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Antwort auf die Kleine Anfrage: Bedeutung der Tourismuswirtschaft für die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide

Webmaster

26. April 2007 22:10:43 +02:00

Namens der Bundesregierung beantwortete Hartmut Schauerte MdB, Parlamentarischer Staatssekretär
Beauftragter der Bundesregierung für den Mittelstand die Kleine Anfrage: Bedeutung der Tourismuswirtschaft für die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide wie folgt:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan: Sicherheitslage im Norden darf nicht rutschen

Veröffentlicht von: Webmaster am 17. April 2007 15:33:18 +02:00
Anlässlich des gestrigen Selbstmordanschlages im nordafghanischen Kundus erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Aufregung um Afghanistan-Konferenz ist absurd

Veröffentlicht von: Webmaster am 4. April 2007 16:42:40 +02:00
Zu Kurt Becks Idee einer Afghanistan-Konferenz unter Beteiligung der Taliban erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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Antrag: "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern"

Webmaster

29. März 2007 10:56:19 +02:00

Folgenden von Winfried Nachtwei mit initiierten Antrag zur "US-Raketenabwehr und Europa: Gemeinsame Sicherheit und Abrüstung fördern" hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gestern in den Bundestag eingebracht:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Menschenrechte | Antrag ]

Antrag: UN-Resolution 1325: Frauen, Frieden, Sicherheit - Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung

Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2007 12:36:48 +02:00
Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Oktober 2000 verabschiedete Resolution 1325 ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik. An der Umsetzung der Resolution hapert es jedoch. Kerstin Müller und Winfried Nachtwei haben deshalb einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern, eine nationale Monitoringstelle einzurichten sowie einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 bis zum März 2008 vorzulegen. Der Antrag findet sich hier:
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Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Grünen zu den Tornados und zur Gesamtstrategie in Afghanistan

Webmaster

6. März 2007 17:09:36 +02:00

Die heute eingegangenen (6. März 2007) Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zu den RECCE-Tornados und zur Gesamtstrategie in Afghanistan vom 15. Februar 2007 (Drs. 16/4325) sind unkonkret und lückenhaft. Sie schweigt zur faktischen Militärstrategie im Süden und gibt keinerlei Hinweise zu einer substanziellen Verstärkung des deutschen Anteils beim Polizeiaufbau. Lapidar heißt es lediglich, Deutschland werde sein Engagement im Rahmen der ESVP-Polizeimission fortsetzen. Im folgenden dokumentieren wir die Antworten der Bundesregierung:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Antrag ]

Antrag: Keine militärische Eskalation gegenüber dem Iran - Konflikt über das Atomprogramm mit Verhandlungen lösen

Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Februar 2007 12:48:16 +02:00
Anlässlich der Auseinandersetzungen über das iranische Atomprogramm haben Kerstin Müller und Winfried Nachtwei einen Antrag initiiert, in dem sie fordern, den Konflikt strikt friedlich zu lösen und deutlich zu machen, dass die Bundesrepublik unter keinen Umständen sich an einer militärischen "Lösung" des Atomstreits beteiligen wird. Der Antrag kann hier heruntergeladen werden:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Ächtung jeglicher Streumunition überfällig

Veröffentlicht von: Webmaster am 23. Februar 2007 19:35:44 +02:00
Anlässlich der Osloer Konferenz zur Ächtung von Streumunition erklären Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher, und Volker Beck, menschenrechtspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Stellungnahme ]

Auslandseinsätze: Lehren und Kriterien

Veröffentlicht von: Webmaster am 12. Februar 2007 16:27:00 +02:00
Die Ernüchterung über die Auslandseinsätze der Bundeswehr wächst.
Winfried Nachtwei versucht eine Zwischenbilanz der bisherigen Kriseneinsätze, formuliert zentrale Konsequenzen und Kriterien für künftige Einsätze und stellt sie zur Diskussion:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Afghanistan | Bericht ]

Afghanistan-Besuch im Oktober 2006: Zwischen Anschlagsgefahren und Aufbaufortschritten

Veröffentlicht von: Webmaster am 24. November 2006 19:10:45 +02:00
Folgenden Bericht verfasste Winfried Nachtwei über seine Reise mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses vom 10. bis 14.
Oktober 2006 nach Afghanistan:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Internationale Politik und Regionen | Vereinte Nationen | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan: Winfried Nachtwei und Jürgen Trittin verfassen Brief an die zuständigen Minister

Veröffentlicht von: Webmaster am 6. September 2006 15:51:42 +02:00
Angesichts der zugespitzten Situation in Afghanistan richteten am 5. September 2006 Winfried Nachtwei und Jürgen Trittin einen Brief an die zuständigen Minister Steinmeier, Jung, Wieczorek-Zeul und Schäuble, in dem sie die Anforderungen an die
künftige deutsche Afghanistan-Politik formulieren.
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Abrüstung aller Atomwaffen

Veröffentlicht von: Webmaster am 3. August 2006 15:11:21 +02:00
Zum Abwurf der Atombombe über die japanische Stadt Hiroshima vor 61 Jahren erklären Renate Künast, Fraktionsvorsitzende und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

Afghanistan weiter unterstützen

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Juni 2006 13:11:35 +02:00
Zum Angriff auf die Bundeswehr in Afghanistan erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide"

Webmaster

5. Mai 2006 18:20:45 +02:00

Die Bundesregierung beantwortete die von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen eingebrachte Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kritz Ruppiner Heide" wie folgt:

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Übersicht über die wichtigsten parlamentarischen Vorgänge mit Bezug auf Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte seit Einrichtung von Guantanamo Bay im Winter 2001/2002

Webmaster

10. Januar 2006 19:22:18 +02:00

Dr. Lars Brozus, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat angesichts der aktuellen Diskussion folgende Übersicht über grün-rote Äußerungen bzw. Initiativen und Oppositionsfragen zusammengestellt:

[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Pressemitteilung ]

Anstrengungen für eine minenfreie Welt verstärken

Veröffentlicht von: Webmaster am 25. November 2005 15:07:50 +02:00
Anlässlich der am Montag beginnenden 6. Vertragsstaatenkonferenz zum Ottawa-Abkommen, erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Aufgaben der Bundeswehr müssen klar begrenzt bleiben

Veröffentlicht von: Webmaster am 11. November 2005 14:37:28 +02:00
Aus Anlass des 50 jährigen Bestehens der Bundeswehr erklärt Winfried Nachtwei MdB:

Vor 50 Jahren, am 12. November 1955, erhielten die ersten 101 freiwilligen Bundeswehrsoldaten vom damaligen Verteidigungsminister Theodor Blank ihre Ernennungsurkunde.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Afghanistan | Pressemitteilung ]

„Vorratsbeschluss“ für neues Afghanistan-Mandat wäre Schnellschuss: Schwächung von Parlamentsbeteiligung und Rechtsunsicherheit für Soldaten

Veröffentlicht von: Webmaster am 9. August 2005 14:20:01 +02:00
Zur Unionsforderung eines "Vorratsbeschlusses" für ein neues Afghanistan-Mandat erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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Aktion Atomteststop

Webmaster

5. August 2005 17:10:18 +02:00

Vor 60 Jahren wurden auf Hiroshima und Nagasaki zum ersten Mal Atombomben abgeworfen. Winni Nachtwei ist Erstunterzeichner des folgenden Aufrufs der Kampagne "Aktion Atomteststopp" zur vollständigen Abrüstung von Atomwaffen in Europa:

[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Ablehnung des Gruppenantrages zur zivilen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide: Chance einer demokratischen Konfliktlösung vertan!

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2005 15:01:49 +02:00
Zur heutigen Ablehnung des von Winfried Nachtwei (Grüne) und Ernst Bahr (SPD) initiierten und von 58 Abgeordneten der SPD, Grünen und der PDS in den Bundestag eingebrachten Gruppenantrag zur zivilen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide in den Fachausschüssen des Bundestages erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Peter Hettlich, Sprecher der Arbeitsgruppe Ost:
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Atomwaffensperrvertrag | Pressemitteilung ]

Atomwaffen weiter abbauen - nukleare Teilhabe beenden

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. April 2005 14:17:09 +02:00
Anlässlich der am 02.05.2005 beginnenden Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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[ Abrüstung und Rüstungskontrolle | Atomwaffensperrvertrag | Pressemitteilung ]

Abzug von US-Atomwaffen wäre wichtiges abrüstungspolitisches Signal

Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Februar 2005 18:28:09 +02:00
Anlässlich der Berichte über einen potenziellen Abzug der US-Atomwaffen aus Europa erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Als Wahlbeobachter in Odessa

Webmaster

1. Januar 2005 22:31:55 +02:00

Vom 24. - 28. Dezember 2004 hielt sich Winfried Nachtwei als Wahlbeobachter in der Ukraine auf. Aus seinem Bericht: "Am 2. Weihnachtstag erlebte ich die Wiederholung der Präsidentschaftswahl in der Ukraine aus nächster Nähe als OSZE-Wahlbeobachter in Odessa. In meinem Beobachtungsbereich verlief die Wahl korrekt und ruhig. Das war angesichts kürzester Vorbereitungszeit, Manipulationstradition und erheblicher Gewaltgerüchte keineswegs selbstverständlich."

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Aktuelle Stunde "EU-Waffenembargo gegen China"

Webmaster

15. Dezember 2004 20:36:35 +02:00

Winfried Nachtwei ergriff im Rahmen der Aktuellen Stunde das Wort und bezog für die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen Stellung zum "EU-Waffenembargo gegen China".

[ Rüstungsexporte | Pressemitteilung ]

An einer restriktiven und transparenten Rüstungsexportpolitik festhalten

Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Dezember 2004 15:20:52 +02:00
Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Rüstungsexportberichts für das Jahr 2003 im Bundeskabinett erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Winfried Nachtwei und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Gernot Erler:
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[ Türkei | Menschenrechte | Bericht ]

An der Grenze: Claudia Roth und Winfried Nachtwei in Diyarbakir und Sirnak

Veröffentlicht von: Webmaster am 29. November 2004 15:06:38 +02:00
Als im Oktober in einer Sendung des ZDF behauptet wurde, dass Schützenpanzer aus den Beständen der NVA in der Provinz Sirnak gegen die kurdische Bevölkerung eingesetzt würden, alarmierte das auch die Bundestagsfraktion. Wir wollten uns deshalb im Rahmen der Delegationsreise auch ein Bild von der aktuellen Lage in den kurdischen Gebieten machen. Claudia Roth und ich reisten nach Diyarbakir und Sirnak und sprachen dort mit Provinzgouverneuren, Bürgermeistern, Rechtsanwälten und Journalisten.
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Pressemitteilung ]

Aufklärung von Misshandlungsvorwürfen bei der Bundeswehr gefordert

Veröffentlicht von: Webmaster am 22. November 2004 18:18:39 +02:00
Zu den Vorwürfen gegen einen Hauptmann und 17 Unteroffiziere aus einer in Coesfeld stationierten Kompanie wegen Misshandlung und entwürdigender Behandlung von Untergebenen erklärt Winfried Nachtwei, verteidigungspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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[ Sicherheitspolitik und Bundeswehr | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Wehrpflicht- vs. Freiwilligenarmee | Stellungnahme | Stellungnahme ]

Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht

Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2004 11:33:26 +02:00

Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher, Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss, haben ein gemeinsames Thesenpapier "Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht" erarbeitet, das heute der Presse vorgestellt wurde.

Hinweis:

Thesenpapier als PDF-Datei.

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[ Zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung | Vortrag ]

Ausbildung für zivile Konfliktbearbeitung in Deutschland und Europa

Veröffentlicht von: Webmaster am 5. März 2000 23:07:55 +02:00
Folgenden Vortrag hielt Winfried Nachtwei auf der Tagung "Internationale Konfliktlösung und neues Völkerrecht" des Bildungswerks der Humanistischen Union in Haus Villigst/Schwerte am 5.3.2000:
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Publikationsliste
Vortragsangebot zu Riga-Deportationen, Ghetto Riga + Dt. Riga-Komitee

Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.

1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.

Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)

Vorstellung der "Toolbox Krisenmanagement"

Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de

zif
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.

Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:

Tagebuch