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Abrüstung und Rüstungskontrolle
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Merkel muss Weg für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland frei machen

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Mai 2008 10:14:17 +01:00 (15490 Aufrufe)
Anlässlich der Ankündigung des US-Präsidentschaftskandidaten McCain, sich für die Eliminierung der taktischen Atomwaffen in Europa einsetzen zu wollen, erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:

Wir begrüßen es, dass nach Barack Obama und Hillary Clinton nun auch der republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain sich für substanzielle Schritte zur nuklearen Abrüstung und für den Abzug der US-Atomwaffen aus Europa ausgesprochen hat. Merkel muss nun die Chance nutzen und den Weg für einen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland freimachen. Die Bundesregierung muss auf die aktive nukleare Teilhabe in der NATO verzichten und dazu beitragen, dass der NATO-Gipfel 2009 in Kehl und Straßburg zu einem Gipfel der Abrüstung wird.

In Sonntagsreden bekennt sich die Bundesregierung zur nuklearen Abrüstung als Zukunftsvision, in der Praxis blockiert sie weitergehende Schritte. Mit ihrem Festhalten an der nuklearen Teilhabe und dem Beharren auf einer Stationierung von Atomwaffen in Deutschland - etwa im Weißbuch-, erschweren Merkel und Steinmeier den nuklearen Abrüstungsprozess. Die Union hatte erst in ihrer jüngst vorgelegten Sicherheitsstrategie ein erneutes Bekenntnis zur nuklearen Teilhabe, dass heißt zur Bereitschaft, deutsche Jagdbomber für Atombombeneinsätze bereitzuhalten, abgelegt.

Angesichts der realen Gefahr, dass sich die Zahl der Atomwaffenstaaten in den kommenden Jahren drastisch erhöhen und das nukleare Nichtverbreitungsregime weiter erodieren wird, haben führende Politiker seit Jahren die Atommächte an deren Abrüstungsverpflichtung erinnert. Besondere Aufmerksamkeit erhielt die Tatsache, dass sich nicht nur der Papst, sondern Altmeister der Realpolitik, wie Henry Kissinger, George Shultz, William Perry und Sam Nunn wiederholt öffentlich für eine atomwaffenfreie Welt ausgesprochen haben.


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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