Ãœber seine Reise nach Nord-Afghanistan verfasste Winfried Nachtwei folgenden Bericht:
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10. Juli 2006 23:18:37 +02:00
Als Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft der Vereinten Nationen (DGVN) hat Winfried Nachtwei am 10. Juli an der gemeinsamen Veranstaltung der DGVN und der Bertelsmann-Stiftung in der Berliner Niederlassung der Bertelsmann-Stiftung teilgenommen. Die Rede, die Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen, dort gehalten hat, finden sie hier:
(1) Von höchstem Interesse: Die Stabilisierung und friedliche Entwicklung Afghanistans ist weiterhin von höchstem internationalen und darin auch deutschem Sicherheitsinteresse. Das ist in vielen Resolutionen und Berichten des VN-Sicherheitsrates bekräftigt worden. Hierfür ist das verlässliche und Engagement der Internationalen Gemeinschaft auf viele Jahre unabdingbar. Dabei gilt die Grunderfahrung von Nachkriegsgesellschaften, dass es ohne Sicherheit keine Entwicklung und ohne Entwicklung keine dauerhafte Sicherheit gibt. Deshalb ist eine kohärente Stabilisierungspolitik und ein ausgewogener Mix von Unterstützungsmaßnahmen unverzichtbar: militärisch, Sicherheitssektorreform (Aufbau von Streitkräften und Polizei, Demobilisierung + Reintegration, Entminung) und Drogenbekämpfung, Justizaufbau, Entwicklung, Infrastruktur, Gesundheits- und Bildungswesen, Institutionenaufbau, Förderung von Zivilgesellschaft etc. .
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29. Juni 2006 17:03:40 +02:00
Einen Antrag der grünen Bundestagsfraktion zum Thema "Waffen unter Kontrolle - Für eine umfassende Begrenzung und Kontrolle des Handels mit Kleinwaffen und Munition", an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei maßgeblich beteiligt war, steht heute auf der Tagesordnung des Bundestages. Der Antrag wurde anlässlich der derzeit in New York stattfindenden UN-Kleinwaffenkonferenz geschrieben und soll gemeinsam mit einem Antrag der Koalitionsfraktionen, im Bundestag debattiert werden.
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15. Juni 2006 19:51:54 +02:00
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,
das Verteidigungsministerium hat den Entwurf eines Weißbuchs zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr verfasst, verweigert aber seine Veröffentlichung. Das Weißbuch bedarf dringend einer frühzeitigen und seriösen Debatte.
Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission im Kongo ist der umstrittenste Auslandseinsatz der Bundeswehr seit Jahren. In der Kongo-Debatte des Bundetages setzte sich Winfried Nachtwei mit den Gegenargumenten auseinander und plädierte für ein verstärktes politisches Engagement der EU über die Wahlen hinaus. Die Rede ...
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16. Mai 2006 22:08:49 +02:00
Die grüne Bundestagsfraktion hat folgenden Entschließungsantrag eingebracht, an dessen Erarbeitung Winfried Nachtwei "Dauerhafter Frieden in der Demokratischen Republik Kongo" maßgeblich mitbeteiligt war:
Bericht Teil 2:
Zusammen mit Christian Ströbele besuchte Winfried Nachtwei vom 18. - 23. April 2006 die Demokratische Republik Kongo. Im Anschluss verfasste er folgenden Erfahrungsbericht (Ströbeles Bericht findet sich hier):
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5. Mai 2006 18:20:45 +02:00
Die Bundesregierung beantwortete die von der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen eingebrachte Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kritz Ruppiner Heide" wie folgt:
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen brachte folgende von Winfried Nachtwei initiierte Kleine Anfrage zur "Künftigen Nutzung der Kritz Ruppiner Heide" ein:
Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, beleuchtet in einer Stellungnahme für die Website der Bundestagsfraktion ausführlich die Lage und befürwortet grundsätzlich den Einsatz. Er stellt jedoch einen langen Katalog von Fragen auf und nennt eine Reihe von Bedingungen, die für ihn erfüllt sein müssen, um den notwendigen Sicherungseffekt zu erzielen.
Ende 1941/Anfang 1942 rollten Deportationszüge aus Deutschland und Österreich nach Riga.
1989 stieß ich auf die Spuren der verschleppten jüdischen Frauen, Männer und Kinder.
Mit meinem bebilderten Vortrag "Nachbarn von nebenan - verschollen in Riga" stehe ich gern für Erinnerungsveranstaltungen und Schulen zur Verfügung. (Anlage)
Von der zivilen Krisenprävention bis zum Peacebuilding: Die 53-seitige Broschüre stellt kompakt und klar auf jeweils einer Themenseite Prinzipien, Akteure und Instrumente des Krisenmanagements vor. Bei einem Kolloquium im Bundestag in Berlin wurde die Schrift einem Fachpublikum vorgestellt. Erstellt von AutorInnen des Zentrums Internationale Friedenseinsätze ZIF und der Stiftung Wissenschaft und Politik SWP ist die "Toolbox" ein wichtiger Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Grundbildung auf einem Politikfeld, wo die Analphabetenrate in der Gesellschaft, aber auch in Medien und Politik sehr hoch ist. ... www.zif-berlin.de
Auf dem Foto überreicht W. Nachtwei den AutorInnen seine 2008 erschienene Broschüre zur Zivilen Krisenprävention und Friedensförderung.
Mehr zur Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure bei der zivilen Konfliktbearbeitung u.a.: