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Antrag: Wehrpflichtige in Studium und Ausbildung vollständig vor Einberufung schützen
Erfolgreicher als gedacht: Internationales Engagement in Nordafghanistan
Afghanistan braucht einen Kurswechsel der NATO
Antwort auf Große Anfrage: Rüstungsexporte an Pakistan
Folgende Antwort erhielt die grüne Bundestagsfraktion auf ihre Große Anfrage "Rüstungsexporte an Pakistan":
Nicht mehr vom falschen Alten, sondern Aufbauoffensive ist das Gebot der Stunde!
Beschreibung: Der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei verlangt eine klare Begrenzung des geplanten Einsatzes einer deutschen Eingreiftruppe in Afghanistan. Diese Entsendung dürfe "kein Türöffner" für den Einsatz im Süden des Landes sein, sagte der Bundestagsabgeordnete.
Hinzugefügt am: 30. Januar 2008 11:25:54 +01:00 | Rate/Comment
USA müssen OEF in Afghanistan beenden
Nachtwei zu den Aufgaben von Bundeswehrkampftruppen als Quick Reaction Forces in Afghanistan
Nachtwei zu den sozialen Rahmenbedingungen von Auslandseinsätzen
Nachtwei zum Jahresabrüstungsbericht
Beschreibung: Winfried Nachtwei erklärte gestern in einem Beitrag von Kontraste (ARD), dass der Luft-Boden-Schießplatz Wittstock angesichts der veränderten Aufgaben der Bundeswehr überflüssig sei. Der vollständige Beitrag findet sich hier:
Hinzugefügt am: 17. Januar 2008 22:52:38 +01:00 | Rate/Comment
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„Neue Qualität“ des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?
Webmaster
17. Januar 2008 09:48:57 +01:00
Winfried Nachtwei und Alexander Bonde haben eine Stellungnahme zu der möglichen Übernahme der „Quick Reaction Force“ in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr verfasst. Diese findet sich hier:
US-Indien-Deal: Bundesregierung muss abrüstungspolitisch Farbe bekennen
Bericht der Friedenspolitischen Kommission der Grünen
Claudia Roth und Winfried Nachtwei haben am 11. Dezember der Presse den Zwischenbericht der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission vorgestellt. Dort werden eine Bilanz der Außenpolitik während der rot-grünen Jahre gezogen, Kriterien und Prinzipien für künftige Auslandseinsätze entwickelt und Schwerpunkte zukünftiger grüner Friedens- und Sicherheitspolitik formuliert.
Dieser ist unter folgendem Link herunterladbar:
http://www.gruener-friedenskongress.de/
Nachtwei zum KSE-Vertrag
Nachtwei zum Wehrbeauftragtenbericht
Nur ein vollständiges Verbot von Streumunition ist ein humanitärer Fortschritt
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Nachtwei unterzeichnet ai-Aufruf zur Schließung von Guantanamo
Webmaster
4. Dezember 2007 08:29:35 +01:00
Folgende Erklärung von amnesty international zur Beendigung der illegalen Haft in Guantanamo hat Winfried Nachtwei unterzeichnet:
Afghanistan ist nicht verloren – die Chancen endlich besser nutzen
ARD-Umfrage in Afghanistan - Zustimmung zur Gewalt steigt
http://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan92.html
Rede von Winfried Nachtwei zum Haushalt des Bundesministeriums für Verteidigung
In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei unter anderem mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Hier seine Rede:
Nachtwei: Hintergrund- und Positionspapier zu OEF
Nachtwei in Kanada und USA
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Antrag: Nanotechnologie - Forschung verstärken und Vorsorgeprinzip anwenden
Webmaster
14. November 2007 11:09:01 +01:00
Anlässlich der Dynamik in der Nanoforschung - und entwicklung haben die Grünen einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie einen verantwortungsvollen Umgang mit der Nanotechnolgie fordern. Da Nanotechnologie eine klassische dual-use Technologie ist, hat Winfried Nachtwei Passagen zu den Risiken und Folgen der militärischen Nutzung in den Antrag eingearbeitet. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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Entschließungsantrag zur deutschen OEF-Beteiligung
Webmaster
14. November 2007 00:40:01 +01:00
Anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung auf Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der US-geführten Operation Enduring Freedom stellten die Grünen folgenden Entschließungsantrag:
Nachtwei zu Vorwürfen von amnesty international
Zu dem Bericht von amnesty international, wonach Gefangene, die von ISAF-Streitkräften an afghanische Stellen übergeben wurden, gefoltert werden, erklärt Winfried Nachtwei:
Beschreibung: In der "The Atlantic Times", einer monatlich erscheinenden, in Deutschland verlegten Zeitung, erschien folgender Artikel über den Polizeiaufbau in Afghanistan.
Hinzugefügt am: 10. November 2007 23:05:36 +01:00 | Rate/Comment
Nachtwei zum Polizeieinsatz in Afghanistan
Zum Polizeieinsatz in Afghanistan hielt Winfried Nachtwei folgende Rede im Deutschen Bundestag:
Entschließungsantrag: Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes im Libanon
Nachtwei zur geplanten Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US- geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF)
Schluss mit OEF - ISAF für ganz Afghanistan
Bundesregierung muss auf jegliche Streumunition verzichten
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Antrag: Ohne Polizei und Justiz keine Sicherheit - Polizei- und Justizaufbau in Afghanistan drastisch beschleunigen
Webmaster
7. November 2007 10:15:24 +01:00
Folgenden Entschließungsantrag zum Polizeiaufbau in Afghanistan, in dem die Frakion Bündnis 90 / Die Grünen eine deutliche Verstärkung und bessere Ausstattung der EUPOL-Mission für Afghanistan fordert sowie ein Konzept von der Bundesregierung, wie sie die Handlungsfähigkeiten Deutschlands im Bereich des Aufbaus staatlicher, polizeilicher und zivilgesellschaftlicher Strukturen im Rahmen von internationalen Friedenseinsätzen verbessern will, hat Winfried Nachtwei initiiert. Hier der Antrag im Wortlaut:
Brutaler Anschlag darf Stabilisierungsprozess in Afghanistan nicht aufhalten
SPD-Beschluss zur Wehrpflicht: Für die Partei aber nicht für die jungen Männer
Wegweisende EKD Denkschrift zur Friedenspolitik
Rede Nachtweis zum Personalanpassungsgesetz
SPD nimmt freiwilligen Wehrdienst nicht Ernst
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Prüfkriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr entwickeln - Unterrichtung und Evaluation verbessern
Webmaster
23. Oktober 2007 09:01:43 +01:00
Winfried Nachtwei hat anlässlich der Bundestagsdebatte über die parlamentarische Mitwirkung und Kontrolle von Auslandseinsätzen der Bundeswehr einen Antrag "Prüfkriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr entwickeln - Unterrichtung und Evaluation verbessern" inititiert, den wir im folgenden dokumentieren:
Persönliche Erklärung zur Mandatsabstimmung ISAF/Tornado im Bundestag
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:
- bei der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung www.konfliktbearbeitung.net
- bei ZIVIK www.ifa.de/forderprogramme/zivik/
- beim Forum Ziviler Friedensdienst www.forumzfd.de
