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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 8. November 2007 12:17:21 +02:00
Klar und deutlich kritisierte Winfried Nachtwei am Donnerstag, den 8.11.2007, im Parlament die von der Regierung geplante Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in der US-geführten «Operation Enduring Freedom» (OEF) um ein Jahr. In seiner Rede warf Winfried Nachtwei Außenminister Steinmeier und Verteidigungsminister Jung vor, dass sie sich in dieser Debatte um die Begründung für die Legitimation von OEF gedrückt hätten. Für OEF sei ein klares Mandat der Vereinten Nationen nötig. Das internationale Gewaltverbot werde «zersetzt». Derzeit dämme OEF den Terrorismus nicht ein, sondern fache ihn an. Das militärische Vorgehen unter OEF mit vielen zivilen Opfern sei für die ISAF Mission kontraproduktiv geworden. OEF muss endlich beendet werden. Im Folgenden dokumentieren wir seine Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 24. Oktober 2007 17:08:53 +02:00
In seiner Rede zum vorgelegten Entwurf des Personalanpassungsgesetzes begründet Winfried Nachtwei, warum sich seine Fraktion der Stimme enthjalten wird. Hier der Text der Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 11. Oktober 2007 19:12:43 +02:00
Im Folgenden findet sich die zu Protokoll gegebene Rede von Winfired Nachtwei zur Beratung der Anträge:
- Deutschland muss rüstungskontroll-politische Glaubwürdigkeit beweisen - Angepass¬ten KSE-Vertrag dem Deutschen Bundestag zur Abstim-mung vorlegen
- Angepassten Vertrag über Konventi-onelle Streitkräfte in Europa ratifizie-ren
- Die Krise des KSE-Vertrages durch neue Impulse für konventionelle Ab-rüstung und Rüstungskontrolle in Europa beenden:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 1. September 2007 20:49:16 +02:00
Anlässlich des Antikriegstages 2007 hielt Winfried Nachtwei in Biberach folgende Rede:
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Webmaster
29. August 2007 10:54:15 +02:00
Auf ihre Kleine Anfrage: "Grundgesetz und Völkerrecht bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Behandlung von Personen, die in Gewahrsam genommen werden" erhielt die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen von der Bundesregierung folgende Antwort (s.a. Antwort als PDF):
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Webmaster
30. Juli 2007 20:32:20 +02:00
Die Grund- und Menschenrechte gelten für deutsches Staatshandeln auch im Ausland. Es besteht aber erhebliche Unklarheit über die Rechtsgrundlagen und Einsatzregeln beispielsweise für die Festnahme von Personen in Afghanistan: Darf sich die Bundeswehr daran beteiligen und was geschieht mit den Festgenommenen?
Die grüne Bundestagsfrakion erwartet von der Bundesregierung eine umfassende Auskunft zu diesem wichtigen Fragenkomplex. (zur Antwort)
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 6. Juli 2007 22:15:46 +02:00
Winfried Nachtwei hielt im Deutschen Bundestag folgenden Redebeitrag in der Debatte über ein Bundeswehr-Ehrenmal:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juni 2007 18:27:58 +02:00
In der Aussprache über den Bericht des Wehrbeauftragten beteiligte sich für die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Winfried Nachtwei mit einem Redebeitrag. Hier die Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Menschenrechte
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Antrag
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Veröffentlicht von: Webmaster am 7. März 2007 12:36:48 +02:00
Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Oktober 2000 verabschiedete Resolution 1325 ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer geschlechtersensiblen Friedens- und Sicherheitspolitik. An der Umsetzung der Resolution hapert es jedoch. Kerstin Müller und Winfried Nachtwei haben deshalb einen Antrag in den Bundestag eingebracht, in dem sie die Bundesregierung auffordern, eine nationale Monitoringstelle einzurichten sowie einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 bis zum März 2008 vorzulegen. Der Antrag findet sich hier:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 28. Februar 2007 22:39:29 +02:00
In der Bundestagsdebatte über den Antrag der Bundesregierung: Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beteiligte sich Winfried Nachtwei mit folgendem Beitrag:
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Webmaster
16. Dezember 2006 00:42:28 +02:00
Im Folgenden dokumentieren wir die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Christian Stöbele und Winfried Nachtwei zu den Massengräbern in Mazar (Afghanistan):
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 14. Dezember 2006 19:07:44 +02:00
In der Aussprache über den Bericht des Wehrbeauftragten beteiligte sich für die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen Winfried Nachtwei mit einem Redebeitrag. Hier die Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 22. November 2006 21:06:24 +02:00
In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte machte Winfried Nachtwei unter anderem Ausführungen zu den Bundeswehreinsätzen in Afghanistan. Hier seine Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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NATO
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 10. November 2006 17:16:20 +02:00
Zum NATO-Gipfel in Riga vom 28. bis 29. November 2006 äußerte sich für seine Fraktion Winfried Nachtwei. Hier seine Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 26. Oktober 2006 18:08:33 +02:00
Zum Antrag der Bundesregierung auf "Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen" machte Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag folgende Ausführungen:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 21. September 2006 18:06:35 +02:00
Winfried Nachtwei bezog vor dem Deutschen Bundestag Position für seine Fraktion zur ISAF-Mandatsverlängerung in Afghanistan. Kurz vor seiner Rede hat Winfried Nachtwei an einem äußerst intensiven und freundschaftlichem Gespräch mit 14 afghanischen Parlamentarierinnen aus 14 Provinzen aus allen Landesteilen Afghanistans teilgenommen. Seine Rede stand noch ganz unter dem Eindruck dieses Gespräches. Hier folgt seine Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Afghanistan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 6. September 2006 20:05:08 +02:00
In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte befasste sich Winfried Nachtwei schwerpunktmäßig mit der Situation in Afghanistan. Hier seine Rede:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 30. Juni 2006 20:38:02 +02:00
In der Debatte um den Bericht des Wehrbeauftragten ergriff Winfried Nachtwei für seine Fraktion das Wort:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 21. Juni 2006 20:38:59 +02:00
In seiner Rede zum Einzelplan 14 im Rahmen der Haushaltsdebatte machte Winfried Nachtwei auch Ausführungen zu den Bundeswehreinsätzen und zum Weißbuch. Hier seine Rede:
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Vereinte Nationen
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Kosovo
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2006 23:15:09 +02:00
In der Bundestagsdebatte zur Verlängerung des KFOR-Mandats am 1. Juni schilderte Winfried Nachtwei Fortschritte und Hauptprobleme im Kosovo, wie er sie gerade bei einem Besuch dort erfahren hatte. In der kritischen Phase der Statusverhandlungen sei KFOR besonders unverzichtbar. Die Rede ...
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Internationale Politik und Regionen
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DR Kongo
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 1. Juni 2006 23:05:36 +02:00
Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission im Kongo ist der umstrittenste Auslandseinsatz der Bundeswehr seit Jahren. In der Kongo-Debatte des Bundetages setzte sich Winfried Nachtwei mit den Gegenargumenten auseinander und plädierte für ein verstärktes politisches Engagement der EU über die Wahlen hinaus. Die Rede ...
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Internationale Politik und Regionen
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Vereinte Nationen
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Sudan
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 7. April 2006 18:31:14 +02:00
In der Bundestagsdebatte über den Antrag der Bundesregierung auf eine zweite Verlängerung der deutschen Beteiligung an UNMIS hielt Winfried Nachtwei den Redebeitrag seiner Fraktion:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 6. April 2006 17:13:51 +02:00
Für seine Fraktion nahm Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag Stellung zum vorgelegten Wehrbeauftragtenbericht. Hier seine Rede:
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Internationale Politik und Regionen
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Menschenrechte
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 10. Februar 2006 12:54:28 +02:00
Anlässlich des Internationalen Tages gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar erklärt Winfried Nachtwei, sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen:
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 20. Januar 2006 19:46:09 +02:00
Für seine Fraktion nahm Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag Stellung zum vorgelegten Wehrbeauftragtenbericht. Hier seine Rede:
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Webmaster
10. Januar 2006 19:22:18 +02:00
Dr. Lars Brozus, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, hat angesichts der aktuellen Diskussion folgende Übersicht über grün-rote Äußerungen bzw. Initiativen und Oppositionsfragen zusammengestellt:
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Russland
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Menschenrechte
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 22. Dezember 2005 19:55:55 +02:00
Mit dem Vorsitzenden der Menschenrechtsorganisation "Memorial" in Rjasan, Andrei Blinushov, traf Winfried Nachtwei, grüner Bundestagsabgeordneter aus Münster und sicherheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion, im Berliner Reichstagsgebäude zusammen.
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Sicherheitspolitik und Bundeswehr
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Rede
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Veröffentlicht von: Webmaster am 2. Dezember 2005 19:12:52 +02:00
Im Rahmen der Aussprache über die Regierungserklärung sprach Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag zur Sicherheitspolitik. Hier der Text seiner Rede:
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Afghanistan
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Demokratie
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Menschenrechte
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Pressemitteilung
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Veröffentlicht von: Webmaster am 16. September 2005 23:30:48 +02:00
Zu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .