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Kleine Anfrage
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Stand der Umsetzung der Luftwaffenzielstruktur bei den fliegenden Kampfverbänden

Autor: Webmaster

Datum: 12. Oktober 2007 09:57:38 +02:00 oder Fr, 12 Oktober 2007 09:57:38 +02:00

Zusammenfassung:  Auf Initiative von Winfried Nachtwei haben die Grünen eine Kleine Anfrage zum "Stand der Umsetzung der Luftwaffenzielstruktur bei den fliegenden Kampfverbänden" in den Bundestag eingebracht, die hier zu finden ist:

Hauptteil: 

Deutscher Bundestag Drucksache 16/6717

16. Wahlperiode 12. 10. 2007

Kleine Anfrage

der Abgeordneten Winfried Nachtwei, Alexander Bonde, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), Dr. Uschi Eid, Thilo Hoppe, Ute Koczy, Kerstin Müller (Köln), Omid Nouripour, Claudia Roth (Augsburg), Rainder Steenblock, Jürgen Trittin, Renate Künast, Fritz Kuhn und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stand der Umsetzung der Luftwaffenzielstruktur bei den fliegenden Kampfverbänden

Vorbemerkung der Fragesteller

Die Luftwaffe soll nach derzeitigen Planungen künftig über sieben Geschwader mit Kampfflugzeugen, davon fünf mit dem Waffensystem Eurofighter und zwei mit Tornado verfügen. Die Umrüstung auf die Eurofighter hat bereits begonnen. Im Einsatz bleiben sollen die Tornados beim Jagdbombergeschwader 32 in Lechfeld in Bayern und beim Aufklärungsgeschwader 51 („Immelmann") in Kropp in Schleswig-Holstein. Dort sollen mittel- bis langfristig auch unbe­mannte Aufklärungsplattformen stationiert werden (www.luftwaffe.de/portal/a/luftwaffe/kcxml/).

Während die Recce-Tornados (Recce = Reconnaissance) des Aufklärungsge­schwaders 51 derzeit in Afghanistan eingesetzt sind, ist das Jagdbomberge­schwader 32 „fester Bestandteil der Bündnisplanungen zur Friedenssicherung" (http://www.luftwaffe.de/) in Südosteuropa. Das in Lechfeld stationierte Jagdbombergeschwader 32 verfügt mit dem Waffensystem Tornado ECR (Electronic Combat Reconnaissance) über ein Waffensystem zum Identifizieren, Lokalisieren, Niederhalten und Bekämpfen gegnerischer Boden-Luft-Verteidigung. Das Ge­schwader war 1999 im Rahmen der Luftkriegsoperationen der NATO im Ko­sovo eingesetzt und ist nach erfolgreicher Zertifizierung durch die NATO im Frühjahr diesen Jahres im Rahmen der Nato Response Force" (NRF) assigniert (http://www.luftwaffe.de/).

Wir fragen die Bundesregierung:

1. Für welche Aufgaben im Rahmen des strategischen Gesamtkonzepts der Bundeswehr, auch als Beitrag zu Einsätzen der EU und NATO, sind die ein­zelnen Verbände jeweils vorgesehen?

2. Bis wann soll die Umrüstung mit Eurofightern abgeschlossen sein, und an welchen Standorten werden nach jetzigen Planungen wie viele Eurofighter in welcher Version bis wann stationiert?

3. Welche Kosten sind mit der Stationierung der Eurofighter verbunden (bitte aufgeschlüsselt für die einzelnen Standorte)?

4. Wie sehen die konkreten Planungen für die Stationierung unbemannter Auf­klärungsstationen aus (bitte sowohl auf die Zeitachse, Stationierungsort und Umfang eingehen)?

5. Wie viele Tornados sind derzeit an den verschiedenen Standorten stationiert (bitte insgesamt, aufgeschlüsselt wie viele ECR und IDS und wo statio­niert)?

6. Aus welchen Gründen und bis wann sollen nach derzeitigem Stand die beim Jagdbombergeschwader 32 und beim Aufklärungsgeschwader 51 stationier­ten Tornados im Einsatz bleiben?

7. Gibt es Überlegungen zusätzliche Waffensysteme in Lechfeld und in Kropp zu stationieren, und wenn ja, welche, in welchem Umfang, und in welchem Zeithorizont?

8. Wie viele Flugstunden wurden seit 2001 von den einzelnen Geschwadern geflogen, wie viele sind in diesem Jahr bereits geflogen worden, und wie viele sind in diesem Jahr noch geplant (bitte aufführen nach Waffensystem, Jahren, Geschwader sowie von welchem Fliegerhorst)?

9. Ist eine Erhöhung der Flugstunden an den Standorten der fliegenden Kampfverbände geplant, und wenn ja, um wie viele Flugstunden, für wel­ches Fluggerät, bei welchem Geschwader und aus welchen Gründen?

10. An welchen Standorten sollen die geplanten Lufttransportmaschinen des Typs A 400M und Transporthubschrauber vom Typ NH-90 stationiert wer­den (bitte auch angeben in welchem Zeithorizont, in welchem Umfang je­weils und mit welchen Kosten die Stationierung verbunden ist)?

11. Soll nach aktuellen Planungen der Standort des Lufttransportgeschwaders 61 in Penzing aufgegeben werden?
Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt?
Sollen die in Penzing derzeit stationierten Hubschrauber verlegt werden, und wenn ja, wohin?

12. Wie viele Soldaten und Soldatinnen und wie viele Zivilangestellte sind der­zeit bei den fliegenden Kampfverbänden stationiert bzw. beschäftigt (bitte jeweils aufgeführt nach Geschwader, Dienstgradgruppe und Tätigkeitsbe­reichen, für die Zivilangestellten bitte vergleichbar aufführen)?

13. Wie viele Stellen im Bereich der Zivilangestellten/Arbeiter wurden an den verschiedenen Standorten bereits abgebaut und ist ein weiterer Abbau ge­plant (bitte jeweils aufgeschlüsselt nach Standort, in welcher Höhe jeweils und in welchem Zeitraum)?

Berlin, den 12. Oktober 2007

Renate Künast, Fritz Kuhn und Fraktion

Anmerkungen: 

Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch
    • Meine persönlichen Jahresrückblicke + Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik (Nr. 1-50 im Tagebuchformat)

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