In diesen Apriltagen wird weltweit des Völkermords in Ruanda vor zwanzig Jahren gedacht - sehr bewegend auch im Bundestag. Warum ließen das damals so viele - sehenden wie wegsehenden Auges - geschehen? Wurde irgendwas gelernt? Hier zur Bundestagsdebatte, zu wichtigen Artikeln und Veranstaltungen und meiner Erinnerung, dass Ruanda damals für uns, für mich kein Thema war - obwohl wir doch meinten, altiv für Frieden und Menschenrechte zu sein.     

Exakt vor 30 Jahren erlebte die damalige Friedensbewegung ihre Hoch-Zeit, ich war als Aktivist der GAL-Friedens-AG dabei. Wir warnten vor der atomaren Aufrüstung und kritisierten das System der atomaren Abschreckung. Dass wir in Wirklichkeit im Jahr 1983 so dicht am Abgrund eines Atomkrieges standen, erfuhren wir erst später. Manche haben es bis heute nicht wahrgenommen. Hier einige Berichte und Artikel von mir zur gewaltfreien Blockade des I. Korps in Münster am 17./18. Oktober 1983.

Am 26. März erörterte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" mit Sachverständigen öffentlich das Thema Vernetzte Sicherheit. Es war das erste Mal, dass der Bundestag dieses seit Jahren strittige Thema so intensiv debattierte. Mit den Stellungnahmen besteht die Chance, dass eine schon länger auf der Stelle tretende Debatte zur Schlüsselfrage kommt: Wie bei der Bewältigung komplexer Gewaltkonflikte diejenigen immer zahlreicheren Akteure sinnvoller und erfolgreicher zusammenwirken können, die ein gemeinsames Interesse an Gewalteindämmung und Aufbau legitimer Staatlichkeit, an menschlicher Sicherheit und Friedensförderung haben.

W. Nachtwei freut sich über zwei wichtige Anträge seiner ehemaligen Fraktion:

"Ressortübergreifende Friedens- und Sicherheitsstrategie entwickeln" vom 29. Juni 2011, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/063/1706351.pdf

und "Zivile Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik rücken" vom 25.5.2011, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/059/1705910.pdf. Zu hoffen ist, dass die Anträge nicht wieder einer parteipolitischen Kleinkrämerei zum Opfer fallen, wonach ein Antrag von Koalitionsfraktionen prinzipiell abgelehnt wird, auch wenn er in der Sache Zustimmung findet. Und Zustimmung ist zu hören, auch in Ministerien.

Sicherheitsvorfälle Afghanistan, v.a. Region Nord bis Anfang August 2010 zusammengestellt von Winfried Nachtwei, MdB a.D.:

Seit 1996 bin ich immer wieder deutschen Polizisten bei Friedens- und Kriseneinsätzen begegnet - auf dem Balkan, in Georgien, in Afghanistan, in Afrika  - und habe ihre Arbeit hoch schätzen gelernt. Am 2. April wurden ca. 300 TeilnehmerInnen an polizeilichen Auslandsverwendungen in 2013 in Berlin geehrt. Zu hören waren auch sehr aktuelle politische Botschaften. Hier der Bericht...

Minister Thomas de Maizière betont so sehr die Notwendigkeit einer breiten sicherheitspolitischen Debatte wie kaum einer seiner Vorgänger. Bundespräsidenten fordern eine solche Debatte seit 2000! Als jahrelanger Debattenredner habe ich erfahren, warum die breitere Debatte nicht zustande kommt - und wo Ansätze wären. Hier Diskussionsbeiträge dazu von 2008 bis 2012.

Zu Beginn eines internationalen Expertentreffens in Koblenz sprach W. Nachtwei über "Interkulturelle Beziehungen und Kompetenz bei Kriseneinsätzen aus politischer Perspektive". Selbstkritisch musste er feststellen, dass während seiner Mitgliedschaft im Verteidigungsausschuss bis 2009 diese Schlüsselkompetenz nur unzureichend thematisiert worden war. Weitere Eröffnungsredner waren Kapitän z.S. Liedtke, amtierender Kommandeur des Zentrum Innere Führung, und Prof. Johan Galtung.

Teil 2

Fast täglich war Winfried Nachtwei vor Pfingsten zu Afghanistan unterwegs. Vorträge hielt er bei der Evangelisch-reformierten Kirche in Nordhorn und der Katholischen Arbeiterbewegung in Münster Kinderhaus vor jeweils kleinerem Zuhörerkreis, an der Unteroffiziersschule des Heeres in Weiden/Oberpfalz demgegenüber vor über 300 Teilnehmern. Auf dem 2. Ökumenischen Kirchentag in München nahm Nachtwei an der Podiumsdiskussion "Afghanistan - Krieg ohne Ende?" teil, für die sich in der Eissporthalle 1.500 Kirchentagsbesucher interessierten.