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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan-Beauftragter muss Strategiewechsel vorantreiben

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Februar 2009 13:25:46 +01:00

Zur Benennung von Bernd Mützelburg zum Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte | Pressemitteilung ]

Missbrauch von Kindern als Soldaten verhindern

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2009 16:49:49 +01:00

Anlässlich des internationalen Kindersoldaten-Gedenktages am 12. Februar erklären Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und Ute Koczy, entwicklungspolitische Sprecherin:

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[ Rede ]

Nachtwei: Betreuung bei posttraumatischen Belastungsstörungen stärken und weiterentwickeln

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2009 10:03:47 +01:00

Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei anlässlich der Beratung des TOP "Betreuung bei posttraumatischen Belastungsstörungen stärken und weiterentwickeln":

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Anschläge in Kabul richten sich gegen Strategiewechsel

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Februar 2009 23:05:26 +01:00

Zu den erneuten Anschlägen in Kabul erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher:

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Russland | Pressemitteilung ]

Über Moskau nach München

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Februar 2009 09:19:37 +01:00

Zum fünften Mal seit 2000 traf Winni Nachtwei, Bundestagsabgeordneter und sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, mit Prof. Victor Cholstow, dem Abteilungsleiter für Fragen der Chemiewaffenvernichtung im russischen Industrieministerium zusammen. Der Experte berichtete über den Stand der Vernichtung von 40.000 to Chemiekampfstoffen, wozu Deutschland seit Jahren hervorragende technische Hilfe leistet. Das Treffen fand statt im Rahmen von Gesprächen, die Obleute des Bundestagsausschusses für Abrüstung und Nichtverbreitung in Moskau mir Regierungs- und Parlamentsvertretern führten.

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[ Pressemitteilung ]

Betreuung von Soldaten mit PTBS muss dringend verbessert werden

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Februar 2009 15:53:51 +01:00

Anlässlich der Debatte um posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) nach Auslandseinsätzen der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Nachtwei: Zeit für Abrüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten

Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Januar 2009 00:15:23 +01:00

Den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zeit für Ab­rüstung und Rüstungskontrolle ist reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten begründete Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag wie folgt:

 

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[ Rede ]

Nachtwei zur Frage der Entschädigung von Strahlenopfern in Ost und West

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Januar 2009 22:33:53 +01:00

Winfried Nachtwei gab zur Frage der Entschädigung von Strahlenopfern in Ost und West folgende Rede zu Protokoll:

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Presse-Link ] taz.de: "Der Westen löst keine Probleme"
Beschreibung:

Der Militäreinsatz in Afghanistan ist gescheitert, meint Monika Knoche von der Linksfraktion. Der Grüne Winfried Nachtwei ist hingegen noch immer überzeugt, dass die Fortschritte den Einsatz rechtfertigen.


Hinzugefügt am: 11. Januar 2009 10:46:57 +01:00 | Rate/Comment
[ Internationale Politik und Regionen | Dokumentiert ]

Nachtwei: Übersicht über Berichte und Stellungnahmen zu Krisenbewältigung und Auslandseinsätzen

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Dezember 2008 18:02:31 +01:00

Folgende Berichte und Stellungnahmen zu Krisenbewältigung und Auslandseinsätzen hat Winfried Nachtwei verfasst:

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[ Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Stellungnahme ]

Nachtwei: Stellungnahme zur Atalanta-Mission zur Pirateriebekämpfung

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Dezember 2008 17:48:48 +01:00

Folgende Stellungnahme verfasste Winfried Nachtwei zur Atalanta-Mission zur Pirateriebekämpfung:

 

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[ Internationale Politik und Regionen | Afrika | Persönliche Erklärung ]

Nachtwei: Schriftliche Erklärung zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Operation ATALANTA

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. Dezember 2008 23:41:00 +01:00

Folgende schriftliche Erklärung zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung auf Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Operation ATALANTA gab Winfried Nachtwei mit weiteren Grünen ab:

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[ Rüstungsexporte | Rede ]

Nachtwei zur Rüstungsexportpolitik

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Dezember 2008 20:53:16 +01:00

Die Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" nahm Winried Nachtwei zum Anlass für folgenden Redebeitrag:

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[ Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Keine weitere Aufrüstung von Indien und Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 16:58:01 +01:00

Anlässlich der Verabschiedung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2007 im Kabinett erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Rüstungsexporte | Internationale Politik und Regionen | Antrag | Große Anfrage ]

Entschließungantrag: Rüstungsexporte an Pakistan

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 16:57:27 +01:00

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion zu der Beratung der Großen Anfrage der grünen Bundestagsfraktion "Rüstungsexpoarte an Pakistan":

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[ Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Entschließungantrag: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation Atlanta

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 16:32:29 +01:00

Folgenden Entschließungsantrag verfasste die Bundestagsfraktion anlässlich der Beratung des Antrags der Bundesregierung "Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation Atlanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias":

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[ Internationale Politik und Regionen | Kleine Anfrage ]

Antwort auf Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 09:34:47 +01:00

Folgende Antwort der Bundesregierung erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen auf ihre Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika":

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[ Rüstungsexporte | Demokratie | Antrag ]

Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 09:31:00 +01:00

Den Antrag "Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik - Parlamentarische Kontrollmöglichkeiten verbessern" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Internationale Politik und Regionen | Russland | Antrag ]

Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 09:27:54 +01:00

Den Antrag "Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben" brachte die Bundestagsfraktion von Bündnis 89/ Die Grünen ein.

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Bericht des Haushaltsausschusses: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation Atlanta

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2008 00:01:52 +01:00

Folgenden Bericht verfasste der Haushaltsausschuss zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation Atlanta:

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[ Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

Rüstungsexporte geraten außer Kontrolle

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Dezember 2008 16:52:52 +01:00

Anlässlich der Vorlage des alternativen Rüstungsexportberichts der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Rede ]

Nachtwei zu "Vereinbarkeit von Familie und Dienst in der Bundeswehr"

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. Dezember 2008 20:49:42 +01:00

Winfried Nachtwei nahm in seiner zu Protokoll gegebenen Rede zu der "Vereinbarkeit von Familie und Dienst in der Bundeswehr" wie folgt Stellung:

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Rede ]

Nachtwei zum Verbot von Streumunition

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Dezember 2008 20:20:14 +01:00

Folgender Redebeitrag von Winfried Nachtwei zur Beratung des Antrags: Konvention zum Verbot jeglicher Streumunition zügig ratifizieren und in internationales Völkerrecht überführenwurde zu Protokoll gegeben:

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[ Rede ]

Nachtwei zum Bericht des Kurnaz-Untersuchungsausschusses

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Dezember 2008 20:16:06 +01:00

Zum Bericht des Kurnaz-Untersuchungsausschusses nahm Winfried Nachtwei wie folgt Stellung:

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[ Rede ]

Nachtwei zum Wehrbeauftragtenbericht

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Dezember 2008 20:12:03 +01:00

Für seine Fraktion nahm Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag Stellung zum Jahresbericht 2007 des Wehrbeauftragten. Hier seine Rede:

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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Presse-Link | Interview ] Nachtwei-Interview bei rbbonline: Aus für Streubomben - leider ohne die USA
Beschreibung:

In Oslo soll am Mittwoch das Verbotsabkommen zur Streumunition unterzeichnet werden. Im Mai hatten sich 107 Staaten bei einer Konferenz in Dublin auf ein entsprechendes Abkommen geeinigt. Danach müssen alle Unterzeichnerstaaten bis spätestens 2015 auf Streumunition verzichten, die als gefährlich definiert wurde. Der Vertrag tritt in Kraft, sobald ihn 30 Länder ratifiziert haben. Deutschland will das Abkommen unterzeichnen. Die USA, Russland, China, Pakistan, Indien und Israel lehnen das Verbot ab.


Hinzugefügt am: 3. Dezember 2008 09:35:36 +01:00 | Rate/Comment
[ Pressemitteilung ]

Oslo-Abkommen muss Auftakt zur Ächtung von Streumunition werden

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2008 09:33:44 +01:00

Anlässlich der Unterzeichnung des Osloer-Verbotsabkommens für Streumunition erklärt Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Internationale Politik und Regionen | Afrika | Kleine Anfrage ]

Kleine Anfrage: Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2008 23:55:58 +01:00

Die Kleine Anfrage "Pirateriebekämpfung am Horn von Afrika" richtete die grüne Bundestagsfraktion an die Bundesregierung:

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[ Pressemitteilung ]

Erinnerung per Dekret – eine vertane Chance

Veröffentlicht von: Webmaster am 27. November 2008 23:37:54 +01:00

Zur heutigen Grundsteinlegung für das "Bundeswehr-Ehrenmal" erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

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[ Internationale Politik und Regionen | Rede ]

Rede von Winfried Nachtwei zum Haushalt des Bundesministeriums für Verteidigung

Veröffentlicht von: Webmaster am 26. November 2008 23:40:16 +01:00

In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei unter anderem mit der Frage, in wieweit Bundesverteidigungsminister Jung einen Ansatz der vernetzten Sicherheit  verfolgt. Hier seine Rede:

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[ Internationale Politik und Regionen | Pressemitteilung ]

Bekämpfung der Piraterie braucht internationale Regelung

Veröffentlicht von: Webmaster am 19. November 2008 15:14:48 +01:00

Anlässlich der Zunahme von Übergriffen von Piraten an der Ostküste Afrikas erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Offener Brief ]

Offener Brief an die Erstunterzeichner-KollegInnen des Aufrufs „Den Krieg in Afghanistan beenden"

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. November 2008 16:57:00 +01:00

Folgenden Offenen Brief an die Erstunterzeichner-KollegInnen des Aufrufs „Den Krieg in Afghanistan beenden" verfasste Winfried Nachtwei:

Hinweis:

Zum Herunterladen: Offener Brief als PDF-Datei.

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Better news statt bad news aus Afghanistan III

Veröffentlicht von: Webmaster am 14. November 2008 16:00:57 +01:00

Hier der neueste Bericht aus der Reihe "Better news statt bad news aus Afghanistan":

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[ Presse-Link ] Der Tagesspiegel: Verteidigungspolitiker zweifeln an Bombodrom-Plänen Bundestagsausschuss nimmt Nutzungskonzept kontrovers auf
Beschreibung:

Wittstock/Berlin - Das neue Nutzungskonzept für die deutschen Luftwaffen- Übungsplätze hat im Verteidigungsausschuss des Bundestages Kontroversen ausgelöst. Bereits im Vorfeld hatte das Papier Aufsehen in Brandenburg erregt, weil die Luftwaffe – wie berichtet – das Bombodrom bei Wittstock (Ostprignitz- Ruppin) als zentralen Luft-Boden-Schießplatz für sich und die Nato-Partner in Westeuropa etablieren will. Zudem sollen auf dem 12 000 Hektar großen Areal in der Kyritz-Ruppiner Heide spätestens ab 2017 komplexe Szenarien im Zusammenspiel von Bodentruppen und Kampfflugzeugen trainiert werden.


Hinzugefügt am: 13. November 2008 13:02:21 +01:00 | Rate/Comment
[ Pressemitteilung ]

Ausbau von Übungsplatz Senne hat mit Landesverteidigung nichts zu tun

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. November 2008 14:27:00 +01:00

Zur Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage (Drs.-Nr. 16/10674) zum Bau von zusätzlichen Kampfdörfern und Panzerstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne in NRW erklären Ute Koczy, Sprecherin für Entwicklungspolitik, und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:

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[ Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Rede ]

Nachtwei im Deutschen Bundestag zur Mandatsverlängerung OEF

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. November 2008 20:27:48 +01:00

In der Debatte um die Ver­längerung der deutschen Beteiligung an der Operation Enduring Freedom (OEF) hielt Winfried Nachtwei fogenden Redebeitrag:

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[ Presse-Link ] Berliner Zeitung: Tourismus unter Tieffliegern unvorstellbar
Beschreibung:

POTSDAM. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat sich entschieden gegen neue Planspiele zum sogenannten Bombodrom in Nordbrandenburg gewandt. "Was die Kyritz-Ruppiner Heide braucht, sind nicht neue Planspiele, sondern eine Perspektive, die nur ohne Bombodrom denkbar ist", sagte Platzeck gestern in Potsdam. "Tourismus unter Tieffliegern" sei unvorstellbar.


Hinzugefügt am: 4. November 2008 09:21:34 +01:00 | Rate/Comment
[ Internationale Politik und Regionen | Afrika | DR Kongo | Menschenrechte | Presse-Link ] FAKT (MDR): Gesuchter kongolesischer Milizenchef in Deutschland
Beschreibung:

Im Osten des Kongos herrscht Krieg – Menschen werden massakriert, Frauen vergewaltigt. Nach FAKT-Recherchen lebt einer der Hauptverantwortlichen dafür mitten in Deutschland. Der von Interpol wegen Kriegstreiberei und Völkermord gesuchte Präsident der gefürchteten Hutu-Miliz FDLR, Ignace Murwanashyaka, zieht von Mannheim aus die Fäden im Krisengebiet.


Hinzugefügt am: 3. November 2008 09:24:08 +01:00 | Rate/Comment
[ Presse-Link ] Der Tagesspiegel: Bundeswehr weitet Planungen für Bombodrom noch aus
Beschreibung:

Potsdam/ Wittstock -  Trotz zahlreicher Niederlagen vor Gericht hält die Bundeswehr nicht nur an der Absicht fest, das sogenannte Bombodrom bei Wittstock im Norden Brandenburgs als Übungsplatz zu nutzen - sondern weitet ihre Pläne sogar noch aus. Das geht aus dem „Konzept für die Nutzung der Luft-Boden-Schießplätze in der Bundesrepublik Deutschland" hervor, das dem Tagesspiegel vorliegt.


Hinzugefügt am: 1. November 2008 09:18:59 +01:00 | Rate/Comment
[ Rüstungsexporte | Asien | Presse-Link | Interview ] ARD morgenmagazin: Waffenhandel/Pakistan: Gespräch mit Winfried Nachwei
Beschreibung:

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Winfried Nachtwei, hat sich vehement gegen das geplante U-Boot-Geschäft mit Pakistan ausgesprochen.


Hinzugefügt am: 31. Oktober 2008 05:30:19 +01:00 | Rate/Comment

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Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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