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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Offener Brief
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Veröffentlicht von: Webmaster am 4. Oktober 2005 18:09:25 +02:00
Winfried Nachtwei hat auf die offenen Briefe/ öffentlichen Stellungnahmen zur ISAF-Verlängerung geantwortet, die die Gesellschaft für Bedrohte Völker, die Welthungerhilfe, die Friedenskooperative und der Bundesausschuss Friedensratschlag verfasst hatten.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Vereinte Nationen
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Afghanistan
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Stellungnahme
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Veröffentlicht von: Webmaster am 26. September 2005 17:37:05 +02:00
Am 28. September soll der „alte“ Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, die Bundeswehrbeteiligung an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan um weitere 12 Monate zu verlängern und die Obergrenze von 2.250 Soldaten auf 3.000 anzuheben. Außerdem sollen Bundeswehrsoldaten unter bestimmten Bedingungen auch in anderen Teilen Afghanistans eingesetzt werden können.
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Afghanistan
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Demokratie
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 19. September 2005 17:43:46 +02:00
Anlässlich der gestrigen Parlaments- und Provinzratswahlen in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Afghanistan
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Demokratie
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Menschenrechte
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 16. September 2005 23:30:48 +02:00
Zu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .
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NATO
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 13. September 2005 16:31:04 +02:00
Zu der Forderung des verteidigungspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt, die NATO-Friedenstruppe ISAF mit der US-geführten Anti-Terror-Operation Enduring Freedom zusammenzulegen, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Webmaster
12. September 2005 15:00:57 +02:00
Anna Laumeier von der gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender (GGUA) hat in einem Schreiben Winfried Nachtwei mehrere Fragen gestellt, darunter Fragen zum Umgang mit langjährig hier geduldeten Menschen, zum Flüchtlingsschutz, zur Abschiebepraxis, zum Umgang mit irregulär hier befindlichen Menschen und zur Integrationspolitik. In seiner ausführlichen Antwort bezieht Nachtwei Stellung zu den genannten Themenkomplexen.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 9. August 2005 14:20:01 +02:00
Zur Unionsforderung eines "Vorratsbeschlusses" für ein neues Afghanistan-Mandat erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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Webmaster
28. Juli 2005 22:28:31 +02:00
In großer Sorge um die Sicherheit des türkischen Kriegsdienstverweigerer Mehemet Tarhan hat Winfried Nachtwei an den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tyyip Erdogan appelliert, das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen anzuerkennen, dazu geeignete Schritte einzuleiten und Mehmet Tarhan umgehend aus der Haft zu entlassen. Mehemet Tarhan wurde am 8. April 2005 in Izmir festgenommen und den Militärbehörden überstellt, um zur Ableistung seines Militärdienstes gezwungen zu werden. Mehmet Tarhan verweigert seinen Militärdienst aus Gewissensgründen.
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19. Mai 2005 17:20:49 +02:00
Von Martin Kalitschke
Münster. Es ist nicht lange her, da bezeichnete der russische Staatspräsident Wladimir Putin die Auflösung der Sowjetunion als Katastrophe. Äußerungen wie diese sind kein Einzelfall entsprechend oft läuft es den baltischen Staaten eiskalt den Rücken herunter. Zu lebendig ist noch die Erinnerung an die sowjetische Besatzungszeit zwischen 1940 und 1991, in der Estland, Lettland und Litauen von den Moskauer Machthabern brutal unterdrückt wurden.
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Webmaster
11. Januar 2005 00:12:14 +02:00
Über seine Nebentätigkeiten, Nebeneinkünfte und Spenden informiert Winfried Nachtwei aus Anlass einiger Fälle von dubiosen Abgeordneten-Nebeneinkünften umfassend. Aus seinem Bericht: "Ich beziehe keinerlei Nebeneinkünfte. Neben meinem Abgeordnetenmandat übe ich ausschließlich ehrenamtliche, nicht bezahlte Tätigkeiten aus."
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Webmaster
1. Januar 2005 22:31:55 +02:00
Vom 24. - 28. Dezember 2004 hielt sich Winfried Nachtwei als Wahlbeobachter in der Ukraine auf. Aus seinem Bericht: "Am 2. Weihnachtstag erlebte ich die Wiederholung der Präsidentschaftswahl in der Ukraine aus nächster Nähe als OSZE-Wahlbeobachter in Odessa. In meinem Beobachtungsbereich verlief die Wahl korrekt und ruhig. Das war angesichts kürzester Vorbereitungszeit, Manipulationstradition und erheblicher Gewaltgerüchte keineswegs selbstverständlich."
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Winfried Nachtwei in Kiew
Winfried Nachtwei bei der Orange-Siegesfeier am 27. Dezember auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew
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Ukraine
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Demokratie
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 17. Dezember 2004 14:23:54 +02:00
Der stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Winfried Nachtwei aus Münster wird vom 24. bis zum 28. Dezember als Wahlbeobachter in die Ukraine reisen. Im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und als Mitglied der NATO Parlamentarier Versammlung wird er in Odessa die Wiederholung der Stichwahl zum Präsidenten der Ukraine beobachten.
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Sudan
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Menschenrechte
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 3. Dezember 2004 11:06:05 +02:00
Zum Einsatz der Bundeswehr im Sudan erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Ludger Volmer, außenpolitischer Sprecher:
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Türkei
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Menschenrechte
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Bericht
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Veröffentlicht von: Webmaster am 29. November 2004 15:06:38 +02:00
Als im Oktober in einer Sendung des ZDF behauptet wurde, dass Schützenpanzer aus den Beständen der NVA in der Provinz Sirnak gegen die kurdische Bevölkerung eingesetzt würden, alarmierte das auch die Bundestagsfraktion. Wir wollten uns deshalb im Rahmen der Delegationsreise auch ein Bild von der aktuellen Lage in den kurdischen Gebieten machen. Claudia Roth und ich reisten nach Diyarbakir und Sirnak und sprachen dort mit Provinzgouverneuren, Bürgermeistern, Rechtsanwälten und Journalisten.
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Demokratie
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 28. November 2004 19:05:40 +02:00
Auf der Jahresmitgliederversammlung des Vereins "Gegen Vergessen - Für Demokratie" in Mainz wurde Winfried Nachtwei, Münsteraner MdB und stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, auf Vorschlag des Vorsitzenden Joachim Gauck in den Bundesvorstand gewählt.
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Ukraine
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Demokratie
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 23. November 2004 19:14:21 +02:00
Zur Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses der Stichwahl zum Präsidenten der Ukraine erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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Menschenrechte
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Iran
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 4. November 2004 19:01:27 +02:00
Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei setzt sich in einem Appell an den iranischen Botschafter für die Aufhebung der gegen Esmail Mohammadi verhängten Todesstrafe im Iran ein.
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Ukraine
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Demokratie
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 2. November 2004 16:54:14 +02:00
Anlässlich der Berichte von Wahlunregelmäßigkeiten bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine erklären Rainder Steenblock, europapolitischer Sprecher und Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
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Ukraine
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Demokratie
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 29. Oktober 2004 13:41:05 +02:00
Anlässlich der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Rainder Steenblock, europapolitischer Sprecher:
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Webmaster
26. Oktober 2004 11:32:01 +02:00
Winfried Nachtwei hat den Mitgliedern der deutschen Sektion der IPPNW auf deren im Auftrag verschiedener Friedensverbände erhobenen Forderung nach Nichtverlängerung des ISAF-Mandats für die Bundeswehr in einem Offenen Brief geantwortet.
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Weißrussland
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Demokratie
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Oktober 2004 18:31:01 +02:00
Anlässlich der gewaltsamen Auflösung oppositioneller Demonstrationen in Minsk erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Beiratsmitglied der deutsch-belarussischen Gesellschaft und Mitglied der deutsch-belarussischen Parlamentariergruppe:
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Webmaster
12. Oktober 2004 19:23:32 +02:00
Zur Stellungnahme der Gesellschaft für bedrohte Völker „Wiederaufbauteams der Bundeswehr machen Afghanistan nicht sicherer“ vom 27.9.2004 hat Winfried Nachtwei folgende Antwort verfasst:
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Afghanistan
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Demokratie
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 8. Oktober 2004 13:56:49 +02:00
Zu den ersten freien Präsidentschaftswahlen in Afghanistan erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Demokratie
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 7. Oktober 2004 16:52:52 +02:00
Zur OB-Stichwahl am Sonntag erklärt Winfried Nachtwei, Münsteraner Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen:
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Russland
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Demokratie
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Aufruf
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Der Fall Chodorkowskij
Beschreibung: Seit seiner Festnahme sitzt der Anteilseigner und frühere Vorstandsvorsitzende des Ölkonzerns Yukos wegen der Vorwürfe von Steuer- und Wirtschaftsverstößen in Haft. Winfried Nachtwei gehört mit zu den UnterzeichnerInnen eines Aufrufs, die ein rechtsstaatliches Verfahren fordern.
Hinzugefügt am: 5. Oktober 2004 08:29:27 +02:00 |
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Webmaster
30. September 2004 23:18:19 +02:00
Im Vorfeld der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung des ISAF-Mandats besuchte Verteidigungsminister Struck am 26. September zusammen mit dem Vorsitzenden und den Obleuten des Verteidigungsausschusses sowie dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes die PRTs in Feyzabad und Kunduz. Darüber verfasste Winfried Nachtwei folgenden Bericht.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 30. September 2004 19:56:06 +02:00
Zur Verlängerung des Bundestagsmandats für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr und zum gestrigen Raketenangriff auf das Provincial Reconstruction Team (PRT) in Kundus erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Feyzabad Bild 003
Feyzabad
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Feyzabad Bild 002
Feyzabad September 2004
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Feyzabad Bild 001
Feyzabad Sept. 2004
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 24. September 2004 19:24:19 +02:00
Zum Beschluss der Bundesregierung, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan um ein weiteres Jahr zu verlängern, und im Hinblick auf seine am Samstag beginnende Reise mit Verteidigungsminister Struck nach Kundus und Faisabad erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Afghanistan
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Stellungnahme
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Veröffentlicht von: Webmaster am 23. September 2004 18:53:21 +02:00
Am 30. September wird der Bundestag über den Antrag der Bundesregierung abstimmen, das Mandat für die Beteiligung von bis zu 2.250 Bundeswehrsoldaten, davon bis zu 450 in der Region Kunduz, an der NATO-geführten International Security Assistance Force (ISAF) für weitere zwölf Monate zu verlängern. Grundlage ist die vom VN-Sicherheitsrat am 17. September einstimmig beschlossene Verlängerung des ISAF-Mandats.
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Demokratie
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Pressemitteilung
]
Veröffentlicht von: Webmaster am 21. September 2004 18:05:46 +02:00
Zur Verleihung des „Right Livelihood Award“, des „Alternativen Nobelpreises“, an die russische Menschenrechtsorganisation „Memorial“ erklären Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Christa Nickels, menschenrechtspolitische Sprecherin:
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Demokratie
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 14. September 2004 04:21:30 +02:00
Zu den Ankündigungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin, in Reaktion auf die jüngsten Terroranschläge demokratische Rechte in Russland weiter einzuschränken, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
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Demokratie
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Korea
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juli 2004 14:53:18 +02:00
Anlässlich des heutigen Urteils des südkoreanischen Berufungsgerichts in Seoul, das den deutschen und in Münster lebenden Soziologie-Professor koreanischer Herkunft Song Du Yul von dem Vorwurf freigesprochen hat, ranghohes Mitglied der nordkoreanischen Kommunistischen Partei gewesen zu sein, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher: