Einen persönlich-politischen Jahresrückblick wie sonst gab es zu 2020 nicht. Stattdessen jetzt ein Jahresausblick über den 15. April hinaus in mein inzwischen viertes Quartal. Es folgt ein Rückblick auf die Zeitumstände meines beginnenden ersten Quartals aus der Sicht meiner Mutter.
Vor 30 Jahren stand ich den Gedenkfeiern zum Volktrauertag sehr kritisch gegenüber. Das waren noch die Zeiten gespaltener Erinnerung, als fast nur der eigenen gefallenen Soldaten, und der Zivilopfer des Bombenkrieges gedacht wurde, aber gar nicht der Opfer des deutschen Angriffs- und Venictungskrieges gegen die europäischen Nachbarn, des Nazi-Terrors und Völkermordes. Seit den 1990er Jahren habe ich den Öffnungs- und Veränderungsprozesses des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge erlebt. Die Kooperation in der Erinnerungsarbeit und beim Riga-Komitee ist ausgezeichnet. Hier meine Ansprache zum Volkstrauertag 2020 in Münster-Albachten.
Die "Kampagne "Sicherheit neu denken. Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik" aus der Evangelischen Landeskirche in Baden verkündet apodiktisch, die Ineffektivität militärischer Stabilisierungseinsätze sei "wissenschaftlich erwiesen und evident". Reichen als Beleg Zitate von neun anerkannten Autoren/Studien auf vier Seiten? Habe ich mir mit meinen Aberdutzenden Berichten aus realen Stabilisierungseinsätzen seit 1996 und Stellungnahmen zu ihren Wirkungen überflüssig viel Mühe gegeben? (Vgl. die vorherigen Beiträge auf dieser Seite)
Auslands-, Krisen-, Friedenseinsätze: Pauschalmeinungen dazu gibt es viel mehr als Kenntnisse, Ferndiagnosen mehr als Erfahrungen. Hier meine Reiseberichte (> 40) und Beiträge, Teil I 2010-2020, zum GENAUEREN HINSEHEN.
Kriseneinsätze, Auslandseinsätze, Friedensmissionen - dazu gibt es in der Gesellschaft mehr Pauschalmeinung als Kenntnis, mehr "Ferndiagnose" als Erfahrung. Hier eine Liste meiner Berichte und Beiträge (1995-2009) zum GENAUEREN HINSEHEN - in Respekt vor den Frauen und Männern, die von Bundesregierung und Bundestag in strapaziöse, oft riskante, in der Regel UN-mandatierte multinationale Kriseneinsätze entsandt wurden.
Zu Auslandseinsätzen gibt es oft mehr Meinung als Kenntnis, angefangen damit dass ihre diplomatischen, zivilen und polizeilichen Kompenenten meist ausgeblendet werden. Der Vortrag fußt auf meinen Erfahrungen mit diesen Einsätzen seit 1995, angefangen bei den Beratungen zu Dutzenden Mandatsentscheidungen bis 2009, mehr als 40 Besuchen vor Ort, Begegnungen mit Hunderten Einsatzrückkehrern (nicht zuletzt im Kontext der G36-Kommission und der AG "Einsatzrükkehrer" im Beirat Innere Führung) bis zu Recherchen und Veröffentlichungen zu Wirkungsanalysen, Sicherheitslage Afghanistan, Krisenprävention.
Das "Szenario bis zum Jahr 2040" wurde von der Synode der Evangelischen Landeskirche in Baden initiiert und 2018 veröffentlicht. Die Studie und die anlaufende politische und Bildungskampagne dazu zielt auf eine verstärkte, vollständig zivile Sicherheitspolitik und Friedensförderung ohne Militär. Internationale Polizei soll dabei das äußerste Mittel zur Bewältigung inner- und zwischenstaatlicher Gewaltkonflikte sein. Dazu nehme ich vor dem Hintergrund meiner Erfahrungen mit Ziviler Krisenprävention, multinationalen Krisen- und Polizeieinsätzen vor allem auf dem Balkan und in Afghanistan und meiner Erinnerungsarbeit zum deutschen Vernictungskrieg im Osten Stellung.
Seit den frühen 1980er Jahren sind Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen ein elementares Feld meiner politischen Arbeit. Seit Corona ist die Nachfrage auf ca. 10% zurückgegangen. Aber online bzw. unter Einhaltung der Abstands- etc. Regeln ist doch mehr drin. Hier also meine Vortragsangebote.
Das ressortgemeinsame Planspiel zu einer komplexen humanitären Großkrise gibt bemerkenswerte Einblicke in die Denkweise und Kompetenz des Führungsnachwuches der Bundeswehr. Vor dem Hintergrund meiner 15-jährigen Erfahrungen im Verteidigungsausschuss des Bundestages nahm ich seit 2017 alljährlich als ziviler Rollenspieler an dem Planspiel teil.
Am 26. Juni stellten Annalena Baerbock und Robert Habeck den Entwurf des neuen Grundsatzprogramms 2020 vor. Bis Ende Juli konnten Mitglieder Anmerkungen, Vorschläge, Kritiken an den Bundesvorstand schicken. 1.145 Vorschlagspapiere kamen dort an, eines von mir. Hier meine Anmerkungen zu den friedens- und sicherheitspolitischen Passagen, insbesondere zum Unterkapitel "Globale Sicherheit". Am 28. August will der Bundesvorstand seine Schlussfassung des Grundsatzprogramms als Antrag für die Bundesdelegiertenversammlung Ende November der Öffentlichkeit vorstellen.
In Konflikt- und Krisenländern grassiert die Covid-19-Pandemie immer zerstörerischer. Deutsche Medien berichten dazu deutlich weniger in den ersten Corona-Monaten. Hier Berichte seit 1. Juni, Stand 29.08.2020
Acht Tage vor der Wahl eines nächsten Wehrbeauftragten im Bundestag wurde bekannt, dass der SPD-Fraktionsvorstand einstimmig beschloss, nicht den bisherigen Amtsinhaber Hans-Peter Bartels (SPD), sondern die Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl zur Wahl vorzuschlagen. Nachdem ich in 25 Jahren mit fünf WEhrbeauftragten produktiv zusammengearbeitet habe, erlaube ich mir eine Stellungnahme zu diesem Vorgang.
In den Konflikt- und Krisenländern des globalen Südens rollt mit der Corona-Pandemie ein globaler, sozialer und wirtschaftlicher Tsunami heran, der in Konflikten als Brandbeschleunige wirken kann. Hierzu Links zu aktuellen Artikeln, Berichten Kommentaren, zum Aufruf des UN-Generalsekretärs zu einem Globalen Waffenstillstand und seiner jüngsten Stellungnahme im bisher versagenden UN-Sicherheitrsrat sowie der Aufruf des Afghanischen Frauenvereins zu Hilfe von unten (Hygiene-Pakete fpr Schülerfamilien), zu JETZT dringend notwendiger, möglicher und ankommender Hilfe. (laufend aktualisiert seit 04.04, Stand 18.05.2020)
Seit 2008 bzw. 2010 darf ich diese zwei Zusammenhänge unterstützen bzw. in ihnen mitwirken, wo Menschen für Kinder in Krisen- und Kriegsgebieten anpacken und wo friedenspolitisch offen und produktiv weitergedacht wird.
Im Gespräch mit den Veteranen der ersten Task Force Prizren und über ihrer einmalige Bild-Dokumentation "Dienst für den Frieden im Kosovo" bekam ich so plastische Einblicke in die damaligen Heausforderungen, Belastungen und Leistungen wie nie zuvor. Der Geist und der Zusammenhalt dieser Truppe muss vorbildlich gewesen sein. Mit Entschlossenheit + Besonnenheit wirkten sie für die Einhaltung der Friedensvereinbarungen und zum Schutz aller Bevölkerungsgruppen. Dies war offenbar anläßlich 20 Jahre KFOR die enzige Ehemaligen-Veranstaltung in Deutschland.
Bei der AG "Gerechter Friede", bei der BAG "Frieden" der Grünen, beim Unterstützungsbataillon des I. DEU/NDL Corps + der Dt.-Atlantischen Gesellschaft, bei der Friedensinitiative Nottuln.
Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen
Seit 25 Jahren erlebe ich die Wehrbeauftragten des Bundestages, ihre Arbeit und Unabhängigkeit aus der Nähe. Dazu befragte mich Andreas Flocken für "Streitkräfte & Strategien" auf NDR Info. Hier die Links zu Interview-Langfassung, Podcast, Manuskript.
Nach zweijähriger Unterbrechung jetzt wieder der Jahresrückblick eines "freien Mitarbeiters der Grünen im friedens- und sicherheitspolitischen Außendienst".
Alljährlich kommen in der Evang. Akademie Villigst so viele Menschen mit Afghanistan-Erfahrung, Kompetenz-, -Herkunft und -Herz zusammen wie nirgendwo sonst in Europa, jetzt zum 32. Mal. Nach Ex-Präsident H. Karzai im Vorjahr in diesem mit Dr. Habiba Sarabi, stellv. Vorsitzende des High Peace Council und ehem. Gouverneurin von Bamyan, Botschafter M. Potzel, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für AFG + PAK, Prof. Milad Karimi, Uni Münster, Ramiz Bakhtiar, AFG Youth Representative to the UN, Mansur Faqiryar, afg. Nationaltorhüter 2011-2014, Hier mein Vortrag zum Tagungsabschluss, der auch ein Kommentar zur Ankündigung eines US-Teilabzuges ist.
Streitkräfte, die -erstmalig in der deutschen Geschichte - der Wahrung des Friedens und dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet und an das Völkerrecht gebunden sind, brauchen ein gemeinsames Selbstverständnis. Traditionspflege kann + sollte leistet dazu beitragen. Es reicht ganz und gar nicht, wenn militärische Traditionspflege nur dann in Öffentlichkeit und Politik interessiert, wenn Verdacht auf Wehrmachtsbeschönigung besteht. Überfällig ist der Blick auf Ereignisse, Personen, Entwicklungen, die als beispiel- und vorbildhaft, gar traditionswürdig gelten können. Dazu mache ich Vorschläge.
Auch wenn mich die turbulente Weltentwicklung überfordert, pflege ich noch verschiedene Kompetenzinseln. Die sind offenbar weiterhin gefragt. Hier die aktuellen Beirats-Berufungen.
Gerne stehe ich für Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik zur Verfügung. Auch wenn wir in Deutschland und EU-Europa seit mehr als 73 Jahren Frieden haben, nicht wie fast jede Generation vor uns in Europa Krieg durchmachen mussten. Dass es so bleibt, ist nicht selbstverständlich und fällt erst recht nicht vom Himmel. Frieden + Bürgersicherheit brauchen einen Kompass, kluges wie kraftvolles Engagement, Investitionen, Kompetenz auf Seiten des Staates und der Gesellschaft
Von Ende April bis Anfang September 2018 handeln in Münster fünf (!) Ausstellungen von "FRIEDEN. Von der Antike bis heute". Ein Höhepunkt im Begleitprogramm war die Internationale Tagung ""FRIEDEN. Theorien, Bilder und Strategien", bei der ich zu gegenwärtigen friedens- und sicherheitspolitischen Erfahrungen, Lehren und Herausforderungen sprach. Hier der Podcast auf Deutschlandfunk Nova.
Am heutigen 21. Juli vor 74 Jahren ging Generalmajor Henning von Tresckow in den Tod, nachdem am Vortag das Attentat gegen Hitler gescheitert war. Auf Einladung des Befehlshabers des Einsatzführungskommandos hielt ich die Gedenkrede für einen herausragenden Generalstabsoffizier, der vergleichsweise früh den menschenverachtenden und Kriegskurs Hitlers durchschaute und mit einer Entschlossenheit wie kaum jemand sonst für die Beseitigung des Diktators und den Staatsstreich arbeitete.
Seit 2012 pflegt die Sanitätsakademie der Bundeswehr in besonderer Weise die Erinnerung an den Widerstandskreis der "Weißen Rose" um die Medizinstudenten und Sanitätsfeldwebel Hans Scholl und Alexander Schmorell. Auf Einladung der Kommandeurin sprach ich vor rund 300 Gästen, Angehörigen von Widerstandskämpfern, Lehrgangsteilnehmern und Stammpersonal.
Am 28. März fand eine politisch positive Nachricht in die erste Reihe der aktuellen Berichterstatung: Der nach 36 Jahren aktualisierte und geschärfte Traditionserlass der Bundeswehr setzt die über 60-jährige eigene Geschichte der Bundeswehr in den Vordergrund. Bekräftigt wurde dieser Vorsatz durch eine besondere Kasernenumbenennung: Erstmalig wurde eine Kaserne nach einem gefallenen Bundeswehrsoldat benannt, nach dem 31-jährigen Feldjäger und Personenschützer Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein. Er fiel am 28. Mai 2011 in Taloqan/NO-Afghanistan zusammen mit einem Deutschen und sieben Afghanen einer ferngezündeten Sprengfalle zum Opfer, mehr als zehn Menschen wurden dabei zum Teil schwer verwundet.
Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.
An dem Planspiel an der Führungsakademie nahm ich als Rollenspieler im Abschnitt "Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses" teil. Das Planspiel gab Einblicke in die Art und Weise, wie der heutige Führungsnachwuchs der Bundeswehr mit komplexen Krisen und Gewalteskalationen umgeht. Der Rückblick auf die Hölle von Stalingrad vor genau 75 Jahren macht deutlich, wie sehr sich deutsches Militär von damals und heute unterscheidet.
So die Meldung, die am 23. Oktober schnell ihre medialen Kreise zog. Hier meine Einordnung.
Die Politik, Bundesregierung und Bundestag, bestimmen über den Auftrag und die Einsätze der Bundeswehr, sie beschließen ihre Hauashaltsmittel und Verwendung. Da dürfte es Politik und Gesellschaft keineswegs egal sein, wie Soldaten ihren Beruf verstehen. Was erwarten sie?
So eine Parallelität zwischen aktueller, realer Politik und Thriller ist mir noch nicht begegnet. Autor ist der erfahrene britische Jounalist Jonathan Freedland (u.a. The Guardian), der unter dem Pseudonym Sam Bourne schreibt. Vor gerade zwei Wochen in Deutschland erschienen, als Taschenbuch.
Alle Jahre wieder? Vor 20/25 Jahren neigte ein militärskeptischer Grüner eher zu einem Generalverdacht gegenüber Bundeswehrangehörigen. Zahllose direkte Begegnungen mit BW-Soldaten seitdem - in Einsätzen, in Deutschland, in (Untersuchungs-)Ausschüssen - brachten positive "Enttäuschungen" und widerlegten Generalverdächtigungen. Wo Skandale passierten (wie um 1997, Coesfeld 2004 u.a.), entpuppten sie sich des öfteren als Gruppenphänomen, aber nie als "Spitze eines Eisbergs". Der aktuelle Fall des jahrelang geduldeten rechtsextremen Oberleutnant ist in seiner Dimension und Brisanz einmalig. Nicht einmalig, sondern traditionell ist eine Seh- und Führungsschwäche von politischen Führungen, die sich gegen kontinuierliche Untersuchungen zu Grundorientierungen von BW-Angehörigen sperrte und deren Einsatzauftragen es immer wieder an Klarheit und Erfüllbarkeit mangelt.
Der Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab, mit anderen fremdenfeindliche Inhalte austauschte und möglicherweise einen Anschlag plante, ist bizarr und besorgnisrerregend. Lückenlose Aufklärung des Falles, von Verbindungen und Hintergründen ist das Gebot der Stunde. In den letzten vier Jahren hat sich das politisch-gesellschaftliche Klima in Deutschland und Europa massiv verändert. Trotzdem kann mein Beitrag "Eine Diskussion so alt wie die Bundeswehr? Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013 (erschienen in einer Veröffentlichung des Militärhistorischen Museums Dresden) noch nützliche Aufschlüsse zu ihrer Erkennbarkeit, Dimension und Trends geben - und Generalverdachts-Reflexen entgegenwirken. Damals forderte ich u.a. ein aktuelles, realistisches Bild der inneren und sozialen Lage in den Streitkräften.
Vor allem zur Bilanzierung deutscher Krisenengagements seit den 90er Jahren und Perspektiven der (zivilen) Krisenverhinderung und Friedensförderung angesichts heutiger Krisenstürme,
Immer im Januar treffen sich die Eine-Welt-Gruppen im Bistum Münster und in der Evangelischen Kirche von Westfalen zu ihrer Jahrestagung Entwicklungspolitik, dieses Mal im Münsteraner Franz-Hitze Haus. Lauter Menschen, die sich meist seit vielen Jahren in Eine-Welt-Partnerschaftsprojekten engagieren. Viele anregende und spannende Vorträge, Workshops und Diskussionen. Ich hatte den Abschlussvortrag zu einem immer wieder strittigen Thema.
Eine hoch-intensive Szenen-Collage um Kriegsteilnehmer und -rückkehrer heute, menschliche Folgen, Widersprüche, dicht an den harten Realitäten, völlig authentische Schauspieler. Mein Bericht ... (Nächste Termine: 19.01. Flensburg, Marineschule Mürwik; 04.05. Stadtallendorf, Stadthalle)
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: