Seit mehr als vier Jahren forderte Nachtwei eine Wirksamkeitsbewertung des Afghanistan-Einsatzes. Jetzt nahm er als Sachverständiger in einer Öffentlichen Anhörung des Auswärtigen Auschusses des Bundestages hierzu Stellung. Hier die - erweiterte - Fassung seiner Stellungnahme:
Die Stellungnahme lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
Es ist der denkbar schlechteste Zeitpunkt für ihren Protest. Es ist still im Festsaal des Rathauses, Winfried Nachtwei hat gerade das Podium verlassen, nach einer sehr kritischen, sehr differenzierten Rede zum Volkstrauertag. „Vor 20 Jahren", hatte der Grünen-Politiker, der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Experte für Friedens- und Sicherheitspolitik, gerade noch gesagt, „wäre mein Auftreten hier nicht denkbar gewesen." Aber auch: „Die Zeit, in der Opfer nur Opfer waren, ist lange her."
Die Stadt Münster hat den Volkstrauertag am Sonntag mit einer bewegenden Gedenkfeier im Rathaus gewürdigt. Zwei linke Aktivisten sorgten für einen kleinen Zwischenfall.
In Briefen an Brandenburgs Innenminister Rainer Speer und seinen Nachfolger Dr. Dietmar Woidke hatte Nachtwei die Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen. Minister Dr. Woidke geht in seinem Antwortschreiben wohl nicht näher auf Nachtweis Argumente für eine notwendige und verantwortbare Polizeiaufbauhilfe ein.
Zu Beginn des Wintersemesters hielt Winfried Nachtwei zwei Festvorträge bei der feierlichen Eröffnung von Masterstudiengängen zur Friedens- und Konfliktforschung: In Hamburg über "Perspektiven von Frieden und Sicherheit - Erfahrungen eines Parlamentariers", in Augsburg über "Aufgaben der Friedens- und Konfliktforschung angesichts der Herausforderung in Afghanistan". Als Gründungsmitglied des Stiftungsrates der Deutschen Stiftung Friedensforschung hatte Nachtwei im Jahr 2002 ein Förderprogramm mitbeschlossen, mit dem an deutschen Universitäten Masterstudiengänge zur Friedens- und Konfliktforschung etabliert wurden. Im Folgenden der Augsburger Vortrag:
Der Festvortrag lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
Mit folgendem Brief an Brandenburgs Innenminister Dr. Dietmar Woidke hat Nachtwei den Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen:
Kaum ein anderer Parlamentarier hat sich so intensiv mit Afghanistan auseinandergesetzt wie Winfried “Winnie†Nachtwei. Bis zum vergangenen Jahr war er als MdB eine Säule des Verteidigungsausschusses, bis er aus eigenem Entschluss nicht mehr für den Bundestag kandidierte. Doch Afghanistan war für den Münsteraner Grünen damit längst nicht beendet: Erst vor wenigen Tagen war er wieder dort – bereits zum 15. Mal. Auf der Festung Ehrenbreitstein – hoch über Koblenz – hat er sich mit mir über die aktuellen Entwicklungen und seine Einschätzungen unterhalten. Ungeschminkt und kompetent – so wie Winfried Nachtwei über die Parteigrenzen hinweg geschätzt wird.
In einem Brief an den Innenminister des Landes Brandenburg kritisiert W. Nachtwei seine Entscheidung, keine Polizisten mehr zum Aufbau der afghanischen Polizei zu entsenden. Der Brief im Wortlaut:
Auf Einladung seiner ehemaligen Fraktion begleitete Winfried Nachtwei eine Abgeordneten-Delegation der Grünen unter Leitung von Claudia Roth nach Afghanistan. Zur Delegation gehörten auch Dr. Frithjof Schmidt, außenpolitischer Koordinator und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Agnieszka Malczak, Mitglied im Verteidigungsausschuss und abrüstungspolitische Sprecherin.
Hier ein Kommentar des ZEIT-ONLINE-Redakteurs Hauke Friederichs auf dem "Terror Blog" zur aktuellen Sicherheitslage in Afghanistan:
Bewaffnete deutsche Soldaten im Auslandseinsatz, das hatte es in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik nicht gegeben. Doch nach der Wiedervereinigung beteiligte sich Deutschland immer intensiver an internationalen Militärmissionen. Die öffentliche Diskussion stellte sich auf die veränderte Sicherheitslage jedoch nicht ein.
Interview mit Winfried Nachtwei, Mitglied der Arbeitsgruppe „Gerechter Friede“ der Deutschen Kommission Justitia et Pax, 1994–2009 Mitglied des Deutschen Bundestages
Dieser Frage geht Winfried Nachtwei in einem Beitrag für das Projekt Linke Mitte nach - und verbirgt dabei nicht seine Unsicherheiten.
Zusammenstellung von W. Nachtwei der Sicherheitsvorfälle in Afghanistan 2007 - 2008:
Bericht als PDF-Datei.
Niederlande in AFG 2006-2008, Berichtsauszüge (zusammengestellt von Winfried Nachtwei):
Bericht als PDF-Datei.
Sicherheitsvorfälle AFG-Nord in 2010, zusammengestellt von Winfried Nachtwei:
Bericht als PDF-Datei.
Teil 2
Bericht als PDF-Datei.
Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord bis Anfang August 2010 zusammengestellt von Winfried Nachtwei, MdB a.D.:
Bericht als PDF-Datei.
Sprengfallen, Raketenbeschuss, Hinterhalte: In Afghanistan gibt es keine ruhigen Regionen mehr. Die Wikileaks-Dokumente belegen das eindeutig.
Die erste Aufregung über die auf Wikileaks veröffentlichten Dokumente des amerikanischen Militärs ist verebbt. Alles, was dort stehe, sei doch den Experten bekannt, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Und tatsächlich, wer sich regelmäßig über den Krieg in Afghanistan informiert hat, weiß, dass geheime Spezialkräfte auf Jagd nach Terroristen und Taliban gehen. Dass der pakistanische Geheimdienst ISI eine unrühmliche Rolle in Afghanistan spielt. Dennoch bieten die Dokumenten einen tiefen Einblick in die Realität des Einsatzes, der mittlerweile ins neunte Jahr gegangen und dessen Ende nicht in Sicht ist.
Die Reise zur Gedenkveranstaltung des Deutschen Riga Komitees im Wald von Bikernieki war für die Gelsenkirchener Jüdin Judith Neuwald-Tasbach ein schwerer Gang…
Von Axel Vogel
Münster - Münster gehörte im Jahr 2000 zu den 13 kommunalen Gründungsmitgliedern des Deutschen Riga-Komitees. Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Komitees besuchten jetzt Repräsentanten von 24 Städten die lettische Hauptstadt, darunter aus Münster Stadtrat Dr. Wolf Heinrichs und der ehemalige Bundestagsabgeordnete Winni Nachtwei.
Teil 2
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Jüngste Folge der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans, die W. Nachtwei seit Sommer 2007 produziert, eine Sammlung von Bad News - parallel zu den "Better News" (zuletzt Mai 2010)
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Seit Juni 2006 hatten es die Grünen immer wieder gefordert. Vergeblich. Am 11. Juni debattierte der Bundestag in erster Lesung über den von SPD und Bündnisgrünen eingebrachten Antrag zur Evaluierung des deutschen Afghanistan-Einsatzes und -Engagements. Der Antrag findet sich hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701964.pdf .
Weil bestimmte Ressorts sich gegen eine Wirksamkeitsbewertung sträuben, konnten Redner der Koalition dem Antrag nicht so zustimmen, wie sie es eigentlich gewünscht hätten. Zurzeit wird zwischen den Fraktionen über Kompromissmöglichkeiten gesprochen. Der Antrag ist an die zuständigen Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Die Debatte kann hier nachgelesen werden: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/17/17047.pdf .
Der einstige Friedensaktivist Winfried Nachtwei, ehemaliger Abgeordneter der Grünen, Fraktionssprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik, spricht über Strategie in Afghanistan und fordert eine regelmäßige Berichterstattung der Regierung über ihre Sicherheitspolitik. Ein Interview mit Winfried Nachtwei von Carolin Hilpert
Fast täglich war Winfried Nachtwei vor Pfingsten zu Afghanistan unterwegs. Vorträge hielt er bei der Evangelisch-reformierten Kirche in Nordhorn und der Katholischen Arbeiterbewegung in Münster Kinderhaus vor jeweils kleinerem Zuhörerkreis, an der Unteroffiziersschule des Heeres in Weiden/Oberpfalz demgegenüber vor über 300 Teilnehmern. Auf dem 2. Ökumenischen Kirchentag in München nahm Nachtwei an der Podiumsdiskussion "Afghanistan - Krieg ohne Ende?" teil, für die sich in der Eissporthalle 1.500 Kirchentagsbesucher interessierten.
KINDERHAUS 5180 Kilometer. Das ist in etwa die Entfernung zwischen Münster und Kabul. Zu weit weg? Diesen Eindruck konnte gewinnen, wer am Donnerstagabend einen Blick ins Pfarrzentrum der St. Josef warf. Winfried Nachtwei, bis 2009 Bundestagsabgeordneter für die Grünen und im Verteidigungsausschuss, referierte auf Einladung der KAB über Afghanistan.
In der Reihe "Better News statt Bad News aus Afghanistan" ist nach sechs Monaten die Ausgabe VII erschienen. Die Devise ist: Wer Frieden gewinnen will, muss mehr die Chancen identifizieren!
Bericht als PDF-Datei.
Das "Afghan NGO Security Office" (ANSO) berichtet laufend über die sehr unterschiedliche Sicherheitslage der 34 Provinzen. Hier die Übersichtskarte (page 12).
Zu den Zweiwochen- und Quartalsberichten:Â http://www.afgnso.org
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Bei der Eröffnung der Ausstellung "Kunduz, 4. September" des stern-Reporters Christoph Reuter und des Fotojournalisten Marcel Mettelsiefen am 23. April in Potsdam hielt Winfried Nachtwei den folgenden Redebeitrag:
Links zu
Meine Rede als PDF-Datei ist hier herunterladbar.
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Die entscheidenden Fragen zum Einsatz in Afghanistan würden ausgeblendet, sagt der Afghanistanexperte Winfried Nachtwei. Im Panzer sei der Auftrag nicht zu erfüllen.
Teil 2 (zum Teil 1:)
Hier die aktualisierte Kurzfassung der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans von Winfried Nachtwei:
Bericht als PDF-Datei.
Leicht ist ihm sein Abschied nicht gefallen. 15 Jahre war Winfried Nachtwei Mitglied des Deutschen Bundestages und hat sich einen Namen als Verteidigungsexperte gemacht. Zur Wahl im September 2009 hat der Vollblutpolitiker seine „letzte Chance einer Resozialisierung†wahrgenommen und den Bundestag verlassen. An seinen Spezialgebieten Afghanistan und Krisenprävention wird er trotzdem dranbleiben.
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Omid Nouripour, Agnes Malczak, Katja Keul, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
– Drucksache 17/724 – Bundeswehreinsatz und Ausbildung im Afghanistan-Konzept der Bundesregierung.
In der ZEIT vom 18. März 2010 ist folgender Leserbrief von Winfried Nachtwei zum ZEIT-Dossier "Das Kundus-Syndrom" veröffentlicht:
Wer verstehen will, warum Oberst Klein die Nerven verlor und den Luftschlag vom 4. September 2009 anordnete, der muss die anderen Kommandeure im Bundeswehrlager von Kundus kennenlernen: Soldaten, die an ihrer unlösbaren Aufgabe scheiterten.
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Agnes Malczak, Hans-Christian Ströbele, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/726 – Konkrete Umsetzung des Afghanistan-Konzepts der Bundesregierung in den Bereichen Aussöhnungs- und Reintegrationsprogramm.
Teil 2 (zum Teil 1:)
Bericht als PDF-Datei.
Hier die aktualisierte Kurzfassung der Materialien zur Sicherheitslage Afghanistans von Winfried Nachtwei:
Bericht als PDF-Datei.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: