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Rede von Winfried Nachtwei
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Festvortrag: Politik als Beruf - Beruf mit Politik

Veröffentlicht von: Nachtwei am 17. Januar 2012 17:11:30 +01:00 (11750 Aufrufe)

Auf den Tag genau 37 Jahre nach seiner letzten mündlichen Prüfung an der Uni Münster hielt W. Nachtwei den Festvortrag bei der Examensfeier des Insituts für Politikwissenschaften an der WWU Münster: Politik als Beruf - Beruf mit Politik - Was ist das für ein Beruf?

Gastvortrag bei der Examensfeier des Instituts für Politikwissenschaften der WWU Münster 11.11.2011

von Winfried Nachtwei, MdB a.D.

Liebe Absolventinnen und Absolventen,

sehr geehrte Eltern und Angehörige,

sehr geehrte Frau Prof. Wilde, sehr geehrter Herr Prof. Schubert,

meine Damen und Herren,

herzlichen Glückwunsch Ihnen, liebe Absolventinnen und Absolventen, für das, was Sie geschafft haben. Ich hoffe zugleich, Sie sind nicht geschafft. Glückwunsch und Dank auch den Müttern und Vätern, die ihren Teil dazu beigetragen haben.

Dass die Examensfeier heute, am 11.11. stattfindet, finde ich doppelt schön: Als Herkunftsrheinländer weiß ich den 11.11. besonders zu schätzen. Und exakt heute vor 37 Jahre legte ich an der Uni Münster meine letzte mündliche Prüfung ab - und bekam noch am selben Tag das Zeugnis.  Allerdings: An Examensfeiern dachten wir damals ganz und gar nicht.

Als ich gefragt wurde, ob ich heute den Gastvortrag halten könne, hatte ich zunächst Zweifel. Ich kann nicht behaupten, in der politikwissenschaftlichen Literatur und Debatte auf dem Laufenden zu sein. Allerdings habe ich inzwischen mehr als 40 Jahre politisches Engagement hinter mir, davon die letzten 15/17 Jahre berufsmäßig. Vor diesem Hintergrund kann ich heute einige Einblicke, Erfahrungen und Reflexionen beisteuern, aus der Teilperspektive eines Friedens- und Sicherheitspolitikers.

Politik als Beruf - Beruf mit Politik

Was ist das für ein Beruf,

wo diejenigen, die diesen Beruf ausüben, einen sehr, sehr schlechten Ruf haben,

wo ich über den Nichterfolg meiner ersten Bundestagskandidatur 1983 regelrecht erleichtert war. Hatte ich doch die Bonner Politik als ein Haifischbecken erwartet.

Seit 1999 gehöre ich zu den Privilegierten, die als Abgeordnete in Berlin-Mitte arbeiten durften, zwischen Reichstag, Brandenburger Tor, Unter den Linden, Friedrichstraße. Hier spürte ich immer wieder, in welcher Geschichte wir stehen, welches Glückslos meine Generation, die erste Nachkriegsgeneration, gezogen hat. Arbeiten auf dem Quadratkilometer, wo

1918 die deutsche Republik ausgerufen wurde, von wo 1939 der Angriff auf die europäischen Nachbarn gestartet und danach Völkermord organisiert wurde, wo 1945 die Schlusskämpfe tobten, wo 1961 die Spaltung Deutschlands und Europas gemauert wurde, wo 1989 auf der Ostseite das politische Wunder der friedlichen Revolution und Wiedervereinigung geschah.  Auf diesem Quadratkilometer wird der unglaubliche Wandel vom Kriegskontinent zur europäischen Friedensordnung besonders deutlich und spürbar.

Daran haben wir uns längst gewöhnt. Aber diese friedlichen Zustände sind ganz und gar keine Selbstverständlichkeit. Sie können zerbröseln, wenn sie nicht gepflegt und gestärkt werden.

Werte und Ideale im Praxisstress

Ablehnung von Krieg als Mittel der Politik - das ist seit Jahrzehnten die Grundstimmung der bundesdeutschen Gesellschaft. Ich habe als Geschichtslehrer intensiv vor allem zum Zweiten Weltkrieg geforscht und gelehrt. In Nordsomalia bin ich Anfang der 80er Jahre erstmalig Minenopfer begegnet, die mir bis heute nicht aus dem Kopf gehen.

Im Herbst 1996 stand ich mit einer Delegation von Grüner Partei und Fraktion, darunter Joschka Fischer und Jürgen Trittin, am Hang von Sarajewo. Dort realisierten wir mit Kopf und Herz, was wir seit Jahren durch die Medien eigentlich wussten, aber eher verdrängt hatten: Von hier wurde drei Jahre lang, von 1992 bis 1995, immer wieder in das belagerte Sarajewo hineingeschossen, 10.000 Tote! Da schämte man sich als Friedensbewegte. Drei kategorische Imperative setzten sich von da an fest:

-         rechtzeitig hinsehen und politisch eingreifen, wenn Gewaltkonflikte entstehen;

-         viel mehr Kraft und Ressourcen in die Gewaltvorbeugung investieren;

-         aber auch: Zum Schutz vor massenmörderischer Gewalt ggfs. auch Militär einsetzen.

1998/99 kam die Stunde der Wahrheit mit der Gewalteskalation im Kosovo. Gerade in der Regierung angekommen konnten wir uns nicht mehr damit begnügen, Fehler der Vergangenheit anzuprangern und  Wünschenswertes zu fordern. Damit kann man sich manchmal in der Opposition begnügen. Als Regierende mussten wir im HIER und JETZT

entscheiden, das Notwendige tun im Rahmen gegebener Möglichkeiten, in Verantwortung für die Folgen des eigenen Tuns wie der eigenen Unterlassungen, im Konflikt zwischen Gewaltfreiheit und Schutz vor Menschenrechtsverbrechen.

An der politischen Unterstützung des NATO-Luftkrieges gegen Serbien schieden sich die Geister: Was für die einen Prinzipienverrat war, war für die anderen ein großes Übel zur Verhinderung eines unerträglichen Übels. Diese politisch-ethischen Motive waren zugleich verflochten mit dem Interesse, die gerade gewonnene Regierungsbeteiligung nicht nach den ersten Metern schon wieder zu verlieren.

Deutlich wurde, dass der bleibende Grundwert Gewaltfreiheit in Regierungsverantwortung anders buchstabiert werden muss: als Gewaltverhütung, Schutz vor illegaler Gewalt, rechtsstaatliche Einhegung des staatlichen Gewaltmonopols.

Kollektive Friedenssicherung und Krisenbewältigung - deutsche Mitverantwortung

„Sollte Deutschland (1) eher eine aktive Politik verfolgen und bei der Bewältigung von Problemen, Krisen und Konflikten mithelfen oder  (2) sich eher auf die Bewältigung der eigenen Probleme konzentrieren und sich aus Problemen, Krisen und Konflikten anderer möglichst heraushalten?" Seit 1998 antwortet regelmäßig knapp die Hälfte der in der alljährlichen Bevölkerungsumfrage des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr  Befragten mit „raushalten!". Das ist verständlich. Es ist zugleich kurzsichtig. Denn in der globalisierten Welt gibt es immer mehr an grenzüberschreitenden Risiken - vom internationalen Terrornetzwerken und Organisierter Kriminalität über Piratenunwesen und Verbreitung von Massenvernichtungswaffen bis zum Klimawandel.

Deshalb kann nicht zur Debatte stehen, OB sich Deutschland an internationaler Krisenbewältigung beteiligt, sondern WIE.

Das möchte ich exemplarisch an zwei Politikfeldern erläutern:

-         Auslandseinsätze zur Krisenbewältigung

-         Krisenprävention.

Auslandseinsätze zur Krisenbewältigung im UN-Auftrag

Hier geht die deutsche Parlamentsbeteiligung so weit wie in kaum einem anderen Staat.

Die Parlamentsentscheidungen über Auslandseinsätze sind für Abgeordnete so sehr eine Gewissensentscheidung wie wenige andere Themen. Insgesamt dominieren Zurückhaltung und Vorsicht. Ein Glaube an militärische Konfliktlösung ist mir im Bundestag nicht begegnet.

Zugleich wurden mir im Laufe der Jahre bestimmte Politikdefizite immer deutlicher:

-         mangelnde Strategiefähigkeit: Einsatzentscheidungen fielen meist ad-hoc und reaktiv, waren nicht eingebettet in eine sicherheits- und friedenspolitische Strategie.

-         Aufträge und Einsatzziele blieben auf der Ebene guter und hehrer Ziele, die auf Konsens zielen, zugleich aber oft weit weg sind von den Realitäten einer Krisenregion („Demokratie + Rechtsstaatlichkeit") und faktische Dissense  verdecken (Primat der Terrorbekämpfung, Gegnerfokussierung vs. Statebuilding, Bevölkerungsorientierung). Die fehlende Operationalisierung solcher Ziele verhindert zugleich eine seriöse Wirksamkeitsbewertung.

-         Verhältnis zu Wirklichkeit und Wahrhaftigkeit: Mangelhafte Ehrlichkeit nicht im Sinne der offenen Lüge, sondern subtiler und auf struktureller Ebene: Ausblendung bzw. Vernachlässigung von Lokalexpertise; lückenhafte, oft nur punktuelle und selbstbezogene Lageerfassung (zu Afghanistan veröffentlicht die Bundesregierung bis heute keine fortlaufende Sicherheitslage); Mentalitäten und Mechanismen des Schönredens, ein in hierarchischen Organisationen verbreitetes Phänomen (kritische Dinge und Fehler beim Namen zu nennen, wird oft nicht gern gesehen, hat schnell Karrierenachteile zur Folge); Folgen sind Realitätsverlust und Realitätsverleugnung auf den Führungsebenen. Trotzdem: Ehrlichkeit  ist möglich, auch in der Politik. Nur erfordert sie mehr Anstrengung, mehr Kompetenz und Kraft - und hie und da Risikobereitschaft.

Zivile Krisenprävention und Friedensförderung

Dass Vorbeugen besser als Heilen ist, ist bekannt. Wer wollte da widersprechen.

Auf diesem Politikfeld habe ich erfahren, dass man in der Politik was erreichen kann. Entscheidend war, zum richtigen Zeitpunkt mit den richtigen Leuten die Initiative zu ergreifen. Fenster der Gelegenheit waren immer wieder Koalitionsverhandlungen. Bei den rot-grünen Verhandlungen 1998 gab es die entscheidenden Anstöße für das Zentrum Internationale Friedenseinsätze, die staatliche Förderung des Zivilen Friedensdienstes, die Deutsche Stiftung Friedensforschung; 2002 wurde der Aktionsplan Zivile Krisenprävention in der Koalitionsvereinbarung verankert. Zu Beginn der letzten Legislaturperiode beschlossen die Obleute des Auswärtigen Ausschusses die Einrichtung des Unterausschusses Zivile Krisenprävention und Vernetzte Sicherheit.  Es entstanden damit jeweils neue Instrumente, Fähigkeiten und Konzepte, die von der Fachöffentlichkeit einhellig gelobt wurden.

Unverändert blieb aber das Handicap, dass Krisenprävention ein unspektakuläres, kaum strittiges und deshalb eher unsichtbares Politikfeld ist. Den verhinderten Gewaltkonflikt sieht man nicht. Dass in Mazedonien im Jahre 2001 ein Bürgerkrieg durch konzertierte Präventionspolitik verhindert wurde, ist weitgehend unbekannt. Initiativen zur zivilen Friedensförderung finden nur minimales Medieninteresse und haben nur eine schwache Lobby.

Wo mit einer solchen Thematik kaum was an Aufmerksamkeit, gar Wählerstimmen zu gewinnen gibt, kommt es umso mehr auf verantwortliche PolitikerInnen an.

Einige generelle Erfahrungen auf dem Feld der Friedenspolitik

(Vieles davon ist auf andere Politikfelder übertragbar.)

(a)  Die Anforderungen an verantwortliche Friedens- und Sicherheitspolitik werden immer komplexer, dynamischer und unübersichtlicher. Im Blick sein müssen globale Entwicklungen, vielfältigste Wechselwirkungen  - und lokale Bedingungen, Verästelungen. Agiert werden muss  mit immer mehr staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren.

(b)  Unsere, der Politik Problemlösungskompetenz bleibt zurück. Immer wieder habe ich so etwas „strukturelle Überforderung" erlebt. Vieles, nicht alles davon, ist selbstverursacht.

(c)   In pluralistischen Gesellschaften sind unterschiedliche Interessen, Konkurrenz und Streit selbstverständlich und legitim. Auch in der Politik. Die Wählerinnen und Wähler brauchen Unterscheidbarkeit. Im politischen Alltag gibt es mehr an parteiübergreifender Kommunikation und Verständigung, ja Konsensbildung als es nach der Medienberichterstattung den Anschein hat.  Reale Politik ist nicht selten besser als ihr Ruf. Trotzdem: Als ausgesprochen ärgerlich und kontraproduktiv habe ich immer wieder erfahren - blinde Koalitionsloyalitäten, wo Positionsanträge trotz inhaltlicher Zustimmung generell abgelehnt werden; engstirniges Ressort- und Akteursdenken, wo Einfluss und Besitzstandwahrung an erster Stelle stehen - und nicht die gemeinsame Aufgabe; Profilierungsgehabe, das abrutscht in Rechthaberei, Selbstgerechtigkeit und Verlust jeder Selbstkritik.

(d)  Die Beschleunigung der öffentlichen Kommunikation, des Medien- und Politikbetriebs mitsamt der wachsenden Vernetzung produzieren Adrenalin und Dauerspannung, sind eine andere Art von Zehn-, ja Zwanzigkampf. Enorm schnell kann man sich dabei Über- und Einblicke in neue Themenfelder verschaffen. Zugleich fördert die alltägliche Mühle das kurzfristige Denken und (Re-)Agieren. Immer wieder verdrängt das Dringende das Wichtige. Mühle wird zum Hamsterrad, politische Kontroverse zur Schaumschlägerei.

(e)  Als besonders ernüchternd habe ich über die Jahre die Langsamkeit des Lernens in der Politik erfahren, den Mangel an organisierten Lernprozessen. In der Entwicklungszusammenarbeit müssen Projekte für fünf- und sechsstellige Eurosummen selbstverständlich evaluiert werden. Auslandseinsätze, die viele Millionen, ja Milliarden Euro kosten, wurden bisher nie systematisch hinsichtlich ihrer Wirkungen, Leistungen und Grenzen  ausgewertet. Seit 12 Jahren (Kosovokrieg) forderte ich immer wieder Wirksamkeitsevaluierungen. Bei den Praktikern, insbesondere Militärs, fand ich einhellige Zustimmung; auf der politischen Leitungsebene bis heute nur immer Gummiwände.

Woher dann die Kraft zum Durchhalten, zum Bohren dicker Bretter?

Erste Bedingung ist, ein Anliegen, ein Grundmotiv zu haben. Auf dem Feld der Friedens- und Sicherheitspolitik ist es für mich die wache Erinnerung, das fühlende Bewusstsein von Krieg und Menschenrechtsverletzungen (Negativvision) und der Wille, in Deutschland und Europa nicht wieder in eine solche Hölle zu geraten.

Zweite Bedingung ist, über die notwendige Kritik und der Auseinandersetzung mit Negativaspekten nicht den Blick für Chancen, Hoffnungsträger und Alternativen zu verlieren. In allen Krisengebieten, auf dem Balkan, im Ostkongo, in Afghanistan, traf ich immer wieder starke Menschen, regelrechte Mutmacher.

Politik geht einher mit zahllosen Begegnungen, mit ständigen Herausforderungen und Konflikten. Das macht Spaß, ist spannend und bereichernd - solange man dabei nicht zum Getriebenen, gar Ohnmächtigen wird.

Nicht zuletzt der Austausch, die Zusammenarbeit mit den Jüngeren, an Politik Interessierten, in Politik Studierten: ihre fachliche Kompetenz, ihr Mehr an internationaler Erfahrung, ihr Weniger an ideologischer Engstirnigkeit (verglichen mit Teilen meiner Generation) empfinde ich als hoffnungsvoll.

Liebe Absolventinnen und Absolventen,

Danke sehr, dass Sie Politische Wissenschaften studiert haben und sich kompetent mit unserem Gemeinwesen auseinandersetzen wollen.

Ich wünsche Ihnen befriedigende Aufgaben und Arbeitsplätze mit Perspektiven!

Ihnen und uns allen wünsche ich Politiker und Bürger, die den wachsenden Vertrauensverlust in die die Demokratie und Europa aufhalten und umkehren, die das wollen und können. Demokratie und Rechtsstaat, europäische Einigung, Frieden und Sicherheit  sind ein Gemeinschaftsunternehmen!!


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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