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Genauer Hinsehen: Sicherheitslage Afghanistan (Lageberichte + Einzelmeldungen) bis 2017
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Bericht von Winfried Nachtwei
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Afghanistan-Besuch im Oktober 2006: Zwischen Anschlagsgefahren und Aufbaufortschritten

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. November 2006 18:10:45 +01:00 (17739 Aufrufe)
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über seine Reise mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses vom 10. bis 14.
Oktober 2006 nach Afghanistan:
Winfried Nachtwei, MdB
Sicherheitspolitischer Sprecher
Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag

24.11.2006

Afghanistan-Besuch im Oktober 2006:
Zwischen Anschlagsgefahren und Aufbaufortschritten
(mit Exkurs zum Streit über den ISAF-Einsatz in Süd-AFG)

Am 10.-14. Oktober besuchten die Obleute des Verteidigungsausschusses unter Leitung der Ausschussvorsitzenden Ulrike Merten Kabul, Mazar-e-Sharif, Feyzabad und Kunduz sowie den Lufttransportstützpunkt Termez in Usbekistan. Wir holten damit die Reise nach, die im September nach der vom Staatsekretär verhängten Besuchssperre kurzfristig abgesagt worden war, die im Vorfeld der ISAF-Verlängerung aber besonders dringlich gewesen wäre. Für mich ist es nach der Ministerreise im Juli der 6. AFG-Besuch insgesamt. (vgl. Reisebericht „Besuch in Nord-Afghanistan: Hoch kritische Monate") Im Vorfeld bekomme ich auffällig oft ein „komm gut zurück!" zu hören. Die Reise erfolgt zu einem Zeitpunkt wachsender Besorgnis über die sich massiv verschlechternde Lage in Afghanistan.

In Kabul waren Gesprächspartner der dt. Botschafter Dr. Seidt, Sonderbotschafter Dr. Frick (Polizeiaufbau) und Beamte des Polizeiprojekts, der Leiter des Nationalen Sicherheitsrats Dr. Rassoul, der stv. Verteidigungsminister Dr. Nuristani, der ISAF Chief of Staff Generalmajor Brown (GB), NATO Senior Civilian Representative to AFG, Botschafter Daan Everts (NL), der Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kabul, Dr. Babak Khalatbari, deutsche Offiziere aus dem ISAF-Headquarter und der dt. Einsatzkompanie. Beim Empfang in der Residenz des Botschafters begegnen wir dem BKA-Präsidenten Ziercke samt Mitarbeitern, der hiesigen Leiterin des VN-Büros für Drogen + Kriminalität (UNODC), Doris Buddenberg, Mitarbeitern des Projektbüro Polizei Kabul und des Zollkriminalamtes.

In Mazar Teilnahme an der Kommandoübergabe des Regional Command North von Brigadegeneral Markus Kneip zu BG Volker Barth, Briefing durch die Führung des RC North und Dt. Einsatzkontingents, Gespräche mit Soldaten und zwei dt. Polizisten, Besuch des schwedisch geführten Provincial Reconstruction Team (PRT) Mazar und Gespräch mit dem afghanischen Polizeigeneral Fazli.

In Feyza Unterrichtung durch den PRT-Kommandeur, Oberst Robrecht, durch den zivilen Leiter (AA) Hans Mattern und die Vertreterin des BMZ für die Region Kunduz, Dr. Carola Kasburg, Gespräch mit Kompaniechefs und Vertrauenspersonen.

In Kunduz Unterrichtung durch Oberst Brandstetter und Dr. Philipp Ackermann, den militärischen und zivilen Leitern des PRT, Besichtigung zweier Aufbauprojekte (GTZ, DED), Gespräche mit DED-Vertretern und Soldaten, „Alarm Blitzschlag".

In Termez Briefung durch den Kommodore, Oberst Rühl, und Mitglieder des Stabes, Einweisung MEDEVAC, Gespräch mit Einheitsführern, Vertrauenspersonen und Geschwaderfeldwebeln.

Zusammenfassung + Schlussfolgerungen

  • Sicherheitslage, Aufbaufortschritte, Entwicklungschancen und Hindernisse differieren außerordentlich von Provinz zu Provinz und stellen sich auch je nach Erfahrungsperspektive unterschiedlich dar: Wo der Friedensprozess in AFG gefördert und die Krise bewältigt werden soll, ist zu allererst genaues Hinsehen angesagt.
  • Leibhaftige Erfahrung des ständigen Bedrohungsstress in Kabul und persönliche Einblicke in geduldige zivile Projekte mit „Afghan Ownership" im Norden;
  • Glaubwürdige Betonung des stabilisierenden Unterstützungsansatzes von ISAF/Internationaler Gemeinschaft durch unsere Gesprächspartner und der zentralen Rolle von Respekt gegenüber der einheimischen Bevölkerung und Legitimität vor Ort dabei („Strategie des guten Beispiels", so ein schwedischer PRT-Kommandeur). Deshalb bestürzen die zwei Wochen später auftauenden Skandalfotos von 2003 umso mehr. Die Befürchtung vor unberechenbaren Reaktionen in Afghanistan bewahrheitet sich zum Glück nicht.
  • Eine Entsendung dt. Kampftruppen in den Süden würde die relativen Erfolge des dt. ISAF-Einsatzes doppelt infrage stellen: Eine Verlegung von Kräften aus dem Norden in den Süden würde im Norden Lücken reißen. Gefördert würde die Wahrnehmung, dass jetzt auch die bisher hoch angesehenen Deutschen „gegen die Paschtunen" kämpfen würden. (Dass es im Bundestag hierfür auch kein neues Mandat geben würde, ist offensichtlich.)
  • Strategische Unklarheit und Uneinigkeit bei der Drogenbekämpfung;
  • Strategische Schlüsselrolle des Polizeiaufbaus und die Diskrepanz der Engagements in qualitativer und quantitativer Hinsicht: Der dt. Beitrag muss deutlich aufgestockt und in den Rahmen einer ESVP-Mission gebracht werden, um dem Ausmaß der Herausforderungen gerecht und nicht marginalisiert zu werden.
  • Eine offene Frage bleibt, wie der primär stabilisierende Charakter von ISAF angesichts der mit Süd- und Osterweiterung massiv veränderten Anforderungen, der Übernahme von Schlüsselpositionen im ISAF-Hauptquartier ab Februar durch US-Generale und der ISAF-Unterstellung von ca. 11.000 US-Soldaten (z. T. mit Irak-Hintergrund) noch gehalten werden kann. Vor diesem Hintergrund ist die inzwischen unterproportionale Beteiligung DEU`s an der ISAF-Führung ein Handicap.
  • Am 22. November positionierte sich die Kanzlerin klar im Bundestag: Eine Ausweitung des BW-Einsatzes werde es nicht geben. Die Bundesregierung wird das gegenüber dem wachsenden Druck der Verbündeten nur halten können, wenn über das selbstbewusste Vertreten der eigenen Leistungen hinaus (im Unterschied zu manchen Irakkrieg-Unterstützern seit fünf Jahren verlässlich, unter „anders schwierigen" Bedingungen im Norden relativ sehr erfolgreich und bei Afghanen hoch angesehen) die Beiträge zu den eigenen „Hausaufgaben" verstärkt werden (kein Grund zur Selbstzufriedenheit) und die Strategie „am Boden" überprüft und geklärt wird. Der Abgleich der Papierkonzepte reicht nicht. Die klingen sowieso ähnlich.
  • Neben der deutlichen Stärkung des dt. Polizeibeitrags sind Entwicklungs- und Aufbauanstrengungen vor allem in solchen Südostprovinzen überfällig, die neben höheren Risiken noch etliche Chancen bergen. Kein politisches Einmauern im Norden!
  • Der Druck wird über den NATO-Gipfel in Riga hinaus vor allem zum Februar hin zu nehmen: Dann übernimmt ein US-General für ein Jahr das ISAF-Kommando, dann ist nach der „Winterpause" wieder mit einem Anstieg von Kämpfen zu rechen.
  • Zeitfaktor: Ein solcher Stabilisierungsprozess wie in AFG braucht viel Zeit und Geduld. Auf der anderen Seite ist nur noch wenig Zeit für schnell wirkende Maßnahmen und eine Korrektur der AFG-Strategie „am Boden". Der Winter schafft eine gewisse Atempause, die unbedingt genutzt werden muss.
  • Wenn zu Recht immer mehr betont wird, wie sehr es gerade auf die zivilen Aufbauanstrengungen ankomme, dann muss sich das auch ganz anders in Besuchsprogrammen, Wahrnehmungen, Öffentlichkeitsarbeit und Regierungsunterrichtungen niederschlagen. Notorisch ist, dass dt. Polizisten trotz ihrer Schlüsselrolle bei AFG-Besuchen in der Regel nur am Rande vorkommen. Durch die „natürliche" Anziehungskraft der militärischen Komponente gerät alles andere immer wieder in den Schatten.

I. Kabul

Start in Termez um 6.15 Uhr. Über Termez schraubt sich die Transall auf sichere Flughöhe, um dann über den Grenzfluss nach AFG hinein zu fliegen. Im Cockpit der Transall sehe ich gegen 7.00 Uhr voraus die Kämme des Hindukusch. Die völlig kahle Landschaft erscheint wie mit einer Riesenharke durchpflügt.

Als wir um 7.30 butterweich landen, fallen mir der Reihe nach Unterschiede zu meinem letzten Kabul-Besuch in 2003 auf: Neben dem Flugfeld stehen acht F-16-Kampfflugzeuge der Niederländer. Die Begrüßung durch Botschaft und Militärattache geht sofort in ein erstes Sicherheitsbriefing über: Wegen erhöhter Anschlagsgefahr wird „anders" gefahren, Verhaltensregeln bei einem Zwischenfall, Anlegen der Schutzweste, Helm griffbereit. Um den Flughafen ist das ISAF-Camp enorm expandiert. Damals waren knapp 7.000 ISAF-Soldaten hier, jetzt über 30.000. Der Flugzeugfriedhof vor dem Flughafen ist geräumt; große Reklametafeln säumen die Zubringerstraße zum Flughafen. Im ziemlich dichten Verkehr tummeln sich viele Radfahrer. Mehrfach künden Reklameschilder von Guest-Houses. Die Fahrbahnen größerer Straßen sind durch Betonblöcke getrennt. Das soll Überholmanöver disziplinieren, aber auch Frontalattacken erschweren. Die Sicherungs- und Sperranlagen im Zentrum der „Neuen Stadt" sind weiter gewuchert. Der Kreisel am CIA-Headquarter ist völlig still gelegt. Bis zum Präsidentenpalast sind vier massive und z.T. tief gestaffelte Schlagbaumbarrieren zu durchfahren.

Sicherheitslage

Die Sicherheitslage ist ausgesprochen angespannt. Am 8. September, am Vortag des Massud-Todestages, wurde am Massud-Kreisel ein Anschlag mit 150kg Sprengstoff verübt. Da blieb auch von einem neuen gepanzerten US-Fahrzeug nicht mehr viel übrig. Gestern griff ein Selbstmordattentäter auf dem Rad einen Bus der Afghanischen Polizei (ANP) an. Ein Soldat: „Die haben hier Sprengstoff im Keller, wie bei uns eine Kiste gutes Bier." In Kabul gibt es einen Anstieg irregulärer Kräfte, verstärkte Kooperation zwischen verschiedenen Gruppen, ständige Weiterentwicklung der Anschlagstechniken. Die Medienwirkung von Anschlägen wird eingeplant, die Bevölkerung soll Vertrauen zur Regierung verlieren. Angesichts des hohen Anschlagsrisikos ist das nächste Attentat nur eine Frage der Zeit.

Als „höherwertige Ziele" erleben wir die verschärfte Sicherheitslage hautnah bei unseren Fahrten zwischen den Gesprächsterminen: taktische, d.h. sehr offensive und wendige, aber nicht aggressive Fahrweise, intensive Beobachtung der Fahrstrecke, wo auch Rad- oder Rollstuhlfahrer verdächtig sind, Sperrung bestimmter Straßenabschnitte. Die Fahrt am 2. Tag vom Hotel zum Flughafen wird noch mal besonders robust. Stündlich wird mit einem Anschlag gerechnet. Es kann jemand mit Weste, mit Auto, mit dem Rad sein, jemand, der einfach an der Straße im Getümmel auf ein lohnendes Ziel wartet. Immerhin: Es wurden auch schon Attentate im Vorfeld verhindert.

Es ist gut, dass wir so Kabul durch die worst-case-Brille der Soldaten erleben. Die Personenschützer und Soldaten der Einsatzkompanie müssen monatelang damit umgehen.

Zugleich ist das nicht die ganze Realität. Für andere Deutsche hier - Polizisten, zivile Fachleute - ist die gefühlte Unsicherheit weniger krass. NGO-MitarbeiterInnen bewegen sich ungeschützt durch die Stadt. Die Gefährdungslagen und Bedrohungswahrnehmungen sind recht unterschiedlich. Trotzdem: Die psychologische Lage ist kritisch. Es gibt Meldungen, wonach Regierungsmitglieder ihre Familien ins Ausland schicken. Kleine und größere Landbesitzer (Khan`s) verlassen zunehmend die Provinzen, zurück bleibt die verarmte Landbevölkerung, die von den Taliban gezielt angegangen wird. Wochenendbesuche bei den Familien von EZ-Mitarbeitern in der Provinz Lowgar südöstlich von Kabul sind nicht mehr drin. Inzwischen gibt es dort Kämpfe über mehrere Stunden.

Die Preise auf dem Waffenmarkt ziehen an: eine Kalashnikov von 200 US $ im Vorjahr auf inzwischen 400 $, die sowjetische Armeepistole Makarov von 400 auf 700 $. Das sind Zeichen einer grassierenden Wiederbewaffnung. „Die Taliban sind immer da. Wie lange bleibt ihr?"

Politische Lage

Am 7. Oktober vor fünf Jahren begann der Krieg gegen Taliban und Al Qaida. Der politische Start damals ging mit viel Euphorie einher. Deutschland war ein sehr wichtiger Partner beim afghanischen Friedensprozess. Bis 2003 schien es besser als im Kosovo zu laufen. Die 2. Phase begann in 2003 mit der Einsicht, dass Kabul doch nicht wie erhofft ins Land hinaus strahlte und wirkte, dass es also einer ISAF-Ausweitung bedurfte. Diese kam dann aber nur äußerst zögerlich zustande. Deutschland begann mit dem PRT Kunduz, dann auch Feyzabad. Etliche andere Verbündete konzentrierten sich lieber auf den Irak-Krieg. Dadurch gingen enorm Zeit und Ressourcen für Afghanistan verloren. Trotzdem konnte 2005 der Bonn-Prozess erfolgreich mit der Parlamentswahl abgeschlossen werden.

Seit 2006 wird alles von der sich verschlechternden Sicherheitslage überschattet. Auch nach der ISAF-Ausweitung und Aufstockung investiert die Staatengemeinschaft in das besonders komplizierte Afghanistan vergleichsweise wenig: Für den Kosovo (Größe Hessens) stehen 19.000 Soldaten zur Verfügung, für die ähnlich große Provinz Jawzjan (PRT Mazar) ganze 19 Soldaten.

Das Kabinett ist sehr heterogen, den dort vertretenen Auslandsafghanen fehlt vielfach der gesellschaftliche Unterbau, die Parlamentarier gelten in den Provinzen als entschwunden. Auf der Ebene der institutionellen Strukturen sei AFG bisher eine Erfolgsgeschichte. Das Kernproblem seien die Akteure, die Korruption, die Drogenwirtschaft und die Warlords, die Dominanz von Partikularinteressen. Jeder habe seine eigene Agenda und spezifische Loyalitäten - nur keine Loyalität gegenüber dem Staat und dem Gemeinwesen.

Polizeiaufbau

Polizei ist d e r Faktor für nachhaltige Sicherheit. Der Sicherheitsberater des Präsidenten: Die Polizei ist viel wichtiger als die Armee, aber viel schwerer aufzubauen.

DEU hat hier die Lead-Rolle. Zzt. arbeiten 40 dt. Polizeibeamte von Bund und Ländern in AFG (German Police Project Office/GPPO). DEU wendet hierfür 12 Mio. € /Jahr auf, plus 10 Mio. € für den internationalen POL-Besoldungsfonds LOFTA. Die deutsche Polizeihilfe war anfänglich konzipiert für Friedenszeiten und auf Nachhaltigkeit und Solidität orientiert. Der Polizeiaufbau war auf einem guten Weg. Jetzt befindet sich der Polizeiaufbau in einer kritischen Phase. Seit März ist die Lage in unerwarteter Weise gekippt. Die Polizei erwischte es in einem nicht konsolidierten Zustand. Im Süden versagte sie völlig.

An der vom THW wiederaufgebauten und DEU konzipierten Polizeiakademie werden Polizeioffiziere (Saran) in drei Jahren (plus zwei Jahre berufspraktisch) und Pol-Unteroffiziere (Satanman, wie mittlerer Dienst) in einem Jahr ausgebildet. Bis Ende 2005 waren 251 Saran und 2.299 Satanman ausgebildet und insgesamt 1.687 in der Ausbildung. In 2006 gab es bisher ca. 600 Abschlüsse. Nach einer Evaluierung der Ausbildung wurde ihr praktischer Anteil verstärkt.

Die Frauenförderung bei der Polizei bleibt weit hinter den Erwartungen zurück: Auf die hundert Ausbildungsplätzen für Frauen in der Polizeiakademie gibt es trotz breiter Werbung bisher nur zwei Bewerbungen. Zurzeit sind 0,17% der Polizisten Frauen. An der Geschlechterfrage stellt sich die Frage nach der Reform-Absorptionsfähigkeit der afghanischen Gesellschaft, der Reformprioritäten und -Geschwindigkeiten. Zugleich belegen elf psychosoziale Beratungszentren allein der Caritas in Kabul, wie groß der Bedarf auf Seiten der Frauen nach Unterstützung ist.

Bis Ende 2005 wurden 42.000 einfache Polizisten (Patrolman) in acht US-amerikanisch geführten Regionalen Trainingszentren (auch in Kunduz und Mazar) in 5-7 Wochen ausgebildet. Die Polizisten sind zu 60 % Analphabeten, die Ausbildung ist stark militärisch orientiert und eher im Widerspruch zu europäischen Konzepten. Immer wieder heißt es, die Qualität dieser Ausbildung sei mangelhaft.

Die Polizei gilt als sehr korrupt. Das ist schon angesichts der „Gehälter" kein Wunder: Der Einstiegssold eines Patrolman lag bisher bei 70 $, eines Captain bei 78 $, eines Brigadegenerals bei 95 $. Nach der Besoldungsreform sollen sie 80/250/550 $ bekommen. Um eine Familie zu ernähren, braucht es 200 $. Bei der Reform der Polizeispitze im Mai (Reduzierung der Generale von 319 auf 120, der Colonels von 1.824 auf 305 et.) setzte der Präsident in eine Liste von 84 Posten 14 bekannte Kriminelle, was zu erheblichem Konflikt führte und noch korrigiert werden konnte.

Die Polizei soll insgesamt 62.000 Personen umfassen. Als umstrittene Notmaßnahme werden auf Präsidentenerlass hin aus Milizen 11.000 Hilfspolizisten rekrutiert. Um die Risiken dieser de-facto-Legalisierung von Milizen einzudämmen, soll die Hilfspolizei von der Regierung - und nicht von den Gouverneuren - bezahlt und heimatfern eingesetzt werden.

Die USA wollen ihr Militär bis 2010 aus Afghanistan abziehen können und powern deshalb gigantisch in den Polizeiaufbau: nach 200 Mio. US-$ in 2005 in diesem Jahr 1,6 Milliarden, Tendenz weiter steigend. Knapp 600 US-Berater sind im Polizeibereich tätig, davon allein 70 im Stab des Police Reform Directorate (PRD) des Combined Security Transition Command-AFG. Das PRD setzt sich zu 60% aus Militärs und zu 40% aus Zivilisten Sicherheitsfirmen MPRI und Dyncorp zusammen. Von 500 Polizei-Mentoren stellen die USA 450, andere Staaten zusammen 50. (Die US-Mentoren arbeiten in der Regel Vollzeit, dt. Mentoren haben gleichzeitig viele andere Aufgaben.)

Solche Quantitäten prägen den ganzen Polizeiaufbau. „Es ist nicht einfach, als Lead-Nation Juniorpartner zu sein", so ein dt. Polizist. Es heißt, die USA seien an Kooperation mit den dt. Polizeiberatern interessiert. Angesichts der gigantischen und drängenden Herausforderungen an den Polizeiaufbau und angesichts der akuten Gefahr, bei solchen enormen quantitativen Diskrepanzen marginalisiert zu werden, ist eine Verstärkung des dt. Polizeiengagements (Verdoppelung bis Verdreifachung) unabdingbar. Sinnvoll wäre seine Einbettung in eine ESVP-Mission.

Nicht nachvollziehbar ist, dass Ledige im Unterschied zu Verheirateten (alle zwei Monate) keinen Heimflug bezahlt bekommen. (vgl. Broschüre Polizeiliche Aufbauhilfe in Afghanistan, hrg. vom AA und BMI, Dezember 2005)

ISAF/NATO

An ISAF beteiligen sich Anfang November ca. 31.500 Soldaten aus 37 Nationen, davon ca. 1.000 Soldaten aus 11 Nicht-NATO-Mitglieder.

11.250 USA

350 Norwegen

120 Mazedonien

20 Aserbaidschan

5.200 Großbritannien

350 Schweden

100 Kroatien

15 Island

2.900 Deutschland

320 Dänemark

100 Tschech. Republik

10 Irland

2.300 Kanada

300 Belgien

100 Finnland

10 Luxemburg

2.100 Niederlande

200 Australien

100 Neuseeland

10 Polen

1.800 Italien

200 Ungarn

90 Estland

5 Österreich

1.000 Frankreich

180 Griechenland

60 Slowakei

5 Schweiz

750 Rumänien

180 Portugal

50 Slowenien

 

625 Spanien

150 Bulgarien

35 Lettland

 

475 Türkei

140 Litauen

30 Albanien

 

 

Phasen der Mission: nach der Phase 2 Ausweitung (am 31. Juli Südregion, am 5. Oktober Ostregion mit USA), Phase 3 Stabilisierung, 4 Übergang (Transition), 5 Rückverlegung.

Die erweiterte NATO-geführte ISAF agiert auf Grundlage des überarbeiteten OPLAN 10302 (Rev.1), der am 04.05.2006 in Kraft trat. Dieser Operationsplan erlaubt über regionale Stabilisierung durch PRT`s hinaus „Security Operations" gegen gegnerische Kräfte. DEU Position dazu: Der ISAF-Charakter einer Sicherheitsunterstützungsmission muss erhalten bleiben. „Robustere" Security Operations sollen dem Ziel der Wiederaufbauarbeit in der Region dienen. Deshalb sei an der klaren Trennung der unterschiedlichen Mandate von OEF und ISAF festzuhalten. (Allerdings wächst das Getrennte durch die neue Kommandostruktur gehörig zusammen - die Frage ist, in welche Richtung?)

COMISAF (Kommandeur ISAF) IX Intent:
„My guiding intent is, through our actions and a linked information operation firmly rooted in substance, to reinforce the people of AFG `s belief that long-term peace and growing economic prosperity from which everyone can benefit is possible if they continue to give their government, and its international partners, their support and encouragement."

COMISAF Main Effort:
"to extend and deepen the areas in which the Government of AFG (GOA) and International Agencies/NGO`s can safely operate, enabling the Afg. National Security Forces increasingly to take the lead in achieving this aim. (..) I will seize the initiative against those, who oppose the GOA through violent means, by using appropriate and well considered measures - including the robust use of force, should it be necessary - at times and in places of my choosing thereby forcing them to respond to my design."

Der Stand der "Insurgency" wird differenziert nach Taliban, HIG, Haqqani, Kriminellen, Regionalen/lokalen Power Broker genau auf der Karte lokalisiert: Die Taliban-„Flecken" sind durchgängig nördlich Quetta/Pakistan vom südlichen Paktika bis vor Kandahar und östliches Zabul sowie der Nordbogen von Uruzgan.

Signifikante Aktivitäten der Aufständischen je Woche in den Regionen Nord, West und Hauptstadt zwischen null und zehn, Süd von 20/40 im Mai auf 160 im August (ISAF-Südausweitung), dann zwischen 70 und 120, Ost von 50 im Mai auf maximal 90.

Der Stand der Afghan National Army (ANA) und Polizei (ANP) werden sehr unterschiedlich bewertet: Die ANA sei insgesamt auf einem guten Weg, die Polizei sei noch von Korruption geprägt und habe einen schlechten Ruf.

Ab 2. September lief über zwei Wochen die „Operation Medusa" südwestlich Kandahar, Panjwayi Distrikt unter kanadischer Führung im September mit US, NL, GB und AFG Kräften. Die Zahlen der getöteten Aufständischen reichen von 500 bis über 1.000, die der Kämpfer von 1.000-4.000.

Operation Medusa eröffne ein Fenster der Gelegenheit: Taliban-Spekulation sei gewesen, den Süden zu halten, um dann - wie in den 90er Jahren - nach Norden vorzudringen. Hier im Raum Kandahar erlitten die Sowjets ihre Niederlage. Deshalb habe eine Niederlage der Taliban hier auch eine psychologische Bedeutung. In Brüssel ist inzwischen ein Post-Military-Fund eingerichtet, um die Stabilisierungsbemühungen zu unterstützen. Aber: Die Internationale Gemeinschaft könne noch so viel tun. Entscheidend sei, was von der Regierung und den Afghanen selbst komme. Hier sei Druck gegen Korruption und Inkompetenz nötig.

Auf meine Frage nach dem Unterschied zwischen Security Operations von ISAF und Counterterrorism von OEF erhalte ich, wie auch schon in Berlin, keine klare Antwort.

Der Drogenanbau ist vor allem in Zonen der Unsicherheit (Helmand) angewachsen. Die Verbindung zwischen Drogenkriminalität und Regierung zu unterbrechen, sei d e r Punkt. (zu den Afghan Development Zones s. S. 7)

Besuch im Informations- und Führungszentrum im ISAF-HQ: Sechs Großbildschirme an der Stirnwand, mehr als 50 Soldaten aus 20 Nationen arbeiten an ca. hundert Bildschirmen. Hier könnte man den Eindruck haben, als hätte ISAF alles im Blick und alles im Griff. Über CNN läuft gerade die Kritik des britischen Generalstabschefs am Irakkrieg.

In der ISAF-Führung ist DEU zzt. noch mit einem Brigadegeneral (Direktor Joint Operation Center) vertreten, ab Februar mit einem Generalmajor als Chef des Stabes neben den drei stv. ISAF-Kommandeuren Sicherheit (US-General mit „Doppelhut" ISAF/ Security Operations und OEF), Stabilität und Luftoperationen. So manche militärische Beobachter bewerten das als Einflussverlust DEU`s im ISAF-Hauptquartier. COMISAF wird für ein Jahr ebenfalls ein US-General sein.

Vor dem Stabsgebäude sind die Fahnen der ISAF-Verbündeten auf halbmast. Sie sind so lange auf halbmast, wie ein toter ISAF-Soldat im Land ist. Ein dt. Offizier kann sich seit April kaum an halbmast-freie Tage erinnern.

AFG-Süd

Zum RC South gehören insgesamt 9.800 Soldaten in den sechs Provinzen Daikondi, Helmand, Kandahar, Nimroz, Uruzgan und Zabul. In Kandahar sind 2.500 kanadische Soldaten, in Helmand 3.800 britische und 10 estnische, in Uruzgan 1.200 niederländische und 360 australische, in Zabul 800 rumänische und 400 US stationiert. CAN hatte das Kommando in der Region Süd von August bis Oktober. Die Niederlande übernahmen im November.

Das Drängen nach Unterstützung im Süden richtet sich nicht nur an Deutschland, sondern auch an Frankreich, Italien, Spanien. DEU solle - so die deutschen Gesprächspartner einhellig - militärisch im Norden bleiben. Dort sei man gut aufgestellt. Wer im Süden kämpfe, sei bei den Paschtunen nicht mehr verhandlungsfähig. „Wer im Süden kämpft, kämpft gegen die Paschtunen" - so sei auch die Wahrnehmung der der Internationalen Gemeinschaft wohl gesonnenen Afghanen. Die internationalen Gesprächspartner äußern sich in dieser Frage nicht. (vgl. Exkurs)

Am Abend in Kabul krasser Weltenwechsel: Erst die Oase der Botschafterresidenz; dann rasende Fahrt durch das dunkle Kabul, wo keine Fußgänger und fast keine Fahrzeuge mehr unterwegs sind; schließlich die orientalische Super-Oase des Hotels Serena, das im November 2005 von Präsident und Ex-König eröffnet wurde. Am nächsten Morgen geht der Blick aus dem Fenster über einen Traumpark zu den Hütten am nahen Berghang.

Als wir am nächsten Morgen in unseren geschützten Fahrzeugen zum Flughafen fahren, sind die umliegenden Straßen - „mal wieder" - wegen Anschlagsgefahr gesperrt. Also ist noch mal ganz besonders die Wachsamkeit und Fahrkunst unserer Personenschützer gefragt. Sie machen das so professionell, dass bei mir die mulmigen Gefühle der ersten Kabulstunden längst verweht sind.

Umso unüberlegter von uns ist, dass wir die jungen Soldaten der dt. Einsatzkompanie nicht aufsuchen - die jeden Tag unter dem Dauerstress drohender Anschläge ihre Patrouillen fahren und die sich als „BW-Rest" in Kabul sowieso von Besuchern aus DEU vergessen vorkommen. Die Kompanie gehört zu der französischen Battle Group. Die Zusammenarbeit mit der französischen Seite sei - so heißt es - nicht gut.

II. Mazar-e-Sharif

Die Baumaßnahmen im riesigen Camp Marmal sind gegenüber Juli enorm vorangekommen. Inzwischen stehen 23 geschützte Unterkunftsmodule. 12,5 Mio. € wurden inzwischen verbaut. Ausgebaut wird der militärische Teil des Flugplatzes, wo Stellplätze für Hubschrauber, taktische Kampfflugzeuge, für taktischen und strategischen Lufttransport angelegt werden.

Kommandoübergabe unter immer noch knackiger Sonne: angetreten sind Soldaten verschiedener ISAF-Nationen. Auf den Tribünen hat sich alles versammelt, was in der Provinz und bei den Internationalen Rang und Namen hat. Mit offenen Augen träume ich, dass alle am gleichen Strick in dieselbe Richtung ziehen. Der stv. ISAF-Kommandeur, der kanadische Generalmajor Watts übergibt die ISAF-Fahne/RC North, der dt. Generalmajor Glatz (stv. Kommandeur Einsatzführungskommando) die Fahne des deutschen Kontingents - es ist inzwischen der Wechsel vom 11. zum 12. Kontingent. Brigadegeneral Barth ist uns aus seiner Zeit als Adjutant von Staatssekretär Kolbow noch recht bekannt.

Am Rande des anschließenden alkoholfreien Empfangs treffe ich zwei deutsche Polizeihauptkommissare. Der Plan, die deutschen Polizeiberater aus den anderen Nordprovinzen abzuziehen und in Mazar zu konzentrieren, ist inzwischen rückgängig gemacht.

PRT Mazar (SWE)

Im Transportradpanzer Fuchs rumpeln wir über eine Sandpiste nach Westen zum schwedisch geführten PRT Mazar. Da die Hecktür nicht fest geschlossen ist, werde ich an meinem Seeschlitzplatz satt eingesandet. Zuerst Gespräch mit dem afghanischen Polizeigeneral Fazli: In der Region Nord gibt es insgesamt 11.000 Polizisten ohne Grenzpolizei. Im Bürgerkrieg waren die meisten Polizisten verloren gegangen. Inzwischen wurden Reservekräfte aus Kunduz für ein Jahr nah Helmand verlegt.

Briefing durch den SWE Kommandeur und die zivilen Verantwortlichen des PRT, die den Eindruck einer ausgesprochen souveränen und kollegialen zivil-militärischen Zusammenarbeit machen. Das PRT ist mit seinen 300 Soldaten zuständig für vier Provinzen und einen Raum von 270x260 km. Eine zentrale Rolle spielen die Military Observer Teams, die Verbindungen zu den Ältesten, Mullahs und anderen Akteuren halten. Die Beziehung zur Bevölkerung sei das Zentrale. Es komme entscheidend auf Verhalten und Glaubwürdigkeit an. Es sei eine Langzeitaufgabe, für die man Geduld brauche.

Im Verantwortungsbereich des PRT passieren 1-2 Attacken/Woche. Es bestehe jetzt ein Fenster der Gelegenheit für eine Sicherheitszone im Norden. Der Kommandeur proklamiert eine „Strategie des guten Beispiels". Einen Schub müsse es bei der Polizeiausbildung geben. In Schweden genießt Peacekeeping und insbesondere auch diese Mission hohe Unterstützung.

Inmitten des Camp wird an einem Holzhäuschen gezimmert - es gibt tatsächlich eine Sauna. Die Frage stellt sich, wie dieser nordische Brauch interkulturell verträglich gehalten werden kann.

Der Sand: Schon nach einigen Minuten im Camp sind die Schuhe dick graugelb meliert. Fahrzeuge, die durch die Ebene fahren, sind schon von weitem an ihrer Staubfahne zu erkennen. Wenn hier Hubschrauber stationiert sind, wird die Einsatzbereitschaft erheblich sinken - Mazar soll ca. hundert Tage im Jahr wegen Sandstürmen und -winden dicht sein.

Die Region Nord umfasst neun Provinzen mit 7-10 Mio. Menschen. Die Region erstreckt in O-W max. 1.200 km, in N-S max. 400 km und hat 2.300 km internationale Grenze mit überwiegend problematischen Ländern. Das Gelände reicht von Lößebenen (Balkh) über das zentralafg. Bergland ((Sari-Pul) bis zum Hindukusch (Takhar, Badaghshan). Im Sommer gehen hier die Temperaturen bis 48°, im Winter bis -15/-20°. In der Nordregion sind die Usbeken die größte Gruppe, gefolgt von den Tadschiken, Paschtunen, Turkmenen, Harara. Die einzig ausgebaute Straße ist die Ringstraße mit zwei bedeutenden Kreuzungen. Schon zwischen Kunduz und Feyza kommen größere Fahrzeuge wie der FUCHS kaum durch. Umso wichtiger, ja vital sind die Flugpisten, die alle in afghanischem Eigentum sind.

Auftrag: Durchführung militärischer Operationen in enger Zusammenarbeit mit nichtmilitärischen Mitteln, Möglichkeiten und Organisationen zur Unterstützung der afg. Regierung und des afg. Volkes bei der Schaffung und Aufrechterhaltung eines sicheren Umfelds, wodurch Wiederaufbau und Entwicklung erleichtert werden, sowie Beitrag zur Stabilität. Erhalt eigener Fähigkeiten + Eigensicherung.

Bei allen Aktivitäten ist das „afghanischen Gesicht" zu beachten bzw. zu betonen.

PRT/ Führung

Einwohner

PRT-Soldaten

Infanterie

Kunduz (DEU)

1.800.000

470

90

Mazar (SWE)

4.000.000

280

125

Meymaneh (NOR)

900.000

150

40

Feyza (DEU)

450.000

180

70

Pol e Kohmri (UNG)

550.000

350

135

Wenn ca. 460 Einsatzsoldaten für einen solchen riesigen, schwer zugänglichen und risikoreichen Raum vorgesehen sind, dann ist das schon sehr auf Kante. Unübersehbar ist, dass da keine Reserven drin stecken für einen eventuellen Einsatz im Süden. Eine solche Verlegung würde sofort die Arbeit im Norden infrage stellen.

„Wir wandern auf Wasser. Dafür brauchen wir Schwimmkörper. Und die sind nicht das Militär." Ohne Legitimität „am Boden" könne ISAF nicht bestehen. Deshalb sei es so entscheidend, Netzwerke zu schaffen. Deshalb sei der Respekt vor dem afghanischen Volk, seiner Kultur und Religion so elementar.

Norwegen stellt die Quick Reaction Force/QRF (ein vermindertes Bataillon). Krisenmanagement: taktische + strategische MEDEVAC (mediz. Evakuierung); Role 2 Einsatzlazarett; Katastrophenschutz; IED-Räumung; Verbindung zu IG`s + NGO`s; QRF.


Sicherheitsrelevante Zwischenfälle in der Nordregion

 

2005

2006

April

5

17

Mai

2

14

Juni

4

36

Juli

2

23

August

6

36

September

12

25

Die Hintergründe sind Organisierte Kriminalität, politische, kulturelle und religiöse Motive, Enttäuschung. In 2006 werden bis zu 650.000 Rückkehrer erwartet, davon 300.-400.000 aus Pakistan und zu 50% Paschtunen.

Zu den Afghan Develpoment Zone (ADZ): Sie werden von ISAF definiert als „Räume, in denen durch einen gemeinsamen Einsatz aller Akteure Verbesserungen der Sicherheitslage und der politische Situation gute Voraussetzungen für eine nachhaltige und sich ausbreitende Entwicklung schaffen". Ziel ist es, geographische Räume von strategischer Bedeutung mit positivem Entwicklungspotenzial zu identifizieren und anzugehen. Notwendige Voraussetzung von ADZ sei ein ganzheitlicher + gemeinsamer Ansatz aller infrage kommenden Akteuren. Die ADZ sollen nicht nur für den Süden gelten. Im Norden könnten entweder stabile Räume ausgeweitet oder gefährdete Gebiete stabilisiert werden. Hierfür könnten vorbereitende Operationen bis Jahresende durchgeführt werden. Der Gesamtrahmen solcher Operationen ist die Operation Argus Resolve, die entlang der Ringstraße verschiede Operationen vorsieht.

Das Konzept entstand bei COMISAF General Richards aus den Erfahrungen der letzten Monate und ist Teil einer Counter-Insurgency-Strategie, die sich u.a. auf positive Erfahrungen aus Malaysia stützt. Unter Leitung von Präsident Karzai beschloss die Policy Action Group am 16. August die Einrichtung von ADZ im Süden.

Dt. Einsatzkontingent ISAF

Im Zeitraum des jetzigen 11. Kontingents wurde die Masse der dt. Kräfte nach Norden und insbesondere Mazar verlegt. Anfang Oktober waren in Kabul noch 552 Bundeswehrangehörige, in Mazar 1.301, in Kunduz 398, in Feyza 278, in Termez 316, insgesamt 2.834 stationiert. In einem Memorandum of Understandig (MoU) zwischen DEU, NOR und SWE ist der Betrieb der Foward Support Base (FSB, Logistikbasis) Mazar geregelt. Die beiden dt. geführten PRT in Kunduz und Feyza werden von 14 Nationen unterstützt, BEL, UNG, NOR CHE stellen größere Kontingente.

Die Masse der in Camp Marmal stationierten Soldaten macht Dienst im Lager. Ca. 800 lokale Arbeitskräfte sind zzt. vor allem wegen der Baumaßnahmen hier beschäftigt. Fest angestellt sind 200.

Die in AFG weit verbreitete Leishmaniose hat man zumindest im Camp weitgehend überwunden, indem man dem Wirtstier Gerbil und der Sandmücke als Überträger weitgehend die Lebensgrundlagen entzogen hat.

Von insgesamt 800 Fahrzeugen sind 61% geschützte. Den höchsten Schutz gegen Schusswaffen und Minen bieten die Allschutzfahrzeuge DINGO 2, FUCHS, DINGO 1 und der Spähwagen FENNEK. Die Klarstände liegen für die DINGOs und den FUCHS bei 76%, WOLF 82/92%, MUNGO 45% (wg. Achsenverstärkung).

28 Bundeswehrsoldaten einschl. Fahrern sind als Berater/Ausbilder bei einem Bataillon (Kandak) der afg. Nationalarmee ANA. Zzt. befindet sich ein anderes ANA-Btl aus dem Norden mit seinen kroatischen Ausbildern im Süden. Weitere Bataillone des 209. Korps werden von Dänen und Ungarn ausgebildet. Was wäre, wenn das von BW beratene Btl in den Süden verlegt würde? Wenn dann die BW-Berater rausgezogen würden, hätte das einen enormen Ansehensverlust bei den Afghanen zur Folge. Würden die BW-Berater aber mit in den Süden gehen, wäre das jenseits der Grenze des bisherigen Mandats.

Gesprächssplitter: Bis neue Offiziere Beziehungen zu afghanischen Akteuren aufgebaut haben, dauert es 6-8 Wochen. Wenn dann die Offiziere mit Außenkontakt alle vier, vereinzelt sechs Monate wechseln, dann ist das zumal in einer Gesellschaft der persönlichen Beziehungen ein äußerst ineffizienter Personaleinsatz. Fluktuation gibt es teilweise auch auf afghanischer Seite. Trotzdem: Die Afghanen hätten ein enormes Gedächtnis und wissen sehr gut „über uns" Bescheid. Demgegenüber gebe es bei den Internationalen viel institutionalisierte Vergesslichkeit. Dass es vor zwei Jahren ein funktionierendes Mentorensystem zur Soldauszahlung gab, geriet danach wieder in Vergessenheit.

Die Camps in der Anfangszeit waren für die Afghanen ziemlich „einsehbar". Jetzt z.B. beim Camp Marmal hört man Musik, weiß nicht, was die da tun; leben dort vielleicht besser als die allermeisten Afghanen.

Das Auftreten im Verkehr und auf Patrouillen: Kein „Winkeln und Lächeln" mehr, statt dessen mehr unbewegte Gesichter und mit vorgehaltener Waffe.

In der Kneipe der Logistiker singen sich einige Soldaten beim selbst gemachten Karaoke begeistert die Seele aus dem Leib. Zwischendurch bekommt der Kommandeur des PRT Feyza die Nachricht, dass eine dänische Patrouille überfallen worden sei. In Kabul gelingt ISAF in dieser Nacht ein großer Zugriffserfolg gegen terroristische Großkaliber.

III. PRT Feyzabad

Aufbruch zum Flugfeld in Mazar. Erstmalig fahren wir über eine neu angelegte Asphaltstraße, sehe ich Grasflecken, Büsche, ja einzelne Bäume. Die Sonne steigt über der zackigen Gebirgswand auf. Die Weite liegt klar und ruhig vor uns. Wann könnte die Welt friedlicher sein? Fotomotive reichlich.

Der Konturenflug im CH-53 Hubschrauber mit offener Heckklappe verschafft uns Wahnsinnsblicke auf grandiose Landschaften: Erst überfliegen wir vegetationslose hohe Sandberge, dann ein immer wilderes Felsengebirge, zeitweilig einem Gebirgsfluss folgend, neben dem sich die Verbindungspiste entlang schlängelt. Und trotz tiefster und unzugänglicher Ödnis immer wieder Trampelpfade, eine Herde, Hütten, ein Feld. Irgendwo in endloser Wildnis sitzt ein Mann auf einem Bergrücken.

Die äußerst eingeschränkte Erreichbarkeit großer Teile der Provinz Badahghsan ist das erste Entwicklungshindernis. Die Provinz erstreckt sich über 300 km in N-S-Richtung und 450 km in O-W. Die Infrastruktur ist katastrophal. Die Durchschnittsgeschwindigkeit auf den „Straßen" liegt bei 25 km/h, z. T. nur 12 km/h. Für die 240 km von Kunduz braucht es 10-24 Stunden. Viele Güter werden über diese Strecke mit Trucks von „Müller & Partner" angeliefert. Im Winter ist die Strecke eingeschränkt bis gar nicht befahrbar.

Sicherheitslage: Die Beziehungsgeflechte der problematischen Akteure sind sehr wechselhaft und erfordern eine ständige Gradwanderung. Manche Hauptverantwortliche in der Provinz sind in diese oder jene Schmuggelart verwickelt. Ein Machthaber verfügt noch über ca. 2.000 Bewaffnete. Taliban haben hier traditionell keinen Zuspruch. Baharak östlich von Feyza ist eine Drehscheibe des Drogenschmuggels

In 2006 bisher 27 Attacken, davon 6 mit Verletzten (18 im Vorjahrszeitraum). Der vorletzte Angriff auf eine Patrouille geschah wohl, weil sie bei anderen Aktivitäten „störte".

Eigene Kräfte: Zum PRT gehören zzt. insgesamt 419 Personen, darunter drei dt. Kompanien, ein tschechisches (40) und ein dänisches (70) Kontingent sowie neun Zivilisten (2 AA, je ein kroatischer und tschechischer Diplomat, je 2 dt. und kroatische Polizisten). Auf dt. Seite kommt auf zwei Unterstützer ein Einsatzsoldat. Die Distrikte sind den einzelnen Nationen zugeordnet: westliche und Mitte DEU, Mitte KROA, östliche DÄN, unzugängliche Randgebiete (10 Tage Patrouillendauer) vereinzelt und multinational. Agiert wird in Form von Mobile Observation und Liason Teams (MOLT) und anderen Teamformen.

Durchschnittlich laufen sieben Patrouillen pro Tag, seit Januar 1.700 insgesamt, davon 160 Langzeitpatrouillen. Die Patrouillentätigkeit wird erheblich durch Probleme mit den Sonderfahrzeugen behindert.

Die Zusammenarbeit mit den Provinzorganen und anderen Akteuren findet in verschieden Formaten statt: Sicherheit, Demilitarisierung/ Demobilisierung + Integration, poppy elimination etc.

Schwerpunkte der Entwicklungsaktivitäten sind Infrastruktur, Bildung und Gesundheit. Für CIMIC-Aktivitäten stehen 15.000 Euro „Handgeld" zur Verfügung, den Dänen 1 Mio. Euro! Seit 2004 wurden von DEU-CIMIC 74 Maßnahmen ergriffen, von dänischer Seite seit Mai 2005 68.

Die Einsatzlage der Sonderfahrzeuge sei z.T. desolat. Jede 5. Langzeitpatrouille musste wg. technischer Schäden abgebrochen werden. Die Fahrzeuge des „Leichten Beweglichen Arzttrupps" (LBAT) seien die Achillesferse. Unsinn wäre gewesen, die Instandsetzung in Mazar zu konzentrieren. In viele Distrikte kommt man gar nicht mit dem FUCHS, also werden mehr WOLF-„Pärchen" gebraucht. Die fehlen. Insgesamt - so im Kreis der Kompaniechefs - sei man mit gepanzerten Fahrzeugen gut ausgestattet. Allerdings stehen solche Fahrzeuge für die Einsatzvorbereitung in DEU nicht zur Verfügung. Also muss die Einweisung in der sowieso knappen Zeit im Einsatzland erfolgen. Wir können nicht nachvollziehen, warum im letzten Jahr 40 Mio. Euro „einsatzbedingter Sofortbedarf" nicht abgerufen wurden.

Der DINGO könne wegen seiner Schwere und Maße in dieser Provinz nur zu 20/30% eingesetzt werden. Der kleinere WOLF hingegen sei für solche Einsätze nicht gebaut. Umbauten vor Ort machen Probleme. Angebracht wäre die KSK-Variante.

Die dt. Luftwaffe hat keine Flugzeuge, die nach Feyza fliegen dürfen (2-motorig, nur im Notfall). Flugzeuge anderer stehen nicht mehr zur Verfügung. Also geht`s nur mit den knappen Hubschraubern.

Anträge der militärischen Führung: u.a. logistische Autarkie erhöhen, mehr Luftbeweglichkeit (Illusion?), medizinische Evakuierung verbessern, signifikante Erhöhung der Mittel für quick impact Projekte, Aufstockung der nationalen Polizeipräsenz, Stationierung von ANA in der Provinz - bisher ist hier keine ANA!

Die zivil-militärische Zusammenarbeit habe sich - so die Feststellung von ziviler Seite - bewährt. Man empfiehlt, die Frage des Erfolgs in AFG nicht in erster Linie an der Rauschgiftbekämpfung festzumachen. „Wir können in einer für uns vernünftigen Frist nichts Grundlegendes daran ändern." Da es keine Alternativen gebe, komme es darauf an, zusätzliche Erwerbsquellen zu entwickeln. Man müsse das eine hinnehmen, aber den Bauern zugleich andere Möglichkeiten eröffnen. „Wir brauchen Geduld!" (Hinter dieser Position stehen Erfahrungen aus Kolumbien und Turkmenistan. Sie entsprechen exakt dem, was uns Feld-Experten der entwicklungsorientierten Drogenkontrolle in Berlin berichteten. Konfrontative „schnelle" Drogenbekämpfung ist eine Illusion und Sackgasse. Es geht wohl nur mit einer „Unwegstrategie". Hierin scheinen sich die relevanten Akteure keineswegs einig zu sein!)

Der DED arbeitet seit 2003/4 hier und hat bisher 8 Mio. Euro für Entwicklungsprojekte investiert. Man arbeite räumlich getrennt, in der praktischen Zusammenarbeit sei aber keine solche Distanz spürbar.

Der PRT-Kommandeur hätte demgegenüber doch lieber alle Ministerien unter einem Dach. Die Stimmung gegenüber Hilfsorganisationen und Internationalen sei gut. Die Gesamtstimmung in der Bevölkerung habe sich nicht verschlechtert.

Gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan sind wir noch kürzer vor Ort. Darunter leidet vor allem die Präsentation und Wahrnehmung der zivilen Aufbauanstrengungen, von denen inzwischen immer mehr sagen, wie entscheidend es auf sie ankomme. Dass unser Gruppenfoto nur mit dem PRT-Kommandeur und ohne die zivilen Säulen geschossen wird, ist symptomatisch. Deshalb: Nie mehr so kurz nach Feyza!

Mit auf den Weg bekommen wir eine Video-/Foto-CD-Rom, die von Soldaten in der 2. Hälfte 2004 (ich erkenne welche) zusammengestellt wurde: „Wir sind die Helden vom Arsch der Welt". Was da an Landschaften, Menschen und Musik rüberkommt, ist eine herb-romantische Liebeserklärung an AFG, die auch bei uns zuhause zündet.

IV. Kunduz

Das kleine Gebäude am Flughafen ist inzwischen frisch gestrichen. 50 Meter jenseits der Betonfläche ragt das Leitwerk eines zerstörten Flugzeuges aus dem Boden: „Kunduz Airfield" steht einladend darauf. Zur anderen Seite hin ausgebrannte Fahrzeuge, die man wegen der Verminung der Umgebung besser nicht besucht. Die ganze Ebene um das Flugfeld ist gespickt mit den Resten von Kriegsgerät. Hier war Ende 2001 Hauptkampfgebiet. Gegenüber der Einfahrt zum so groß erscheinenden PRT Kunduz liegt der Geschützturm eines Panzers wie eine Schildkröte auf dem Rücken - ich empfinde das plötzlich wie eine Mahnung.

Östlich von Kunduz geht es in die Berge, werden die Wege schwierig, zeitraubend, z.T. lebensgefährlich. Entscheidend ist das Führungs- und Informationsgeflecht des PRT mit Gouverneur, Bürgermeister, UNAMA, Provinzrat, Mullahs, Ältesten, ANA, ANP, NDS (Geheimdienst), GO`S + NGO`s, Medien etc. In diesem Geflecht angesichts kurzer Stehzeiten, personeller Fluktuationen und unter Beachtung örtlicher Gepflogenheiten wirksam zu sein, ist von vorneherein eine besondere Herausforderung.

Grundsätze des PRT: Souveränität respektieren, Hilfe zur Selbsthilfe, Synergien nutzen, Balance zwischen Wirkung und Schutz.

Das PRT umfasst 481 Deutsche, 15 Belgier und 8 Personen anderer Nationen, zehn Zivilexperten (AA, BMI). Kunduz ist das größte PRT in ganz AFG, es leistet auch anderen, z.B. den Ungarn in Pol-e-Khomri substanzielle Hilfe.

Sicherheitslage: illegale Parallelstrukturen (ehemalige Kommandeure der Nordallianz, Korruption), ethnische Unterschiede, wachsende Gewaltkriminalität. Durch die Provinz laufen Hauptrouten des Drogenschmuggels. Der dt. Beitrag zum Wiederaufbau ist breit anerkannt, bedeutet aber keinen automatischen Schutz. Bisher sind keine selbsttragenden Oppositionelle Militante Kräfte zu beobachten, sie sickern viel mehr vom Süden in die paschtunischen Gebiete ein. Diese Kräfte lernen. Sie schießen bei Nachtpatrouillen z.B. direkt auf die Nachtsichtgeräte. Höhepunkt der Anschläge und Versuche im August. Nach einer größeren Festnahmeaktion war sechs Wochen Ruhe, war der September anschlagsfrei! In der gebirgigen Nachbarprovinz Takhar sei es nicht so ruhig.

Durchschnittlich laufen 20 Patrouillen/Tag und zwei/Nacht. Davon sind mehrere gemeinsam mit ANA-Soldaten bzw. ANP-Polizisten, zwei Langstreckenpatrouillen gehen über mehrere Tage, Es kommt auf höhere Präsenz an, um den Gegner in Bewegung zu halten. Erläutert wird die sog. „erweiterte Operationsführung". Gerade nach Anschlägen ist es wichtig, „raus zu gehen", sich nicht einzuigeln, wie das manche andere Nationen tun. Der Schlüssel aber ist die Stärkung der AFG-Fähigkeiten.

In der Entwicklungszusammenarbeit arbeiten im PRT-Gebiet ca. 30 Deutsche. Die Welthungerhilfe (WHH) ist hier seit vielen Jahren engagiert. Anspruch ist, sich gegenseitig zu ergänzen. Vor Ort funktioniere das Zusammenwirken der verschiedenen Organisationen sehr gut. Mit dem Umzug des PRT mitten aus Kunduz an den Flughafen ist zunächst die Distanz gewachsen. Ein neues „Stadthaus" soll von allen PRT-Teilen besetzt werden und Anlaufstelle für die Afghanen sein. Von 2004 bis heute wurden 50 Mio. $ in 1.450 Projekte gesteckt.

Für eine Koranschule wurden sanitäre Einrichtungen und eine Küche ermöglicht. So was wirke wie ein Leuchtturm. Wenn die Koranschulen hier einigermaßen in Ordnung sind, brauchen die Leute nicht nach Pakistan. Dass sogar im PRT ein Gebetsraum eingerichtet wurde, fand hohe Anerkennung. Für Polizisten werden sehr gute Kurse angeboten. Ein Drittel der 1.200 haben diese inzwischen absolviert.

Fortschritte: 60% der Jungen und 40% der Mädchen besuchen eine Schule, Das macht Aufbruchstimmung. Die Infrastruktur werde langsam, aber sicher besser. Die Wirtschaft komme in Schwung, vor allem Kleinstunternehmen und Kleingeschäfte. Wenn es nun heiße, die NATO müsse mehr für den Aufbau tun - „das machen wir hier!"

Exkursion nach draußen: Über die „Line of Communication Pluto" (Nord-Süd-Verbindung nach Kabul) fahren wir bis zu einem Übersichtspunkt bei Aliabad am Südrand der Provinz, wo die Kunduz-Ebene beginnt. Die Straße ist landesuntypisch gut ausgebaut. Rechts und links Felder dicht an dicht. Die Fruchtbarkeit dieser Gegend, wo drei Ernten im Jahr möglich sind, springt ins Auge. Hier begegnet uns beim Vorbeifahren immer wieder das berühmte „Winken + Lächeln", von dem in Kabul längst keine Rede mehr ist. Die Bewässerungssysteme sind mit dem DINGO nur schwer zu durchfahren. Patrouillen sind hier besser mit dem WOLF und zu Fuß unterwegs. Die Wadis bieten auch für Gegner gute Bewegungsmöglichkeiten.

In Aliabad stellt uns der GTZ-Team-Leader Eberhard Halbach ein Trinkwasserprojekt vor. Lange mussten sich die Menschen hier ihr Wasser aus dem Kunduz-Fluss holen. Aliabad war früher Taliban-Hochburg. Damals arbeitete schon die WHH hier. Der Ort gilt heute immer noch als unruhig. Das Trinkwasserversorgungssystem Aliabad soll ca. 500 Haushalte (um 3.700 Personen) über Hausanschlüsse mit sauberem Trinkwasser versorgen. Zusätzlich werden öffentliche Zapfstellen für bedürftige Haushalte aus der Umgebung und Durchreisende errichtet. Die GTZ koordiniert das Gemeinschaftsprojekt mit der WHH, Agha Khan Foundation (AKF) und der Gemeinde Aliabad. Die AKF ist für Brunnen, Wasserreservoir und Leitungssystem verantwortlich, die WHH für den Aufbau eines Wassermanagementrates und von Wassernutzervereinigungen. Das System soll ja langfristig und autark funktionieren. Das Projekt hat Pilotcharakter. Die Gesamtkosten betragen 355.000 Euro. Ende Oktober soll das System übergeben werden. Eine Schattenseite der Gemeindebeteiligung: Die Männer bestanden entgegen GTZ-Empfehlung auf Hausanschlüssen - damit die Frauen weniger aus dem Haus kommen. (Vgl. die GTZ-Broschüre „Towards a brighter tomomorow - GTZ`s Contribution to Reconstruction and Development in the North East of AFG, July 2005")

In Aliabad soll auch eine einfache Fußgängerbrücke über den Kunduz-Fluss gebaut werden. Auch hierbei gilt es, die Bevölkerung einzubeziehen, damit auch auf Dauer die Instandhaltung der Brücke gewährleistet ist. Die Gelder könnten - so wird mir mitgeteilt - aus den „Nachtwei-Millionen" kommen. Diese insgesamt 10 Mio. Euro hatte ich im Frühjahr 2005 dem Verteidigungsministerium im Kontext eines Koalitionsstreits für Zwecke des Ressortkreises „Zivile Krisenprävention" abverhandelt. (Inzwischen wurden dieser Posten „strukturelle Krisenprävention" von der Mehrheit des Haushaltsausschuss gesperrt. Die Mittel dürfen nur noch im unmittelbaren Kontext von Bundeswehreinsätzen ausgegeben werden. Damit wird der ursprüngliche Zweck - Stärkung der „unterernährten" zivilen Krisenprävention am Dreh- und Angelpunkt Ressortkreis - widerrufen. Angesichts der aktuellen Diskussion über den Rückstand nichtmilitärischer Anstrengungen und der Stärkung vernetzter Sicherheit ist dieser Schritt beispielhaft kurzsichtig und dumm.)

Schulprojekt: CIMIC ermittelte den Bedarf, vom AA kam das Geld. Inzwischen werden 17 Schulprojekte gefördert (Zelte, Brunnen, sanitäre Einrichtungen), bei denen es auf schnelle Umsetzung ankommt.

Die Schule vor uns wurde von USAID errichtet und wird von insgesamt 1.000 SchülerInnen, darunter 250 Mädchen besucht. Allerdings dürfen Brunnen, sanitäre Einrichtungen und Räume nicht zusammen benutzt werden. Nach vielen Gesprächen wurde ein „Kompromiss" gefunden: Die Mädchen werden draußen unter Sonnendächern unterrichtet. Für sie wird ein eigener Brunnen angelegt. Jenseits der Schulmauer wird ein eigenes Gebäude für die Mädchen errichtet. In den letzten sechs Monaten gab es in der Region sechs Anschläge auf Schulen.

Der Dt. Entwicklungsdienst (DED) arbeitet in AFG in 2005/6 auf den Feldern

  • - Förderung einer nachhaltigen Entwicklung (8 Projekte in Kabul, Nordost und Mazar, eins auch in Herat und Jalalabad))
  • - Entwicklungsorientierte Nothilfe (zwei in Kabul + Mazar, Herat, Kandahar + Jalalabad)
  • - Wasser und Energie (zwei in Kabul, Wardak, Herat): angepasste und erneuerbare Energien
  • - Demokratieförderung, Zivilgesellschaft + Kommunalentwicklung, einschließlich Beratung einheimischer Organisationen (16 Projekte in Kabul + Nachbarprovinzen, Kunduz, Balkh, Jawzjan, Norden)
  • - Kommunalentwicklung (zwei in Kunduz, Feyza + Kabul)
  • - Ziviler Friedensdienst/ZFD (9 Projekte in Kabul, Norden, Herat, Bamyan, Ghazni)

Das ZFD-Programm AFG des DED läuft seit 2004 und zunächst bis 2012 angelegt. 12, später 18 Friedensfachkräfte arbeiten mit 10 afg. Partnerorganisationen zusammen. Die Handlungsfelder sind: Versöhnungsarbeit durch Bildungsmaßnahmen und Stärkung von Informations- und Kommunikationsstrukturen; Stärkung lokaler Konfliktregelungsstrukturen. Der Rahmen ist der nationale „Action Plan on Peace, Reconciliation and Justice in AFG" vom Dezember 2005. (vgl. DED: Kurzdarstellung Ziviler Friedensdienst in Afghanistan, Oktober 2006)

Von Corinna V., die ich im Airbus nach Termez treffe, und Cornelia Brinkmann, der ZFD-Mitstreiterin von Anfang an, erfahre ich einiges aus der ZFD-Praxis in AFG: C. arbeitet in der Peacebuilding-Abteilung des „Educational + Training Centers for poor women + girls" (ECW, seit 1997 in Kabul) in Kunduz. Zzt. werden Kurse für Mitglieder örtlicher Shuren (Räte) durchgeführt. Die Frauen-Shura von Kunduz soll nach eigenen Angaben 5.000 Mitglieder haben. Kurse in Konfliktbearbeitung gibt es auch für religiöse Shuren und Mullahs sowie als Train-the-Trainers Programme, um auch die Distrikte auf dem Land zu erreichen. Das erste Gebot ist Respekt. Die andere C. hat bei Oxfam und Afghanaid in Badakhshan gearbeitet. (Vgl. Lessons learned of a pilot project, Dezember 2005) In solchen Peace Building Kursen geht es z.B. um Familienkonflikte, die schnell eine ganze Dorfgemeinschaft spalten können, um Rückkehrerkonflikte etc. Dort gab es mehr als 40 Zielgruppen (Älteste, Mullahs, Lehrer, Parlamentskandidaten, Kommandeure ...). Gesprächskontakte waren mit 3.500 Menschen, hinter denen ca. 17.000 Menschen standen. Diese ZFD-Frauen scheinen so dicht an einer Gesellschaft der primär mündlichen Kommunikation, den Menschen und ihren Konflikten dran zu sein wie kaum jemand sonst. Und dann als einzelne europäische Frau im wilden Badakhshan - unglaublich. Doch solche Arbeit ist unsichtbar. Dabei wäre die Wahrnehmung und Veröffentlichung solcher Arbeit und der Erfahrungen mit den Afghanen dabei enorm wichtig: als Korrektur des üblichen AFG-Bildes der Warlords, Drogenbarone, Taliban und Korrupten, als Indikator, ob über die Gewalteindämmung hinaus Friedensförderung in AFG überhaupt Sinn macht.

Die Nachwuchsgewinnung für die EZ in AFG macht immer wieder Probleme. Medienberichte über Anschläge in AFG wirken immer wieder abschreckend.

Bei der Haushaltsdebatte über den Entwicklungsetat am 22.11. teilt die Ministerin mit, dass mehrere Millionen Euro kurzfristig in die entwicklungsorientierte Nothilfe in den Südostprovinzen Khost und Paktia gehen sollen. Insgesamt wendet DEU seit 2002 jährlich 80 Mio. Euro für die EZ in AFG auf, festgelegt bis 2010.

Bei der Fahrt durch Kunduz fällt mir nach zwei Jahren Unterbrechung doch einiges auf: Die wichtigen Innenstadtstraßen sind asphaltiert Die Rohbauten von 2004 sind fertig. Viele, viele Geschäfte und auffällig oft an der Hauptstraße afghanisch-deutsche Projektschilder.

Der Kunduz-Tag endet wie in einem Sommergärtchen im gemütlichen Innenhof eines PRT-Gebäudes. Er scheint zu enden. Denn als alle brav in ihren Betten liegen, ertönt um 22.45 Uhr eine Sirene und die Lautsprecherdurchsage „Alarm! Blitzschlag! Alarm! Blitzschlag!" in ständiger Wiederholung. Ein Feldjäger in voller Montur und Nachtsichtgerät auf dem Helm holt uns ab in den nächsten Schutzraum, die Kantine. Unweit von unserem Besuchsort von heute Nachmittag wurde bei Anghur Bogh (wie schon am 28. Juni) eine Nachtpatrouille aus WOLF und FENNEK mit Schusswaffe und drei Panzerfäusten (RPG 7) überfallen. Ein Soldat wurde am Unterschenkel verletzt. Diese Panzerfäuste sind nicht zielgenau. Aber gegenüber einem Volltreffer gibt es keinen Vollschutz. Schnell fährt Verstärkung raus.

Über die Hintergründe des Anschlags wird spekuliert: War das die Antwort auf unsere heutige massive Präsenz in der Gegend? Gibt`s vielleicht unter Gewalttätern einen „Wettbewerb", wer den FENNEK mit seinen bekannten Aufklärungsfähigkeiten ausschaltet?

V. Termez

Das Einsatzgeschwader Termez besteht aus 302 Dienstposten mit 182 verschiedenen Verwendungen. Sechs C-160 (Transall) stehen für den taktischen Lufttransport in der Nordregion, nach Kabul und darüber hinaus zur Verfügung, dazu 5-6 CH-53 Transport-Hubschrauber, die Primärrettungsgerät sind. Alle 200 Flugstunden, d.h. ungefähr alle vier Monate ist die Inspektion in der Industrie angesagt. Das dauert dann 2-3 Monate. Wenn die CH-53 in Mazar im Freien stationiert wären, würden die Wartungsintervalle zwangsläufig kürzer.

Zwei Transall stehen der NATO mit insgesamt 1.200 Flugstunden/Jahr zur Verfügung. 600 Stunden wurden bisher in Anspruch genommen. Besondere Beanspruchungen: besonders viel Staubentwicklung, hohe Temperaturen bis über 50°, Flughöhen von 6.-7.000 m über den Hindukusch, keine Flugsicherung, keine Anflughilfen, oft Behelfsflugplätze.

Besichtigung des MEDEVAC-Fluggeräts: In der Transall sind zwei Intensiveinheiten untergebracht, im Hubschrauber eine plus Plätze für zwei Leichtverletzte. Die Bundeswehr ist im Bereich MEDEVAC für den ganzen Norden zuständig. Eine solche technische und personelle Ausstattung hat auch niemand sonst.

Wie jedes Mal so begegne ich auch jetzt in Termez wieder Soldaten aus Münster - Oberst Rühl und Oberleutnant Scholz kommen vom dortigen Lufttransportkommando. Abschied von Major d. Res. Dr. Jürgens, der uns die ganze Zeit sehr kundig, souverän und offen begleitet hat.

Im BW-Airbus spreche ich einen Bundespolizisten an, der seit 2003 beim Polizeiprojekt für Kfz zuständig ist. Mit anderen Kollegen engagiert er sich für eine Schule bei Kabul, der man Schulmöbel besorgen will. 500 Euro fehlen noch. Am 25. November findet die offizielle Übergabe statt.

Der Airbus ist bis auf wenige Polizisten und uns Zivilisten voller Soldaten, darunter auch einige anderer Nationen. Auffällig ist, wie sehr hier Individuen - und nicht Gemeinschaften - zurückkommen.

Exkurs zu AFG-Süd

Von Landeskundigen höre ich, dass es in den letzten fünf Jahren in weiten Teilen des Landes nur OEF-Einsätze, aber fast nichts an Aufbau + Entwicklung gegeben habe. ISAF kommt jetzt z.T. in Regionen, in die vorher auch OEF und ANA nie vorgedrungen waren.

Die Niederlande haben 10% ihres ganzen Heeres in AFG. Vor der Übernahme der ISAF-Führung durch die NATO im August 2003 stellte das Deutsch-Niederländische Korps aus Münster das ISAF-Kommando. Im Februar 2006 wurde in den NL über eine Peace-Support-Mission gestritten. Die heutige Dimension war damals nicht klar. Zur Auflage wurde damals die klare Trennung von OEF gemacht. Das erste NL-Kontingent (Deployment Task Force) startete im März und hatte die Logistik, v.a. das Kamp Holland in Tarin Kowt/Uruzgan aufzubauen. Eine besondere Herausforderung war, Konvois mit bis zu 50 Fahrzeugen, darunter etliche Trucks, über 185 km von Kandahar durch Unruhegebiet nach Tarin Kowt durchzubringen. Das gelang mit eigener F 16 bzw. Apache-Absicherung ohne Verluste. Der NL-Einsatz war flankiert von einer großen politischen Initiative: Anfang Mai lud der NL-Au


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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