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EU-Show im Kongo?
Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission im Kongo ist der umstrittenste Auslandseinsatz der Bundeswehr seit Jahren. In der Kongo-Debatte des Bundetages setzte sich Winfried Nachtwei mit den Gegenargumenten auseinander und plädierte für ein verstärktes politisches Engagement der EU über die Wahlen hinaus. Die Rede ...
Grüner Entschließungsantrag zur Veröffentlichung des Weißbuchentwurfes
Beschreibung: Cordula Denninghoff, Moderatorin des Morgenechos auf WDR 5, führte mit Winfried Nachtwei ein Interview zum Kongo-Einsatz und zur am gleichen Tag anstehenden Bundestagsdebatte (Morgenecho vom 19. Mai 2006, 7.06 Uhr).
Hinzugefügt am: 19. Mai 2006 10:49:35 +02:00 | Rate/Comment
Nachtwei im Kosovo
Kongoeinsatz muss Teil eines umfassenden Stabilisierungskonzepts sein
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"Dauerhafter Frieden in der Demokratischen Republik Kongo"
Webmaster
16. Mai 2006 22:08:49 +02:00
Die grüne Bundestagsfraktion hat folgenden Entschließungsantrag eingebracht, an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei "Dauerhafter Frieden in der Demokratischen Republik Kongo" maßgeblich mitbeteiligt war:
Jungs Eiertanz beim Kongo-Einsatz beenden
Nachtwei: Erkundung in Kongo-Kinshasa - Erfahrungen, Schlussfolgerungen, Teil 2
Bericht Teil 2:
Nachtwei: Erkundung in Kongo-Kinshasa - Erfahrungen, Schlussfolgerungen
Zusammen mit Christian Ströbele besuchte Winfried Nachtwei vom 18. - 23. April 2006 die Demokratische Republik Kongo. Im Anschluss verfasste er folgenden Erfahrungsbericht (Ströbeles Bericht findet sich hier):
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Nachtwei in der DR Kongo 2
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Nachtwei in der DR Kongo 1
Grüne begrüßen Ostermarschierer und kritisieren die UNO-Ferne der Aufrufe
Nachtwei reist in die DR Kongo
Nachtwei zur zweiten Verlängerung der deutschen Beteiligung an UNMIS
Informationen zur 2. Verlängerung des UNMIS-Mandats (Süd-Sudan)
Dringende Wahlabsicherung oder verantwortungslose EU-Show?
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, beleuchtet in einer Stellungnahme für die Website der Bundestagsfraktion ausführlich die Lage und befürwortet grundsätzlich den Einsatz. Er stellt jedoch einen langen Katalog von Fragen auf und nennt eine Reihe von Bedingungen, die für ihn erfüllt sein müssen, um den notwendigen Sicherungseffekt zu erzielen.
Erneuerung in der Opposition
Nachtwei zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock
Winfried Nachtwei hat am 16.01.2006 zum Luft-Boden-Schießplatz Wittstock eine Stellungnahme verfasst, deren aktualisierte Fassung (26.02.2006) wir im Folgenden hier veröffentlichen:
Beschreibung: 21.02.2006 Berlin - In der Demokratischen Republik Kongo sind seit 1998 in der Folge eines blutig ausgetragenen Konfliktes mit Beteiligung von Armeen aus sieben Ländern ca. 3,5 Millionen Menschen ums Leben gekommen. Die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) fordert die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene konstruktiv in die politische Entscheidungsfindung im Kongo-Konflikt einzubringen. Die Bitte der UN um Unterstützung im zeitlichen Umfeld der Wahlen sollte positiv beantwortet werden.
Hinzugefügt am: 21. Februar 2006 15:59:57 +02:00 | Rate/Comment
Grüne begrüßen Gründung der UN-Peacebuilding-Kommission
Nachtwei zur Dafur-Debatte im Deutschen Bundestag: Neuauflage des Streits um internationale Schutzverpflichtung und humanitär begründete Intervention
Bei der Bundestagsdebatte zur Verlängerung der deutschen Unterstützung für die AMIS-Mission der Afrikanischen Union/AU am 16.12.2005 brach der alte Konflikt um die (Un-)Tauglichkeit des Mittels Militär bei der Eindämmung völkermörderischer Gewalt und humanitär begründete Interventionen mit verschobenen Rollen wieder auf. Dass im voll besetzten Bundestag die Wellen so hoch schlugen wie lange nicht mehr, zeigt, dass Fragen von Militär, von Krieg und Frieden weiterhin an den Nerv gehen und eine enorme potenzielle Sprengkraft haben.
Nachtwei im Bundestag zur OEF-Mandatsverlängerung
60 Jahre Vereinte Nationen
ISAF-Mission ist unverzichtbar für den Wiederaufbau in Afghanistan – Abzugsforderungen sind unverantwortlich
Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Information zur 4. ISAF-Verlängerung: Friede in Sicht? Oder immer mehr Soldaten in ein Fass ohne Boden?
Danke für das Wahlergebnis! Wir wollen das Beste daraus machen!
Als Grüne haben wir uns bundesweit behauptet. Das ist ein großer Erfolg. Die Rahmenbedingungen waren schwieriger als vor drei Jahren: im Unterschied zur SPD war unsere Machtperspektive höchst unwahrscheinlich; die Linkspartei zog Proteststimmen an; im Wahlkampf dominierten absolut die Themen Wirtschaft/Arbeit/Steuern, kamen grüne Kompetenzthemen fast gar nicht vor. In der Kanzlerkandidaten-Polarisierung fiel es immer schwerer, Aufmerksamkeit zu gewinnen. Angesichts der absackenden Umfrageergebnisse hatte nicht nur ich schlimmste Befürchtungen. Von daher ist meine Erleichterung enorm. Dass Grüne von FDP und Linkspartei überholt wurden, ist unerfreulich, aber zu verschmerzen. Und dass Rot-Grün abgewählt wurde, ist wohl ein politischer Rückschritt, war aber schon seit der Neuwahlentscheidung zu erwarten. Aber Schwarz-Gelb – lange mit überbordender Siegesgewissheit angekündigt – wurde auch nicht wahr.
Merkels Flucht aus der Irak-Mitschuld - Die Spurenverwischer der Union
UNO-Generalsekretär Kofi A. Annan: „Zahl der UNO-Blauhelmeinsätze so hoch wie nie zuvor“
[ Vereinte Nationen | Pressemitteilung ]a:2:{s:4:"link";s:57:"http://www.runiceurope.org/german/presse/2005/runic67.htm";s:5:"title";s:83:"RUNIC- Pressemitteilung: „Zahl der UNO-Blauhelmeinsätze so hoch wie nie zuvor“";}
Dialogreihe Weltinnenpolitik: UN-Reform
[ Vereinte Nationen | Bericht ]a:2:{s:4:"link";s:84:"http://www.nachtwei.de/downloads/fraktion/dialogreihe_weltinnenpolitik_ unreform.pdf";s:5:"title";s:38:"Veranstaltungsbericht als PDF-Dokument";}
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Dialogreihe Weltinnenpolitik: UN-Reform
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60 Jahre danach: Ist nicht alles schon gesagt? Irgendwas gelernt? Nie wieder?
Webmaster
6. Mai 2005 20:44:51 +02:00
"Was in diesen Tagen vor sechzig Jahren zu Ende ging, ist für alle, die es nicht erleben mussten, eigentlich unvorstellbar. Die Abgründe an menschlichem Leid. Das massenhafte und hoch organisierte Vernichten, Zerfetzen, Quälen, Erniedrigen und Ausplündern von Menschen. Der Zynismus der Anstifter, Planer, Befehlshaber. Die Mitmachbereitschaft der großen Mehrheit, die lange auch Nutznießer war. Die Verblendung vieler, die Ausweglosigkeit anderer. Die mutige Menschlichkeit einiger..." beginnt eine Stellungnahme von Winfried Nachtwei aus Anlass des 60. Jahrestages des Kriegsendes in Deutschland.
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UN-Reform: Auf dem Weg zur effektiven globalen Friedenssicherung?
Webmaster
18. April 2005 17:00:08 +02:00
In der Dialogreihe Neue Weltinnenpolitik wird Winfried Nachtwei MdB im Gespräch mit Lord David Hannay, einem Mitglied des Hochrangigen Reformpanels des UN-Generalsekretärs, die Möglichkeiten erörtern, die die UN-Reform eröffnet.
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Evaluation in der zivilen Konfliktbearbeitung: Erwartungen und Möglichkeiten
Webmaster
3. April 2005 00:37:34 +02:00
Auf der Jahrestagung der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung am 2. April 2005 in der Evangelischen Akademie Loccum hielt Winfried Nachtwei ein Referat, das hier als PDF-Datei zum Herunterladen bereit steht.
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Kontroverse um Raketenabwehrsystem MEADS
Webmaster
28. Februar 2005 23:57:34 +02:00
Ende März soll der Haushaltsausschuss des Bundestages über die deutsche Beteiligung an der Entwicklung des „Taktischen Luftverteidigungssystems MEADS“ beschließen. Angesichts neuer kritischer Studien zu dem Projekt äußerte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Winfried Nachtwei, erhebliche Skepsis gegenüber dem milliardenteuren Vorhaben.
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Treffen mit Kofi Annan
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Treffen mit Kofi Annan
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Claudi Roth und Winfried Nachtwei zum Rüstungsexportbericht 2003
Webmaster
1. Dezember 2004 19:59:09 +02:00
Das Bundeskabinett hat am 01.12.2004 den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2003 vorgelegt. Winfried Nachtwei MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Claudia Roth MdB, grüne Bundesvorsitzende, haben zu diesem Bericht Anmerkungen verfasst, in denen sie die wesentlichen quantitativen und qualitativen Entwicklungen darstellen und kommentieren. Abschließend skizzieren sie, in welchen Bereichen sie besonderen Handlungsbedarf sehen.
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Zu den Misshandlungen bei der Bundeswehr
Webmaster
29. November 2004 19:46:12 +02:00
Zu den im November bekannt gewordenen Mißhandlungen bei der Bundeswehr hat Winfried Nachtwei eine Stellungnahme verfasst. Er geht in dieser Stellungnahme auch darauf ein, welche weiteren notwendigen Schritte sich aus diesen Vorfällen ergeben müssen.
Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher, Alexander Bonde, Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss, und Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen und Verteidigungsausschuss, haben ein gemeinsames Thesenpapier "Übergang zur Freiwilligenarmee zügig fortsetzen - Ein Beitrag zur Diskussion um die Rest-Wehrpflicht" erarbeitet, das heute der Presse vorgestellt wurde.
Thesenpapier als PDF-Datei.
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Winfried Nachtwei zur Kritik am Jahresabrüstungsbericht
Webmaster
8. November 2004 01:41:57 +02:00
Einen Offenen Brief hat Winfried Nachtwei an die Organisationen gerichtet, die am 21. Oktober 2004 in einer gemeinsamen Presseerklärung mit dem Titel „Der ‚Abrüstungsbericht’ dokumentiert die aktuelle Militarisierungs- und Aufrüstungspolitik der Bundesregierung“ zum Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung Position bezogen haben. Die Antwort beginnt dementsprechend: "Eure Presseerklärung dokumentiert Null-Bereitschaft, sich mit den Mühen internationaler Rüstungskontroll-, Abrüstungs- und Nichtverbreitungspolitik auseinanderzusetzen. Eure Presseerklärung dokumentiert eine Fixierung auf Rotgrün als vermeintlichem Hauptfeind aller Friedenskräfte."
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:
- bei der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung www.konfliktbearbeitung.net
- bei ZIVIK www.ifa.de/forderprogramme/zivik/
- beim Forum Ziviler Friedensdienst www.forumzfd.de
