Das "Szenario bis zum Jahr 2040" wurde von der Synode der Evangelischen Landeskirche in Baden initiiert und 2018 veröffentlicht. Die Studie und die anlaufende politische und Bildungskampagne dazu zielt auf eine verstärkte, vollständig zivile Sicherheitspolitik und Friedensförderung ohne Militär. Internationale Polizei soll dabei das äußerste Mittel zur Bewältigung inner- und zwischenstaatlicher Gewaltkonflikte sein. Dazu nehme ich vor dem Hintergrund meiner Erfahrungen mit Ziviler Krisenprävention, multinationalen Krisen- und Polizeieinsätzen vor allem auf dem Balkan und in Afghanistan und meiner Erinnerungsarbeit zum deutschen Vernictungskrieg im Osten Stellung.
Das Thema ziviles Krisenengagement ist medial schwer "verkäuflich". Umso erfreulicher ist, dass der Reutlinger Generalanzeiger dem Interview des Politikredakteurs Jürgen Rahmig mit mir dazu fast einer ganze Seite Platz einräumte.
Mehr internationale Verantwortung Deutschlands? JA - nur wie? Vor allem durch Vorbeugung von Gewaltkonflikten, zivile Konfliktbearbeitung und Friedensförderung. Hier die gerade erschienene Stellungnahme aus dem Beirat zivile Krisenprävention zum Bericht der Bundesregierung über ein Politikfeld, das wohl viel grundsätzliche Zustimmung, aber wenig konkrete Aufmerksamkeit findet. Rechtzeitig vor der Bundestagsdebatte am 15. Januar 2015 ...
Keine Zeitschrift widmet sich so sehr den seelisch Verwundeten wie LOYAL, das Monatsmagazin des Reservistenverbandes. Titelthema im Oktober ist "Kriegstrauma - der peinigende Kampf mit den Erinnerungen". Einzelbeiträge schildern das "Leben in Therapie", das "Netzwerk der Hilfe" mit seinen aktuellen Fortschritten, schließlich die Flut an Suiziden unter US-Soldaten (ca. einer pro Tag) und vor allem unter US-Veteranen (schätzungsweise 18 pro Tag!). Abschließend das Interview, das Lorenz Hemicker mit mir als dem Leiter der AG PTBS beim Beirat für Fragen der Inneren Führung führte.
In Briefen an Brandenburgs Innenminister Rainer Speer und seinen Nachfolger Dr. Dietmar Woidke hatte Nachtwei die Minister dazu aufgefordert, den Ausstieg des Landes Brandenburg aus der Gemeinschaftsaufgabe Polizeihilfe Afghanistan zu überprüfen und rückgängig zu machen. Minister Dr. Woidke geht in seinem Antwortschreiben wohl nicht näher auf Nachtweis Argumente für eine notwendige und verantwortbare Polizeiaufbauhilfe ein.
So die Meldung, die am 23. Oktober schnell ihre medialen Kreise zog. Hier meine Einordnung.
Auf das neue Weißbuch kann man gespannt sein: Was sind die Antworten auf die gehäuften Krisen? Was wird aus den Erfahrungen mit 20 Jahren Krisenengagements gelernt (gerade auch aus Misserfolgen + Fehlern)? Wie deutlich ist die Unterstützung der UN, wo sonst so viel aus den Fugen gerät? Welche Spuren hat der - erstmalige - Beratungsprozess mit der sicherheitspolitischen Fachöffentlichkeit + den anderen Ressorts hinterlassen?
Am 11. November konstituierte sich der 5. Beirat "Zivile Krisenprävention" beim Auswärtigen Amt in Anwesenheit der VertreterInnen von AA, Entwicklungs-, Verteidigungs- und Innenministerium. Die Vorstellungsrunde machte deutlich, welche Kompetenz und Vielfalt in dem Beirat zusammenkommt. Wir hoffen auf einen produktiven Austausch mit einem offenen und starken Unterausschuss Zivile Krisenprävention im Bundestag.
Seit 2006 begehen auch in Afghanistan Abertausende Menschen den 1981 von der UNO ausgerufenen Internationalen Friedenstag am 21. September, verbunden mit dem Aufruf zur allgemeinen Waffenruhe. Geplant sind Aktivitäten in 34 Provinzen. Träger ist das Afghan Civil Society Organization Network for Peace, das eine Petition an Präsident Karzei und die Führer der Internationalen Gemeinschaft initiiert hat. Unverständlicherweise finden diese mutigen Friedensaktivitäten in Deutschland bisher fast keine Beachtung, geschweige Unterstützung. Unterstützungsadressen an peaceafghan@yahoo.com
Hier die Übersicht über die Aktivitäten zum Friedenstag:
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Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: