Zu Beginn eines internationalen Expertentreffens in Koblenz sprach W. Nachtwei über "Interkulturelle Beziehungen und Kompetenz bei Kriseneinsätzen aus politischer Perspektive". Selbstkritisch musste er feststellen, dass während seiner Mitgliedschaft im Verteidigungsausschuss bis 2009 diese Schlüsselkompetenz nur unzureichend thematisiert worden war. Weitere Eröffnungsredner waren Kapitän z.S. Liedtke, amtierender Kommandeur des Zentrum Innere Führung, und Prof. Johan Galtung.
Mit Wegfall der Wehrpflicht, der Reduzierung von Personal + Standorten und den Auslandseinsätzen sind die persönlichen Berührungspunkte zwischen Bundeswehr + Gesellschaft stark geschrumpft. Die Distanz wächst. Die Integration der Streitkräfte in Rechtsstaat und Gesellschaft ist aus friedens- und demokratiepolitischen Gründen unabdingbar - unabhängig davon wie man sonst zu einzelnen Einsätzen oder der Bundeswehr insgesamt steht. Zum Vortragsabend in Düsseldorf ...
W. Nachtwei freut sich über zwei wichtige Anträge seiner ehemaligen Fraktion:
"Ressortübergreifende Friedens- und Sicherheitsstrategie entwickeln" vom 29. Juni 2011, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/063/1706351.pdf
und "Zivile Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik rücken" vom 25.5.2011, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/059/1705910.pdf. Zu hoffen ist, dass die Anträge nicht wieder einer parteipolitischen Kleinkrämerei zum Opfer fallen, wonach ein Antrag von Koalitionsfraktionen prinzipiell abgelehnt wird, auch wenn er in der Sache Zustimmung findet. Und Zustimmung ist zu hören, auch in Ministerien.
Am 23. Juni beschloss das Bundeskabinett den 3. Umsetzungsbericht zum Aktionsplan "Zivile Krisenprävention"... http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/aussenpolitik/Themen/Krisenpraevention/Downloads/100623-AktionsplanKrisenpraevention2010.pdf
Obwohl die Stärkung ziviler Fähigkeiten in der Krisenbewältigung ein höchst aktuelles und akutes Thema ist - überdeutlich in Afghanistan -, nahm die Öffentlichkeit vom neuen Umsetzungsbericht keinerlei Notiz. W. Nachtwei kommentiert den Bericht:"Nach zwei Jahren Fortschrittchen tun sich jetzt neue Chancen auf."
Kommentar als PDF-Datei.
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29. Juni 2006 17:03:40 +02:00
Einen Antrag der grünen Bundestagsfraktion zum Thema "Waffen unter Kontrolle - Für eine umfassende Begrenzung und Kontrolle des Handels mit Kleinwaffen und Munition", an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war, steht heute auf der Tagesordnung des Bundestages. Der Antrag wurde anlässlich der derzeit in New York stattfindenden UN-Kleinwaffenkonferenz geschrieben und soll gemeinsam mit einem Antrag der Koalitionsfraktionen, im Bundestag debattiert werden.
a:2:{s:4:"link";s:71:"http://www.wdr5.de/sendungen/morgenecho/manuskript/050607_nachtweil.pdf";s:5:"title";s:29:"zum WDR-Interview (PDF-Datei)";}
Nach der Parlamentsdebatte zu dem von der Bundeswehr angeordneten Bombardement in Kundus mit zahlreichen Toten: Wie ist der Luftangriff zu bewerten? Was bedeutet dieses Bombardement, bei dem auch Zivilisten getötet worden sind, für die Lage der Bundeswehr in Afghanistan - auch aus Sicht der dortigen Zivilbevölkerung? Die Debatte über den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ist neu entbrannt: Die Bundeskanzlerin will sich nach wie vor nicht auf ein Jahr festlegen, ihr Vorgänger Gerhard Schröder hat jetzt 2015 als Abzugsjahr gefordert. Wie lautet die Forderung der Grünen im Bundestag?
Anlässlich der Nichtbefassung des Bundesverfassungsgerichts erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen lädt zu einem Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" am 29. September 2006 nach Berlin ein.
Was sind die Prinzipien und Interessen, Ziele und Instrumente in der deutschen Sicherheitspolitik? Welche Aufgaben wird die Bundeswehr haben? Was sind die Konsequenzen aus über zehn Jahren deutschem Krisenengagement und wo liegen die Grenzen militärischer Friedenssicherung? sind die Fragesstellungen, um die es in diesem Fachgespräch gehen wird.
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25. Oktober 2006 17:04:00 +02:00
Jetzt liegt die Dokumentation des Fachgespräches zum Weißbuch vom 29.09.2006 im Deutschen Bundestag im PDF-Format vor: "Weißbuch in der Kontroverse: Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" kann jetzt von dieser Website heruntergeladen werden.
Am 14. Juli erhalten im Historischen Rathaus von Münster die drei baltischen Staaten, vertreten durch ihre PräsidentInnen, und die Pfadfinder den Westfälischen Friedenspreis 2018 - 100 Jahre nach der erstmaligen Unabhängigkeit von Lettland, Estland und Litauen. Die Laudatoren sind Bundespräsident Steinmeier + Ministerpräsident Laschet. 1991, zzt. des Zweiten Golfkrieges, war der gewaltfreie Unabhängigkeitskampf unter Beschuss. Das sollte auch Thema der damals aufbrandenden Friedensbewegung sein, so meine Rede damals.
Seit Beginn der NATO-Luftangriffe erschüttert die Auseinandersetzung um die rotgrüne Kriegsbeteiligung die Grüne Partei. Sie fand ihren Höhepunkt mit dem Bielefelder Sonderparteitag, wo die Mehrheit der aus der Friedensbewegung stammenden Grünen die deutsche Beteiligung am ersten NATO-Krieg der Geschichte billigte, die Friedensinitiativen des grünen Außenministers ausdrücklich unterstützte, deutlich die Art der Kriegführung kritisierte und eine befristete Aussetzung der Luftangriffe zur Beförderung einer Verhandlungslösung forderte. Damit bekannten sich die Grünen weiterhin zu ihrer Mitverantwortung für eine möglichst schnelle Beendigung von Krieg und Vertreibung im Kosovo.
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Afghanistan aus Berliner Sicht" aus den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Die Einblicke hinter die parlamentarischen Kulissen sollen ein Beitrag sein zur (selbst)kritischen Auklärung der Vor- und Frühgeschichte des deutschen Afghanistaneinsatzes und zum Erfahrungslernen. Teil I: Kommentar aus heutiger Sicht; die ersten Wochen nach dem 11. September: Was tun?
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Afghanistan aus Berliner Sicht" nach den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Teil II: Der Doppel-Ernstfall - Krieg gegen den Terror, rot-grüne Koalition und Grüne Partei auf der Kippe
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Washington aus Berliner Sicht" nach den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Teil III: Der wenig umstrittene 2. Afghanistanbeschluss zu ISAF; Grüne Bilanzierungen von 2008
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1. Juli 1995 00:26:23 +02:00
Winfried Nachtwei bezog zum Antrag der Bundesregierung, Bundeswehr nach Bosnien zu entsenden, im Deutschen Bundestag Position.
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26. Oktober 2004 11:32:01 +02:00
Winfried Nachtwei hat den Mitgliedern der deutschen Sektion der IPPNW auf deren im Auftrag verschiedener Friedensverbände erhobenen Forderung nach Nichtverlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr in einem Offenen Brief geantwortet.
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21. Januar 2005 00:19:08 +02:00
Die Wehrpflicht war Thema der zu Protokoll gegebenen Rede Winfried Nachtweis.
Über "Bundestag, Parlamentsarmee und Parteienstreit" schreibt Winfried Nachtwei im "Wegweiser zur Geschichte" des Militärgeschichtlichen Forschungsamtes "Auslandseinsätze der Bundeswehr", der gerade im Schöningh-Verlag erschienen ist.
Hier ist der Beitrag von W. Nachtwei herunterladbar: www.mgfa.de/html/einsatzunterstuetzung/downloads/wwaenachtwei.pdf, hier das gesamte Buch: www.mgfa.de/html/einsatzunterstuetzung/downloads/meuaedbwwww.pdf. Das Buch kann man auch bestellen.
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11. Juli 2005 00:37:25 +02:00
Auf dem Wahlprogramm-Parteitag der Grünen in Berlin hielt Winfried Nachtwei zum Außenpolitischen Teil des Programms "Europa in der Einen Welt: Globalisierung gerecht gestalten" eine Rede.
Nach dem Votum des Petitionsausschuss des Bundestages vom 17. Juni und der schrifltlichen Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg gegen eine militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide muss der Verteidigungsminister jetzt unverzüglich auf den Luft-Boden-Schießplatz Wittstock verzichten. Winfried Nachtwei hat einen aktuellen Zwischenstand zur Auseinandersetzung um die Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide verfasst. Dieser findet sich hier:
Die größte Offensive der Bundeswehr in Afghanistan läuft. Der Verteidigungsexperte der Grünen, Winfried Nachtwei, hat in der Rot-Grünen-Koalition vor ein paar Jahren den Einsatz mitbeschlossen. Mit ihm führte Claus Kleber im ZDF heute journal folgendes Interview:
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, erwartet von Jung volle Aufklärung beim Gespräch mit Obleuten des Verteidigungsausschusses: "Die Informationspolitik war verheerend."
Im achten Jahr des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan fehlten noch immer "klare Zielvorgaben". Dabei sei es aber "waghalsig ein exaktes Enddatum zu nennen", so der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei im ZDF-Morgenmagazin in einem Interview, das Morgenmagazin-Moderator Christian Sievers mit ihm führte.
Interview mit Winfried Nachtwei, Mitglied der Arbeitsgruppe „Gerechter Friede“ der Deutschen Kommission Justitia et Pax, 1994–2009 Mitglied des Deutschen Bundestages
Nach dem erneuten Anschlag auf die Bundeswehr fordert Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei eine neue Strategie der Nato für Afghanistan. Einen Abzug lehnt er jedoch ab. Ein Gespräch
Zwiespältiges Urteil des aus dem Bundestag scheidenden Grünen Winfried Nachtwei: Im Interview spricht er vom Fortschritt beim Aufbau Afghanistans – bei steigender Gefahr.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: