Teil 2:

Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord von Mitte August 2010 bis Anfang Mai 2011, zusammengestellt von Winfried Nachtwei, MdB a.D.:

Teil 2:

Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord von August 2010 bis Anfang Mai 2011, zusammengestellt von Winfried Nachtwei, MdB a.D.:

Selten gab es so viel Durcheinander wie jetzt bei der Libyen-Intervention. Rechtfertigungen, Wirkungen und Risiken? W. Nachtwei macht einen Klärungsversuch:

Es war der 10. Besuch von W. Nachtwei im Kosovo seit 1999. Inzwischen hat sich die Sicherheitslage erheblich entspannt. KFOR umfasst in wenigen Wochen nur noch 5.000 Soldaten, ein Zehntel der Anfangsstärke. Ein Ende der militärischen Friedenssicherung ist in Sicht. Hierzu der Reisebericht:

In der Januarausgabe der "Blätter für deutsche und internationale Politik" kommentiert W. Nachtwei die aktuelle Bundeswehrreform und kritisiert ihre fundamentalen Lücken.

Im gerade erschienenen Jahrbuch 20 des Zentrums für Niederlande-Studien in Münster zieht W. Nachtwei eine Zwischenbilanz des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr: Von der Stabilisierung zur Aufstandsbekämpfung. Im Folgenden eine leicht gekürzte Version des Beitrags, der vollständige Text ist hier als PDF-Datei herunterladbar.

Ohne Rücksicht auf die Fraktionsdisziplin käme wohl keine Verlängerung des Bundeswehrmandats für Afghanistan zustande. Um ein regionales Desaster am Hindukusch zu verhindern, gilt es nun, zügig zu handeln. Wir müssen die Verwaltungsfähigkeit der dortigen Regierung ausbauen und innenpolitische Reformkräfte unterstützen.

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

Hier der Vollbericht über Winfried Nachtweis 15. Reise nach Afghanistan mit den Stationen Kabul, Mazar-e Sharif und Kunduz mit Informationen und Einblicken zu Sicherheit, politischer Entwicklung und Regierungsführung, Aufbau und Entwicklung.

 

Inhalt:

Einleitung, Zusammenfassung

Kabul

Mazar-e Sharif

Kunduz

Kompletten "13. AFG-Reisebericht: Aufbau im Schatten von Guerillakrieg und Aufstandsbekämpfung" als PDF-Datei herunterladen (605 KB).

Heiligabend wurde in Nordafghanistan ein deutscher Entwicklungsexperte in seinem Fahrzeug zusammen mit drei Afghanen beschossen. Der deutsche Ingenieur starb an seinen Verletzungen. Winfried Nachtwei schrieb an Entwicklungsminister Niebel und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort.

Auf seiner letzten Afghanistanreise im August besuchte W. Nachtwei auch den Distrikt Khulm im Norden. Dort lernte er den deutschen Entwicklungsexperten kennen und schätzen, der vier Monate später ermordet wurde. Die Fotos zeigen "sein" Khulm und entstanden aus seinem Wagen heraus.

Winfried Nachtwei kommentiert den "Fortschrittsbericht Afghanistan" der Bundesregierung, mit dem diese erstmalig eine von den Grünen seit vier (!) Jahren geforderte Bestandsaufnahme vorlegt.

Am 14. Juni 2010 führte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" eine öffentliche Anhörung zu "Erfahrungen und Perspektiven der Zivilen Krisenprävention" durch. W. Nachtwei nahm als Sachverständiger teil. Das Wortprotokoll der Anhörung kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden.

Seit mehr als vier Jahren forderte Nachtwei eine Wirksamkeitsbewertung des Afghanistan-Einsatzes. Jetzt nahm er als Sachverständiger in einer Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Auschusses des Bundestages hierzu Stellung. Hier die - erweiterte - Fassung seiner Stellungnahme:

In Briefen an Brandenburgs Innenminister Rainer Speer und seinen Nachfolger Dr. Dietmar Woidke hatte Nachtwei die Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen. Minister Dr. Woidke geht in seinem Antwortschreiben wohl nicht näher auf Nachtweis Argumente für eine notwendige und verantwortbare Polizeiaufbauhilfe ein.

Mit folgendem Brief an Brandenburgs Innenminister Dr. Dietmar Woidke hat Nachtwei den Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen:

Zu Beginn des Wintersemesters hielt Winfried Nachtwei zwei Festvorträge bei der feierlichen Eröffnung von Masterstudiengängen zur Friedens- und Konfliktforschung: In Hamburg über "Perspektiven von Frieden und Sicherheit - Erfahrungen eines Parlamentariers", in Augsburg über "Aufgaben der Friedens- und Konfliktforschung angesichts der Herausforderung in Afghanistan". Als Gründungsmitglied des Stiftungsrates der Deutschen Stiftung Friedensforschung hatte Nachtwei im Jahr 2002 ein Förderprogramm mitbeschlossen, mit dem an deutschen Universitäten Masterstudiengänge zur Friedens- und Konfliktforschung etabliert wurden. Im Folgenden der Augsburger Vortrag:

Winfried Nachtwei nimmt ausführlich zu der bevorstehenden Bundeswehrreform Stellung und kritisiert ihre fundamentalen Lücken: Sie sei eine Insel-Lösung ohne friedens- und sicherheitspolitischen Mehrwert.

So ist die Stellungnahme der Plattform Zivile Krisenprävention und des Forum Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention überschrieben. Auf der Seite der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist die Stellungnahme mit einer Einführung von DGVN-Vorstandsmitglied W. Nachtwei veröffentlicht (http://www.dgvn.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=619)

Kaum ein anderer Parlamentarier hat sich so intensiv mit Afghanistan auseinandergesetzt wie Winfried “Winnie” Nachtwei. Bis zum vergangenen Jahr war er als MdB eine Säule des Verteidigungsausschusses, bis er aus eigenem Entschluss nicht mehr für den Bundestag kandidierte. Doch Afghanistan war für den Münsteraner Grünen damit längst nicht beendet: Erst vor wenigen Tagen war er wieder dort – bereits zum 15. Mal. Auf der Festung Ehrenbreitstein – hoch über Koblenz – hat er sich mit mir über die aktuellen Entwicklungen und seine Einschätzungen unterhalten. Ungeschminkt und kompetent – so wie Winfried Nachtwei über die Parteigrenzen hinweg geschätzt wird.

In einem Brief an den Innenminister des Landes Brandenburg kritisiert W. Nachtwei seine Entscheidung, keine Polizisten mehr zum Aufbau der afghanischen Polizei zu entsenden. Der Brief im Wortlaut:

Hier ein Kommentar des ZEIT-ONLINE-Redakteurs Hauke Friederichs auf dem "Terror Blog" zur aktuellen Sicherheitslage in Afghanistan:

Interview mit Winfried Nachtwei, Mitglied der Arbeitsgruppe „Gerechter Friede“ der Deutschen Kommission Justitia et Pax, 1994–2009 Mitglied des Deutschen Bundestages

Bewaffnete deutsche Soldaten im Auslandseinsatz, das hatte es in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik nicht gegeben. Doch nach der Wiedervereinigung beteiligte sich Deutschland immer intensiver an internationalen Militärmissionen. Die öffentliche Diskussion stellte sich auf die veränderte Sicherheitslage jedoch nicht ein.

Auf Einladung seiner ehemaligen Fraktion begleitete Winfried Nachtwei eine Abgeordneten-Delegation der Grünen unter Leitung von Claudia Roth nach Afghanistan. Zur Delegation gehörten auch Dr. Frithjof Schmidt, außenpolitischer Koordinator und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Agnieszka Malczak, Mitglied im Verteidigungsausschuss und abrüstungspolitische Sprecherin.

Mit folgendem Redebeitrag stellte Winfried Nachtwei seine Position bezüglich Wehrpflicht dar:

Dieser Frage geht Winfried Nachtwei in einem Beitrag für das Projekt Linke Mitte nach - und verbirgt dabei nicht seine Unsicherheiten.

Zusammenstellung von W. Nachtwei der Sicherheitsvorfälle in Afghanistan 2007 - 2008:

Niederlande in AFG 2006-2008, Berichtsauszüge (zusammengestellt von Winfried Nachtwei):

Sicherheitsvorfälle AFG-Nord in 2010, zusammengestellt von Winfried Nachtwei:

Sprengfallen, Raketenbeschuss, Hinterhalte: In Afghanistan gibt es keine ruhigen Regionen mehr. Die Wikileaks-Dokumente belegen das eindeutig.

Die erste Aufregung über die auf Wikileaks veröffentlichten Dokumente des amerikanischen Militärs ist verebbt. Alles, was dort stehe, sei doch den Experten bekannt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Und tatsächlich, wer sich regelmäßig über den Krieg in Afghanistan informiert hat, weiß, dass geheime Spezialkräfte auf Jagd nach Terroristen und Taliban gehen. Dass der pakistanische Geheimdienst ISI eine unrühmliche Rolle in Afghanistan spielt. Dennoch bieten die Dokumenten einen tiefen Einblick in die Realität des Einsatzes, der mittlerweile ins neunte Jahr gegangen und dessen Ende nicht in Sicht ist.

Teil 2

Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord bis Anfang August 2010 zusammengestellt von Winfried Nachtwei, MdB a.D.:

Interview mit W. Nachtwei, Grüne Geschichte Teil 18: Die Frage der militärischen Gewalt aud der Website der Bundesgrünen.

Teil 2