Frieden     Sicherheit    Abrüstung
Logo

www.nachtwei.de

Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Lageberichte + Einzelmeldungen) bis 2016
Navigation Themen
Navigation Publ.-Typ
Publikationstyp
•  Pressemitteilung (316)
•  Veranstaltungen (6)
•  Pressespiegel (19)
•  Bericht (277)
•  Artikel (162)
•  Aktuelle Stunde (2)
•  Antrag (58)
•  Presse-Link (108)
•  Interview (58)
•  Rede (109)
•  Große Anfrage (4)
•  Kleine Anfrage (31)
•  Fragestunde (1)
•  Tagebuch (48)
•  Offener Brief (23)
•  Persönliche Erklärung (6)
•  Veranstaltungstipp (6)
•  Vortrag (15)
•  Stellungnahme + (60)
•  Weblink (17)
•  Aufruf (5)
•  Dokumentiert (35)

Stellungnahme
Browse in:  Alle(s) » Publikationstyp » Stellungnahme

„Neue Qualität“ des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?

Autor: Webmaster

Datum: 17. Januar 2008 10:48:57 +02:00 oder Do, 17 Januar 2008 10:48:57 +02:00

Zusammenfassung:  Winfried Nachtwei und Alexander Bonde haben eine Stellungnahme zu der möglichen Übernahme der „Quick Reaction Force“ in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr verfasst. Diese findet sich hier:

Hauptteil: 

„Neue Qualität" des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?

Zur Möglichkeit einer Übernahme der „Quick Reaction Force" in Nord-Afghanistan durch die Bundeswehr

17.1.2007 Winfried Nachtwei, Alex Bonde

Bisher stellte Norwegen im Gesamtverband des ISAF Regional Command North die „Quick Reaction Force" (QRF). Norwegen will sich ab August 2008 ganz auf das PRT Maymaneh in der Nordwestprovinz Faryab konzentrieren. Am 12. 12.2007 und am 16.1.2008 berichtete die Bundesregierung im Verteidigungsausschuss über den Willen Norwegens, diese Aufgabe im August abzugeben, sowie den Stand der Nachfolgefrage.

Worum geht es bei der QRF?

Die ISAF-Kräfte im Norden bestehen aus fünf PRTs , der Foward Support Base als dem zentralen logistischen Stützpunkt in Mazar und der QRF. Die QRF umfasst ca. 250 Mann (1 „Schützen"-Kompanie, Mörser, Logistik, Sanität). Sie ist die einzige Reserve- und Verstärkungskraft für die gesamte Nordregion in Situationen, wenn die örtlichen ISAF-Kräfte zu schwach sind und aus eigener Kraft nicht mit einer Bedrohungssituation fertig werden. Typische Aufgaben waren Konvoischutz, Zugriff auf gesuchte Personen zusammen mit afghanischen Sicherheitskräften, Evakuierung in Notfällen, Sicherung bei Raketenbeschuss.

Sie sind als robuste „Feuerwehr" zuständig für einen Raum, dessen neun Provinzen sich über 1.200 km Ost-West und bis zu 400 km Nord-Süd erstrecken, mit z.T. extremer Geographie und ca. 7 Mio. Einwohnern. Hier sind insgesamt 3.400 ISAF-Soldaten stationiert (im Süden demgegenüber 11.700, im Osten 14.300), davon bei den PRTs insgesamt ca. 500 Einsatzsoldaten für Patrouillen und Außenpräsenz. Mit einem solchen Kräfteansatz ist ISAF wohl zu Präsenz, zu Unterstützungs- und Verbindungsarbeit, zu Ausbildung in der Lage, als Pufferkraft zwischen verschiedensten Gewaltakteuren und Machthabern in einer Region, wo staatliche Strukturen erst ansatzweise entstehen. Mit einem solchen Kräfteansatz ist ISAF militärisch aber nur sehr begrenzt durchsetzungsfähig. Der Kräfteansatz entspricht dem Auftrag Stabilisierungsunterstützung. Ohne eine QRF als Reserve wäre ein solcher Einsatz nicht zu verantworten.

Die norw. QRF untersteht dem ISAF-Command North, kann aber auch vom Kommandeur ISAF in Kabul angefordert werden. Über den Genehmigungsvorbehalt des norwegischen Generalstabschefs wurde eine solche Anforderung zweimal abgelehnt.

Im November 2007 war die QRF bei „Harekate Yolo II", einer gemeinsamen Operation von afghanischer Armee und ISAF im Nordwesten eingesetzt gegen ca. 300 Taliban-Kämpfer, die in die Provinzen Faryab und Badghis eingedrungen waren und wichtige Orte und Strassen besetzt hielten. Hierbei ergaben sich mehrstündige Gefechte, deren Hauptträger auf ISAF-Seite die QRF war. Dies waren die ersten Gefechte, in die ISAF-Truppen im Norden seit Beginn der Stationierung in 2003 verwickelt waren.

Die Nachfolgefrage:

Norwegen hat 10% seines Heeres im Auslandseinsatz und stellt die QRF seit 2006. Die Entscheidung, wer die QRF übernimmt, soll bei einer Truppenstellerkonferenz in den nächsten Wochen fallen. Eine offizielle Anfrage liegt bisher nicht vor. Einiges deutet darauf hin, dass dieser Auftrag auf die Bundesrepublik als Leadnation und Haupttruppensteller im Norden zuläuft. Laut Mitteilung der Bundesregierung stehen dafür die Kräfte im Rahmen der Mandatsobergrenzen grundsätzlich zur Verfügung. Die bisher noch in Kabul stationierte Einsatzkompanie (170 Mann) wird dort nicht mehr benötigt. Zudem brauche man weniger Personal als die Norweger, weil die QRF Unterstützungsanteile einschließt, die im deutschen Fall schon vor Ort sind. Planungsarbeiten wurden aufgenommen.

Bewertung:

  1. Die QRF ist als robuste Reserve für die Sicherheitsunterstützung der im Aufbau befindlichen afghanischen Sicherheitskräfte und die ISAF-Truppen unverzichtbar und muss zwingend weitergeführt werden.
  2. Im Rahmen der Lasten- und Risikoverteilung der ISAF-Partner in der Region Nord wäre eine grundsätzliche Ablehnung einer QRF-Übernahme durch Deutschland kaum möglich.
  3. Die Übernahme der Aufgabe wäre nur zu verantworten, wenn die QRF dem Regional Command North unterstellt und die Einhaltung der bisherigen Mandatsgrenzen gewährleistet ist. Das muss die Bundesregierung gegenüber dem Bundestag garantieren. Es darf nicht um eine Mandatserweiterung gehen.
    • Der Auftrag ist und bleibt Stabilisierungsunterstützung und nicht offensive Aufstands- und Terrorbekämpfung, wie sie im Süden und Osten breit praktiziert wird.
    • Einsatzgebiet bleibt die Region Nord. Stünde die QRF - bis auf die im Bundestagsmandat festgelegten Notfälle - auch dem Kommandeur ISAF für den landesweiten Einsatz zur Verfügung, dann würde das der Reservefunktion für den Norden zuwider laufen (eine zweite Reserve müsste aufgestellt werden) und dann wäre das der eindeutige Türöffner zum Bodeneinsatz im Süden, der vielerorts ein Kriegseinsatz ist. Letztere Variante würde außerdem ein neues Mandat voraussetzen.
  4. Eine QRF in den o.g. Grenzen hat ein militärisch härteres und riskanteres Aufgabenprofil und ist ausdrücklich kein PRT. Das gilt es nüchtern festzustellen.
    Dabei von „neuer Qualität" zu sprechen, ist überzogen, weil diese Anforderung von Anfang an zu den Aufgaben der Stabilisierungsunterstützung in Nord-Afghanistan dazu gehört. Auch besteht das bisherige deutsche ISAF-Kontingent schon zu einem beträchtlichen Teil aus Soldaten der „Kampftruppe", die darauf vorbereitet sind, ggfs. militärisch kämpfen zu können. Zudem arbeiten QRF und deutsche Bundeswehrsoldaten im Rahmen des Mandates bereits jetzt Seite an Seite.
    Dabei wie Lafontaine vom Einstieg in den „Anti-Terror-Krieg" und „verantwortungsloser Kriegstreiberei" zu sprechen, wirft wieder alles in einen Topf und verzerrt den Auftrag und die Möglichkeiten von ISAF Nord in demagogischer Weise. Es ist weiterhin ein Riesenunterschied zwischen den Großregionen, zwischen ISAF Nord und West oder Süd und Ost, gar OEF.
  5. Nicht unberücksichtigt bleiben sollte bei aller Diskussion um Militärfragen, dass sich in den letzten Monaten nicht zuletzt mit dem von der Heinrich Böll Stiftung unterstützten Tribal Liason Offices politische Hoffnungsfunken ergeben haben: In Krisenprovinzen des Ostens und Südostens fanden mehrere Treffen von Stammesautoritäten statt, bei denen es um Gespräche, Verhandlungen und Konfliktlösungen mit Teilen der Aufständischen ging. Und dass GTZ International Service endlich einen großen Vertrag mit der niederländischen Regierung über Aufbauprojekte in der Taliban-Hochburg Uruzgan unterzeichnen konnte, ist auch ein wichtiger Schritt voran - abgesehen davon, dass das BMZ durch seine Zögerlichkeit viel Zeit vertan hat.

Anmerkungen: 

Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

[Login]