Den Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN: Zeit für AbÂrüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten begründete Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag wie folgt:
Â
Auf Einladung seiner ehemaligen Fraktion begleitete Winfried Nachtwei eine Abgeordneten-Delegation der Grünen unter Leitung von Claudia Roth nach Afghanistan. Zur Delegation gehörten auch Dr. Frithjof Schmidt, außenpolitischer Koordinator und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Agnieszka Malczak, Mitglied im Verteidigungsausschuss und abrüstungspolitische Sprecherin.
Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).
Seit 1976 verfasste W. Nachtwei Beiträge, Berichte und Stellungnahmen zu Balkan, Baltikum, Russland, Libanon, Irak, Afrika (DR Congo, Namibia) - zu Auslandseinsätzen und ziviler Krisenprävention. Hier die Übersichtsliste.
Schock in Afghanistan: Bei einem Gefecht in Kundus, wo die Bundeswehr stationiert ist, sind drei deutsche Soldaten umgekommen. Der grüne Sicherheitsexperte Winfried Nachtwei fordert in einem Interview mit den NN einen Kurswechsel beim Afghanistan-Einsatz.
Der Verteidigungsexperte der Grünen, Winfried Nachtwei, hält an dem Afghanistaneinsatz der Bundeswehr fest. Das Land dürfe nicht in den Zustand vor dem Jahr 2001 zurückfallen.
Selten gab es so viel Durcheinander wie jetzt bei der Libyen-Intervention. Rechtfertigungen, Wirkungen und Risiken? W. Nachtwei macht einen Klärungsversuch:
Angesichts der massiven Angriffe der israelischen Armee im Libanon sei jede Waffenlieferung an Israel «politisch schädlich», meint Winfried Nachtwei gegenüber der NETZEITUNG. Weiter heißt es: "Der Grünen-Sicherheitsexperte forderte ein «Moratorium» für Rüstungsexporte."
Den vollständigen Artikel in der NETZEITUNG lesen Sie hier:
Zu Afghanistan dominieren Pauschalbilder und Tunnelblicke. Die Aktualisierung der seit Sommer 2007 erscheinenden Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans sollen eine Hilfe zum GENAUER HINSEHEN sein.
(1) Sicherheitsvorfälle Afghanistan Nord August 2010 - Anfang Mai 2011 ...
(2) Sicherheitsvorfälle AFG landesweit (ohne RC North)...
(3) Sicherheitsvorfälle wöchentlich nach Regionen und Kategorien ..
Ãœbersicht als PDF-Datei.
Niederlande in AFG 2006-2008, Berichtsauszüge (zusammengestellt von Winfried Nachtwei):
Bericht als PDF-Datei.
Hierzu erklärt Winfried Nachtwei: „Leider wird mein Eindruck durch die Antwort und weitere Gespräche mit Kundigen der EUPOL-Mission bestätigt, dass hier ein zentraler Eckpfeiler des Afghanistan-Engagements akut gefährdet ist."
Hier zum fünften Mal Links zu Beiträgen über die Kriegsbrände in Syrien und Nordirak - der Winter kommt, nichts stoppt bisher die weitere Eskalation der syrischen Katastrophe. Was könnte da helfen? Hier einige wichtige - vielleicht auch inopportune - Beiträge.
Roger Horné interviewt Winfried Nachtwei zur Lage in Afghanistan.
Zur Enduring-Freedom-Spezialoperation in Kunduz am 21./22.3.2009 erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Folgenden Offenen Brief an Bundesverteidigungsminister Jung verfasste Winfried Nachtwei nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts:
Brief als PDF-Datei.
Folgenden Offenen Brief an die Erstunterzeichner-KollegInnen des Aufrufs „Den Krieg in Afghanistan beenden" verfasste Winfried Nachtwei:
Zum Herunterladen: Offener Brief als PDF-Datei.
Zur heutigen Kabinettsentscheidung über die Verlängerung des Bundeswehr-Mandates zur "Operation Enduring Freedom" (OEF) erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Anlässlich der Unterzeichnung des Osloer-Verbotsabkommens für Streumunition erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Webmaster
23. April 2008 18:20:30 +02:00
Folgenden Antrag "Oslo-Prozess zum Erfolg führen – Jegliche Streumunition ächten" brachte die grüne Bundestagsfraktion ein:
Anlässlich der diesjährigen Osteraktivitäten und -märsche der Friedensbewegung erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Claudia Roth MdB:
Siehe auch: "Minister Jung, geben Sie die Kyritz-Ruppiner Heide frei!"
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über seinen jüngsten Pakistan-Besuch:
Teil 2 des Berichts findet sich hier.
Teil 2 des Berichts:
Die Große Koalition will vom Bundestag eine "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr" beschließen lassen. Im Mittelpunkt soll dabei die zunehmende militärische Integration in NATO und EU stehen. Die Grünen fordern als weitere Untersuchungsthemen die Verbesserung von Unterrichtungen und Evaluation sowie die Möglichkeit integrierter (ressortübergreifender) Mandate. In dem folgenden Beitrag fasse ich meine zwanzigjährigen Erfahrungen mit der Praxis der Parlamentsbeteiligung zusammen.
Mehr als 20 Jahre deutsche Beteiligung an multinationalen Kriseneinsätzen, zehn Jahre Parlamentsbeteiligungsgesetz - Zeit zur selbstkritischen Überprüfung. Die Kommission "Parlamentsrechte und Auslandseinsätze" lud sieben Sachverständige zu einer öffentlichen Anhörung ein, darunter auch mich. Hier zu meiner und der Kollegen Stellungnahmen.
Note: when you create a new publication type, the articles module will automatically use the templates user-display-[publicationtype].xd and user-summary-[publicationtype].xd. If those templates do not exist when you try to preview or display a new article, you'll get this warning :-) Please place your own templates in themes/yourtheme/modules/articles . These templates should have the extension .xt there.
Webmaster
16. Oktober 2008 16:49:40 +02:00
Zur namentlichen Abstimmung am 16. Oktober 2008 über den Antrag der Bundesregierung „Beteiligung bewaffneter Streitkräfte an dem Einsatz einer internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO" hat Winfried Nachtwei zusammen mit weiteren grünen Abgeordneten folgende Erklärung abgegeben:
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: