Mit den Gewaltexzessen in Libyen und jetzt in Syrien hat die internationale Schutzverantwortung eine drängende Aktualität bekommen. Im Bundestag haben Grüne und SPD hierzu Anträge eingebracht. In meinem neuen Diskussionsbeitrag gehe ich vor allem auch auf kontroverse Punkte und die Umsetzungsproblematik ein.

Nach der letzten Ausgabe vom Mai 2011 habe ich endlich wieder meine "Sicherheitsvorfälle in Afghanistan" auf den neuesten Stand gebracht. Ein Beitrag zum GENAUEREN HINSEHEN in der Welt der bad news, wo Tunnelblicke, Pauschalwahrnehmungen und Zerrbilder vorherrschen. Eine Frage müsste sich da mindestens aufdrängen: Was tun angesichts einer bewaffneten Opposition, die massenweise gezielt Polizisten und Amtsträger umbringt, die bei ihren Angriffen Zivilopfer extensiv in Kauf nimmt? Was tun angesichts von Sicherheitskräften, die in den letzten Jahren wohl stark angewachsen, aber noch nicht durchsetzungsfähig und rechtsstaatlich gefestigt sind? Hierzu haben vor dem NATO-Gipfel in Chicago 20 große NGO`s einen eindringlichen Appell veröffentlicht: "Afghan civilian protection during security transition"

Die verlässlichste und differenzierteste, öffentlich zugängliche Quelle zur Sicherheitsentwicklung in Afghanistan sind die Berichte des Afghanistan NGO Safety Office ANSO. Sie bringen ein landesweites Lagebild zum Sicherheitsumfeld insgesamt. Hier Kernaussagen des 1. Quartalsberichts 2012.

Der Film des Journalisten Martin Gerner und seinen afghanischen KollegInnen überwindet das übliche Afghanistanbild, lässt junge Afghaninnen und Afghanen zu Wort kommen in ihrem Alltag, mit ihren Bedürfnissen, ihren Engagements, ihrer Sicht der Regierung,. der internationalen Truppen ... ein faszinierender, sehr menschlicher Film, zurecht inzwischen mehrfach ausgezeichnet. Besonders interssant für diejenigen vielen Tausend Bundesbürger, die inzwischen in Afghanistan waren. Meine ausführlichere Empfehlung ...

In mehreren Gremien und Veranstaltungen war W. Nachtwei in den letzten Wochen an Debatten um die Responsibility to Protect (R2P) beteiligt: Bei den Frankfurter UNO-Gesprächen zusammen mit Prof. Tanja Brühl, bei der BAG FRieden und Internationale Politik der Bündnisgrünen, dem AK Gerechter Friede von Justitia et Pax (Darfur), dem Beirat Zivile Krisenprävention (Sahel, AG Prävention, Umgang mit fragiler Staatlichkeit)

Vor zehn Jahren beschloss die UN-Generalversammlung, alljährlich am 29. Mai den Blick auf die UN-Peacekeepers zu lenken: Ihren Einsatz für Sicherheit der Menschen in Konfliktregionen zu ehren. Zzt. sind es 120.000 Soldaten, Polizisten und Zivilexperten in 17 Missionen, Frauen und Männer aus 116 Mitgliedsstaaten. In diesem Jahr ist das Motto "Peacekeeping is a Global Partnership".

Am 12. Mai wurde das wiederaufgebaute und erweiterte Balkh-Provinz Hospital in Mazar-e Sharif feierlich eröffnet. Mit 500 Betten, 7 Operationssälen etc. ist es DAS zentrale Krankenhaus in Nordafghanistan für 6 Millionen Menschen. Weitere Informationen zu einem Ereignis, das als good news schnell übersehen wird:

In der ersten Maiwoche besuchte ich gemeinsam mit den Grünen MdB Tabea Rößner und Dr. Tobias Lindner sowie Mitarbeiter Steffen Buchsteiner Kunduz und Mazar-e Sharif. Grüne Flecken am Marmal-Gebirge, blühender Klatschmohn in Kunduz waren nicht die einzigen Lichtblicke. Hier mein Kurzbericht:

Wer die Lageentwicklung in Afghanistan nicht oberflächlich-verzerrt, sondern realitätsnäher wahrnehmen will, sollte in mehrere neuere Studien blicken: die Quartalsberichte des Afghanistan NGO Safety Office ANSO, die CSIS-Studien, den Jahresbericht von UNAMA zu Zivilopfern..Hier die Links

 

Am 8. März morgens in der Friedensschule Münster Vortrag zum Auftakt des Studientags "Menschenrechte" vor 200 Schülerinnen und Schülern, abends Vortrag zur Riga-Deportation vor 70 Jahren im Pius-Gymnasium Coesfeld vor 100 Besuchern, am Vortag in Münster Vortrag bei "Frauen und Kultur" zu Afghanistan mit 50 Zuhörerinnen, in der kommenden Woche (ab 12.3.) Afghanistan-Vortrag im Gymnasium Ochtrup, Riga-Vorträge im Gymnasium Vreden und bei der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Karlsruhe (13.), zur Responsibility to Protect und Syrien bei der DGVN in Frankfurt (15.3.) sowie zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr bei der BAG Frieden + INternationale Politik der GRÜNEN in Berlin (17.3.).