa­chungsmission AMIS der Afrikanischen Union (AU) in Darfur/Sudan auf Grundlage der Resolutionen 1556 (2004) und 1564 (2004) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 30. Juli 2004 und 18. September 2004.
Wir dokumentieren hier diese Debatte:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Nachtwei im Bundestag zur Sicherheitspolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Dezember 2005 19:12:52 +02:00
Im Rahmen der Aussprache über die Regierungserklärung sprach Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag zur Sicherheitspolitik. Hier der Text seiner Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Schlag ins Gesicht der Wehr- und Zivildienstleistenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. November 2005 17:14:49 +02:00
Zur geplanten Streichung des Weihnachts- und Entlassungsgeldes bei Wehr- und Zivildienstleistenden erklärt der Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei MdB:
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Grüne: ISAF darf nicht zur Besatzungsarmee werden

Webmaster

16. November 2005 13:52:09 +02:00

Die Grünen stehen auch nach dem jüngsten Tod eines deutschen Soldaten zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Eine Verzahnung der ISAF und der amerikanisch geführten Enduring-Freedom-Einsätze dürfe es aber nicht geben, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Aufgaben der Bundeswehr müssen klar begrenzt bleiben

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. November 2005 14:37:28 +02:00
Aus Anlass des 50 jährigen Bestehens der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei MdB:

Vor 50 Jahren, am 12. November 1955, erhielten die ersten 101 freiwilligen Bundeswehrsoldaten vom damaligen Verteidigungsminister Theodor Blank ihre Ernennungsurkunde.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei im Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2005 20:32:52 +02:00
Am 8. November 2005 hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag für seine Fraktion eine Rede zur OEF-Mandatsverlängerung. Hier ist die Mitschrift der Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Zur Mandatsverlängerung der deutschen Beteiligung an Operation „Enduring Freedom“: Umfassende Terrorismusbekämpfung statt „Krieg gegen den Terror“

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. November 2005 20:08:06 +02:00
Vor 6 Wochen beschloss der Bundestag der 15. Legislaturperiode die Verlängerung und Ausweitung der deutschen Beteiligung an der International Security Assistance Force/ISAF in Afghanistan um weitere 12 Monate. Am 8. November soll der neu gewählte Bundestag als ersten inhaltlichen Tagesordnungspunkt der neuen Legislaturperiode über die Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Operation „Enduring Freedom“/OEF beschließen.
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Mitdiskutieren: Frieden mit der Bundeswehr?

Webmaster

27. Oktober 2005 02:56:45 +02:00

Der Beitrag der Bundeswehr zur Friedenssicherung war und ist in Deutschland nicht unumstritten. Auch wenn sich die Bundeswehr inzwischen großer gesellschaftlicher Anerkennung erfreut, gibt es in Fragen wie der Wehrpflicht oder den Rahmenbedingungen und Grenzen einer Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen noch keinen politischen oder gesellschaftlichen Konsens.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Sicherheitspolitisches Desinteresse und notwendige Debatte

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Oktober 2005 09:21:18 +02:00
Bundespräsident Horst Köhler sprach am 10. Oktober 2005 auf der 40. Kommandeurtagung der Bundeswehr in Bonn. Als Zuhörer der Rede wandte sich Winfried Nachtwei in einem Brief an den Bundespräsidenten, der jetzt antwortete.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Interview ]

"junge-welt"-Interview zu Afghanistan: hier in der korrekten Fassung

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2005 14:44:21 +02:00
Die "junge welt"/Berlin veröffentlichte am 30.9. ein Interview von Wolfgang Pomrehn mit Winfried Nachtwei in einer von mir nicht autorisierten Fassung. Der Autor berücksichtigte entgegen der Absprache die von mir gemachten Präzisierungswünsche nicht und änderte sogar im Nachhinein zwei Fragen. Das ist ein Bruch selbstverständlicher journalistischer Regeln. Hier die autorisierte Fassung. Wir haben die junge welt aufgefordert, diese Fassung auf ihrer website zu veröffentlichen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Offener Brief ]

Nachtwei antwortet auf Offene Briefe zu ISAF V

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Oktober 2005 18:09:25 +02:00
Winfried Nachtwei hat auf die offenen Briefe/ öffentlichen Stellungnahmen zur ISAF-Verlängerung geantwortet, die die Gesellschaft für Bedrohte Völker, die Welthungerhilfe, die Friedenskooperative und der Bundesausschuss Friedensratschlag verfasst hatten.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. September 2005 16:11:20 +02:00

Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2005 17:37:05 +02:00
Am 28. September soll der „alte“ Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, die Bundeswehrbeteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan um weitere 12 Monate zu verlängern und die Obergrenze von 2.250 Soldaten auf 3.000 anzuheben. Außerdem sollen Bundeswehrsoldaten unter bestimmten Bedingungen auch in anderen Teilen Afghanistans eingesetzt werden können.
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[ Bundestagswahl | Stellungnahme ]

Danke für das Wahlergebnis! Wir wollen das Beste daraus machen!

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. September 2005 14:58:16 +02:00

Als Grüne haben wir uns bundesweit behauptet. Das ist ein großer Erfolg. Die Rahmenbedingungen waren schwieriger als vor drei Jahren: im Unterschied zur SPD war unsere Machtperspektive höchst unwahrscheinlich; die Linkspartei zog Proteststimmen an; im Wahlkampf dominierten absolut die Themen Wirtschaft/Arbeit/Steuern, kamen grüne Kompetenzthemen fast gar nicht vor. In der Kanzlerkandidaten-Polarisierung fiel es immer schwerer, Aufmerksamkeit zu gewinnen. Angesichts der absackenden Umfrageergebnisse hatte nicht nur ich schlimmste Befürchtungen. Von daher ist meine Erleichterung enorm. Dass Grüne von FDP und Linkspartei überholt wurden, ist unerfreulich, aber zu verschmerzen. Und dass Rot-Grün abgewählt wurde, ist wohl ein politischer Rückschritt, war aber schon seit der Neuwahlentscheidung zu erwarten. Aber Schwarz-Gelb – lange mit überbordender Siegesgewissheit angekündigt – wurde auch nicht wahr.

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Bundestagswahl 2005: Das Münsteraner Ergebnis

Webmaster

19. September 2005 03:25:59 +02:00

Die GRÜNEN bleiben auch bei der Bundestagswahl 2005 in Münster drittstärkste Kraft, mit Christoph Strässer holt zum zweiten Mal in Folge der SPD-Kandidat den Wahlkreis Münster. Die CDU gewinnt gegen den Bundestrend leicht hinzu und liegt jetzt 0,3 % vor der SPD, die Linke bleibt mit 4 % unter deutlich unter der 5 %-Marke. Dies ist das vorläufige Ergebnis für den Wahlkreis 130 (Münster).

Das Ergebnis im Einzelnen:

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Bundestagswahl 2005: Winni Nachtwei erneut in den Deutschen Bundestag gewählt

Webmaster

19. September 2005 03:19:49 +02:00

Winni Nachtwei hat den Wiedereinzug in den deutschen Bundestag geschafft. Als Zehnter der Landesliste von Bündnis 90/ Die Grünen NRW ist er damit einer von vier Bundestagsmitgliedern aus Münster.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Immer mehr Einsätze und Aufgaben für die Bundeswehr?

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. August 2005 17:27:00 +02:00
Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklärt  Winfried Nachtwei, sicherheits­politischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Nachtwei zum 10-jährigen Bestehen des I. Deutsch-Niederländischen Korps in Münster

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. August 2005 15:53:17 +02:00
Zum 10-jährigen Bestehen des I. Deutsch-Niederländischen Korps in Münster erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und außenpolitischer Koordinator der grünen Bundestagsfraktion und Abgeordneter aus Münster:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bundestagswahl | Pressemitteilung ]

Null Glaubwürdigkeit für Schäubles Forderung nach Überprüfung des Bombodroms

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. August 2005 17:43:37 +02:00
Anlässlich der von Wolfgang Schäuble geforderten Überprüfung einer militärischen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Irak | Bundestagswahl | Stellungnahme ]

Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. August 2005 12:38:49 +02:00
Die deutliche Ablehnung des Irak-Krieges und der deutschen Beteiligung daran hat erheblich zum rot-grünen Wahlsieg im Herbst 2002 beigetragen. Angesichts des Irak-Desasters mit täglich dutzenden von Toten und Verwundeten und einer wachsenden Bürgerkriegsgefahr versucht die Union heute ihre damalige Kriegsbereitschaft zu leugnen. Sie behauptet, sie hätte nie ein militärisches Vorgehen gegenüber dem Irak befürwortet und keine andere Politik verfolgt als Rot-Grün.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

„Vorratsbeschluss“ für neues Afghanistan-Mandat wäre Schnellschuss: Schwächung von Parlamentsbeteiligung und Rechtsunsicherheit für Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. August 2005 14:20:01 +02:00
Zur Unionsforderung eines "Vorratsbeschlusses" für ein neues Afghanistan-Mandat erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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[ Bundestagswahl | Pressemitteilung ]

Nachtwei besucht Berufsfeuerwehr Münster

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. August 2005 19:08:14 +02:00

Die Berufsfeuerwehr Münster besuchte Winni Nachtwei, MdB und sicherheitspolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion. Im Gespräch mit dem stellvertretenden Feuerwehrchef, Dipl. Ing. Hans-Helmut Dierks (l.) ging es vor allem um den Katastrophenschutz, das überörtliche Zusammenwirken bei großen Unglücksfällen und Katastrophen und die Möglichkeiten und Grenzen einer Unterstützung durch die Bundeswehr.

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Grüne fahren volles Themen-Programm

Webmaster

27. Juli 2005 04:48:03 +02:00

-teu- Münster. Grün sind die Rücken der Aktenordner in den Billig-Regalen im Besprechungsraum der münsterischen Zentrale von Bündnis 90/Die Grünen. In ihnen sind unter anderem die Namen der Mitglieder archiviert, die mit ihren Beiträgen auch den Wahlkampf der Partei finanzieren, der nach drei Wahlen in den vergangenen Monaten recht sparsam geführt werden soll. Immerhin können wir rund 30000 Euro für die vorgezogene Bundestagswahl ausgeben, freut sich Kreisvorsitzender Wilhelm Achelpöhler.

[ Bundestagswahl | Pressemitteilung ]

Winfried Nachtwei besucht PFA Hiltrup

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Juli 2005 11:47:45 +02:00

Nachtwei im Gespräch mit Klaus NeidhardtDie Polizei-Führungsakademie (PFA) in Hiltrup besuchte Winfried Nachtwei, Münsteraner MdB und sicherheitspoltischer Sprecher der Grünen, zu einem Informations- und Meinungsaustausch mit dem Präsidenten der PFA  und weiteren leitenden Beamten.

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[ Bundestagswahl | Pressemitteilung ]

Primat von Bündnistreue und Heimatschutz: Union ohne zukunftsfähige Friedens- und Sicherheitspolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Juli 2005 15:04:31 +02:00

Zur Vorstellung des Wahlprogramms der Union erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

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Winfried Nachtwei: "Europa in der Einen Welt: Globalisierung gerecht gestalten"

Webmaster

11. Juli 2005 00:37:25 +02:00

Auf dem Wahlprogramm-Parteitag der Grünen in Berlin hielt Winfried Nachtwei zum Außenpolitischen Teil des Programms "Europa in der Einen Welt: Globalisierung gerecht gestalten" eine Rede.

[ Bundestagswahl | Pressemitteilung ]

Winfried Nachtwei mit Spitzenergebnis auf Platz 10 der grünen Landesliste in NRW

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Juli 2005 12:18:23 +02:00
Auf der Landesdelegiertenversammlung von Bündnis 90/Die Grünen in Düsseldorf wurde Winni Nachtwei, MdB aus Münster, wie vor drei Jahren auf Platz 10 der Landesliste der NRW-Grünen für die Bundestagswahl gewählt. Der Platz gilt als "aussichtsreich" für einen Wiedereinzug in den Bundestag. Mit 84,67 % der abgegebenen Stimmen erhielt der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen das bei weitem beste Ergebnis aller BewerberInnen um einen der 25 Listenplätze.
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Münstersche Zeitung: Erfolg für Winni Nachtwei - Reserveliste Platz 10

Webmaster

4. Juli 2005 08:44:06 +02:00

Münster - Es war ein Wahlkrimi, aber Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der münsterschen Grünen, bestand ihn erfolgreich: Der 59-Jährige wurde auf der Landesdelegiertenversammlung seiner Partei gestern in Düsseldorf auf den aussichtsreichen 10. Platz der Landesreserveliste gesetzt.

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Unterstützung für Winfried Nachtweis Bundestagskandidatur Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen

Webmaster

1. Juli 2005 18:16:10 +02:00

Im Vorfeld des Landesparteitages von Bündnis 90/Die Grünen in NRW am Wochenende in Düsseldorf erklären rund 60 Unterstützerinnen und Unterstützer aus dem In- und Ausland in einem offenen Brief an die Delegierten ihre Unterstützung für eine Kandidatur Winfried Nachtweis auf einem sicheren Listenplatz. Die Unterstützer - überwiegend Personen aus der Friedensforschung und Entwicklungszusammenarbeit - würdigen darin seine klare Orientierung und Dialog- und Konfliktfähigkeit in einem Politikfeld, das in den letzten Jahre tiefe Umbrüche erlebt hat. "Außergewöhnlich ist sein Bemühen, seine Erfahrungen und politischen Schlussfolgerungen transparent und überprüfbar zu machen" heißt es wörtlich in dem Schreiben.

[ Bundestagswahl | Weblink ] Bundestagswahl 2005: Winfried Nachtwei Direktkandidat in Münster
Beschreibung: Nachtwei Direktkandidat in MünsterMit großer Mehrheit wählte die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Münster Winfried Nachtwei zum Direktkandidaten bei der kommenden Bundestagswahl und erhofft sich eine gute Platzierung von Winfried Nachtwei auf der Landesreserveliste NRW. In seiner Bewerbungsrede hatte Nachtwei auf grüne Erfolge in den letzten sieben Jahren hingewiesen wie die grüne Energiepolitik, die ökologische Erneuerung in der Landwirtschaftspolitik und die Außen- und Sicherheitspolitik.
Hinzugefügt am: 24. Juni 2005 08:12:32 +02:00 | Rate/Comment
[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Ungehorsam von Soldaten verdient Respekt

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Juni 2005 15:18:54 +02:00
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das einen Berufssoldaten vom Vorwurf der Befehlsverweigerung im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg freigesprochen und seine Degradierung aufgehoben hat, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktions­vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Pressemitteilung ]

Union will Mitwirkungsrechte des Parlaments bei Bundeswehreinsätzen aushebeln

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Juni 2005 14:31:17 +02:00
Zu den Äußerungen des verteidigungspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Christian Schmidt, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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