Seit Jahrzehnten ein Dauerproblem: Zivile Krisenprävention und Friedensförderung wird in der breiteren Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, Krisenengagements insgesamt meist nur pauschal und undifferenziert. Die abertausenden Frauen und Männer, die hierzu in Konfliktländern arbeiten, Strapazen und erhebliche Risiken auf sich nehmen, finden kaum Beachtung, geschweige die gebührende Wertschätzung. Dazu trug die Vernachlässigung der öffentlichen Kommunikation dieses Politikfeldes durch die Bundesregierung bei. Das soll sich jetzt ändern. In der Debatte "Krisenarbbeit kommunizieren" auf dem PeaceLab-Blog wird jetzt nach WEgen gesucht, wie Krisenarbbeit + Friedensförderung besser, strategischer, glaubwürdiger, wirksamer kommuniziert werden kann. Hier mein Beitrag - und dazu eine Liste von Beiträgen, mit denen ich seit Jahren diese öffentliche Kommunikation versucht habe.
Am Tag der abschließenden Bundestagsdebatte zum neuen KFOR-Mandat erschien in der Frankfurter Allgemeinen unter "Fremde Federn" mein Kommentar zum politischen und medialen Schweigen zu 20 Jahrenm KFOR. Zum 12. Juni, dem 20. Jahrestag des Einmarsches der UN-mandatierten KFOR-Truppe in den Kosovo, richtete ich an den Kontingentführer des jetzigen 53. KFOR-Kontingents der Bundeswehr ein Dankschreiben, stellvertretend für die insgesamt 135.000 KFOR-Veteranen.
Am 2. Juni 1999 brachte die TROIKA bei ihrem Besuch in Belgrad den Durchbruch zur Beendigung des Kosovokrieges - in der Luft und am Boden -, zum Abzug der serbischen bewaffnwten Kräfte, zum Einrücken von KFOR, zur Rückkehr vieler Hunderttausender Flüchtlinge und zur Etablierung einer UN-Verwaltung. Die Initiative dazu hatte am 30. März der deutsche Außenminister Joschka Fischer ergriffen. Kaum bewusst ist, welche unabsehbaren Eskationen damut verhindert wurden.
In diesen Tagen vor 20 Jahren endete der Doppelkrieg im Kosovo: der NATO-Luftkrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien und der serbische Vertreibungskrieg am Boden. Und am 12. Juni 2999 begann der UN-mandatierte KFOR-Einsatz mit Soldaten aus 40 Nationen, darunter auch Russland, zur Absicherung der Friedensregelungen, der Flüchtlingsrückkehr und zur Verhinderung erneuter Kriegsgewalt. Zeit zu einer Bilanzierung, zu lernen, Zeit zur Anerkennung für diejenigen in Uniform und Zivil, die die Gewaltseuche im Kosovo stoppten. Mein Vortrag dazu vor demHintergrund u.a. von 12 Kosovobesuchen.
Bei der AG "Gerechter Friede", bei der BAG "Frieden" der Grünen, beim Unterstützungsbataillon des I. DEU/NDL Corps + der Dt.-Atlantischen Gesellschaft, bei der Friedensinitiative Nottuln.
Zusammen mit einzelnen KollegInnen der SPD (v.a. Uta Zapf) waren Grüne Treiber des neuen Politikfeldes Zivile Krisenprävention im Bundestag seit den 1990er Jahren. Der Aktionsplan Zivile Krisenprävention von 2004 und der Unterausschuss ZKP & vernetzte Sicherheit gingen auf grüne Initiativen zurück. Seit 2014 sind die grünen MdB Franziska Brantner und Ottmar von Holtz Vorsitzende des Unterausschusses. Das alles ist Grund zu Selbstbewewusstsein, aber keineswegs zu Selbstzufriedenheit.
Wiederwahlen in Ehrenämter, jüngste Vorträge zu friedens- und sicherheitspolitischen Langstreckenthemen
Das 800 Seiten starke Handbuch "beinhaltet das aktuelle Wissen zu Frieden, Friedenspolitik und zu Friedens- und Konfliktforschung" und verdient viele Leserinnen und Leser.
So eine Langzeitstudie hat es europaweit noch nicht gegeben - und das zu einem politisch strittigen Thema: zu dem deutschen ISAF-Kontingent, das im besonders gewaltintensiven Jahr 2010 im Einsatz war. Wo es hierzulande wohl viel an Meinung, aber viel weniger Wissen zum AFG-Einsatz gibt, kommen jetzt diejenigen zu Wort, die besonders viel mit afg. Bevölkerung und Sicherheitskräften zu tun hatten und die die harten Seiten dieses faszinierenden Landes erlebt haben. Die repräsentativen Befragungen + Intervies fanden vor, während und nach dem Einsatz (wenige Wochen und drei Jahre) statt. Hier meine kommentierte Zusammenfassung.
Hier meine kommentierte Zusammenfassung des jüngsten Zivilopfer-Jahresberichts von UNAMA, der einzigen Quelle, die systematisch + seriös einen Überblick über die Folgen des bewaffneten Konflikts für die Zivilbevölkerung gibt. Ein solcher Beitrag zu einem realitätsnäheren Lagebild ist im Vorfeld der aktuellen Debatte zu Fortsetzung oder Abbruch des deutschen Afghanistaneinsatzes besonders nötig, wo wieder mal Schönrednerei einerseits und Abzugsillusionen andererseits (jetzt von zwei Fraktionen) eine sicherheits- und friedenspolitisch verantwortliche Entscheidung erschweren.
Seit 25 Jahren erlebe ich die Wehrbeauftragten des Bundestages, ihre Arbeit und Unabhängigkeit aus der Nähe. Dazu befragte mich Andreas Flocken für "Streitkräfte & Strategien" auf NDR Info. Hier die Links zu Interview-Langfassung, Podcast, Manuskript.
Wer als deutscher Soldat, Entwicklungshelfer, Diplomat oder Polizist in Afghanistan eingesetzt war, weiß um die enorme Bedeutung der Ortskräfte, der Sprachmittler, Wachmänner u.a. Seit dem ISAF-Rückzug sind sie und ihre Familien besonderen Bedrohungen durch die Taliban ausgesetzt. Der deutsche Staat hat ihnen gegenüber selbstverständlich eine besondere Fürsorgepflicht. Wie ich höre, wird diese seit 2017 immer weniger praktiziert. "Wir lassen Euch nicht im Stich!" gelobten deutsche PolitikerInnen seit Jahren Richtung Afghanistan. Am Umgang mit den ehemaligen Ortskräften muss sich das beweisen.
Nach der Ankündigung des Truppenabzuges der USA aus Syrien meldeten Wall Street Journal u.a., dass auch ein Teilrückzug der US-Truppen aus Afghanistan geplant sei. Dazu Kommentare von Thomas Ruttig, dem besten deutschen Afghanistan-Kenner, von A. Cordeman/CSIS, auf Long War Journal, Telepolis, New York Times und TOLOnews.
Nach zweijähriger Unterbrechung jetzt wieder der Jahresrückblick eines "freien Mitarbeiters der Grünen im friedens- und sicherheitspolitischen Außendienst".
17 Leserbriefe wurden bisher zum Stutthof-Prozess in Münster veröffentlicht. Ich nehme Stellung vor dem Hintergrund meiner Besuche in Stutthof und Begegnungen mit etlichen alten Frauen und Männern, die erst das Ghetto Riga überlebt hatten und dann auch noch das KZ Stutthof.
Streitkräfte, die -erstmalig in der deutschen Geschichte - der Wahrung des Friedens und dem demokratischen Rechtsstaat verpflichtet und an das Völkerrecht gebunden sind, brauchen ein gemeinsames Selbstverständnis. Traditionspflege kann + sollte leistet dazu beitragen. Es reicht ganz und gar nicht, wenn militärische Traditionspflege nur dann in Öffentlichkeit und Politik interessiert, wenn Verdacht auf Wehrmachtsbeschönigung besteht. Überfällig ist der Blick auf Ereignisse, Personen, Entwicklungen, die als beispiel- und vorbildhaft, gar traditionswürdig gelten können. Dazu mache ich Vorschläge.
Auch wenn mich die turbulente Weltentwicklung überfordert, pflege ich noch verschiedene Kompetenzinseln. Die sind offenbar weiterhin gefragt. Hier die aktuellen Beirats-Berufungen.
Gerne stehe ich für Vorträge zur Friedens- und Sicherheitspolitik zur Verfügung. Auch wenn wir in Deutschland und EU-Europa seit mehr als 73 Jahren Frieden haben, nicht wie fast jede Generation vor uns in Europa Krieg durchmachen mussten. Dass es so bleibt, ist nicht selbstverständlich und fällt erst recht nicht vom Himmel. Frieden + Bürgersicherheit brauchen einen Kompass, kluges wie kraftvolles Engagement, Investitionen, Kompetenz auf Seiten des Staates und der Gesellschaft
Kofi Annan war ein Spitzen-Weltpolitiker, der glaubwürdig für gemeinsame Verantwortung auf dem einen Globus stand und kämpfte. Es war und bleibt d i e Politiker-Alternative zum Trump-Typ. Hier ERinnerungen an persönliche und politisch-inhaltliche Begegnungen.
Von Ende April bis Anfang September 2018 handeln in Münster fünf (!) Ausstellungen von "FRIEDEN. Von der Antike bis heute". Ein Höhepunkt im Begleitprogramm war die Internationale Tagung ""FRIEDEN. Theorien, Bilder und Strategien", bei der ich zu gegenwärtigen friedens- und sicherheitspolitischen Erfahrungen, Lehren und Herausforderungen sprach. Hier der Podcast auf Deutschlandfunk Nova.
Vielleicht läast sich aus früheren Debatten zu Pflichtdiensten und Freiwilligen Diensten für die aktuelle Debatte was lernen. Auch wenn sich Rahmenbedingungenz.T. gravierend verändern.
Der Autor: Seit 1960 freiwilliges bürgerschaftliches Engagement, 1995-2009 im Bundestag Streiter für die Abschaffung der Wehrpflicht und für Freiwilligendienste. Anmerkungen zur neuen (x-ten) Debatte zu einer allgemeinen Dienstpflicht. Die Debatte bietet Chancen, WENN ... (mit Links zu Beiträgen aus Wehrpflicht/Pflichtdienst-Debatten von 1996, 2004 und 2008)
Wer kommt noch mit bei dem ganzen Krisengetümmel? Überraschungen und Unübersichtlichkeit noch + nöcher. Der systematische Blick in die Zukunft hat sich damit nicht erledigt - im Gegenteil. Hier zu meinen jüngsten Rechercheergebnissen zu Stand und Hemmnissen von Krisenfrüherkennung und Strategischer Vorausschau in Deutschland und zum Schwerpunkt-Heft "STRATEGIC FORESIGHT" des E-Journal "Ethik + Militär".
Am 28. März fand eine politisch positive Nachricht in die erste Reihe der aktuellen Berichterstatung: Der nach 36 Jahren aktualisierte und geschärfte Traditionserlass der Bundeswehr setzt die über 60-jährige eigene Geschichte der Bundeswehr in den Vordergrund. Bekräftigt wurde dieser Vorsatz durch eine besondere Kasernenumbenennung: Erstmalig wurde eine Kaserne nach einem gefallenen Bundeswehrsoldat benannt, nach dem 31-jährigen Feldjäger und Personenschützer Hauptfeldwebel Tobias Lagenstein. Er fiel am 28. Mai 2011 in Taloqan/NO-Afghanistan zusammen mit einem Deutschen und sieben Afghanen einer ferngezündeten Sprengfalle zum Opfer, mehr als zehn Menschen wurden dabei zum Teil schwer verwundet.
Hier mein Kommentar zur aktuellen Resolute-Support-Debatte im Bundestag, erschienen im "Behörden Spiegel newsletter Verteidigung. Streitkräfte. Wehrtechnik" am 14. März 2018. Eindrücke von der Jahrestag des "Freundeskreises Afghanistan", einem Leuchtturm verlässlicher + erfolgreicher deutsch-afghanischer Partnerschaft mit langem Atem auf meiner Facebook-Seite.
Ein Drittel Aufstockung, erweitertes Einsatzgebiet im Norden - Die weitere Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte ist für sie überlebenswichtig. Aber was bringt sie für eine nachhaltige Stabilisierung, wie wirksam ist sie? Was würde geschehen, wenn die internationalen Truppen sofort abziehen würden, wie es LINKE, AfD und das Bauchgefühl vieler fordern? Das ist alles so schwierig + deprimierend, da liegt Wegsehen und Verdrängen nah. Hier einiges zum GENAUER HINSEHEN:
Der PeaceLab-Blog der Jahre 2016/17 war ein Überrschungserfolg. Entstanden im Vorfeld der neuen Leitlinien Krisenverhütung/Friedensförderung der Bundesregierung wurde der Blog schnell zu einem vielfältigen, kompetenten, anregenden und rege besuchten Diskussionsforum. Jetzt macht der PeaceLab-Blog, redaktionell gestaltet und verantwortet von GPPi, weiter, und zwar in zwei Strängen: einer in Abstimmung mit den Ressortkreis-Ministerien, der andere in Abstimmung mit dem Beirat Zivile Krisenprävention + Friedensförderung. Um den Diskurs zu fokussieren, wechseln die Blog-Themen alle zwei, drei Monate. Sie orientieren sich am laufenden politischen Prozess und sollen in ihm Beratungswirkung entfalten.
Deutsche Polizisten bei internationalen Friedenseinsätzen: Hervorragender Ruf, wachsende Nachfrage (v.a. bei UN und EU) - aber die Bundesregierung "liefert" nur spärlich, nimmt hier ihre gewachsene internationale Verantwortung NICHT wahr. Und die sicherheits- wie friedenspolitische Community kümmert das auch nicht sonderlich. Was überfällig ist:
Erstmals seit Jahren gingen 2017 die Zivilopfer im Kontext des bewaffneten Konflikts zurück, sind aber immer noch auf einem Rekordniveau. Äußerst bedrohlich ist zugleich der enorme Anstieg bei Suizid- und komplexen Angriffen, insbesondere in Kabul, und bei Angriffen auf religiöse Stätten, Führer und Gläubige. Daesh zielt auf Konfessionalisierung des Terrorkrieges. Hier die Zusammenfassung und Kommentierung des Berichts sowie ergänzende Informationen u.a. aus dem jüngsten SIGAR-Report.
Militärische Traditionspflege ist in Politik und Öffentlichkeit fast nur dann ein Thema, wenn was "passiert" ist. Mit fragwürdigen Traditionsbezügen zu Wehrmachtsverbänden habe ich mich in der Vergangenheit des öfteren auseinandergesetzt. Meinem Chancen-Ansatz folgend habe ich jetzt die letzten Jahrzehnte der Bundeswehr nach Ereignissen, Personen, Prozessen durchforstet, die als beispielhaft, vielleicht auch traditionswürdig gelten können. Hier die Kurzfassung (erschienen in "Europäische Sicherheit&Technik 12/2017) eines längeren Vortrags.
An dem Planspiel an der Führungsakademie nahm ich als Rollenspieler im Abschnitt "Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses" teil. Das Planspiel gab Einblicke in die Art und Weise, wie der heutige Führungsnachwuchs der Bundeswehr mit komplexen Krisen und Gewalteskalationen umgeht. Der Rückblick auf die Hölle von Stalingrad vor genau 75 Jahren macht deutlich, wie sehr sich deutsches Militär von damals und heute unterscheidet.
Artikel in den Westfälischen Nachrichten zum Vortrag und der Initiative zum Beitritt der Gemeinde Nottuln/Krs. Coesfeld zum Riga-Komitee.
Weder im Wahlkampf noch in der öffentlichen Wahrnehmung der Jamaika-Sondierungen spielten Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik eine sonderliche Rolle. Als wäre die Krisenhäufung um uns herum nicht der Rede wert - oder als ließe sie sich mit links und Bordmitteln bewältigen. Die deutschen Fähigkeiten der Krisenprävention + Friedensförderung brauchen dringend einen systematischen Aufwuchs. Dazu meine konkreten Empfehlungen.
1989 begegnete ich Margers Vestermanis erstmalig im noch sowjetischen Riga. Sicher weit über tausend Deutsche begegneten ihm in den letzten drei Jahrzehnten. Es waren unvergessliche Begegnungen. Jetzt erschien in der FAZ das erste große Portrait von Margers Vestermanis, verfasst von Lorenz Hemicker. Hier zu dem Artikel.
Der neue Bundestag muss kurzfristig über die Fortsetzung der weiteren deutschen Beteiligung an der NATO-Beratungsmission "Resolute Support" entscheiden. Die Zweifel sind groß, der Informationsstand ist gering. Die Bundesregierung legte bisher keine seriöse Unterrichtung vor. Hier Materialien und Anmerkungen zur realen Lage in Afghanistan: Sie machen die Entscheidung wahrlich nicht einfacher, helfen aber hoffentlich bei einer möglichst verantwortlichen Entscheidung.
In Ergänzung meiner Materialien + Anmerkungen zur Mandatsentscheidung ´Resolute Support`"Statt weiter so im Nebel abwärts in Afghanistan ..." hier ergänzende eigene und Fremdbeiträge zu Zivilopfern, afghanischen Söldnern im Irak, deutscher Polizeihilfeansatz aus Sicht des US-SIGAR.
So die Meldung, die am 23. Oktober schnell ihre medialen Kreise zog. Hier meine Einordnung.
Bei der letzten Feierstunde zum Tag des Peacekeepers im Juni 2016 in Berlin hielt der dt. UN-Diplomat die Hauptrede, bei der ersten 2013 auch. Die ZEIT veröffentlichte die komprimierten Erfahrungen und Lehren von Martin Kobler nach zwei Jahren als UN-Sondergesandter in Libyen.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: