ISAF ist beendet, die Masse der internationalen Truppen ist abgezogen. Manche erwarteten damit einen Rückgang des Krieges in Afghanistan. Das Gegenteil ist der Fall. Hier meine Zusammenfassung des UNAMA-Jahresberichts 2014 zu Zivilopfern.
Zum 14. Mal gab der Bundestag mit sehr großer Mehrheit grünes Licht für die Bundeswehrbeteiligung am ISAF-Einsatz in Afghanistan. Schlüsselfragen der kritischen Übergangsphase in Afghanistan blieben ausgeklammert. Keine guten Zeichen. Hier mein Kommentar.
Im Schatten der Ukraine-/Krimkrise fand in Berlin eine große Konferenz zur künftigen Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan statt. Die Botschaft der mehr als 200 anwesenden AFG-Praktiker und politisch Verantwortlichen an die vielen afghanischen Gäste und ihr Land war eindeutig: Wir machen mit bei der Aufbaupartnerschaft mit Afghanistan über 2014 hinaus. Und das mit so viel Plan - der neuen EZ-Strategie zu AFG - wie nie zuvor.
In Briefen an Brandenburgs Innenminister Rainer Speer und seinen Nachfolger Dr. Dietmar Woidke hatte Nachtwei die Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen. Minister Dr. Woidke geht in seinem Antwortschreiben wohl nicht näher auf Nachtweis Argumente für eine notwendige und verantwortbare Polizeiaufbauhilfe ein.
Zur heutigen Verlängerung des Bundestagsmandats für den ISAF-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher:
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: