Seit 1999 gilt Ziviles Krisenmanagement als eine zentrale Säule der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Eine damalige Bestandsaufnahme verdeutlichte, dass die EU mit dem breiten Spektrum ihrer Instrumente besonders gute Voraussetzungen für eine wirksame zivile Konfliktbearbeitung hatte. Inzwischen gab es 22 zivile GSVP-Missionen. In ihrer jüngsten SWP-Studie zieht Claudia Major eine Bilanz und beschreibt Stand und Optionen zur Weiterentwicklung der GSVP.
In der einstündigen Sendung diskutierte ich am 16. November mit Jan van Aken, MdB Linke, Roderich Kiesewetter, MdB CDU, Harald Kujat, General a.D. und Moderator Michael Groth eine mögliche deutsche Beteiligung an einem EU-Einsatz in Mali und die grundsätzliche Frage von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
Erst Afghanistan, Russland, Bosnien, Kosovo, seit einigen Jahren auch Kongo, Sudan, Südsudan, Somalia, Mali. Seit 2006 berichtet Andrea Böhm für die ZEIT (vorher u.a. für die taz) aus Krisenregionen, mit genauem Blick und Einfühlung, mutig aus Welten der Hoffnungslosigkeiten nicht ohne Hoffnungsfunken. Aktuell in "Böhms Logbuch: Von Kabul nach Kinshasa": Attentat auf Doktor Mukwege, Leiter des Panzi-Hospitals in Bukavu, Süd-Kivu (Ostkongo); Ruanda Mitglied des VN-Sicherheitsrats; zum gefährlichen Gerede von "Afrikas Krieg gegen den Terror" (Somalia, Kenia, Nigeria, Mali).
Mit seinem "Gedicht", das die Israel- und Judenfeindschaft der iranischen Führung verharmlost und die israelische Regierung einseitig zu einer Gefährdung des Weltfriedens dämonisiert, erreichte Günter Grass eine fast beispiellose Aufmerksamkeit. Verloren geht in der Eskalation der Auseinandersetzung das GENAUERE HINSEHEN und jede Verhältnismäßigkeit. Beiseite gedrängt wird die Schlüsselfrage, wie der Kriegsgefahr und der atomaren Aufrüstung im Nahen Osten begegnet werden kann. Hierzu hat sich die BAG Frieden & Internationales der Grünen um differenzierte Antworten bemüht. Diese verdienen besondere Aufmerksamkeit.
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"Für eine politische Aufwertung der VN-Friedenssicherung in Deutschland - Ungenutze Chancen im VN-Peacekeeping nutzen" meinen Dr. Ekkehard Griep und W. Nachtwei, beide Vorstandsmitglieder der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen DGVN, in dem von ihnen verfassten DGVN Policy Paper 1/2011 und machen dafür konkrete Vorschläge. Dass Deutschland zzt. an der 44. Stelle der Personalsteller von VN-geführten Friedensmissionen steht, ist kein Ruhmesblatt für eine Außen- und Sicherheitspolitik, die Friedenspolitik sein will. Das Policy Paper erscheint am Vorabend des Monats Juli, in dem Deutschland turnusgemäß den Vorsitz im Sicherheitsrat inne hat (http://www.dgvn.de/fileadmin/user_upload/PUBLIKATIONEN/Policy_Paper/DGVN-Policy_Paper1_2011.pdf).
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So ist die Stellungnahme der Plattform Zivile Krisenprävention und des Forum Menschenrechte zum 3. Umsetzungsbericht der Bundesregierung zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention überschrieben. Auf der Seite der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) ist die Stellungnahme mit einer Einführung von DGVN-Vorstandsmitglied W. Nachtwei veröffentlicht (http://www.dgvn.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=619)
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24. September 2008 17:44:26 +02:00
Folgenden Antrag haben die Bundestagsfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen und FDP gemeinsam eingebracht:
Winfried Nachtwei kritisiert den Einsatz der Bundeswehr gegen Demonstrantinnen und Demonstranten beim G8-Gipfel. Lesen Sie hierzu den Beitrag von Frontal 21 "Bundeswehr gegen Demonstranten" unter http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/0/0,1872,5565408,00.html.
"Die Fraktionsspitze der Grünen ist auch weiter ausdrücklich gegen einen Kampfeinsatz von Bundeswehrsoldaten im Süden Afghanistans", ist die Zusammenfassung von Thomas Schaaf (Moderator beim Morgenecho, WDR 5) des Interviews, das er mit Winfried Nachtwei am 20.11.2006 geführt hat. Hier findet sich das Interview: morgenecho/820753.phtml
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion, fordert angesichts der Vorwürfe gegen KSK-Soldaten im Falle Kurnaz generell mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei KSK-Einsätzen. Das vollständige Interview können Sie unter http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/554710/ lesen.
In der soeben erschienenen Ausgabe 39/2006 der Hamburger Informationen zur Friedensforschung und Sicherheitspolitik befasst sich Margret Johannsen mit der Nahostproblematik: "Waffenruhe im Libanon: Ruhe vor dem nächsten Sturm?" (PDF-Datei).
Angesichts der massiven Angriffe der israelischen Armee im Libanon sei jede Waffenlieferung an Israel «politisch schädlich», meint Winfried Nachtwei gegenüber der NETZEITUNG. Weiter heißt es: "Der Grünen-Sicherheitsexperte forderte ein «Moratorium» für Rüstungsexporte."
Den vollständigen Artikel in der NETZEITUNG lesen Sie hier:
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7. März 2006 19:20:07 +02:00
Winfried Nachtwei war maßgeblich an der Erarbeitung folgenden Antrags "Nuklearen Dammbruch verhindern - Indien an das Regime zur nuklearen Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtweiterverbreitung heranführen" (BT-Drs. 16/834) beteiligt:
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27. Februar 2006 18:30:44 +02:00
Bislang hat der Nichtverbreitungsvertrag als Kern des globalen Nichtverbreitungsregimes erfolgreich gewirkt. Doch die Gefahr eines neuen Atomkrieges wächst. Hierzu Winni Nachtwei und Jürgen Trittin in der aktuellen profil (profil:GRÜN, 03/2006):
Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) und deren Generaldirektor, ElBaradei, erklären Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender, und Winfried Nachtwei, abrüstungspolitische Sprecher:
Anlässlich der Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki vor 60 Jahren erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende sowie Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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14. April 2005 20:01:32 +02:00
Zum Jahresabrüstungsbericht und zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags im Deutschen Bundestag sprach Winfried Nachtwei.
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13. April 2005 22:48:29 +02:00
"Verbreitung der Kernwaffen verhindern und die nukleare Abrüstung stärken – Die Überprüfungskonferenz 2005 des Atomwaffensperrvertrags (NVV) zum Erfolg führen" ist die Überschrift eines gemeinsamen Antrages der Bundestagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: