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Für die Einhaltung der grundlegenden Menschenrechte und Grundfreiheiten in Guantanamo Bay

Webmaster

25. März 2004 00:26:18 +02:00

Antrag der rotgrünen Koalition vom März 2004.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Bundeswehr kann Auftrag ohne Bombodrom erfüllen!

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Januar 2006 17:05:52 +02:00
Zu dem Vorstoß des Verteidigungsministeriums auf sofortige Nutzung des Luft-/Boden-Schießplatzes Wittstock erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Sudan | Stellungnahme ]

Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention

Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Dezember 2005 19:00:31 +02:00

Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.

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[ Afghanistan | Stellungnahme ]

Kabul im August 2003 – Afghanistanpolitik am Scheideweg

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. August 2003 10:55:26 +02:00

Vom 8.-11. August besuchte ich Kabul. Zweck der Reise im Umfeld der ISAF-Kommandoübergabe vom Deutsch-Niederländischen Korps an die NATO war, über die Siebenstunden-Stippvisite einer Ministerdelegation hinaus der Akutfrage nachzugehen, wieweit ein erweitertes internationales zivil-polizeilich-militärisches Engagement in AFG notwendig und verantwortbar ist. Massiv gefordert worden war das zeitgleich vom VN-Under-Sectretary-General Guehenno in seinem Bericht in der Offenen Sitzung des VN-SR am 16./17. Juni sowie dem 'Call for Security' von 85 internationalen NGO`s am 17. Juni.

Hinweis: Winfried Nachtwei, MdB, ist außen- und sicherheitspolitischer Koordinator der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
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[ Afghanistan | Stellungnahme ]

Delegationsbesuch der „ISAF-Insel“ PRT Kunduz am 31. Januar 2004

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Januar 2004 11:36:03 +02:00

Am 31. Januar 2004 besuchte Verteidigungsminister Struck erstmalig das deutsche Einsatzkontingent in Kunduz/Nordafghanistan. Zur Delegation gehörten der Vorsitzende und die Obleute des Verteidigungsausschusses sowie der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Bernhard Gertz. Die Delegation wurde begleitet von Siba Shakib, der Autorin von "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen", und 24 Medienvertretern.

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[ Afghanistan | Stellungnahme ]

Zur ISAF-Verlängerung - Auf verlorenem Posten in Kunduz und Faizabad?

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. September 2004 18:53:21 +02:00
Am 30. September wird der Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, das Mandat für die Beteiligung von bis zu 2.250 Bundeswehrsoldaten, davon bis zu 450 in der Region Kunduz, an der NATO-geführten International Security Assistance Force (ISAF) für weitere zwölf Monate zu verlängern. Grundlage ist die vom VN-Sicherheitsrat am 17. September einstimmig beschlossene Verlängerung des ISAF-Mandats.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Rede ]

Nachtwei im Bundestag zur Sicherheitspolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Dezember 2005 19:12:52 +02:00
Im Rahmen der Aussprache über die Regierungserklärung sprach Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag zur Sicherheitspolitik. Hier der Text seiner Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Schlag ins Gesicht der Wehr- und Zivildienstleistenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 21. November 2005 17:14:49 +02:00
Zur geplanten Streichung des Weihnachts- und Entlassungsgeldes bei Wehr- und Zivildienstleistenden erklärt der Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei MdB:
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Grüne: ISAF darf nicht zur Besatzungsarmee werden

Webmaster

16. November 2005 13:52:09 +02:00

Die Grünen stehen auch nach dem jüngsten Tod eines deutschen Soldaten zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Eine Verzahnung der ISAF und der amerikanisch geführten Enduring-Freedom-Einsätze dürfe es aber nicht geben, sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Aufgaben der Bundeswehr müssen klar begrenzt bleiben

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. November 2005 14:37:28 +02:00
Aus Anlass des 50 jährigen Bestehens der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei MdB:

Vor 50 Jahren, am 12. November 1955, erhielten die ersten 101 freiwilligen Bundeswehrsoldaten vom damaligen Verteidigungsminister Theodor Blank ihre Ernennungsurkunde.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei im Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2005 20:32:52 +02:00
Am 8. November 2005 hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag für seine Fraktion eine Rede zur OEF-Mandatsverlängerung. Hier ist die Mitschrift der Rede:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Sicherheitspolitisches Desinteresse und notwendige Debatte

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Oktober 2005 09:21:18 +02:00
Bundespräsident Horst Köhler sprach am 10. Oktober 2005 auf der 40. Kommandeurtagung der Bundeswehr in Bonn. Als Zuhörer der Rede wandte sich Winfried Nachtwei in einem Brief an den Bundespräsidenten, der jetzt antwortete.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr ]

Zur Mandatsverlängerung der deutschen Beteiligung an Operation „Enduring Freedom“: Umfassende Terrorismusbekämpfung statt „Krieg gegen den Terror“

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. November 2005 20:08:06 +02:00
Vor 6 Wochen beschloss der Bundestag der 15. Legislaturperiode die Verlängerung und Ausweitung der deutschen Beteiligung an der International Security Assistance Force/ISAF in Afghanistan um weitere 12 Monate. Am 8. November soll der neu gewählte Bundestag als ersten inhaltlichen Tagesordnungspunkt der neuen Legislaturperiode über die Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Operation „Enduring Freedom“/OEF beschließen.
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Mitdiskutieren: Frieden mit der Bundeswehr?

Webmaster

27. Oktober 2005 02:56:45 +02:00

Der Beitrag der Bundeswehr zur Friedenssicherung war und ist in Deutschland nicht unumstritten. Auch wenn sich die Bundeswehr inzwischen großer gesellschaftlicher Anerkennung erfreut, gibt es in Fragen wie der Wehrpflicht oder den Rahmenbedingungen und Grenzen einer Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen noch keinen politischen oder gesellschaftlichen Konsens.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Interview ]

"junge-welt"-Interview zu Afghanistan: hier in der korrekten Fassung

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Oktober 2005 14:44:21 +02:00
Die "junge welt"/Berlin veröffentlichte am 30.9. ein Interview von Wolfgang Pomrehn mit Winfried Nachtwei in einer von mir nicht autorisierten Fassung. Der Autor berücksichtigte entgegen der Absprache die von mir gemachten Präzisierungswünsche nicht und änderte sogar im Nachhinein zwei Fragen. Das ist ein Bruch selbstverständlicher journalistischer Regeln. Hier die autorisierte Fassung. Wir haben die junge welt aufgefordert, diese Fassung auf ihrer website zu veröffentlichen.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Offener Brief ]

Nachtwei antwortet auf Offene Briefe zu ISAF V

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Oktober 2005 18:09:25 +02:00
Winfried Nachtwei hat auf die offenen Briefe/ öffentlichen Stellungnahmen zur ISAF-Verlängerung geantwortet, die die Gesellschaft für Bedrohte Völker, die Welthungerhilfe, die Friedenskooperative und der Bundesausschuss Friedensratschlag verfasst hatten.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. September 2005 16:11:20 +02:00

Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Vereinte Nationen | Afghanistan | Stellungnahme ]

Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2005 17:37:05 +02:00
Am 28. September soll der „alte“ Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, die Bundeswehrbeteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan um weitere 12 Monate zu verlängern und die Obergrenze von 2.250 Soldaten auf 3.000 anzuheben. Außerdem sollen Bundeswehrsoldaten unter bestimmten Bedingungen auch in anderen Teilen Afghanistans eingesetzt werden können.
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[ Afghanistan | Demokratie | Pressemitteilung ]

Schritt zu mehr Selbstbestimmung in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. September 2005 17:43:46 +02:00
Anlässlich der gestrigen Parlaments- und Provinzratswahlen in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Afghanistan | Demokratie | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Wahlsonntag auch in Afghanistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. September 2005 23:30:48 +02:00
Siba Shakib signiert Nachtweis BuchZu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .
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[ NATO | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Union setzt ISAF-Erfolg aufs Spiel

Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2005 16:31:04 +02:00
Zu der Forderung des verteidigungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt, die NATO-Friedenstruppe ISAF mit der US-geführten Anti-Terror-Operation Enduring Freedom zusammenzulegen, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Immer mehr Einsätze und Aufgaben für die Bundeswehr?

Veröffentlicht von: Webmaster am 31. August 2005 17:27:00 +02:00
Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklärt  Winfried Nachtwei, sicherheits­politischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Nachtwei zum 10-jährigen Bestehen des I. Deutsch-Niederländischen Korps in Münster

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. August 2005 15:53:17 +02:00
Zum 10-jährigen Bestehen des I. Deutsch-Niederländischen Korps in Münster erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und außenpolitischer Koordinator der grünen Bundestagsfraktion und Abgeordneter aus Münster:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Bundestagswahl | Pressemitteilung ]

Null Glaubwürdigkeit für Schäubles Forderung nach Überprüfung des Bombodroms

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. August 2005 17:43:37 +02:00
Anlässlich der von Wolfgang Schäuble geforderten Überprüfung einer militärischen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

„Vorratsbeschluss“ für neues Afghanistan-Mandat wäre Schnellschuss: Schwächung von Parlamentsbeteiligung und Rechtsunsicherheit für Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. August 2005 14:20:01 +02:00
Zur Unionsforderung eines "Vorratsbeschlusses" für ein neues Afghanistan-Mandat erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Ungehorsam von Soldaten verdient Respekt

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Juni 2005 15:18:54 +02:00
Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das einen Berufssoldaten vom Vorwurf der Befehlsverweigerung im Zusammenhang mit dem Irak-Krieg freigesprochen und seine Degradierung aufgehoben hat, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktions­vorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | NATO | Pressemitteilung ]

Union will Mitwirkungsrechte des Parlaments bei Bundeswehreinsätzen aushebeln

Veröffentlicht von: Webmaster am 16. Juni 2005 14:31:17 +02:00
Zu den Äußerungen des verteidigungspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, Christian Schmidt, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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WDR 5-Interview mit Nachtwei: Wehrpflicht ein Auslaufmodell?

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Interview ]
Den Beginn der Feierlichkeiten der sich in diesem Jahr zum 50zigsten Mal jährenden Gründung der Bundeswehr nahmen die MacherInnen des Morgenechos auf WDR 5 zum Anlass, mit Winfried Nachtwei ein Interview zu führen. In diesem ging es um Fragen wie Wehrpflicht und Auslandseinsätze. Doch lesen Sie selbst.

a:2:{s:4:"link";s:71:"http://www.wdr5.de/sendungen/morgenecho/manuskript/050607_nachtweil.pdf";s:5:"title";s:29:"zum WDR-Interview (PDF-Datei)";}

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

50 Jahre Bundeswehr – Keine Armee wie jede andere!

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Juni 2005 22:48:57 +02:00
Zum heutigen 50. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

UN-Fähigkeit ja – Interventionsarmee nein

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juni 2005 14:15:46 +02:00
Zu den jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Struck zu weltweiten Einsätzen der Bundeswehr und möglichen Verlusten bei Kriegseinsätzen erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Kosovo | Pressemitteilung ]

Bundeswehreinsatz im Kosovo dient dem Wiederaufbau – Zwangsabschiebungen schaden ihm

Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Juni 2005 18:22:01 +02:00
Zur heutigen Verlängerung des Kosovo-Einsatzes der Bundeswehr und zu den geplanten Abschiebungen von Minderheitenangehörigen erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Ablehnung des Gruppenantrages zur zivilen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide: Chance einer demokratischen Konfliktlösung vertan!

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2005 15:01:49 +02:00
Zur heutigen Ablehnung des von Winfried Nachtwei (Grüne) und Ernst Bahr (SPD) initiierten und von 58 Abgeordneten der SPD, Grünen und der PDS in den Bundestag eingebrachten Gruppenantrag zur zivilen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide in den Fachausschüssen des Bundestages erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Peter Hettlich, Sprecher der Arbeitsgruppe Ost:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Glückwunsch an Reinhold Robbe

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. April 2005 16:30:36 +02:00
Zur Wahl von Reinhold Robbe (SPD) zum Wehrbeauftragten am heutigen Donnerstag im Bundestag erklären Krista Sager und Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende sowie Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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Zapfenstreich für die Wehrpflicht? - Streitgespräch: Wehrdienst

Webmaster

15. März 2005 19:46:32 +02:00

Zapfenstreich für die Wehrpflicht? Seit sich die militärische Bedrohung grundlegend gewandelt hat und nur noch höchstens jeder dritte junge Mann eingezogen wird, wird der Ruf nach einer Berufsarmee immer lauter. BLICKPUNKT BUNDESTAG führte darüber ein Streitgespräch mit dem verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Christian Schmidt und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Winfried Nachtwei.

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Wandel zur Einsatzarmee beherrschendes Thema der Truppe

Veröffentlicht von: Webmaster am 15. März 2005 17:54:27 +02:00
Zu dem heute vorgelegten Bericht des Wehrbeauftragten 2004 erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Nachtwei: Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig

Webmaster

11. März 2005 00:38:53 +02:00

Zum Gruppenantrag der Abgeordneten Winfried Nachtwei, Ernst Bahr (Neuruppin), Götz-Peter Lohmann, Ingrid Arndt-Brauer, Cornelia Behm und weiterer Abgeordneter: Die Regionalentwicklung in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern braucht Klarheit – Die zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ist überfällig (Drucksache 15/4792) sprach Winfried Nachtwei Im Bundestag.

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Nachtwei im Deutschlandfunk:Rüstungsprojekt MEADS kann im Haushaltsauschuss nicht entschieden werden

Webmaster

10. März 2005 14:21:28 +02:00

Stefan Heinlein interviewte für den Deutschlandfunk Winfried Nachtwei zur grünen Bewertung des Rüstungsprojekts Meads.

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Nachtwei im Inforadio: Jahr der Chance für das Kosovo

Webmaster

10. März 2005 09:07:53 +02:00

Annette Nolting interviewte Winfried Nachtwei zur Lage im Kosovo nach dem Rücktritt des Regierungschefs Haradinaj. Aus dem Interview: "Inzwischen ist klar - das ergaben auch die Diskussionen im Sicherheitsrat im Februar, dass in diesem Jahr in Statusverhandlungen eingetreten weren muss. Dieses Jahr ist das Jahr einer Chance für die Lösung des Kosovo-Problems."

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taz-Interview mit Nachtwei zu Meads: "Es ist angebracht, die Entscheidung deutlich zu verschieben"

Webmaster

10. März 2005 13:56:41 +02:00

Die taz führte mit Winfried Nachtwei ein Interview über die Frage der deutschen Beteiligung am Raketenabwehrsystem Meads. Aus der taz: "Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, hält Meads aus militärischen und finanziellen Gründen für zweifelhaft: 'Die Ausgaben sind nicht verantwortbar'".


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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

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