Politisch hellwach, zugewandt und diskussionsfreudig, vielfältig engagiert - redend, schreibend, handelnd und auch betend. So haben viele Menschen in Münster Ulla Knaul erlebt, von ihr gelernt, sich konstruktiv anstecken lassen. Hier einige Erinnerungsstücke an sie, vor allem die farbige Traueransprache von Pastorin Beate Bentrop.
In den USA trauern jetzt sehr viele Menschen um John McCain, den langjährigen, herausragenden konservativen Senator. Die nationale Trauer ist parteiübergreifend und zugleich eine Manifestation gegen die politisch-moralische Verwilderung. Zusammen mit den anderen Obleuten des Verteidigungsausschusses begegnete ich ihm persönlich in Washington um April 2005. Außenpolitisch weit entfernte Welten, aber jetzt in Sachen Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China ein parteiübergreifender Konsens.
Am 14. Juli erhalten im Historischen Rathaus von Münster die drei baltischen Staaten, vertreten durch ihre PräsidentInnen, und die Pfadfinder den Westfälischen Friedenspreis 2018 - 100 Jahre nach der erstmaligen Unabhängigkeit von Lettland, Estland und Litauen. Die Laudatoren sind Bundespräsident Steinmeier + Ministerpräsident Laschet. 1991, zzt. des Zweiten Golfkrieges, war der gewaltfreie Unabhängigkeitskampf unter Beschuss. Das sollte auch Thema der damals aufbrandenden Friedensbewegung sein, so meine Rede damals.
Die Initiative deutscher Soldaten für Kinder in Krisen- und Kriegsgebieten entstand in den Anfängen des deutschen Balkaneinsatzes. Mehrfach bin ich Lachen Helfen in Krisenregionen begegnet. Der Einladung, bei der Feierstunde die Festrede zu halten, kam ich gern nach. Wenige Tage später fand in Potsdam ein großes Benefizkonzert für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge + traumatisierte Bundeswehrsoldaten mit der Bigband der Bundeswehr statt.
Mit Erlaubnis von Carl Wilhelm Macke veröffentliche ich hier besonders gern seinen Redetext anlässlich der Eröffnung der Ausstellung "Geliebtes Afghanistan" in Münster mit Bildern der Fotojournalistin Anja Nieringhaus. Sie wurde am 4. April 2014 von einem Polizisten in Ostafghanistan ermordet.
Am 8.+ 9. Juni entscheiden Grüne Mitglieder, welche neun - von 58 zur Auswahl stehenden - Schlüsselprojekte im Bundestagswahlkampf werden sollen. Hier der Aufruf zu dem Projekt, dessen Wahl ich mit vielen ErstunterzeichnerInnen aus BAG Frieden + Internationales, Bundestags- und Europafraktion empfehle. Ich votiere dafür, weil ich in meinen 15 Bundestagsjahren nirgendwo soviel vordemokratische Arroganz, regelrechte Parlamentsverachtung und Verstöße gegen weitsichtige Sicherheitspolitik + Krisenprävention erfahren habe wie auf dem Feld der Rüstungsexportpolitik. Hier der Aufruf mit der Möglichkeit zu unterschreiben.
Am 18. Februar 2013 war "Thema des Tages" in der SZ die Rüstungsexportpolitik unter Rot-Grün. Der Autor Christoph Hickmann zitiert mich: "Sie war kein Ruhmesblatt". Immer wieder gab es die Auseinandersetzung "zwischen weitsichtiger Sicherheitspolitik und kurzfristiger Interessenpolitik". Am 12. Juli 2012 hatte ich die Stationen dieses Konflikts dokumentiert: "Rüstungsexporte - Dauerkonflikt unter Rot-Grün, Schweigekartell unter der Großen Koalition". (www.nachtwei.de/index.php/articles/1058 )
Die Novemberfrage von Pax Christi im Bistum Münster richtet sich auf die Teilnahme von Vertretern der Rüstungsindustrie an Auslandsreisen von Mitgliedern der Bundesregierung. Dass dies ein Beitrag zur Förderung von Rüstungsexporten ist, liegt auf der Hand. Hierzu meine Antwort.
In geradezu spektakulärer Einmütigkeit beschloss der Bundesparteitag der Bündnisgrünen am 16. November in Hannover einen friedenspolitischen Grundsatzantrag zur internationalen Schutzverantwortung. In einem intensiven und ausgesprochen konstruktiven Diskussionsprozess hatte die BAG Frieden & Internationales die Voraussetzungen dafür geschaffen. Hier der Beschluss und mein Redebeitrag.
Kleinwaffen, die von Heckler & Koch geliefert oder in Lizenz in mindestens 16 Ländern hergestellt wurden, sind seit Jahrzehnten weltweit in Krisen- und Kriegsgebieten verbreitet. Mit solchen Waffen wurden nach glaubwürdigen Schätzungen viele Tausende Menschen erschossen und verwundet. Hierzu geht die Oktoberfrage von Pax Christi im Bistum Münster. Ich beantworte sie für die Grünen. http://aufschrei-waffenhandel.de veröffentlicht alle Antworten und Fragen seit Beginn dieser Fragenaktion.
pax christi Münster stellt den Parteien monatlich Fragen zu Rüstungsexporten. Hier die Septemberfrage zu Kleinwaffenexporten und meine Antwort für die Grünen.
Am 27. September 2012 endete für die Bundeswehr ihr Einsatz in Bosnien-Herzegowina, der im Rahmen von IFOR Ende 1995 begann. Der anerkannt erfolgreiche Kriegsverhütungseinsatz war damals sehr umstritten. Hierzu hielt ich Reden im Bundestag, schrieb Stellungnahmen und Artikel: Am 30.6.1995 gegen den TORNADO-Einsatz in Bosnien-H., im August 1995 "Nach Srebrenica: Zusehen? Eingreifen? Oder Was?", am 6.12.1995 "Keine Bundeswehrbeteiligung an IFOR!", im Januar 1996 "Nach Bremen, Bonn und Dayton: 1996 Bewährungsprobe für gewaltfreie Politik", "Parlamentarierinitiative für Zivilen Friedensdienst", im Oktober 1996 Bosnienreise von Fraktions- und Parteivorstand "Konfrontation mit der Kriegswirklichkeit", 18.6.1998 "Erstmals Ja zur Bundeswehrbeteiligung an SFOR". Hier die Texte. Weitere folgen.
"Wie weit sollen deutsche Soldaten gehen?" war der Titel einer Tagung der Evang. Akademien Berlin, Loccum und Villigst in Berlin, bei der Renke Brahms, Friedensbauftragter der EKD, und Minister Thomas de Maizière die einführenden Beiträge hielten. Von den folgenden fünf Impulsbeiträgen hielt ich einen zur "Evaluation deutscher Auslandseinsätze", der hier in ergänzter Form nachzulesen ist. Die Tagung bildete den Auftakt zu "... dem Frieden der Welt zu dienen", einem Diskursprojekt der Evangelischen Akademien in Deutschland. 300 Interessierte aus einem ungewöhnlich breiten friedens- und sicherheitspolitischen Spektrum kamen zusammen - ein sehr hoffnungsvoller Start!
Wenn eine Bundesregierung den Export von modernsten U-Booten an Israel genehmigt, die mit Atomwaffen bestückbar sind, dann verstößt das gegen den Atomwaffensperrvertrag und konterkariert deutsche Nichtverbreitungspolitik. Seit 2003 hat W. Nachtwei als sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion immer wieder gegen solche Exportpläne Stellung bezogen - mit aufschiebender Wirkung bis zum Ende der rot-grünen Koalition im Herbst 2005. Im Gegensatz zu Günter Grass`eingetrübter Wahrnehmung konnte das sehr wohl gesagt werden. Hier einige Beispiele von 2003-2006:
Auf den Tag genau 37 Jahre nach seiner letzten mündlichen Prüfung an der Uni Münster hielt W. Nachtwei den Festvortrag bei der Examensfeier des Insituts für Politikwissenschaften an der WWU Münster: Politik als Beruf - Beruf mit Politik - Was ist das für ein Beruf?
Zu Beginn eines internationalen Expertentreffens in Koblenz sprach W. Nachtwei über "Interkulturelle Beziehungen und Kompetenz bei Kriseneinsätzen aus politischer Perspektive". Selbstkritisch musste er feststellen, dass während seiner Mitgliedschaft im Verteidigungsausschuss bis 2009 diese Schlüsselkompetenz nur unzureichend thematisiert worden war. Weitere Eröffnungsredner waren Kapitän z.S. Liedtke, amtierender Kommandeur des Zentrum Innere Führung, und Prof. Johan Galtung.
Am 6.10.2011 fand im historischen Rathaus von Münster der 1. Streitschlichtertag mit 180 StreitschlichterInnen von 17 Schulen statt. W. Nachtwei hielt zu Beginn die folgende Rede.
Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).
1989 hatte W. Nachtwei in Münster auf einer Alternativkundgebung zum offiziellen Volkstrauertag zu der damaligen "gespaltenen Erinnerung" gesprochen, 2002 in Billerbeck bei der offiziellen Gedenkfeier zu "vergessenen Opfern". In diesem Jahr hielt Nachtwei bei der zentralen Gedenkfeier im Münsteraner Rathaus die Gedenkansprache. Hier die Rede:
Die Rede lässt sich hier als PDF-Datei herunterladen.
Im folgenden können Sie die Redebeiträge von Winfried Nachtwei an der Großen Choral Synagoge, am Alten Jüdischen Friedhof, in Rumbula und Bikernieki nachlesen:
Reden als PDF-Datei.
Bei der Eröffnung der Ausstellung "Kunduz, 4. September" des stern-Reporters Christoph Reuter und des Fotojournalisten Marcel Mettelsiefen am 23. April in Potsdam hielt Winfried Nachtwei den folgenden Redebeitrag:
Links zu
Meine Rede als PDF-Datei ist hier herunterladbar.
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Anlässlich des Beitritts der Stadt Haltern am See zum Riga-Komitee hielt Winfried Nachtwei folgende Rede:
Winfried Nachtwei hält eine Abschlussrede zum TOP Afghanistan auf der BDK Rostock 2009.
Als einzige Partei debattierten Bündnis 90/Die Grünen auf ihrem jüngsten Parteitag das heiße Thema Afghanistan - kontrovers und differenziert. Die Rede von Winni Nachtwei endete mit stehendem Beifall für den ausscheidenden sicherheitspolitischen Sprecher.
Parteitagsbeschluss "Für eine verantwortliche Afghanistanpolitik"(PDF-Datei).
Bei dem Benefizkonzert des afghanischen Gesangsduos Parastoo und Rahim Mahryar für „Lachen helfen e.V." am 28. August in St. Augustin hielt Winfried Nachtwei den Vortrag. „Lachen helfen" (www.lachen-helfen.de) ist eine Privatinitiative deutscher Soldaten und Polizisten für Kinder in Krisengebieten. Initiatorin des Abends war Nadia Fasel, Redakteurin der Afghanistan-Redaktion der Deutschen Welle. Der Vortrag von Winni Nachtwei findet sich im Folgenden:
Folgende Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Gleichberechtigte Entschädigung von Strahlenopfern in Ost und West schaffen - Umfassendes Radaropfer-Entschädigungsgesetz einführen" gab Winfried Nachtwei zu Prorokoll:
Am Abend des 2. Juli hielt Winfried Nachtwei im Bundestag seine letzte (246.) Rede. Im vollen Plenarsaal spendeten ihm die Abgeordneten - viele stehend - besonders herzlichen Beifall. Dutzende PolitikerInnen aller Fraktionen dankten ihm persönlich, von den Grünen und Münsteraner KollegInnen über Peter Struck, Heidi Wieczorek-Zeul und Karl-Theodor zu Guttenberg bis zu Angela Merkel. Hier seine letzte Rede im Deutschen Bundestag:
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen "Zivile Krisenprävention und Friedensförderung braucht einen neuen Schub":
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei zum Antrag "Wehrpflicht überwinden - Freiwilligenarmee aufbauen:
Im Bundestag nahm Winfried Nachtwei zum Antrag der Bundesregierung: "Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von NATO-AWACS im Rahmen der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen" wie folgt Stellung:
Zum Antrag der Bundesregierung "Anpassung des Einsatzgebietes für die Beteiligung bewaffÂneter deutscher Streitkräfte an der EU-geÂführten Operation Atalanta zur BekämpÂfung der Piraterie vor der Küste Somalias" hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag folgenden Redebeitrag:
In der Fragestunde des Deutschen Bundestages stellte Winfried Nachtwei zwei Mündliche Fragen: Die erste zur "Lieferung moderner Kampfpanzer des Typs Leopard 2 an das Emirat Katar", die zweite zu "Gesprächen mit Pakistan über deutsche Rüstungslieferungen". Hier die Fragen und Antworten:
Folgende Rede von Winfried Nachtwei zur Ratifizierung des Ãœbereinkommens zum Verbot von Streumunition wurde zu Protokoll gegeben:
Für seine Fraktion nahm Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag Stellung zum Jahresbericht 2008 des Wehrbeauftragten. Hier seine Rede:
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei im Deutschen Bundestag zurm Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg zur militärischen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide:
Für eine restriktive Rüstungsexportpolitik setzt sich Winfried Nachtwei in seiner zu Protokoll gegebenen Rede ein:
Folgende Rede zum Antrag der Koalition "Pakistan stabilisieren und seine demokratische Entwicklung vorantreiben" gab Winfried Nachtwei zu Protokoll:
Folgende Rede hielt Winfried Nachtwei zum Thema Innere Führung:
Folgende Rede zur Streumunitionsproblematik gab Winfried Nachtwei zu Protokoll:
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: