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Abrüstung und Rüstungskontrolle
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Die Zeit für nukleare Abrüstung drängt

Veröffentlicht von: Webmaster am 18. Januar 2007 20:43:49 +01:00 (3642 Aufrufe)
Anlässlich der Änderung der "Atomkriegsuhr" des Bulletin of Atomic Scientists erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:

Es ist "fünf vor zwölf" und die Zeit für nukleare Abrüstung drängt. Leider hat die Bundesregierung den Ernst der Lage noch nicht erkannt. Während Außenminister Steinmeier abrüstungspolitische Sonntagsreden hält, stellt sich Bundeskanzlerin Merkel in Fragen der nuklearen Abrüstung taub und blind hinter den amerikanischen Präsidenten. Wir erwarten, dass sich die Bundesregierung mit mehr Entschlossenheit für die nukleare Abrüstung und Nicht-Weiterverbreitung einsetzt und ihren Beitrag dazu leistet.

Die Bundesregierung weigert sich, auf die nukleare Teilhabe der Bundeswehr zu verzichten und den Abzug der taktischen US-Atomwaffen aus Europa zum politischen Thema zu machen. Mit der beabsichtigten Unterstützung des US-indischen Nukleardeals in der Nuclear Suppliers Group würde sich die Bundesregierung an der Zerstörung des nuklearen Nichtweiterverbreitungsregimes aktiv beteiligen. Diese Bundesregierung ist damit ein Teil des Problems. Wenn inzwischen auch Politiker, wie Henry Kissinger, öffentlich die Einhaltung der nuklearen Abrüstungsverpflichtung anmahnen, müsste auch die Kanzlerin merken, dass die EU- und G8-Präsidentschaft auch eine Abrüstungspräsidentschaft sein muss.

Wir befinden uns nach Einschätzung der Fachleute des "Bulletin of Atomic Scientists" in einer nuklearen Alarmstufe, die der Anfang der 80er Jahre entspricht. Dies zeigen nicht nur die Auseinandersetzungen um das Atomprogramm des Iran oder Nordkoreas. Immer mehr Staaten sind bereit und in der Lage, den nuklearen und Atomwaffen-Pfad zu betreten. Heute haben wir neben den fünf alten Atommächten, die ihren Abrüstungsverpflichtungen nicht nachkommen, vier neue Atommächte, die überhaupt keiner Inspektions- oder Abrüstungsverpflichtung unterliegen. 20 bis 30 Staaten könnten sich kurz- bis mittelfristig in den Besitz von Atomwaffen bringen.


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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