Mein Kurzkommentar "Einmischen oder zurückhalten? Es kommt ganz drauf an!" auf dem Blog "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" des Auswärtigen Amts
Der einstige Friedensaktivist Winfried Nachtwei, ehemaliger Abgeordneter der Grünen, Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, spricht über Strategie in Afghanistan und fordert eine regelmäßige Berichterstattung der Regierung über ihre Sicherheitspolitik. Ein Interview mit Winfried Nachtwei von Carolin Hilpert
"Suche Frieden" ist das das Leitmotiv des 101. Katholikentages im Mai in Münster. Die Ausstellung im RELiGIO-Museum in Telgte zeigt in Wort und Bild (von Alexander Basta) Menschen, die ihre Wege Richtung Frieden gehen - politisch, gesellschaftlich, persönlich, ich seit fast 40 Jahren und mit Kurven.
Seit 25 Jahren erlebe ich die Wehrbeauftragten des Bundestages, ihre Arbeit und Unabhängigkeit aus der Nähe. Dazu befragte mich Andreas Flocken für "Streitkräfte & Strategien" auf NDR Info. Hier die Links zu Interview-Langfassung, Podcast, Manuskript.
Auf Einladung der Katholischen Friedensstiftung diskutierten Prof. H.-G- Justenhoven und W. Nachtwei in Hamburg über friedensethische Aspekte des künftigen internationalen Afghanistan-Engagements. Der von Justenhoven und E. Afsah herausgegebene Nomos-Band "Das internationale Engagement in Afghanistan in der Sackgasse?" ist in der wachsenden Zahl von AFG-Büchern das einzige, das sich dem Thema unter friedensethischem Blickwinkel nähert und dabei nicht beim Streit um die Legitimität der Intervention stehen bleibt. Hier der Bericht über die Veranstaltung, auf der Nachtwei wohl die Risiken des Kampftruppen-Abzugs 2014 benannte, das Datum aber keineswegs infrage stellen wollte.
Die Dokuserie zu (1) Königreich, (2) Sowjetarmee, (3) Mudjahedin und Taliban, (4) NATO-Truppen von viermal 53 Minuten lief auf Arte und ist bis Anfang Juli zugänglich. In ihr kommen wichtige + spannende Zeitzeugen aus allen Lagern zu Wort. Hier der Link zu den vieer Folgen, der Arte-Ankündigungstext, die Liste der Zeitzeugen und ihre zentralen Aussagen. Wo das kriegs- und terrorzerrüttete Land wie die internationale AFG-Politik vor einer Wegscheide stehen, bietet die Dokuserie reichlich Stoff zum politischen Lernen. Aus Großfehlern der Vergangenheit zu lernen - das wäre doch mal was!
Laut US-Taliban-Abkommen vom Februar 2020 sollen bis Ende April alle internationalen Truppen (und zusätzlich alle nicht-diplomatischen Kräfte) Afghanistan verlassen. Im Gegenzug sollen die Taliban gewährleisten, dass internationale Terrorgruppen von Afghanistan aus nicht mehr die Sicherheit der USA und ihrer Verbündeten bedrohen können. Noch 85 Tage! Können/wollen die Taliban ihre Zusage einhalten? Was wären die Folgen eines kurzfristigen Komplettabzuges in Anbetracht der Welle von Anschlägen und gezielten Tötungen vor allem von demokratischen Kräften in den letzten Monaten? Würde er die Verhandlungen, Kompromissfindung fördern, Schritte zu mehr Frieden bringen - oder einen Absturz, wie es die Afghanen schon Mal ab 1992 erlitten haben? Nr. 2 der Reihe "Bilanz 20 Jahre AFG-Einsatz"
Der KOMPASS, Zeitschrift der katholischen Militärseelsorge, widmet seinen November-Schwerpunkt dem Streit um die "Nachrüstung" vor 30 Jahren: Artikel von Josef König, Prof. T. Hoppe, Andreas Zumach, W. Nachtwei. Hier zusätzlich Link zum "Veteranentreffen" am 19. Oktober 2013 im Bonner Hofgarten, Anmerkungen zum spärlichen Erinnern an die Friedensbewegung vor 30 Jahren - und unser Kommentar zwei Wochen nach dem Bundestagsbeschluss.
Eine Antwort auf diese Schlüsselfrage versucht W. Nachtwei in seinem Kommentar in der Zeitschrift "Kompass", hrsg. von der Katholischen Militärseelsorge, in ihrer Juli-Ausgabe, die sich schwerpunktmäßig mit der Perspektive des Afghanistaneinsatzes befasst. Weitere Beizträge vom katholischen Militärbischof Dr. Overbeck und von Prof. Dr. Harald Müller, Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung. (Beitrag als PDF-Datei)
Der langjährige Afghanistankenner Thomas Ruttig, Gründer und Ko-Direktor des Afghanistan Analysts Network, trifft in seinem taz-Kommentar sehr genau und klar den Nagel auf den schlimmen Kopf: Mit seiner Kritik an der notorischen Nabelschau in Politik und Medien gegenüber Afghanistan, wo fast nur der eigene Zuständigkeitsbereich, die eigene Betroffenheit interessiert - und kaum die eigene Wirkung im Land, das ganze Land, vor allem die Sicht der Afghanen. Mit seinem Drängen, aus Nichtregierungskreisen Druck aufzubauen für wirklich partnerschaftliche Aufbauunterstützung zugunsten breiterer Bevölkerungskreise. Ein Potenziel dafür gibt es unter Menschen mit afghanischer Herkunft wie unter den vielen Tausenden, die in den letzten Jahren etwas von Afghanistan und seinen Menschen kennengelernt haben, die es nicht mehr loslässt und die sich mit einem "nach uns die Sintflut" nicht abfinden wollen.
Was muss bis Ende 2014 in und für Afghanistan unbedingt geleistet werden - speziell von deutscher Seite? Ob Übergabe der Sicherheitsverantwortung und internationaler Truppenrückzug glimpflich verlaufen oder in eine Gewalteskalation münden, ist ungewiss. Umso wchtiger ist, noch vorhandene Chancen bestmöglich zu nutzen. In Deutschlang gibt es viele Zehntausende alte und neue Freunde Afghanistans, denen nicht egal ist, was aus dem Land und seinem Menschen wird. Zeit für eine "freiwillige Lobby für Afghanistan"?! Hier der Artikel:
Ein erhellender und wichtiger Artikel des freien Journalisten Cem Sey zu deutschen Sehschwächen gegenüber d e m Schwerpunktland deutscher Sicherheits- und Entwicklungspolitik.
Ein umfassender Sicherheitsbegriff und militärisch verengte Schlussfolgerungen - das war der Grundwiderspruch der Weißbücher von 1994 und 2006. Immerhin: Beim gegenwärtigen Prozess "Weißbuch 2016" wird erstmalig und breit die nicht-militärische Fachöffentlichkeit einbezogen. Dazu mein Beitrag in den "Evangelischen Kommentaren zu Fragen der Zeit" mit dem Schwerpunktthema Fehlerkultur und Risikomanagement.
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Webmaster
16. Mai 2006 22:08:49 +02:00
Die grüne Bundestagsfraktion hat folgenden Entschließungsantrag eingebracht, an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei "Dauerhafter Frieden in der Demokratischen Republik Kongo" maßgeblich mitbeteiligt war:
So eine Parallelität zwischen aktueller, realer Politik und Thriller ist mir noch nicht begegnet. Autor ist der erfahrene britische Jounalist Jonathan Freedland (u.a. The Guardian), der unter dem Pseudonym Sam Bourne schreibt. Vor gerade zwei Wochen in Deutschland erschienen, als Taschenbuch.
Vor dem Hintergrund meiner jüngsten Afghanistanreise kommentiere ich im Online-Debattenmagazin THEEUROPEAN den anlaufenden militärischen Rückzug, beispielhafte Aufbauprojekte und die besondere Verantwortung Deutschlands über 2014 hinaus. Es ist mein 3. Kommentar auf THEEUROPEAN.
Mit Erlaubnis von Carl Wilhelm Macke veröffentliche ich hier besonders gern seinen Redetext anlässlich der Eröffnung der Ausstellung "Geliebtes Afghanistan" in Münster mit Bildern der Fotojournalistin Anja Nieringhaus. Sie wurde am 4. April 2014 von einem Polizisten in Ostafghanistan ermordet.
Die "Süddeutsche" ist meine "erste" Zeitung seit 1971, als ich sie abends in München in Kneipen und auf Plätzen verkaufte. Ihr Mitglied der Chefredaktion und Ressortchef Innenpolitik, Heribert Prantl, las auf Burg Vischering im Münsterland aus seinem neuen Buch "DIE KRAFT DER HOFFNUNG". Wo Lautsprecher falscher Hoffnungen + Menschenrechtsverächter an Zulauf + Macht gewinnen, ist sein Hoffnungsbuch besonders wichtig - und gelungen sowieso.
In der Januarausgabe der "Blätter für deutsche und internationale Politik" kommentiert W. Nachtwei die aktuelle Bundeswehrreform und kritisiert ihre fundamentalen Lücken.
28 Jahre nach Ende des deutschen Angriffs- und Vernichtungskrieges wurden die beiden deutschen Staaten am 18. September 1973 in die Vereinten Nationen aufgenommen. DIE Gelegenheit für Blicke zurück und nach vorn. Ein Gegenakzent zu einem Wahlkampf fast ohne Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik.
Der ZDF-Dreiteiler "Unsere Mütter, unsere Väter" veranlasste den SPIEGEL zu einer Titelgeschichte über den "Krieg und die Deutschen". Als jemand, der den sicherheits- und friedenspolitischen Erfahrungs- und Lernprozess um deutsche Auslandseinsätze seit 1994 intensiv miterlebt hat, verfasste ich einen Leserbrief und wandte mich zusätzlich an die Autoren.
Winfried Nachtwei nimmt ausführlich zu der bevorstehenden Bundeswehrreform Stellung und kritisiert ihre fundamentalen Lücken: Sie sei eine Insel-Lösung ohne friedens- und sicherheitspolitischen Mehrwert.
Stellungnahme "Effizienter, aber nicht wirksamer - Mutige Bundeswehrreform mit fundamentalen Lücken" als PDF-Datei.
Winfried Nachtwei kommentiert den "Fortschrittsbericht Afghanistan" der Bundesregierung, mit dem diese erstmalig eine von den Grünen seit vier (!) Jahren geforderte Bestandsaufnahme vorlegt.
Ein Interview im Rahmen des Titelthemas "Abflug aus Afghanistan"
"Wir haben es doch erlebt - Das Ghetto von Riga": Erstaufführung des Dokumentarfilms von Jürgen Hobrecht am 14. Mai mit 200 Besuchern in Münster. Hier der Bericht, weiterführende Links und das Spendenkonto für Holocaust-Überlebende im Baltikum.
Am 3. November führen der Innenausschuss und der Unterausschuss Zivile Krisenprävention des Bundestages eine öffentliche Anhörung zum Einsatz von Polizisten in Friedensmissionen durch. Im Hinblick auf die von der Großen Koalition versprochene Bund-Länder-Vereinbarung ist die Anhörung hoch aktuell. Meine Beiträge dazu seit 2001 verdeutlichen, um welch ein dickes Brett es sich hier handelt. Wo die Rede ist von der gewachsenen internationalen Verantwortung Deutschlands, braucht es hier jetzt neuen Schub!
Ein persönlicher Kommentar zur Dienstpflicht-Debatte: Wie freiwilliges bürgerschaftliches Engagement Spaß + Sinn machen und anfeuern kann.
Am Vorabend des Nawroz-Festes erschossen vier Achtzehnjährige im Auftrag der Taliban neun Zivilpersonen im hochgesicherten Serena-Hotel, darunter die Familie des bekannten afghanischen AFP-Reporters Sardar Ahmad. Aller Einschüchterung zum Trotz artikuliert sich dagegen zivilgesellschaftlicher Protest. Das verdient auch in Deutschland Beachtung, das gerade seine "verläßliche Partnerschaft" mit Afghanistan bekräftigt hat.
Ein besonderer Ehrengast bei der achten "skate-aid-night" von Titus Dittmann war . Gerade ist seine Biografie erschienen. Hier mein Bericht. Außerdem Neues von der afghanischen Fußball-Nationalmannschaft und ihrem Torwart-Helden Mansur Faqiryar aus Bremen.
Breit und dringend gewünscht, aber erstaunlich wenig bekannt: Wege, Ansätze, Instrumente und Methoden der Friedensförderung. Diese Wanderausstellung soll da was ändern, kann da was ändern. Dringend zu empfehlen! Zugleich ein Beispiel, was ein guter UNterausschuss des Bundestages ganz konkret anstoßen kann.
Alljährlich kommen in der Evang. Akademie Villigst so viele Menschen mit Afghanistan-Erfahrung, Kompetenz-, -Herkunft und -Herz zusammen wie nirgendwo sonst in Europa, jetzt zum 32. Mal. Nach Ex-Präsident H. Karzai im Vorjahr in diesem mit Dr. Habiba Sarabi, stellv. Vorsitzende des High Peace Council und ehem. Gouverneurin von Bamyan, Botschafter M. Potzel, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für AFG + PAK, Prof. Milad Karimi, Uni Münster, Ramiz Bakhtiar, AFG Youth Representative to the UN, Mansur Faqiryar, afg. Nationaltorhüter 2011-2014, Hier mein Vortrag zum Tagungsabschluss, der auch ein Kommentar zur Ankündigung eines US-Teilabzuges ist.
In den letzten Jahren habe ich miterlebt, wie ernsthaft die Grünen die "Schutzverantwortung" diskutiert, konkretisiert und programmatisch verankert haben. Das Spitzenurteil der Menschenrechtsorganisation "Genocide Alert" ist, wie ich meine, verdient - und vor allem auch Verpflichtung. Das Kriegsgemetzel in Syrien zeigt gnadenlos, wie tief die Kluft zwischen Anspruch und Umsetzung der Schutzverantwortung ist. Hier zum "Menschenrechtszeugnis" von Genocide Alert.
"Nie wieder!?" Und ob!
Am 20. Mai 2011 fand im Historischen Rathaus von Münster der 1. Münschersche Kongress zur Humanitären Hilfe statt. Jetzt ist der Tagungsband erschienen, zu dem ich als Podiumsteilnehmer einen Beitrag geleistet habe.
Bericht von meinem 18. AFG-Besuch. Viel Nebel, erhebliche Risiken, bemerkenswerte Hoffnungsinseln.
Im 1. Nach-ISAF-Jahr nahmen die Zivilopfer bei Frauen um 37% zu, bei Kindern um 14%, bei Regierungs- und Justizpersonal verdoppelten sie sich. In der Nordostregion - ehem. deutsches Verantwortungsgebiet - hat sich die Zahl der Zivilopfer verdoppelt. Hier Zusammenfassung und Kommentierung des UNAMA-Bericht mit weiteren Informationen zu Daesh, Kunduz, Baghlan und Helmand.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: