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Was immer wieder gesagt werden musste - zu den deutschen U-Booten für Israel. Anmerkung zu dem angeblichen Rede-Mut von Günter Grass
Wenn eine Bundesregierung den Export von modernsten U-Booten an Israel genehmigt, die mit Atomwaffen bestückbar sind, dann verstößt das gegen den Atomwaffensperrvertrag und konterkariert deutsche Nichtverbreitungspolitik. Seit 2003 hat W. Nachtwei als sicherheits- und abrüstungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Bundestagsfraktion immer wieder gegen solche Exportpläne Stellung bezogen - mit aufschiebender Wirkung bis zum Ende der rot-grünen Koalition im Herbst 2005. Im Gegensatz zu Günter Grass`eingetrübter Wahrnehmung konnte das sehr wohl gesagt werden. Hier einige Beispiele von 2003-2006:
Wehrpflicht ist Zeit- und Geldverschwendung
Weißbuch verabschiedet sich von restriktiver Rüstungsexportpolitik
Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen lädt zu einem Fachgespräch "Weißbuch in der Kontroverse - Sicherheitspolitik vor neuen Weichenstellungen" am 29. September 2006 nach Berlin ein.
Was sind die Prinzipien und Interessen, Ziele und Instrumente in der deutschen Sicherheitspolitik? Welche Aufgaben wird die Bundeswehr haben? Was sind die Konsequenzen aus über zehn Jahren deutschem Krisenengagement und wo liegen die Grenzen militärischer Friedenssicherung? sind die Fragesstellungen, um die es in diesem Fachgespräch gehen wird.
Winfried Nachtwei bei NATO
Wehrpflicht: Nichtbefassung des Bundesverfassungsgerichts enttäuschend
Anlässlich der Nichtbefassung des Bundesverfassungsgerichts erklärt Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher:
Wegweisende EKD Denkschrift zur Friedenspolitik
Weißbuch zur Sicherheitspolitik: Ohne Profil und Richtung
Weißbuch: Wer gackert, muss auch legen
Wahlsonntag auch in Afghanistan
Zu den Wahlen in Afghanistan am kommenden Sonntag sprach Siba Shakib, Autorin des Bestsellers "Nach Afghanistan kommt Gott nur noch zum Weinen" auf Einladung von Winni Nachtwei, Bundestagskandidat der Grünen. "Friede in Sicht?" war die Frage des Abends. Siba Shakib kennt Afghanistan aus den Zeiten vor, während und nach den Taliban. Ihre Antwort war eindeutig: "Vor vier Jahren hätte niemand für möglich gehalten, wie viel sich bis heute getan hat. Trotz vieler Zwischenfälle vor allem im Grenzgebiet zu Pakistan: Friede wächst." .Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.:
- bei der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung www.konfliktbearbeitung.net
- bei ZIVIK www.ifa.de/forderprogramme/zivik/
- beim Forum Ziviler Friedensdienst www.forumzfd.de
