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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 13. Dezember 2007 11:11:24 +02:00
Für seine Fraktion nahm Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag Stellung zum Jahresbericht 2006, den der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe dem Deutschen Bundestag erstattet hatte. Hier seine Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2007 12:17:21 +02:00
Klar und deutlich kritisierte Winfried Nachtwei am Donnerstag, den 8.11.2007, im Parlament die von der Regierung geplante Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US-geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF) um ein Jahr. In seiner Rede warf Winfried Nachtwei Außenminister Steinmeier und Verteidigungsminister Jung vor, dass sie sich in dieser Debatte um die Begründung für die Legitimation von OEF gedrückt hätten. Für OEF sei ein klares Mandat der Vereinten Nationen nötig. Das internationale Gewaltverbot werde «zersetzt». Derzeit dämme OEF den Terrorismus nicht ein, sondern fache ihn an. Das militärische Vorgehen unter OEF mit vielen zivilen Opfern sei für die ISAF Mission kontraproduktiv geworden. OEF muss endlich beendet werden. Im Folgenden dokumentieren wir seine Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Oktober 2007 17:08:53 +02:00
In seiner Rede zum vorgelegten Entwurf des Personalanpassungsgesetzes begründet Winfried Nachtwei, warum sich seine Fraktion der Stimme enthjalten wird. Hier der Text der Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Oktober 2007 19:12:43 +02:00
Im Folgenden findet sich die zu Protokoll gegebene Rede von Winfired Nachtwei zur Beratung der Anträge:
- Deutschland muss rüstungskontroll-politische Glaubwürdigkeit beweisen - Angepass¬ten KSE-Vertrag dem Deutschen Bundestag zur Abstim-mung vorlegen
- Angepassten Vertrag über Konventi-onelle Streitkräfte in Europa ratifizie-ren
- Die Krise des KSE-Vertrages durch neue Impulse für konventionelle Ab-rüstung und Rüstungskontrolle in Europa beenden:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 1. September 2007 20:49:16 +02:00
Anlässlich des Antikriegstages 2007 hielt Winfried Nachtwei in Biberach folgende Rede:
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Webmaster
19. Juli 2007 12:05:19 +02:00
Hier eine Ãœbersetzung ins Deutsche des AFGHANISTAN COMPACT:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juli 2007 22:15:46 +02:00
Winfried Nachtwei hielt im Deutschen Bundestag folgenden Redebeitrag in der Debatte über ein Bundeswehr-Ehrenmal:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juni 2007 18:27:58 +02:00
In der Aussprache über den Bericht des Wehrbeauftragten beteiligte sich für die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Winfried Nachtwei mit einem Redebeitrag. Hier die Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Februar 2007 22:39:29 +02:00
In der Bundestagsdebatte über den Antrag der Bundesregierung: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beteiligte sich Winfried Nachtwei mit folgendem Beitrag:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Dezember 2006 19:07:44 +02:00
In der Aussprache über den Bericht des Wehrbeauftragten beteiligte sich für die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Winfried Nachtwei mit einem Redebeitrag. Hier die Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 22. November 2006 21:06:24 +02:00
In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte machte Winfried Nachtwei unter anderem Ausführungen zu den Bundeswehreinsätzen in Afghanistan. Hier seine Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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NATO
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 10. November 2006 17:16:20 +02:00
Zum NATO-Gipfel in Riga vom 28. bis 29. November 2006 äußerte sich für seine Fraktion Winfried Nachtwei. Hier seine Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Oktober 2006 18:08:33 +02:00
Zum Antrag der Bundesregierung auf "Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen" machte Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag folgende Ausführungen:
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Webmaster
29. September 2006 11:03:41 +02:00
Anlässlich der gestrigen Entscheidung zur ISAF-Mandatsverlängerung hat Winfried Nachtwei folgenden Entschließungsantrag der bündnisgrünen Fraktion zu Afghanistan mitinitiiert:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 21. September 2006 18:06:35 +02:00
Winfried Nachtwei bezog vor dem Deutschen Bundestag Position für seine Fraktion zur ISAF-Mandatsverlängerung in Afghanistan. Kurz vor seiner Rede hat Winfried Nachtwei an einem äußerst intensiven und freundschaftlichem Gespräch mit 14 afghanischen Parlamentarierinnen aus 14 Provinzen aus allen Landesteilen Afghanistans teilgenommen. Seine Rede stand noch ganz unter dem Eindruck dieses Gespräches. Hier folgt seine Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Vereinte Nationen
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 21. September 2006 13:31:59 +02:00
UNRIC hat als Hintergrundinformation zum heutigen Internationalen Friedenstag einen interessanten und anschaulichen Vergleich der weltweiten Kosten für Militär- und Friedenseinsätze veröffentlicht. Dieser gibt einen guten Überblick über Zahlen und Kosten von UN-Friedensmissionen, wie diese von den Mitgliedsstaaten geschultert werden sowie deren Effektivität. So machen die UN-Friedensmissionen nur 0,5 % der jährlichen Militärausgaben weltweit aus und weniger als 5,7 % der Truppen stammen aus den 25 Mitgliedsstaaten der EU.
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Webmaster
18. September 2006 13:16:38 +02:00
Folgenden Entschließungsantrag seiner Fraktion zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon" (UNIFIL) unterstützte Winfried Nachtwei:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 6. September 2006 20:05:08 +02:00
In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei schwerpunktmäßig mit der Situation in Afghanistan. Hier seine Rede:
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Webmaster
31. August 2006 09:41:02 +02:00
Für die Klausurtagung in Rostock haben Fritz Kuhn, Renate Künast, Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei und Kerstin Müller folgendes Diskussionspapier "Die Krise im Libanon - Politischer Rahmen, internationale Friedenstruppe und diplomatische Optionen" erarbeitet:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Vereinte Nationen
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Israel
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Libanon
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Stellungnahme
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Veröffentlicht von: Webmaster am 30. August 2006 23:19:24 +02:00
Winfried Nachtwei hat ein Beratungspapier verfasst, das der Entscheidungsfindung über eine deutsche Beteiligung an der VN-Libanon-Truppe dienen soll. Die letzte Entscheidung ist dabei abhängig von der Präzisierung des Auftrages und den Einsatzregeln; diese Präzisierung muss in den nächsten Tagen erfolgen.
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Internationale Politik und Regionen
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Israel
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Libanon
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 10. August 2006 16:46:15 +02:00
Zum Vorschlag des Generalsekretärs der Vereinten Nationen Kofi Annan erklären Kerstin Müller, außenpolitische Sprecherin und Winfried Nachtwei, Sprecher für Sicherheits- und Abrüstungspolitik:
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Webmaster
10. Juli 2006 23:18:37 +02:00
Als Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft der Vereinten Nationen (DGVN) hat Winfried Nachtwei am 10. Juli an der gemeinsamen Veranstaltung der DGVN und der Bertelsmann-Stiftung in der Berliner Niederlassung der Bertelsmann-Stiftung teilgenommen. Die Rede, die Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen, dort gehalten hat, finden sie hier:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juni 2006 20:38:02 +02:00
In der Debatte um den Bericht des Wehrbeauftragten ergriff Winfried Nachtwei für seine Fraktion das Wort:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juni 2006 20:38:59 +02:00
In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte machte Winfried Nachtwei auch Ausführungen zu den Bundeswehreinsätzen und zum Weißbuch. Hier seine Rede: