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Nach dem bedingungslosen Abzugsbeschluss des US-Präsidenten hatten viele den Vormarsch der Taliban befürchtet, in dieser Schnelligkeit aber nicht erwartet. Kriegsgewalt eskaliert, Angst grassiert. Vor 17 Jahren besuchte ich Kunduz erstmalig, vor 14 Jahren erlebten wir Kunduz noch als Hoffnungsprovinz. Hier Links zu frühen Berichten -und zu Wendepunkten 2009 und 2015. So viel Einsatz und Engagement, so viele Kosten und menschlche Opfer - was zwischenzeitlich mit vielen Fort-Schritten Hoffnung machte, droht jetzt ganz zunichte gemacht zu werden. Auch wenn ich mir als Politiker solche Gefühle eigentlich nicht erlauben will: Ich bin politich wie menschlich verzweifelt. Mit Interview auf BAYERN 2.
Heftige Kämpfe toben seit etlichen Tagen in den Provinzstädten Herat im Westen (mit über 500.000 Einwohnern zweitgrößte Stadt des Landes) und Lashkar Gah (über 200.000 Einwohner) in der Hauptopiumprovinz Helmand zwischen den angreifenden Taliban und Regierungskräften. Zwei Provinzhauptstädte fielen am 6. und 7.8.. Der Quartalsbericht des US Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction SIGAR verdeutlicht, dass die stärksten Teile der afghanischen Streitkäfte Afghan Air Force, Special Security Forces) auch besonders von der US-Unterstützung, insbesondere bei der Instandhaltung durch Contractors, abhängig waren. Nur mit einer dünnen "over-the-horizon"-Unterstützung werden sie kaum länger als wenige Monate durchhalten können.
Die Lage nach dem Abzug der NATO-Truppen ist höchst unübersichtlich und unberechenbar. Der schnelle Fall vieler Distrikte im Norden, vor allem in Badakhshan und Takhar, trifft die Basis der Kabuler Machthaber. Die Eroberung wictiger Grenzübergänge nehmen der Regierung wichtige Zolleinnahmequellen. In der Provinz Ghazni werden nur noch zwei der 16 Distrikte der Regierung zugerechnet. Akut bedroht ist der Distrikt Jaghori (Hazara-Enklave), der bisher von der Jaghori-Miliz gegen mehrere Talibanangriffe verteidigt wurde. Hier befindet sich die vom Freundeskreis Afghanistan seit 1981 (!) unterstützte Schullandschaft Jaghori - eine Hoffnungsinsel sondergleichen! www.fk-afghanistan.de
Der Aufrug ging per Brief an die Bundesminister*innen des Auswärtigen, der Verteidigung, der Entwicklungszusammenarbeit und des Inneren sowie an die entsprechenden Bundestagsausschüsse. Die Liste der Unterzeichner*innen hat besonderes Gewicht und ist ausgesprochen ungewöhnlich. Es sind Persönlichkeiten und Vereine, die sich seit Langem für und in Afghanistan engagieren und von denen etliche hohe Verantwortung im Rahmen des deutschen Afghanistanengagements getragen haben. Sie alle wissen um die besondere Bedeutung und Verdienste der Ortskräfte - und jetzt ihre Bedrohung.
An der Schwelle zu meinem vierten Lebensquartal stöberte ich 75 Jahre zurück - mit Hilfe der Erinnerungen meiner Mutter Milli. Hier einige Auszüge.
Einen persönlich-politischen Jahresrückblick wie sonst gab es zu 2020 nicht. Stattdessen jetzt ein Jahresausblick über den 15. April hinaus in mein inzwischen viertes Quartal. Es folgt ein Rückblick auf die Zeitumstände meines beginnenden ersten Quartals aus der Sicht meiner Mutter.
Seit Monaten erschüttet eine Kampagne gezielter Morde an Medienleuten, Regierungsmitarbeitern, zivilgesellschaftlichen Akteuren Afghanistan, meist ohne Bekennermeldung und dadurch noch bedrohlicher. Jetzt ist eine tapfere Menschenrechtsaktivistin, die 36-jährige Marzia Rustami, akut mit dem Tod bedroht. Wir lernten sie mit ihrer Peacebuilding-Arbeit im August 2008 in Kunduz kennen. JETZT IST SCHNELLE NOTHILFE ANGESAGT! Dazu habe ich einem Staatsminister im Auswärtigen Amt und mehreren Bundestagsabgeordneten geschrieben. Hier (1) der Notruf, (2) ein SPIEGEL-Interview, (3) Auszug meiner Schreiben nach Berlin, (4) Auszug Reisebericht 2008, (5) Berichte von der Kunduzbesetzung 2015. Ich bitte um politische Unterstützung!!!
Hier zum Text des Interviews mir Daniela Vates / RND ("Die Bilanz ist krass ernüchternd") und Links zu den Beiträgen der nächsten Tage.
Vor 30 Jahren stand ich den Gedenkfeiern zum Volktrauertag sehr kritisch gegenüber. Das waren noch die Zeiten gespaltener Erinnerung, als fast nur der eigenen gefallenen Soldaten, und der Zivilopfer des Bombenkrieges gedacht wurde, aber gar nicht der Opfer des deutschen Angriffs- und Venictungskrieges gegen die europäischen Nachbarn, des Nazi-Terrors und Völkermordes. Seit den 1990er Jahren habe ich den Öffnungs- und Veränderungsprozesses des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge erlebt. Die Kooperation in der Erinnerungsarbeit und beim Riga-Komitee ist ausgezeichnet. Hier meine Ansprache zum Volkstrauertag 2020 in Münster-Albachten.
Der überraschende Waffenstillstand seit dem Fest des Fastenbrechens schien eine Dynamik zu innerafghanischen Friedensgesprächen ausgelöst zu haben, beim Gefangenenaustausch, bei den Vorbereitungen auf die Gespräche. Zugleich viele gezielte Angriffe auf religiösse Führer, Gesundheits- und Justizpersonal, zivilgesellschaftliche Aktivisten, NGO`s und Journalisten - und gleichzeitig die katastrophal eskalierende Corona-Lage. Weil es dazu fast keine Berichterstattung in Deutschland gibt, trage ich hier laufend aktuelle Meldungen zusammen.
Von ganzem Herzen unterstütze ich den Aufruf unserer Freundin Nadia Nashir, der Vorsitzenden des Afghanischen Frauenvereins, und gebe ihn hier weiter. Die offiziellen Zahlen von Corona-Infizierten sind zzt. in Afghanistan noch recht gering. Aber vieles spricht für eine unkontrollierte, kaum vermeidbare enorme Ausbreitung: die mangelnde Identifikation Betroffener, fehlende Möglichkeiten zu Selbst- und Fremdschutz, keine realistische Chancen auf medizinische Versorgung, verbreitete Mangelernährung (14 Mio. Hungernde zzt.) und geschwächte Immunsysteme, Vorerkrankungen bei einemerheblichen Teil der Erwachsenen. In Kabul gilt ab 28.03. eine dreiwöchige Ausgangssperre. Mit Hygiene-Paketen kann sofort Hunderten, Tausenden Familien geholfen werden. 15 Euro für ein Paket!
Mit den Konflikten, Kriegen, Einsätzen auf dem Balkan habe ich seit 1. Häfte 1990er Jahre zu tun, erst im Rahmen der nach dem Golfkrieg stark geschrumpften Friedensbewegung, dann im Bundestag. Um gegenüber diesen Herausforderungen einen klaren, verantwortbaren, nachvollziehbaren Kurs zu finden, verfasste ich viele Berichte + Stellungnahmen. Hier die Liste meiner Veröffentlichungen bis heute.
Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen
Gerne stehe ich für Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik zur Verfügung. Auch wenn wir in Deutschland und EU-Europa seit mehr als 73 Jahren Frieden haben, nicht wie fast jede Generation vor uns in Europa Krieg durchmachen mussten. Dass es so bleibt, ist nicht selbstverständlich und fällt erst recht nicht vom Himmel. Frieden + Bürgersicherheit brauchen einen Kompass, kluges wie kraftvolles Engagement, Investitionen, Kompetenz auf Seiten des Staates und der Gesellschaft
Der Autor: Seit 1960 freiwilliges bürgerschaftliches Engagement, 1995-2009 im Bundestag Streiter für die Abschaffung der Wehrpflicht und für Freiwilligendienste. Anmerkungen zur neuen (x-ten) Debatte zu einer allgemeinen Dienstpflicht. Die Debatte bietet Chancen, WENN ... (mit Links zu Beiträgen aus Wehrpflicht/Pflichtdienst-Debatten von 1996, 2004 und 2008)
Außerhalb der tagespolitischen Hektik, aber weiter dran, mit der Freiheit selbstgesetzter Schwerpunkte und nicht ohne Wirkung.
Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.
Abrüstung im Frieden! Russland hat seine 40.000 t Chemiewaffen vor der Frist und Jahre vor den USA vernichtet. Ein historischer Meilenstein. Von 2000 bis 2009 habe ich die erfolgreiche deutsch-russische Abrüstungszusammenarbeit dicht begleitet und die C-Waffenvernichtungsstätten in Gorny, Kambarka + Potschep besucht. Hier die Berichte, erstmalig auch vom Start in Gorny.
Nach der Ausschaltung der deutschen Botschaft in Kabul durch den Lkw-Anschlag am 31. Mai verfasste das AA eine Lagebeurteilung der Sicherheitslage für Asylverfahren. Hierzu als Ergänzung meines Vortrags in Lemgo mein kritischer Kommentar und Nachrichten zum prekären Stand der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Die Leitlinien sollen der deutschen Politik der Krisenverhüttung + Friedensförderung klarere Orientierung und stärkere Muskeln bringen. Sie lösen den Aktionsplan von 2004 ab. Zuletzt verzögerte sich die Beschlussfassung im Kabinett von Woche zu Woche. Soll etwa der vielfältige und sehr ergiebige PeaceLab-Beratungsprozess umsonst gewesen sein? Deshalb unser Appell an die Bundesregierung.
Der Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab, mit anderen fremdenfeindliche Inhalte austauschte und möglicherweise einen Anschlag plante, ist bizarr und besorgnisrerregend. Lückenlose Aufklärung des Falles, von Verbindungen und Hintergründen ist das Gebot der Stunde. In den letzten vier Jahren hat sich das politisch-gesellschaftliche Klima in Deutschland und Europa massiv verändert. Trotzdem kann mein Beitrag "Eine Diskussion so alt wie die Bundeswehr? Rechtsextreme Einstellungen und Vorfälle in und im Umfeld der Bundeswehr" von 2013 (erschienen in einer Veröffentlichung des Militärhistorischen Museums Dresden) noch nützliche Aufschlüsse zu ihrer Erkennbarkeit, Dimension und Trends geben - und Generalverdachts-Reflexen entgegenwirken. Damals forderte ich u.a. ein aktuelles, realistisches Bild der inneren und sozialen Lage in den Streitkräften.
Mit vier Flügen wurden inzwischen fast hundert afghanische Flüchtlinge aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben. Angeblich soll die relativ sichere Lage in Teilen des Landes das erlauben. So behauptet es die Bundesregierung - pauschal und faktenfern. Hier die wichtigsten aktuellen Berichte zur Sicherheitslage, die ein viel realitätsnäheres Bild ergeben. (Aktualisierung der Ausgabe vom 1. Mai, Stand 5. September 2017)
Was ist nach den Sicherheitsrückschlagen in Afghanistan überhaupt noch an Stabilisierung + Aufbauunterstützung möglich? Mehr, als man aus der Ferne oft meint. Eindrücke + Erkenntnisse von meiner 19. Afghanistanreise. GENAUER HINSEHEN statt Wunschdenken.
Im vollen "Weltsaal" des Auswärtigen Amtes startete der Debattenprozess zu den neuen Leitlinien Krisenengagement + Friedensförderung der Bundesregierung. Mit dabei auch ZIF, ZFD, FriEnt, GIZ, KfW, THW und Einsatzführungskommando - und Hunderte Krisenengagierte.
Beim Expertengespräch "ISAF: Lessons Learned" am 21. Juni 2016 im Deutschen Bundestag legte ich Thesen zu "Die Bundeswehr, der Comprehensive Approach und die öffentliche Kommunikation in Deutschland" vor. Bestmögliches Zusammenwirken ist kein Selbstzweck. Es setzt voraus kompatible Ziele auf der operativen Ebene, Respektierung unterschiedlicher Mandate, nüchternen Umgang mit verschiedenen Organisationskulturen, ausgewogene Kapazitäten - und dann die Vernetzung von Handlungsfeldern.
Eine vom norwegischen Außen- und Verteidigungsminister eingesetzte Unabhängige Kommission legte jetzt ihren Evaluierungsbericht zum norw. Engagement in Afghanistan von 2001 bis 2014 vor. In Berlin hatten Bundesregierungen und Koalitionsmehrheiten bisher nicht die Kraft dazu.
Aus Anlass des zehnjährigen Bestehens des "Freundeskreises Zentrum Innere Führung e.V." erschien der Sammelband "Schützen, Retten, Kämpfen" mit Beiträgen von 52 Autoren. Ich steuerte Schlussfolgerungen aus dem AFG-Einsatz für deutsche Außen- und Sicherheitspolitik bei.
Zwei Jahre nach ihrer Ermordung sind im Münsteraner Franz Hitze Haus Afghanistanbilder der renommierten Fotojournalistin Anja Niedringhaus zu sehen. Mitte März berichteten in Berlin Journalisten aus Kriegsgebieten über den "Dschihad gegen Journalisten". Dazu mein Bericht.
1993 trafen wir uns erstmalig in Riga. Gerade hatte er den Vorsitz im Verein der ehemaligen Ghetto- und KZ-Häftlinge in Lettland übernommen. Er wurde der beste Botschafter und wirksame Vorkämpfer der vergessenen Holocaust-Überlebenden aus Osteuropa in Deutschland und gegenüber einer über Jahre gleichgültigen und ignoranten Bundesregierung. Vor einer Woche wollten wir uns wieder in Riga treffen. Wir konnten nur noch einmal kurz miteinander telefonieren. Hier einige Erinnerungen an Sascha, der unvergessen bleibt. Fotos auf meiner Facebook-Seite.
Zurzeit wird viel von Fluchtursachenbekämpfung gesprochen, gesprochen ... Im afghanischen Norden hat deutsche Politik ganz konkret und dicht mit Fluchtursachen und ihrer Bekämpfung zu tun. Dazu beispielhaft zwei Nachrichten, die hierzulande nicht durchdrangen.
Nach viereinhalb Monaten intensiver Untersuchungen legten der ehemalige Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus und ich als Kommissionsvorsitzender unseren Abschlussbericht vor. Erstmalig wurde systematisch "von außen" die scharfe Seite der deutschen Auslandseinsätze durchforscht. Das Ergebnis ist eindeutig und klar - und für Teile der Öffentlichkeit überraschend. Hier eine Zusammenfassung, wie ich sie auch im Verteidigungsausschuss und vor der Presse vortrug. Mit Links zu wichtigen Presseartikeln.
Man mag es kaum glauben. Aber aus Afghanistan gibt es nicht nur schlimme Nachrichten. Seit Jahren machen Aufbauhelfer die Erfahrung, dass ihre konstruktiven Anstrengungen und Erfolge in Deutschland kaum Aufmerksamkeit finden. Hier einige Fallbeispiele, die Aufmerksamkeit verdienen. Fotos dazu unter www.facebook.com/winfried.nachtwei
Besonders informativ der interaktive Visual Guide der NYT. Forderungen nach aktiver Rolle des UN-Sicherheitsrats - richtig! Aber wäre eine robuste UN-(mandatierte) internationale Truppe wirklich eine sinnvolle, leistbare und verantwortbare Alternative zu unkontrollierbaren, sehr riskanten Waffenlieferungen? Oder wäre es eine noch viel schlechtere Option? Was hilft, was tun in diesen Wochen? In der Bundestagssondersitzung am 1.9. müsste das endlich sorgfältig + ohne Ausflüchte debattiert werden - der Extrembedrohung angemessen!
Über zehn Jahre war die Provinz Kunduz in Nordostafghanistan ein Schwerpunkt des deutschen Afghanistan-Engagements. Droht jetzt alles wegzurutschen? Über Ukraine, Irak ... Afghanistan nicht vergessen!
Was wirksam und verantwortbar tun? Wie humanitär, politisch, militärisch helfen - kurzfristig bei der Großgefahrenabwehr und Konflikteindämmung, mittelfristig bei der Re-Stabilisierung und Konfliktknäuel-Lösung? Hier einige Informations- und Beratungshilfen aus fremden Quellen.
Außenminister Steinmeier hat den Prozess "Review-2014 - Außenpolitik Weiter Denken" initiiert. Am 20. Mai fand dazu im Auswärtigen Amt eine vielversprechende Auftaktveranstaltung statt. Was halten die Deutschen vom Ruf nach einem stärkeren außenpolitischen Engagement Deutschlands? Dazu wurde eine von der Körber-Stiftung herausgebene Umfrage vorgestellt. Hier meine ZUsammenfassung und Kommentierung ...
Am 22. November 1983 stimmten 286 Bundestagsabgeordnete für und 226 gegen die Stationierung von US-Atomraketen in Deutschland. Im Oktober veröffentlichte ich hier Flugblätter und Berichte aus der Friedensbewegung vor 30 Jahren. Heute mein erstes Großflugblatt von 1981 und mein grün-interner Bericht über Erfahrungen mit der DKP.
Köln, Essen, Gelsenkirchen, Bochum, Osnabrück, Paderborn, Minden, Bielefeld, Wiesbaden, Recklinghausen, Hannover, Witzenhausen, Marburg, Göttingen, Dresden, Stuttgart, Ulm, Steinfurt, Lübeck, Kiel, Kassel, Bremen und Berlin sind die nächsten Orte, in denen der Film über das Rigaer Ghetto und die Deportationen dorthin von Jürgen Hobrecht gezeigt wird. Hier die genaueren Angaben. Außerdem: Tagungsband des 1. Symposiums des Dt. Riga-Komitees erschienen.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: