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Interview zum Kosovo-Krieg in "Gegen Vergessen - Für Demokratie" 110/2020: "Ein großes Übel zur Verhinderung eines unerträglichen Übels" - und zu 20 Jahren KFOR-Leistung

Veröffentlicht von: Nachtwei am 6. Juni 2020 08:41:12 +01:00 (4416 Aufrufe)

Im Mai jährte sich das Ende des Zweiten Weltkrieges zum 75. Mal. 1999 beteiligte sich ein demokratisches Deutschland erstmalig an einem Kriegseinsatz. Dazu und zu 20 Jahren UN-mandatierter KFOR-Einsatz das Interview mit mir als politischem Zeitzeugen in der Mitgliederzeitschrift von "Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.". 

Interview zum Kosovo-Krieg

„Ein großes Übel zur Verhinderung eines unerträglichen Übels“

(In „Gegen Vergessen – Für Demokratie“, Heft 104/2020, , https://www.gegen-vergessen.de/fileadmin/user_upload/Gegen_Vergessen/Mitgliederzeitschrift/GVFD-Magazin_104-2020_web.pdf  , www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=disolay&aid=1637    

Direkt nach der von rot-grün gewonnenen Bundestagswahl 1998 stand zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik eine Entscheidung über Krieg und Frieden an, die auf eine direkte Beteiligung der Bundeswehr an Luftangriffen gegen Serbien hinauslief (siehe Kasten)

Die Entscheidung für den NATO-Einsatz im Kosovo-Krieg, der dann im Frühjahr 1999 stattfand, hätte die mehrheitlich pazifistisch ausgerichtete Regierungspartei Bündnis 90/Die Grünen beinahe zerrissen. Wir sprachen mit Winfried Nachtwei über diese historische Zäsur und die Lehren, die daraus zu ziehen sind. Nachtwei ist Friedens- und Sicherheitsexperte und saß als Abgeordneter für die Bündnisgrünen damals im Verteidigungsausschuss des Bundestages. Seit mehreren Jahrzehnten leistet er zudem wichtige Erinnerungsarbeit und ist regelmäßig im Baltikum und in Weißrussland auf Spurensuche zum Vernichtungskrieg der Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg. Auf seiner Homepage nachtwei.de stellt das Vorstands-mitglied von Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. zahlreiche seiner Beiträge und Aufzeichnungen zu diesen Themenbereichen zur Verfügung.

Herr Nachtwei, wie haben Sie diese Zerreißprobe zum Kosovo-Krieg 1998/99 persönlich erlebt und eingeordnet?

Für uns bestand ein großer Ziel- und Wertekonflikt: Einerseits ging es um den Schutz der bedrohten Zivilbevölkerung im Kosovo. Die Situation dort war zuvor enorm eskaliert, ohne dass dies in der deutschen Öffentlichkeit und im Bundestag groß wahrgenommen wurde. Doch dann hatte UN-Generalsekretär Kofi Annan Ende September einen alarmierenden Bericht veröffentlicht. Zu dem Zeitpunkt gab es schon über 230 000 Vertriebene im Kosovo, er befürchtete eine humanitäre Katastrophe. Der UN-Sicherheitsrat machte in einer Resoluti-on primär den exzessiven Gewalteinsatz der serbischen beziehungsweise jugoslawischen Kräfte für die Situation verantwortlich. Auf der anderen Seite gab es für eine Gewaltan-drohung der NATO kein Mandat des UN-Sicherheitsrates, sie war nicht vom Völkerrecht gedeckt. Das war eine sehr zwiespältige Situation, in der ich mich zunächst gemeinsam mit einigen Fraktionskollegen der Stimme enthalten habe. Als einige Monate später alle weiteren Verhandlungen mit Serbien gescheitert waren und tatsächlich Kampfhandlungen eingeleitet wurden, war das für uns in Regierungsverantwortung ein extremer Realitätsschock. Die Rolle war eine ganz andere als in der Opposition: Es musste gehandelt werden, hier und jetzt. Zwar nicht alleine, sondern gemeinsam mit Verbündeten. Aber wir standen in Verantwortung für die Folgen des eigenen Tuns – oder des eigenen Unterlassens. Ich habe diesmal zugestimmt und meine Entscheidung für mich so formuliert: Ich trage ein großes Übel mit zur Verhinde-rung eines unerträglichen Übels: zur Verhinderung eines neuen Völkermordes, wie er zuvor in Bosnien geschehen war. Für die Grünen bedeutete der Krieg einen Bruch mit der friedenspolitischen Programmatik. Der Streit explodierte, es wurden massenweise politische Tischtücher zerschnitten. Wir, die wir die Luftangriffe mit-getragen haben, standen für viele als Verräter da. Das war die heißeste Phase, und die schwierigste, die ich in meinem politi-schen Leben mitgemacht habe.

Inwiefern hat damals Ihre Erinnerungsarbeit, die Sie seit Jahrzehnten in Bezug auf die deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg im Baltikum leisten, eine Rolle für Ihre Haltung gespielt?

Die Erinnerungsarbeit und die Spurensuche zum Vernichtungskrieg in Weißrussland und im Baltikum, die Arbeit mit Holocaust-Überlebenden, war ein sehr wichtiger Hintergrund für mich um zu verstehen, welch großen Stellenwert in Krisen- und Kriegszeiten der Schutz der Zivilbevölkerung vor Massengewalt einnehmen muss. Noch während der Zeit des Bosnien-Krieges hatte ich diese Dimension des Krieges jedoch verdrängt – wie mit mir viele andere – weil ich gleichzeitig die Befürchtung hatte, dass bundesdeutsche Politik Militäreinsätze zu einem normalen Instrument von Außenpolitik machen würde, also eine Remilitarisierung der Außenpolitik vollziehen würde. Dieser Blick hat sich bei mir erst nach dem Bosnien-Krieg verändert.

Sie waren 1996 mit den Vorständen Ihrer Partei und Fraktion in Bosnien gewesen, um sich nach dem Ende des Bosnien-Krieges vor Ort zu informieren. Was hatte diese Reise für eine Bedeutung für Sie und Ihre Mitreisenden?

Wir waren uns damals einig bezogen auf humanitäre Hilfen und auf die Hilfe für Flüchtlinge, aber wir waren uns herzlich uneinig über die Rolle von Militär in solchen Kriegen. Wir haben in Bosnien mehrere Schlüsselerfahrungen gemacht: Zum einen über die Intensität der Zerstö-rungen, die wir dort gesehen haben. Das waren keine durch Bomben hervorgerufene Zerstörungen, wie ich sie selbst aus den 1950er Jahren in Deutschland erinnere. Dies waren Zerstörungen, die durch hartnäckiges, immer wieder wiederholtes Feuern mit Gewehren per Hand entstanden. Das zweite Schlüsselerlebnis war für uns, als wir mit Zeitzeugen am Hang von Sarajevo standen und von ihnen am Tatort selbst hörten, was dort geschehen ist. Wir wussten das alles aus dem Fernsehen, dennoch war dies für uns weit weg gewesen. Doch jetzt wurde eine unangenehme Einsicht unausweichlich: Es gibt offenkundig Situationen, wo zum Schutz von Zivilbevölkerung vor Massengewalt der Einsatz militärischer Gewalt notwendig, legitim und verantwortbar sein kann. Eine dritte Schlüsselerfahrung machten wir dann mit Bundeswehrsoldaten der IFOR-Friedenstruppe in Bosnien. Besonders für die Wehrdienstver-weigerer aus unseren Reihen war es überraschend, dass diese Bundeswehrsoldaten ihren UN-Auftrag ernst nahmen: Sie wollten keinen Krieg führen, sondern ihn im Gegenteil verhin-dern.  Das war für einige von uns eine „positive Enttäuschung“. Unsere allgemeine Schlussfolgerung war: Im Einflussbereich europäischer Politik darf es kein zweites Bosnien geben. Diese Einsicht war ein entscheidender Hintergrund für die Entscheidungen, die dann 1998 und 1999 zum Kosovo gefällt werden mussten.

Der damalige grüne Außenminister Joschka Fischer hat gegen die Widerstände in der Partei damit argumentiert, dass es als Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg neben dem Prinzip „Nie wieder Krieg“ auch das Postulat „Nie wieder Auschwitz“ gebe. Dafür hat er viel Kritik einstecken müssen. Der Vorwurf lautete, er relativiere damit die Verbrechen von Auschwitz. Wie haben Sie das gesehen?

Es hat in seiner Argumentation damals vielleicht so etwas wie einen moralischen Overkill gegeben. Aber Fischer hat niemals Auschwitz relativiert. Auf dem berühmten Parteitag im April 1999 in Bielefeld hat er wörtlich gesagt: „Auschwitz ist unvergleichbar. Aber ich stehe auf zwei Grund-sätzen, nie wieder Krieg, nie wieder Auschwitz, nie wieder Völkermord, nie wieder Faschismus.“ Die Lehre zu ziehen, dass es niemals wieder einen Völkermord geben darf, ist auch aus meiner Sicht eine völlig richtige Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg. Die Unvergleichbarkeit von Auschwitz kann man nicht soweit isolieren, dass man daraus keine Lehren mehr ziehen darf.

Nach Ende des Krieges der NATO gegen Serbien war die Bundeswehr 20 Jahre lang im Rahmen des KFOR-Einsatzes für die Sicherheit in einem Sektor des Kosovo zuständig, bevor im vergangenen Jahr der Großteil der Truppen abgezogen wurde. Der Einsatz gilt gemeinhin als erfolgreich (im Gegensatz zur Suche nach einer langfristigen politischen Lösung für den Kosovo). Warum weiß man in der deutschen Öffentlichkeit so wenig darüber?

In der Tat war der Einsatz erfolgreich. Das Friedensabkommen wurde abgesichert, neue Kriegsgewalt verhindert, die Rückkehr der Flüchtlinge und die Demilitarisierung ermöglicht und auch weitere kriegerische Flächenbrände auf dem Balkan wurden verhindert. Kaum bekannt ist dies einmal, weil Kriegsverhütung unspektakulär ist und quasi unsichtbar. Das ist das Schicksal von Prävention überhaupt: Das Haus brennt nicht, also fällt es nicht weiter auf. Ein zweiter Grund ist mangelnde Öffentlichkeitsarbeit. Als Ende 2018 der deutsche Großeinsatz endete, hat es nichts dazu von Seiten der Bundesregierung gegeben. Auch nicht, als sich der Einmarsch von KFOR im Juni 2019 zum 20. Mal jährte. Es entstand der Eindruck, erfolgreiche Friedens-sicherung sei nicht der Rede wert. Ein letzter Aspekt: Ich nehme in Teilen der Gesellschaft ein sehr traditionelles Bild von Militär wahr, Motto: „Wehrmacht ist gleich Bundeswehr, alles derselbe Haufen“. Es wird verkannt, dass die Bundeswehr im Rahmen von UN-Aufträgen das Gegenteil von Wehrmacht bedeutet, dass Soldaten zur Friedenssicherung sehr wichtig und auch erfolgreich sein können. Militär kann natürlich keinen Frieden schaffen, es kann nur Gewalt verhüten und zu einer Grundstabilität beitragen. Mehr nicht, aber das wissen Militärs selbst am besten.

Sie haben viele Kontakte zur Bundeswehr, wie erleben sie dort den internen Umgang mit dem KFOR-Einsatz? Es waren ja doch viele Soldaten dort.

Es waren im Laufe der 20 Jahre über 130.000 deutsche Soldaten dort. Ich war im vergangenen Sommer bei dem einzigen Ehemaligen-Treffen des ersten KFOR-Kontingents vom Juni 1999. Die Teilnehmer blickten mit Stolz darauf, diese damals hochexplosive Lage bewältigt zu haben. Mit Entschlossenheit und Besonnenheit verhinderten sie in dutzenden brenzligen Situationen, dass wieder Schüsse fielen. Die Soldaten, darunter viele Panzergrenadiere, waren stolz auf ihre friedensstiftende Rolle. Das gilt auch für Soldaten späterer KFOR-Generationen: Sie brauchten keine Schlacht dafür, um stolz auf ihre bewältigte Aufgabe zu sein. Aber die KFOR-Soldaten stellen darüber hinaus fest, dass ihr Einsatz sowohl in der Bundeswehr und erst recht in der Gesellschaft ein vergessener Einsatz ist. Dabei könnte diese vorbildliche Leistung im Kosovo eine wichtige Funktion für ein friedens- und sicherheitspolitisches Selbstbewusstsein der Bundeswehr einnehmen.

Wenn Sie gedanklich einen Bogen ziehen vom Ende des Zweiten Weltkrieges, der nun 75 Jahre her ist, über diesen ersten Kriegseinsatz im demokratischen Deutschland 1999 bis heute, wo die Weltlage wieder eine ganz andere ist: Was würden Sie sich wünschen, was sollte die Gesellschaft in Deutschland aus diesen historischen Zäsuren für Lehren ziehen?

Einmal sollte man sich bewusst sein, dass Europa und Deutschland 1945 von alliierten Truppen befreit wurde. Die Tatsache der Befreiung ist seit der Weizsäcker-Rede von 1985 in der Bundesrepublik weitgehend Konsens. Dass es sich jedoch um eine militärische Befreiung handelt, wird zum Teil verdrängt. Die elementare Lehre, die damals gezogen wurde und weiterhin gilt ist, dass Frieden und Sicherheit nur gemeinsam erreicht werden können, durch eine kollektive und kooperative Friedens- und Sicherheitspolitik. Dafür ist das Normengefüge der Vereinten Nationen zentral. Darüber hinaus sind für Deutschland der Friedensauftrag des Grundgesetzes, die europäische und auch die transatlantische Integration maßgeblich – auch wenn letztere derzeit erheblich wackelt. Dabei müssen wir die unterschiedlichen kollektiven historischen Erfahrungen in Europa wahrnehmen. Deutschland sagt vor allem: Wir dürfen niemals mehr Angreifer sein. Für unsere Nachbarn steht aber auch im Vordergrund, gegen einen Angreifer niemals mehr wehrlos zu sein. Wir sehen oft nur unsere bundesdeutsche Sicht und blenden die unserer Nachbarn aus. Unsere Perspektive ist eine berechtigte, aber sie ist eben nicht die einzige berechtigte und sie ist auch nicht die gesamteuropäische Perspektive. Zudem, und die Einsicht entspringt vor allem den Jugoslawienkriegen in den 1990er Jahren, müssen wir viel mehr in die Vorbeugung und Verhütung von Kriegen investieren. Bis heute gibt es da einen enormen Nachholbedarf. Bei allem gilt es, das bisher erworbene Er-fahrungspotenzial besser zu nutzen und daraus zu lernen. Viele Tausende Männer und Frauen bringen mittlerweile Erfahrungen aus der Arbeit in Konfliktländern mit, in der Entwicklungspolitik, in der Friedenssicherung und Friedensförderung. Auf politisch-strategischer Ebene verläuft das Lernen aus Erfahrungen aber immer noch erstaunlich langsam.■

Die Fragen stellte Liane Czeremin

Zerfall Jugoslawiens

Nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Systeme in Osteuropa erklärten immer mehr Teilrepubliken des Vielvölkerstaates Jugoslawien ihre Unabhängigkeit, was in Kampfhandlungen mündete. Vor allem in Kroatien und in Bosnien-Herzegowina kam es zwischen 1991 und 1995 zu verlustreichen Bürgerkriegen mit „ethnischen Säuberungen“, Gräueltaten und Massakern. Allein im Bosnienkrieg verloren rund 100 000 Menschen ihr Leben, zwei Millionen mussten fliehen. Das Massaker in Srebrenica, das von serbischen Einheiten an über 8000 bosnischen Jungen und Männern in Anwesenheit von UN-Truppen verübt wurde, gilt als das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg und wurde von der UN als Völkermord eingestuft. 1998 eskalierte dann der Gewaltkonflikt um die Unabhängigkeit des Kosovo. Jugoslawische Einheiten begannen mit der brutalen, systematischen Vertreibung der kosovoalbanischen Mehrheitsbevölkerung. Bei der geplanten Androhung von Luftschlägen durch die NATO im Oktober 1998 gegen Serbien war die Zustimmung Deutschlands elementar, um der serbischen Seite die Ernsthaftigkeit der Drohung zu verdeutlichen. Bei den anschließenden Verhandlungen mit Serbiens Präsident Slobodan Milosevic kam dem grünen deutschen Außenminister Joschka Fischer eine zentrale Verhandlungsrolle zu. Nachdem Serbien sich nicht bewegte, leitete die NATO im März 1999 mit deutscher Beteiligung einen Luftkrieg ein, der nach Abschluss im Juni zur Bildung eines UN-Protektorats im Kosovo führte, das von den KFOR-Truppen der NATO abgesichert wurde.

Mit Fotos

- KFOR-Checkpoint der Bundeswehr in Prizren

- Schlüsselerfahrung für Spitzenvertreter der Grünen 1996 am Hang von Sarajevo: nach vorne blickend zu sehen sind Jürgen Trittin, Krista Sager, Kerstin Müller, Werner Schulz (v.l.), im hellen Parka Joschka Fischer, dann Gerd Poppe

- Winfried Nachtwei (im blauen Sakko) hielt Ende 2019 beim deutschen KFOR-Kontingent in Pristina einen Vortrag über 20 Jahre KFOR

Letzte Beiträge

Das 54. Deutsche KFOR-Kontingent im Kosovo: So klein wie nie, aber notwendig und wichtig, Bericht von meinem 13. Kosovo-/KFOR-Besuch, 12/2019, http://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1617

Winfried Nachtwei: NATO-bombing – the lesser of two evils, Interview mit Simon Ilse und Milan Bogdanowic, in PERSPECTIVES – Southeastern Europe, Dezember 2019, Heinrich-Böll-Stiftung Serbia, Montenegro, Kosovo, S. 8-11,

https://www.boell.de/sites/default/files/importedFiles/2020/03/09/Perspectives%2520SRB%25202019%2520INT.pdf?dimension1=division_osoe

Entschlossen und besonnen – Die Gradwanderung des 1. KFOR-Kontingents 1999

Ehemaligentreffen des vstkMechBtl/Task Force Prizrenam 27./28. Juli 2019 in Regen/Bayerischer Wald, Kurzbericht und Reden, www.nachwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1598

Gelungene Friedenssicherung – nichts wert? „Fremde-Federn“-Kommentar in der FAZ 28.06.2019,www.nachwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1595 

Wie vor 20 Jahren der Kosovo-Krieg zu Ende ging - und unabsehbare Eskalationen verhindert wurden (VIII), 02.06.2019 (mit Kurzbesprechung der Neuerscheinung „Der Kosovokrieg 1999“ von Hans-Peter Kriemann und Textauszügen) www.nachwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1589

Vergessener Kosovo-Einsatz? Bloß nicht! 20 Jahre KFOR: erfolgreiche multinationale Kriegsverhütung und Friedenssicherung in Europa (VII), Vortrag beim Einsatzführungskommando, www.nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1588

Rückblende Kosovokrieg vor 20 Jahren (V): Persönliche Aufzeichnungen aus den ersten Kriegswochen April/Mai 1999, „Aus richtigen Gründen das Falsche getan?“ Der Bruch vom 1. Mai, 06.04.2019


Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

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Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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