Seit 1999 gilt Ziviles Krisenmanagement als eine zentrale Säule der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Eine damalige Bestandsaufnahme verdeutlichte, dass die EU mit dem breiten Spektrum ihrer Instrumente besonders gute Voraussetzungen für eine wirksame zivile Konfliktbearbeitung hatte. Inzwischen gab es 22 zivile GSVP-Missionen. In ihrer jüngsten SWP-Studie zieht Claudia Major eine Bilanz und beschreibt Stand und Optionen zur Weiterentwicklung der GSVP.
In der einstündigen Sendung diskutierte ich am 16. November mit Jan van Aken, MdB Linke, Roderich Kiesewetter, MdB CDU, Harald Kujat, General a.D. und Moderator Michael Groth eine mögliche deutsche Beteiligung an einem EU-Einsatz in Mali und die grundsätzliche Frage von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
In der Novemberausgabe 2012 der "Denkwürdigkeiten" (Nr. 81), dem Journal der Politisch-Militärischen Gesellschaft (pmg) ist mein Beitrag zur Evaluation deutscher Auslandseinsätze abgedruckt. In der Nr. 77, Januar 2012, war mein Beitrag "Bundeswehrreform: Stückwerk ohne Politikreform", in der Nr. 65, Juni 2010, "Der Afghanistan-Einsatz: Bedeutung, Bilanz und Lessons Learned" erschienen.
Jüngste Umfragen zeigen, dass auch sehr viele Bundeswehrangehörige nicht wissen, wohin die Reise bei der gegenwärtigen Bundeswehrreform gehen soll. Das Zentrum Internationale Friedenseinsätze ZIF hat für künftige Friedenseinsätze im VN-Auftrag vier mögliche "Reiserouten" (Szenarien) entwickelt. Sehr anregend und lehrreich für alle, denen an wirksamerer VN-Friedenssicherung liegt!
Am 20. Mai 2011 fand im Historischen Rathaus von Münster der 1. Münschersche Kongress zur Humanitären Hilfe statt. Jetzt ist der Tagungsband erschienen, zu dem ich als Podiumsteilnehmer einen Beitrag geleistet habe.
Bad News gibt es überreichlich. "Only bad news are good news". Gute Nachrichten haben es demgegenüber notorisch schwer. Heraus kommt dabei oft verzerrte Wahrnehmung, Entmutigung, Rückzug ins Private. Umso mehr verdient diese Neuerscheinung Beachtung, herausgegeben von Ute Scheub und der Heinrich-Böll-Stiftung.
Keine Zeitschrift widmet sich so sehr den seelisch Verwundeten wie LOYAL, das Monatsmagazin des Reservistenverbandes. Titelthema im Oktober ist "Kriegstrauma - der peinigende Kampf mit den Erinnerungen". Einzelbeiträge schildern das "Leben in Therapie", das "Netzwerk der Hilfe" mit seinen aktuellen Fortschritten, schließlich die Flut an Suiziden unter US-Soldaten (ca. einer pro Tag) und vor allem unter US-Veteranen (schätzungsweise 18 pro Tag!). Abschließend das Interview, das Lorenz Hemicker mit mir als dem Leiter der AG PTBS beim Beirat für Fragen der Inneren Führung führte.
"Wie weit sollen deutsche Soldaten gehen?" war der Titel einer Tagung der Evang. Akademien Berlin, Loccum und Villigst in Berlin, bei der Renke Brahms, Friedensbauftragter der EKD, und Minister Thomas de Maizière die einführenden Beiträge hielten. Von den folgenden fünf Impulsbeiträgen hielt ich einen zur "Evaluation deutscher Auslandseinsätze", der hier in ergänzter Form nachzulesen ist. Die Tagung bildete den Auftakt zu "... dem Frieden der Welt zu dienen", einem Diskursprojekt der Evangelischen Akademien in Deutschland. 300 Interessierte aus einem ungewöhnlich breiten friedens- und sicherheitspolitischen Spektrum kamen zusammen - ein sehr hoffnungsvoller Start!
Hier die Übersicht meiner sicherheits- und friedenspolitischen Vorträge und Podiumsteilnahmen im September. Die meisten illustriere ich mit Bildern meiner vielen Reisen in Krisengebiete, insbesondere Afghanistan. In Loccum sagten mir Schüler, ich könne Jugendliche begeistern. Das Feuer, das ich unverändert in mir spüre, kommt offenbar rüber.
Angelehnt an den Diskursbegriff des Sozialphilosophen Michel Foucault analysiert Christan Egbering Bundestagsreden über Zivile Konfliktbearbeitung zwischen Anfang 1997 bis Ende 2009. Wie ich sonst recht häufig für Hintergrund- und "Zeitzeugen"-Interviews junger WissenschaftlerInnen zur Verfügung stehe (vorzugsweise in der Berliner "Eins" im ARD-Hauptstadtstudio), schrieb ich jetzt gern ein Geleitwort. Hier der Link zur Verlagsankündigung und Auszüge aus dem Geleitwort.
In der ZEIT vom 19. Juli 2012 schildert Matthias Geis den Wandel der Bundeskanzlerin von der Irakkriegsbefürworterin 2003 zur heutigen "Anti-Interventionistin" - ein friedens- und sicherheitspolitischer Lernprozess? Ich habe massive Zweifel und äußerte sie in einem Leserbrief, den die ZEIT am 2. August bis auf den letzten Absatz veröffentlichte und den ich hier mit einem Kommentar ergänze.
Â
Im Vorfeld meines Vortrags in der Dresdner Frauenkirche a,m 14.9. um 20.00 Uhr führte der Direktor der Evangelischen Akademie Meißen, Johannes Bilz, mit mir das folgende Interview.
Am 6. Juli 2012 sprach Minister Dr. Thomas de Maizière auf einer Veranstaltung von Institut für Kommunikationswissenschaften der TU Dresden und dem BMVg über "Kommunikation der Bundeswehr" im Militärhistorischen Museum. Es war einer der ganz seltenen Fälle, wo ein Minister eine Rede zur strategischen Frage der sicherheitspolitischen Kommunikation hielt. Institutsdirektor Prof. Dr. Wolfgang Donsbach leitete die Diskussion mit dem Minister. Dass dieser sich dreimal auf Untersuchungen des SOWI (Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr) bezieht und damit dessen Notwendigkeit betont, fällt Beobachtern der Umstrukturierung sehr wohl auf.
Minister Thomas de Maizière betont so sehr die Notwendigkeit einer breiten sicherheitspolitischen Debatte wie kaum einer seiner Vorgänger. Bundespräsidenten fordern eine solche Debatte seit 2000! Als jahrelanger Debattenredner habe ich erfahren, warum die breitere Debatte nicht zustande kommt - und wo Ansätze wären. Hier Diskussionsbeiträge dazu von 2008 bis 2012.
Mit den Gewaltexzessen in Libyen und jetzt in Syrien hat die internationale Schutzverantwortung eine drängende Aktualität bekommen. Im Bundestag haben Grüne und SPD hierzu Anträge eingebracht. In meinem neuen Diskussionsbeitrag gehe ich vor allem auch auf kontroverse Punkte und die Umsetzungsproblematik ein.
Â
Vor zehn Jahren beschloss die UN-Generalversammlung, alljährlich am 29. Mai den Blick auf die UN-Peacekeepers zu lenken: Ihren Einsatz für Sicherheit der Menschen in Konfliktregionen zu ehren. Zzt. sind es 120.000 Soldaten, Polizisten und Zivilexperten in 17 Missionen, Frauen und Männer aus 116 Mitgliedsstaaten. In diesem Jahr ist das Motto "Peacekeeping is a Global Partnership".
Das Zentrum Internationale Friedenseinsätze in Berlin feierte am 24. Mai mit vielen Hundert Gästen sein zehnjähriges Bestehen. Eine historische Premiere war die Ehrung der anwesenden zivilen Experten aus internationalen Friedenseinsätzen durch die Bundesregierung. Der Vorschlag eines Tages der Anerkennung für alle, die in Friedenseinsätzen waren, verdient Unterstützung und Diskussion. Als Begleiter des Projekts ZIF seit den 90er Jahren erinnere ich an die Entstehungsphase 1998 ff.
Mit der Verschärfung des Afghanistaneinsatzes nahm in der Bundeswehr die Zahl der Soldatinnen und Soldaten mit Posttraumatischen Belastungsstörungen und anderen einsatzbedingten seelischen Verwundungen stark zu. Eine von W. Nachtwei geleitete Arbeitsgruppe im Beirat Innere Führung beim Verteidigungsministerium legte Minister Dr. de Maizière auf seine Anforderung hin nun umfassende Empfehlungen zu dieser Thematik vor.
Am 26. März erörterte der Bundestags-Unterausschuss "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" mit Sachverständigen öffentlich das Thema Vernetzte Sicherheit. Es war das erste Mal, dass der Bundestag dieses seit Jahren strittige Thema so intensiv debattierte. Mit den Stellungnahmen besteht die Chance, dass eine schon länger auf der Stelle tretende Debatte zur Schlüsselfrage kommt: Wie bei der Bewältigung komplexer Gewaltkonflikte diejenigen immer zahlreicheren Akteure sinnvoller und erfolgreicher zusammenwirken können, die ein gemeinsames Interesse an Gewalteindämmung und Aufbau legitimer Staatlichkeit, an menschlicher Sicherheit und Friedensförderung haben.
In mehreren Gremien und Veranstaltungen war W. Nachtwei in den letzten Wochen an Debatten um die Responsibility to Protect (R2P) beteiligt: Bei den Frankfurter UNO-Gesprächen zusammen mit Prof. Tanja Brühl, bei der BAG FRieden und Internationale Politik der Bündnisgrünen, dem AK Gerechter Friede von Justitia et Pax (Darfur), dem Beirat Zivile Krisenprävention (Sahel, AG Prävention, Umgang mit fragiler Staatlichkeit)
Auf der Mitgliederversammlung des Vereins "LACHEN HELFEN", der Initiative von Soldaten und Polizisten für Kinder in Kriegs- und Krisengebieten, wurde W. Nachtwei erneut in den Vorstand gewählt. 2011 förderte der Verein vor allem Schulprojekte in Nordafghanistan mit 224.000 Euro.
"Was machst Du im Unruhestand?" Hier gibt der Pensionär W. Nachtwei die Antwort mit der 51. Folge seiner "Persönlichen Kurzmeldungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik", Jahresrückblick 2011
In der Januarausgabe des "JS-Magazins - Die Evangelische Zeitschrift für junge Soldaten" kommentiert W. Nachtwei die laufende Bundeswehrreform als "Stückwerk ohne Politikreform". Zweiter Kommentator ist Rolf Clement, Leiter der Abteilung "Hintergrund" beim Deutschlandfunk. Das JS-Magazin wurde kürzlich mit dem "kress award 2011" als bestes "Corporate-Media-Product" ausgezeichnet. www.js-magazin.de
Auf der Mitgliederversammlung der Dt. Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) in Hamburg wurde W. Nachtwei zum sechsten Mal in den Vorstand gewählt. Erfreulich hoch war der der Anteil jüngerer Mitglieder an der Mitgliederversammlung, was sich auch in den Wahlen zum Vorstand niederschlug. Hervorragende Informationsquellen sind die DGVN-Internetportale www.frieden-sichern.de, www.klimawandel-bekaempfen.de und www.menschliche-entwicklung-staerken.de.
Im Online-Meinungs- und Debattenmagazin THE EUROPEAN erschienen 2011 über 2000 Kommentare. 58 von ihnen wurden in den Jahresrückblick des ersten PDF-Magazins von THE EUROPEAN aufgenommen, darunter der Kommentar "Verteibung von der Insel der Seligen - Deutschlands internationale Verantwortung" von W. Nachtwei vom August.
"Vernetzte Sicherheit" gilt seit einigen Jahren als zentrale Handlungsmaxime vor allem für staatliche Akteure bei internationalen Kriseneinsätzen. Viele NGO`s und Hilfsorganisationen sehen diesen Ansatz eher skeptisch. Im Beirat "Zivile Krisenprävention" im Auswärtigen Amt hielt W. Nachtwei hierzu ein Kurzreferat mit klärender Absicht. Die Zusammenfassung ...
Zu Beginn eines internationalen Expertentreffens in Koblenz sprach W. Nachtwei über "Interkulturelle Beziehungen und Kompetenz bei Kriseneinsätzen aus politischer Perspektive". Selbstkritisch musste er feststellen, dass während seiner Mitgliedschaft im Verteidigungsausschuss bis 2009 diese Schlüsselkompetenz nur unzureichend thematisiert worden war. Weitere Eröffnungsredner waren Kapitän z.S. Liedtke, amtierender Kommandeur des Zentrum Innere Führung, und Prof. Johan Galtung.
Zusammen mit Dr. Jörn Grävingholt vom Dt. Institut für Entwicklungspolitik wurde W. Nachtwei für zwei Jahre zum neuen Vorsitzenden des Beirats "Zivile Krisenprävention" des Auswärtigen Amts gewählt.
Am 6.10.2011 fand im historischen Rathaus von Münster der 1. Streitschlichtertag mit 180 StreitschlichterInnen von 17 Schulen statt. W. Nachtwei hielt zu Beginn die folgende Rede.
Seit 2006 begehen auch in Afghanistan Abertausende Menschen den 1981 von der UNO ausgerufenen Internationalen Friedenstag am 21. September, verbunden mit dem Aufruf zur allgemeinen Waffenruhe. Geplant sind Aktivitäten in 34 Provinzen. Träger ist das Afghan Civil Society Organization Network for Peace, das eine Petition an Präsident Karzei und die Führer der Internationalen Gemeinschaft initiiert hat. Unverständlicherweise finden diese mutigen Friedensaktivitäten in Deutschland bisher fast keine Beachtung, geschweige Unterstützung. Unterstützungsadressen an peaceafghan@yahoo.com
Hier die Übersicht über die Aktivitäten zum Friedenstag:
Â
Im Interview mit gruene.de spricht W. Nachtwei über die Tage und Wochen nach dem 11. September, die folgenden strategischen Fehler und die heutige Lage in Afghanistan: "Rache und Vergeltung? Bloss nicht!"
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Washington aus Berliner Sicht" nach den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Teil III: Der wenig umstrittene 2. Afghanistanbeschluss zu ISAF; Grüne Bilanzierungen von 2008
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Afghanistan aus Berliner Sicht" nach den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Teil II: Der Doppel-Ernstfall - Krieg gegen den Terror, rot-grüne Koalition und Grüne Partei auf der Kippe
"11. September bis 22. Dezember 2001 - Von New York nach Afghanistan aus Berliner Sicht" aus den persönlichen Aufzeichnungen von W. Nachtwei. Die Einblicke hinter die parlamentarischen Kulissen sollen ein Beitrag sein zur (selbst)kritischen Auklärung der Vor- und Frühgeschichte des deutschen Afghanistaneinsatzes und zum Erfahrungslernen. Teil I: Kommentar aus heutiger Sicht; die ersten Wochen nach dem 11. September: Was tun?
Seit 1976 verfasste W. Nachtwei Beiträge, Berichte und Stellungnahmen zu Balkan, Baltikum, Russland, Libanon, Irak, Afrika (DR Congo, Namibia) - zu Auslandseinsätzen und ziviler Krisenprävention. Hier die Übersichtsliste.
Ãœber seinen Besuch in Mazar-e Sharif und Kunduz berichtet W. Nachtwei in seinem 13. Afghanistan-REisebericht: "Erste, aber flackernde Lichtblicke seit Jahren", mit Aktualisierung zur Sicherheitslage im Sommer 2011.
Minister de Maizière betont auffällig die Übernahme internationaler Verantwortung als Aufgabe von Bundeswehr und deutscher Politik insgesamt. Hierzu W. Nachtweis Beitrag "Vertreibung von der Insel der Seligen" zur Debatte "Use of Force - Zuckerbrot und Panzer" (Link: http://www.theeuropean.de/winfried-nachtwei/7549-deutschlands-internationale-verantwortung):
Modernste Leopard-Panzer sollen an Saudi-Arabien geliefert werden. Das ist ein schändliches Signal gegen die arabische Freiheitsbewegung und eine Absage an eine weitsichtige Sicherheitspolitik. Die Befürworter versuchen sich auch durch Verweis auf die Rüstungsexporte unter Rot-Grün zu rechtfertigen. Unterschlagen wird dabei, dass es in der rot-grünen Koalition immer wieder Konflikte um Rüstungsexporte gab, mehrfach bis zur Koalitionskrise. W. Nachtwei hat das als sicherheitspolitischer Sprecher hautnah miterlebt. Er erinnert an öffentlichen Streit, Teilerfolge, aber auch Misserfolge mit Auszügen aus seinen persönlichen Aufzeichnungen (Anlage im PDF-Format).
W. Nachtwei freut sich über zwei wichtige Anträge seiner ehemaligen Fraktion:
"Ressortübergreifende Friedens- und Sicherheitsstrategie entwickeln" vom 29. Juni 2011, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/063/1706351.pdf
und "Zivile Krisenprävention ins Zentrum deutscher Außenpolitik rücken" vom 25.5.2011, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/059/1705910.pdf. Zu hoffen ist, dass die Anträge nicht wieder einer parteipolitischen Kleinkrämerei zum Opfer fallen, wonach ein Antrag von Koalitionsfraktionen prinzipiell abgelehnt wird, auch wenn er in der Sache Zustimmung findet. Und Zustimmung ist zu hören, auch in Ministerien.
Hierzu hielt W. Nachtwei auf der Nürnberger Sicherheitstagung 2011 einen Vortrag, der bei dem Fachpublikum auf sehr gute Resonanz stieß und hier in ergänzter Fassung veröffentlicht wird. (Vortrag als PDF-Datei)
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: