Eine vom norwegischen Außen- und Verteidigungsminister eingesetzte Unabhängige Kommission legte jetzt ihren Evaluierungsbericht zum norw. Engagement in Afghanistan von 2001 bis 2014 vor. In Berlin hatten Bundesregierungen und Koalitionsmehrheiten bisher nicht die Kraft dazu.
Aus Anlass des zehnjährigen Bestehens des "Freundeskreises Zentrum Innere Führung e.V." erschien der Sammelband "Schützen, Retten, Kämpfen" mit Beiträgen von 52 Autoren. Ich steuerte Schlussfolgerungen aus dem AFG-Einsatz für deutsche Außen- und Sicherheitspolitik bei.
Los gehts mit dem öffentlichen Debattenprozess zu den künftigen "Leitlinien ziviles Krisenengagement und Friedensförderung", die das Bundeskabinett im Frühjahr beschließen soll. Hier jüngste Meldungen, Berichte, Stellungnahmen.
1996 war im kriegszerstörten Bosnien & Herzegowina der Bedarf an gesellschaftlicher Friedensförderung, am Aufbau eines Zivilen Friedensdienstes offenkundig. Doch ideologische Vorbehalte des damaligen dt. Entwicklungsministers blockierten das. Inzwischen waren über 1100 ZFD-Fachkräfte in zig Ländern im Einsatz, der ZFD ist längst bei allen Bundestagsparteien anerkannt. Hier mein Bericht zum 20-Jährigen des forumZFD und Dokumente aus der politischen Geschichte des ZFD.
Zum vierten Mal wurden in Berlin Peacekeeper in Uniformen und Zivil für ihre professionelle, mutige und hartnäckige Arbeit in internationalen Friedenseinsätzen geehrt. Der prominenteste deutsche Peacekeeper, der UN-Sonderbeauftragte und Leiter der UN-Mission für Libyen Martin Kobler, hielt eine Spitzenrede. Hier wie jedes Jahr mein Bericht plus Links zu anderen Artikeln, zu Reden und Interviews.
Nach Review-2015 des AA, der Zukunftscharta des BMZ, dem bald erscheinenden sicherheitspolitischen Weißbuch sollen jetzt Leitlinien ziviles Krisenengagement + Friedensförderung entstehen - und den bisherigen Aktionsplan von 2004 ablösen. Am 30. Mai startete der öffentliche Konsultationsprozess dazu im Bundestag. Eine Beratungschance wie selten, meine ich.
Mit Gefühlen zwischen dankbar + mulmig erlebe ich meinen 70. Geburtstag. Der Alltag lässt wenig Zeit zum Grübeln. Er macht Spaß und Sinn mit weiter blühenden Aktivitäten.
Hier Pressemitteilungen und ein Interview mit mir zum Tag des Peacekeepers am 1. Juni
Zum vierten Mal laden die Minister des Auswärtigen, des Innern und der Verteidigung ein, jetzt wieder ins Auswärtige Amt. Mehrere hundert Gäste werden erwartet, die meisten von ihnen Frauen und Männer aus Friedenseinsätzen - eine einmalige Versammlung von Friedenspraktikern. Zu hoffen ist, dass jetzt endlich auch die Medien gebührend berichten. 2013, 2014 und 2015 geschah das nicht. Reichlich ignorant angesichts des Überflusses an bad news.
"Was machen Sie denn so?" werde ich häufig bei Wiederbegnungen gefragt. Hier eine Übersicht über meine friedens- und sicherheitspolitischen Verwicklungen und Bemühungen in 2015, jüngste Ausgabe (Nr. 55) meiner langjährigen Meldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik.
Die dreijährige Belagerung von Sarajevo, der Völkermord von Srebrenica, Milizenterror und sexualisierte Gewalt in der Zentralafrikanischen Republik - Internationale Strafgerichtshöfe verurteilen endlich Hauptschuldige. Wenig bekannt sind Konsequenzen, die von den Niederlanden aus der Schande von Srebrenica gezogen wurden. Die Urteile sind auch ein Kommentar zum "Interventionsstreit" in den 90er Jahren.
Mit Erlaubnis von Carl Wilhelm Macke veröffentliche ich hier besonders gern seinen Redetext anlässlich der Eröffnung der Ausstellung "Geliebtes Afghanistan" in Münster mit Bildern der Fotojournalistin Anja Nieringhaus. Sie wurde am 4. April 2014 von einem Polizisten in Ostafghanistan ermordet.
Zwei Jahre nach ihrer Ermordung sind im Münsteraner Franz Hitze Haus Afghanistanbilder der renommierten Fotojournalistin Anja Niedringhaus zu sehen. Mitte März berichteten in Berlin Journalisten aus Kriegsgebieten über den "Dschihad gegen Journalisten". Dazu mein Bericht.
Soldaten und Polizisten begegnet bei Auslandseinsätzen immer wieder und massenhaft menschliches Elend. 1996 begnügten sich Bundeswehrsoldaten in Bosnien nicht mehr mit ihrem dienstlichen Auftrag, sondern ergriffen die Initiative zu konkreten Hilfsprojekten für Kinder. So entstand "Lachen Helfen". Hier ein Bericht nach den jüngsten Mitgliederversammlung.
Viele hoch qualifizierte jüngere Fachleute in Friedens- und Sicherheitspolitik sind mir in den letzten Jahren begegnet, viel mehr als z.B. in den 80er Jahren. Viele von ihnen absolvierten einen Masterstudiengang in Friedens- und Konfliktforschung. Angestoßen wurden die Studiengänge durch das Nachwuchsförderprogramm der DSF. Hier mein Bericht zu ihrer 15-Jahr-Feier.
Hier in einer Liste alle meine Reiseberichte (19), Beratungspapiere, Artikel etc. zu Afghanistan seit September 2001 (mit Links), ohne Bundestagsreden und -drucksachen.
Im 1. Nach-ISAF-Jahr nahmen die Zivilopfer bei Frauen um 37% zu, bei Kindern um 14%, bei Regierungs- und Justizpersonal verdoppelten sie sich. In der Nordostregion - ehem. deutsches Verantwortungsgebiet - hat sich die Zahl der Zivilopfer verdoppelt. Hier Zusammenfassung und Kommentierung des UNAMA-Bericht mit weiteren Informationen zu Daesh, Kunduz, Baghlan und Helmand.
Ein wesentlicher Motivationsgrund meines politischen Engagements ist meine Spurensuche und Erinnerungsarbeit insbesondere zum Komplex Ghetto Riga und den Deportationen 1941/42 dorthin. Hier die Liste meiner Artikel, Berichte und Texte dazu.
Ein lange überfälliger Fortschritt sind Evaluierungsberichte nach Einsätzen und andere neue Unterrichtungspflichten der Bundesregierung. Strittig ist die Ausnahme bestimmter Einsatzarten aus der Mandatierungspflicht. Andere wichtige Empfehlungen der Kommission kamen nicht zur Sprache. Dazu zwei Vorschläge.
Am 23. Januar erschien in den Westfälischen Nachrichten in Münster eine Todesanzeige für Alexander Bergmann, unterzeichnet von 30 Einzelpersonen und 16 Vereinen und Institutionen, die dem Vorsitzenden des Vereins der ehemaligen jüdischen Ghetto- und KZ-Häftlinge seit den 90er Jahren verbunden waren. Hier zur Anzeige und zu Reaktionen auf seinen Tod.
1993 trafen wir uns erstmalig in Riga. Gerade hatte er den Vorsitz im Verein der ehemaligen Ghetto- und KZ-Häftlinge in Lettland übernommen. Er wurde der beste Botschafter und wirksame Vorkämpfer der vergessenen Holocaust-Überlebenden aus Osteuropa in Deutschland und gegenüber einer über Jahre gleichgültigen und ignoranten Bundesregierung. Vor einer Woche wollten wir uns wieder in Riga treffen. Wir konnten nur noch einmal kurz miteinander telefonieren. Hier einige Erinnerungen an Sascha, der unvergessen bleibt. Fotos auf meiner Facebook-Seite.
Liste meiner 2015 veröffentlichten Berichte, Stellungnahmen, Artikel etc. mit jeweiligen Links.
Vor 70 Jahren wurden die UN als globale Konsequenz aus Weltkrieg und Massenvernichtung gegündet. Diese Tatsache ist nach meiner Erfahrung viel zu wenig bewusst. Bei der DGVN wirken Menschen zusammen, die über die Ziele und - oft unterschätzte - Arbeit der UN informieren und für sie werben wollen. Die DGVN ist d e r Ort von UN-Kompetenz in Deutschland. Und mit einer ausgesprochen hoffnungsvollen Jugendarbeit.
In Afghanistan ist deutsche Politik so dicht an Fluchtursachen - ihrer Bekämpfung wie ihrer Beförderung - wie in wenigen anderen Regionen. Jüngste UN-Berichte zu Kunduz und Afghanistan sind alarmierend. In der Bundestagsdebatte zu "Resolute Support" schlug sich das nur sehr begrenzt wieder. Realitätsflucht und Verdrängung sind längst nicht überwunden. Hier mein Kommentar zur Debatte und zu den UN-Berichten. zur SPIEGEL-Reportage + Helmand.
Die verschärfte Sicherheitslage in Afghanistan brachte viele im Bundestag zum Umdenken bei der Debatte um die Verlängerung der Beratungsmission Resolute Support. Manche verdrängen die Frage, wie Zivilbevölkerung konkret besser geschützt werden kann - über Appelle und Wünsche hinaus. Hier mein Brief an die Grüne Fraktion.
Zurzeit wird viel von Fluchtursachenbekämpfung gesprochen, gesprochen ... Im afghanischen Norden hat deutsche Politik ganz konkret und dicht mit Fluchtursachen und ihrer Bekämpfung zu tun. Dazu beispielhaft zwei Nachrichten, die hierzulande nicht durchdrangen.
Das Afghanistanbild in Deutschland ist stark dominiert, ja überschattet vom Afghanistaneinsatz seit 2002, insbesondere seiner kriegerischen Eskalation ab 2008 auch im Norden. In Vergesssenheit gerät dabei, wie eng, freundschaftlich und konstruktiv die deutsch-afghanischen Beziehungen oftmals in den letzten 100 Jahren waren und wie bewusst dies auf afghanischer Seite bis heute ist.
In Magdeburg, Berlin, Greven, Loccum, Münster, Villigst, Neudietendorf und Nottuln bin ich in den nächsten Wochen an Podien beteiligt oder halte ich Vorträge. Hier nähere Informationen.
Der 6. Beirat "Zivile Krisenprävention" wählte bei seiner konstituierenden Sitzung für die nächsten zwei Jahre erneut Jörn Grävingholt und mich zu seinen Vorsitzenden.
Festakt der DGVN in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtnis-Kirche in Berlin. Die Festrede des ehemaligen Bundespräsidenten war eine herausragende Rede zur rechten Zeit, besonders hilfreich, wo Kriegsbrände in der Nachbarschaft und sich häufende Großkrisen deutsche und internationale Politik heraus-, ja überfordern wie seit vielen Jahrzehnten nicht. Dazu weitere Links zu 70 Jahre Vereinte Nationen.
Nach viereinhalb Monaten intensiver Untersuchungen legten der ehemalige Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus und ich als Kommissionsvorsitzender unseren Abschlussbericht vor. Erstmalig wurde systematisch "von außen" die scharfe Seite der deutschen Auslandseinsätze durchforscht. Das Ergebnis ist eindeutig und klar - und für Teile der Öffentlichkeit überraschend. Hier eine Zusammenfassung, wie ich sie auch im Verteidigungsausschuss und vor der Presse vortrug. Mit Links zu wichtigen Presseartikeln.
Wegen der intensiven Abschlussarbeiten der von mir geleiteten G36-Kommission konnte ich bisher nicht zur Eroberung von Kunduz durch die Taliban am 28. September Stellung nehmen. Seit 2004 habe ich die Provinzstadt ca. zehnmal besucht, bis 2007 voller Hoffnung. Hier mein Interview mit Andre Bochow von der Märkischen Oderzeitung.
Am 27, August wurde im und vorm Historischen Rathaus von Münster, der Stadt des Westfälischen Friedens, das 20-jährige Bestehen des 1. Deutsch-Niederländischen Korps begangen, in Anwesenheit des niederländischen Königs Willem-Alexander und der NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Einen so tief integrierten multinationalen Militärverband gibt es nicht noch einmal in Europa. Seine historische Einmaligkeit wird besonders deutlich beim Blick auf seine Vorgänger im Stabsgebäude am Schlossplatz - vor 75 Jahren, vor 32 Jahren.
In vier Monaten sollte die seit Anfang Juni arbeitende G36-Kommission ihre Untersuchungen durchführen. Drei Viertel der Zeit ist um. Hier ein Interview zum Zwischenstand (aus verständlichen Gründen ohne Zwischenergebnisse) mit "Bundeswehr aktuell".
Man mag es kaum glauben. Aber aus Afghanistan gibt es nicht nur schlimme Nachrichten. Seit Jahren machen Aufbauhelfer die Erfahrung, dass ihre konstruktiven Anstrengungen und Erfolge in Deutschland kaum Aufmerksamkeit finden. Hier einige Fallbeispiele, die Aufmerksamkeit verdienen. Fotos dazu unter www.facebook.com/winfried.nachtwei
Zum vierten Mal wurde ich jetzt in den Beirat Zivile Krisenprävention der Bundesregierung berufen, erneut in eine AG von Justitia et Pax und den Fachbeirat Europa/Transatlantik der Böll-Stiftung sowie neu in den Beirat der Kath. Friedensstiftung.
Lkw-Bombe in Kabul tötet am 7. August 15 und verletzt über 400 Menschen - alles Zivilisten. Zwei Tage vorher erscheint der neue UNAMA-Halbjahresbericht zu Zivilopfern. Hier die Zusammenfassung, Kommentar und mein Interview in DeutschlandRadio Kultur.
Was bringen UN-Friedensoperationen - die in der deutschen Öffentlichkeit + Politik auffällig wenig Beachtung finden. Sie sind deutlich besser als ihr Ruf. Die Hochrangige unabhängige Gruppe für Friedensmissionen gibt Empfehlungen zu ihrer Verbesserung. Deutsche Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik kann hier einiges lernen.
Hervorragender Bilanzartikel des Chefredakteurs der "WELT-SICHTEN" zur zivilen Friedensförderung. Und das Friedensgutachten 2015 zum Schwerpunkt "Deutschlands Verantwortung für den Frieden".
Dieses Jahr lud der Bundesinnenminister in das neue Ministerium ein. Nach dem Schwerpunkt Afrika im Vorjahr lag jetzt der Fokus auf "Frauen, Frieden und Sicherheit". Hier der Bericht zu einer gelungenen Feier mit Links.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: