Seit Beginn der NATO-Luftangriffe erschüttert die Auseinandersetzung um die rotgrüne Kriegsbeteiligung die Grüne Partei. Sie fand ihren Höhepunkt mit dem Bielefelder Sonderparteitag, wo die Mehrheit der aus der Friedensbewegung stammenden Grünen die deutsche Beteiligung am ersten NATO-Krieg der Geschichte billigte, die Friedensinitiativen des grünen Außenministers ausdrücklich unterstützte, deutlich die Art der Kriegführung kritisierte und eine befristete Aussetzung der Luftangriffe zur Beförderung einer Verhandlungslösung forderte. Damit bekannten sich die Grünen weiterhin zu ihrer Mitverantwortung für eine möglichst schnelle Beendigung von Krieg und Vertreibung im Kosovo.

Folgende Rede zur Streumunitionsproblematik gab Winfried Nachtwei zu Protokoll:

Teil 2 des Berichts:

Aktuelle Sicherheitslage Afghanistans (Auszüge) - umfassende Zusammenstellung der Entwicklungen in den letzten Jahren und verschiedenen Regionen durch W. Nachtwei. Parallel zu den „Better News" aktualisiert Nachtwei die Sicherheitslage seit Sommer 2007.

Wir laden Sie herzlich ein, an der Eröffnungsveranstaltung

am Mittwoch, den 11. März 2009 um 13.00 Uhr

im Foyer im Hauptgebäude der Bezirksregierung Münster, Domplatz

teilzunehmen.

Text der kompletten Einladung:

Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":

Zum Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Polen erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Zur Benennung von Bernd Mützelburg zum Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei anlässlich der Beratung des TOP "Betreuung bei posttraumatischen Belastungsstörungen stärken und weiterentwickeln":

Anlässlich des internationalen Kindersoldaten-Gedenktages am 12. Februar erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:

Zu den erneuten Anschlägen in Kabul erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:

Folgenden Bericht verfasste der Haushaltsausschuss zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation Atlanta:

Folgende Kleine Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien" stellte die grüne Bundestagsfraktion:

Die Kleine Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika" richtete die grüne Bundestagsfraktion an die Bundesregierung:

Folgende Antwort erhielt die grüne Bundestagsfraktion auf ihre Große Anfrage "Rüstungsexporte an Pakistan":

Folgende Große Anfrage "Zur Energieaußenpolitik der Bundesregierung" stellte die Bundestagsfraktion der GRÜNEN:

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an der Friedensmission der Vereinten Nationen im Sudan (UNMIS)":

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN Hybrid-Operation in Dafur (UNAMID)":

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion zu der Beratung der Großen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion "Rüstungsexpoarte an Pakistan":

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atlanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias":

Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Umgehung deutscher Exportkontrollen und Einsatz deutscher Rüstungsgüter in Georgien":

Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika":

Den Antrag "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.

Den Antrag "Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.

Zum fünften Mal seit 2000 traf Winni Nachtwei, Bundestagsabgeordneter und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, mit Prof. Victor Cholstow, dem Abteilungsleiter für Fragen der Chemiewaffenvernichtung im russischen Industrieministerium zusammen. Der Experte berichtete über den Stand der Vernichtung von 40.000 to Chemiekampfstoffen, wozu Deutschland seit Jahren hervorragende technische Hilfe leistet. Das Treffen fand statt im Rahmen von Gesprächen, die Obleute des Bundestagsausschusses für Abrüstung und Nichtverbreitung in Moskau mir Regierungs- und Parlamentsvertretern führten.

Anlässlich der Debatte um posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) nach Auslandseinsätzen der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zeit für Ab­rüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten begründete Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag wie folgt:

 

Winfried Nachtwei gab zur Frage der Entschädigung von Strahlenopfern in Ost und West folgende Rede zu Protokoll:

Folgende schriftliche Erklärung zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Operation ATALANTA gab Winfried Nachtwei mit weiteren Grünen ab:

Folgende Berichte und Stellungnahmen zu Krisenbewältigung und Auslandseinsätzen hat Winfried Nachtwei verfasst:

Folgende Stellungnahme verfasste Winfried Nachtwei zur Atalanta-Mission zur Pirateriebekämpfung:

 

Die Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" nahm Winried Nachtwei zum Anlass für folgenden Redebeitrag:

Anlässlich der Verabschiedung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2007 im Kabinett erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Anlässlich der Vorlage des alternativen Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Winfried Nachtwei nahm in seiner zu Protokoll gegebenen Rede zu der "Vereinbarkeit von Familie und Dienst in der Bundeswehr" wie folgt Stellung:

Folgender Redebeitrag von Winfried Nachtwei zur Beratung des Antrags: Konvention zum Verbot jeglicher Streumunition zügig ratifizieren und in internationales Völkerrecht überführenwurde zu Protokoll gegeben:

Zum Bericht des Kurnaz-Untersuchungsausschusses nahm Winfried Nachtwei wie folgt Stellung:

Für seine Fraktion nahm Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag Stellung zum Jahresbericht 2007 des Wehrbeauftragten. Hier seine Rede: